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Sonnabend,
der 27. August 2016




Politik




FDP fordert Bäderregelung für Lübeck
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke fordert eine Änderung der Bäderregelung.

26.08.2016 16.10 Uhr: Nun ist es offiziell: die Hansestadt Lübeck hat vom Land die Anerkennung als Tourismusort erhalten. Dieser Titel ist eine Grundvoraussetzung, um die von der Stadt geplante Tourismusabgabe einführen zu können. Der Satzung muss die Bürgerschaft allerdings noch zustimmen. Die FDP fordert, dass in Zukunft auch der Handel in der Stadt unter die Regelungen für die Bäder gehören soll.  Weiter



Info-Stand zu Freihandelsabkommen

26.08.2016 12.23 Uhr: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA informieren am Samstag von 11 bis 15 Uhr in der Breiten Straße vor der Commerzbank Ehrenamtliche von Greenpeace, dem BUND sowie Attac. Außerdem rufen sie zur Teilnahme an der der Demonstration für einen fairen Welthandel am 17. September in Hamburg gegen TTIP und CETA auf.  Weiter



Piraten: Stockelsdorf endlich auf der Überholspur
Uli König ist Landtagsabgeordneter der Piraten. Foto: Gerd Seidel

26.08.2016 12.15 Uhr: Der Glasfaserausbau für schnelles Internet in sieben Ortschaften der Gemeinde Stockelsdorf startet schon in wenigen Tagen. Über diese Nachricht für seinen Heimatort freut sich Uli König, Landtagsabgeordneter der Piraten, ganz besonders.  Weiter



SPD: E-Mobilität gut für Lübeck
Dr. Marek Lengen ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.

25.08.2016 12.55 Uhr: Am Mittwoch wurde die erste Ladesäule für E-Mobile im öffentlichen Verkehrsraum in Lübeck in Betrieb genommen. Weitere neun Säulen sollen in diesem Jahr folgen. Die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft sagt dem weiteren Ausbau ihre Unterstützung zu.  Weiter



Anwaltverein lehnt Tourismusabgabe ab
Gerrit Koch ist Vorsitzender des Lübecker Anwaltverein e.V.

24.08.2016 17.14 Uhr: In diesen Tagen verschickt die Hansestadt Lübeck zigfach Schreiben an Lübecker Rechtsanwältinnen und -anwälte und fordert sie auf, Angaben zu ihrem „Betrieb“ zu machen. Die Angaben sollen zur Ermittlung der Tourismusabgabe dienen.  Weiter



BfL: Mehr Schutz für Busfahrer
Uwe-Jens Iwers fordert mehr Schutz für Busfahrer.

24.08.2016 14.33 Uhr: Angesichts der Häufung von körperlichen und verbalen Attacken von aggressiven Fahrgästen gegenüber dem Personal im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fordert die BfL-Fraktion mehr Schutz für die Busfahrer.  Weiter



FDP: Hafen endlich zum Thema machen
Die FDP fordert konkrete Reformen und mehr Service bei der Lübecker Hafen-Gesellschaft. Foto: Harald Denckmann

23.08.2016 12.18 Uhr: Im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des Hafenstandortes Lübeck unterstützt die FDP Lübeck die Erstellung des derzeit durch die LPA (Lübeck Port Authority) in Vorbereitung befindlichen Hafenentwicklungsplans.  Weiter



CDU, Grüne, BfL, Partei-Piraten und FDP fordern Infos zur LHG
Mehrere Fraktionen fordern vom Bürgermeister Informationen über die Zukunft der städtischen Hafen-Gesellschaft. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

23.08.2016 11.15 Uhr: Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, BfL, Die Partei-Piraten und FDP fordern eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu den Vorgängen beim HBV und die Auswirkungen auf die LHG.  Weiter



BfL unterstützen Pläne für den Tierpark
Till Heidenheim von den Bürgern für Lübeck ist von den Plänen begeistert.

22.08.2016 11.47 Uhr: Im Mai regte die Kreisjägerschaft an, auf dem Gelände des Tierparks einen Naturerlebnisraum einzurichten (wir berichteten). Die Fraktion "Bürger für Lübeck" (BfL) unterstützt den Vorschlag.  Weiter



CSD: Piraten setzen ein Zeichen für Akzeptanz
Auf dem CSD 2016 in Lübeck haben die Piraten gemeinsam mit vielen anderen Vereinen, Organisationen und Parteien ein Zeichen für die Rechte von homo-, bi- und transsexuellen Menschen gesetzt. Foto: Piraten

22.08.2016 11.37 Uhr: Auf dem diesjährigen Christopher Street Day (CSD) in Lübeck haben die Piraten gemeinsam mit vielen anderen Vereinen, Organisationen und Parteien unter dem Motto "Akzeptanz sticht Toleranz" ein Zeichen für die Rechte von homo-, bi- und transsexuellen Menschen gesetzt.  Weiter



SPD: Neugestaltung der Untertrave nicht kaputt reden
SPD-Fraktionschef Jan Lindenau verweist auf den langen Planungsprozess.

21.08.2016 17.02 Uhr: In der Diskussion über die Neugestaltung der Untertrave ruft die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft dazu auf, dass Projekt nicht zu gefährden. Die Lübecker hätten zehn Jahre lang Zeit gehabt, die Pläne zu diskutieren.  Weiter



FDP beim Christopher-Street-Day
Die Lübecker FDP ist auch im kommenden Jahr beim CDS dabei. Fotos: FDP

21.08.2016 08.55 Uhr: Am Samstag fand in Lübeck der Christopher-Street-Day unter dem Motto „Akzeptanz stich Toleranz“ in Lübeck statt. Neben vielen Organisationen und Parteien waren auch die Freien Demokraten Lübeck mit einem Stand vertreten.  Weiter



CSD: Respekt für jedes Geschlecht
Bunt und fröhlich wurde in Lübeck für ein ernstes Thema demonstriert. Foto: JW

20.08.2016 14.49 Uhr: Der Höhepunkt des Christopher Street Day in Lübeck war am Samstag die Demonstration unter dem Motto "Akzeptanz sticht Toleranz" mit mehreren hundert Teilnehmern. Sie fordern, dass allen Menschen unabhängig von der sexuellen Orientierung ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden muss.  Weiter



Stolzenberg: Untransparente Planungskultur gegen Bürger
Detlev Stolzenberg wirft der Stadtverwaltung vor, in Sachen Untertrave nicht mehr transparent zu handeln.

20.08.2016 12.18 Uhr: "Die Wendungen der Verwaltung in Sachen Linden an der Untertrave werden immer kurioser. Das Verwaltungshandeln hat mit nachvollziehbaren, transparenten Grundlagen für weitreichende Entscheidungen nichts mehr zu tun. Lübecks Planungskultur liegt danieder." Das erklärt Detlev Stolzenberg (parteilos), der für die Partei-Piraten im Bauausschuss mitarbeitet.  Weiter



CDU: Auf Bürgerentscheid verzichten
Christopher Lötsch ist Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft.

19.08.2016 14.52 Uhr: Die Kommunalaufsicht im Kieler Innenministerium hat der Hansestadt mitgeteilt, dass die Umgestaltung der Untertrave fast komplett nicht förderfähig sei, wenn die Linden erhalten bleiben. Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft fordert deshalb einen Verzicht auf einen Bürgerentscheid zum Erhalt der Linden.  Weiter



Saxe fordert mehr Geld vom Land
Bürgermeister Bernd Saxe fordert mehr Geld vom Land.

18.08.2016 22.20 Uhr: Der positive Trend bei den Staatseinnahmen und die gute Konjunkturentwicklung schlagen sich nicht ausreichend in den kommunalen Haushalten der kreisfreien Städte nieder. Das teilt der Städtetag Schleswig-Holstein mit. Bürgermeister Bernd Saxe fordert zusätzliche Gelder vom Land.  Weiter



Grüne rufen zur Teilnahme am CSD auf
Die Lübecker Grünen rufen zur Teilnahme am CSD auf.

18.08.2016 12.20 Uhr: Am Samstag wird in Lübeck der Christopher Street Day gefeiert. Der Kreisverband der Lübecker Grünen ruft zur Teilnahme auf. Von den Grünen werden unter anderen Finanzministerin Monika Heinold, die Landesvorsitzende Ruth Kastner, der Landtagsabgeordnete Rasmus Andresen und der Kreisvorsitzende Thorsten Fürter dabei sein.  Weiter



GAL: Für ein lokales Bündnis gegen Homophobie!
Rolf Klinkel regt an, ein lokales Bündnis gegen Homophobie zu gründen.

17.08.2016 13.50 Uhr: Unter dem Motto „Akzeptanz sticht Toleranz“ werden am Sonnabend Tausende in Lübeck für gleiche Rechte und gegen die Ausgrenzung homosexueller Mitbürger demonstrieren und beim anschließenden Straßenfest auf der Obertrave feiern. Die GAL fordert anlässlich des CSD ein lokales Bündnis gegen Homophobie.  Weiter



Grüne: Aufruf zum Beltretten
Silke Mählenhoff ist umweltpolitische Sprecherin der Grünen in der Bürgerschaft.

16.08.2016 15.59 Uhr: Am 26. August 2016 endet die Frist, in der Bürgerinnen und Bürger gegen die Feste Fehrmarnbeltquerung Einwendungen geltend machen können. Die Grünen rufen die Lübecker auf, sich gegen den geplanten Tunnel auszusprechen. Am Freitag informieren die Grünen über das Thema vor dem Rathaus.  Weiter



CDU zum Tierparkgelände: Idee mit großem Reiz
Hauke Wegner fordert die zügige Aufnahme von Gesprächen zur Zukunft des Tierparkgeländes.

16.08.2016 13.02 Uhr: Die Kreisjägerschaft hat angeregt, aus dem Tierparkgelände in Israelsdorf einen Naturerlebnisraum zu machen (wir berichteten im Mai). Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft unterstützt die Idee.  Weiter



Lübecker Schüler fliegt für ein Jahr in die USA
Christoph Evers und Gabriele Hiller-Ohm bei der Verabschiedung in Lübeck. Foto: Hiller-Ohm

15.08.2016 12.02 Uhr: Nur noch wenige Tage - dann steigt Christoph Evers am 19. August in den Flieger Richtung USA. Ein ganzes Jahr lebt und lernt der 17-jährige Schüler aus Travemünde dann im US-Bundesstaat North Dakota. Dafür hat ihn die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) nominiert.  Weiter


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