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Montag,
der 26. September 2016




Politik




CDU: Ungleichbehandlung durch neue Abgabe
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lars Rottloff nennt das System der Abgabe undurchschaubar.

25.09.2016 12.48 Uhr: Nach Aussage des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lars Rottloff ist die von Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) vorgeschlagene Tourismusabgabe ein Instrument der Ungleichbehandlung und ein bürokratisches Monster.  Weiter



Diskussion über Europa im Hansemuseum
Die Diskussion findet im Europäischen Hansemuseum statt.

25.09.2016 12.44 Uhr: Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit ihrem Julius-Leber-Forum veranstaltet gemeinsam mit der Europa-Union-Lübeck am Montag, den 26. September 2016, um 19 Uhr im Europäischen Hansemuseum eine Diskussionsveranstaltung zum Thema "Europa in der Krise - Zeit für Visionen?"  Weiter



Hauptausschuss und Bürgerschaft tagen
Am Donnerstag tagt die Lübecker Bürgerschaft. Foto: JW/Archiv

25.09.2016 11.56 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses und die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft zur Beratung.  Weiter



Liberales Forum Lübeck lädt zum Treffen ein

25.09.2016 08.56 Uhr: Die FDP Lübeck trifft sich am Dienstag, 4. Oktober, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larry Bar und Restaurant", Marlesgrube 9-15. Gäste sind herzlich willkommen.  Weiter



FDP fordert Mehrschicht-Betrieb für die Possehlbrücke
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke fordert Konsequenzen bei der Auftragsvergabe von Baustellen.

24.09.2016 19.25 Uhr: FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke fordert, aus der Dauerbaustelle Possehlbrücke Konsequenzen zu ziehen. Benötigt würden Baustellenmanagement und effektivere Ausschreibungen. Außerdem wäre ein Mehrschichtbetrieb sinnvoll gewesen.  Weiter



Hiller-Ohm: Neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz
Gabriele Hiller-Ohm mit Kai-Uwe Preuß (Vorstand der Johanniter Lübeck) und Dierk Hansen (THW-Landesbeauftragter). Foto: Büro HO

24.09.2016 13.12 Uhr: Unter dem Motto "Herausforderungen im Bevölkerungsschutz" hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstagnachmittag mit rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.  Weiter



Politischer Piratentreff Lübeck und Umgebung

24.09.2016 11.08 Uhr: Die Lübecker Piraten treffen sich am Dienstag, 27. September, um 19 Uhr im Cafe Affenbrot, Kanalstraße 70, zu einer Diskussion über die Aufstellungsversammlung und alles andere was in Lübeck Spaß macht. Gäste sind immer gerne willkommen.  Weiter



GAL: Millionen für den Titel Kulturhauptstadt?
Kristina Aberle fordert eine Entscheidung der Bürger, bevor Millionen Euro für eine Bewerbung ausgegeben werden.

23.09.2016 17.55 Uhr: In der Lübecker Politik wird diskutiert, ob sich Lübeck erneut um den Titel als "Kulturhauptstadt" bewerben soll. Kristina Aberle, Kulturpolitikerin der GAL, verweist darauf, dass die Bewerbung Millionen kosten würde.  Weiter



Besuch vom olympischen Medaillengewinner
Gabriele Hiller-Ohm, MdB, mit Max Munski und Björn Lötsch vor den vier 17 Meter langen Rennachtern als Kunstinstallation im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages. Foto: Büro HO

23.09.2016 15.05 Uhr: Olympisches Flair im Bundestag: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) konnte am Donnerstag den erfolgreichen Lübecker Ruderer Maximilian Munski im Bundestag begrüßen, der im August bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro mit dem Deutschlandachter die Silbermedaille gewonnen hat. Auch seinen Trainer Björn Lötsch von der Lübecker Ruder-Gesellschaft von 1885 hatte Hiller-Ohm zu der Stippvisite im Bundestag eingeladen.  Weiter



SPD: Sechs Kandidaten für den Landtag
Am 8. Oktober wählt die Lübecker SPD ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Foto: Karl Erhard Vögele

23.09.2016 12.37 Uhr: Am 8. Oktober lädt die Lübecker SPD zu einer Wahlkreiskonferenz ein. Es geht um die Aufstellung der Direktkandidaten für die Landtagswahl am 7. Mai 2017. Für den Wahlkreis Lübeck-West gibt es gleich mehrere Bewerber.  Weiter



Eine Spurensuche zum Spanischen Bürgerkrieg
Pito Bernet, stellvertretender Vorsitzender der SPD Lübeck, zeigt die Ausstellung. Foto: JW

22.09.2016 18.49 Uhr: Das Haus der Kulturen, die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein, der Verdi Bezirk Nord, die IG Metall Lübeck Wismar und der SPD Kreisverband Lübeck laden gemeinsam zu einer Ausstellung "80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg - eine Spurensuche" ein. Sie wird am Sonntag eröffnet. Sie wirft auch einen Blick auf die Rolle von Klaus und Erika Mann sowie Willy Brandt.  Weiter



BfL: Würdigung der Wissenschaftsstadt
Astrid Stadthaus-Panissié möchte die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes betonen.

22.09.2016 14.18 Uhr: Die BfL beantragt für die Sitzung der Bürgerschaft in der kommenden Woche den Fachbereich "Kultur und Bildung" von Senatorin Kathrin Weiher in "Kultur, Wissenschaft und Bildung" umzubenennen. Damit solle die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes unterstrichen werden, so Astrid Stadthaus-Panissié von der BfL.  Weiter



Senat behandelte Travemünder Themen
Der Senat befasste sich am Mittwoch mit den Themen des Travemünder Ortsrates. Foto: Karl Erhard Vögele

21.09.2016 16.39 Uhr: Die Verwaltungsspitze der Hansestadt Lübeck tagte am Mittwoch im Ostseeheilbad Travemünde. Bei dieser Senatssitzung im Gesellschaftshaus Travemünde besprachen Bürgermeister Bernd Saxe, die Senatorin und Senatoren insbesondere Themen, die diesen Lübecker Stadtteil betreffen.  Weiter



Vortrag im Solizentrum

21.09.2016 13.59 Uhr: Am Donnerstag, 22. September, wird um 19 Uhr zu einem Vortrag 'Black Lives Matter! Polizei, Justiz und Rassismus in den USA' in das Solizentrum, Willy-Brandt-Allee 11, eingeladen. Veranstaltungssprache ist deutsch mit Flüsterübersetzung in arabisch und farsi.  Weiter



AsF lädt zur Diskussion über Hetze im Netz
Die AsF lädt zu einer Diskussion über Hetze im Netz ein.

21.09.2016 12.15 Uhr: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) lädt am Freitag, 23. September, um 18 Uhr ins SPD-Infozentrum, Große Burgstraße 51 zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Das Thema lautet "Hetze im Netz". Als Referentin konnte die Netzexpertin Sabine Gillessen gewonnen werden.  Weiter



Jusos Lübeck bereit für das Wahljahr 2017
Die Lübecker Jusos planen unter anderem eine Schülergruppe. Foto: Jusos

20.09.2016 15.01 Uhr: Am vergangenen Samstag trafen sich die Jusos Lübeck im Passarge Saal der AWO zu ihrer jährlichen Jahreshauptversammlung. Nach einem morgendlichen gemeinsamen Frühstück und einem Grußwort des Juso Landesvorsitzenden Niclas Dürbrook begannen die rund 20 Genossen ihre Sitzung.  Weiter



Die Linke sagt Nein zu CETA!
Die Lübecker Linke beteiligte sich an der Demo gegen CETA und TTIP. Foto: Linke

20.09.2016 12.11 Uhr: CETA ist für Die Linke nicht verhandelbar. "Am vergangenen Wochenende, haben die Großdemos mit insgesamt 320.000 Demonstranten gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Freihandelsabkommen CETA und TTIP ebenfalls ablehnen", so die Lübecker Linken.  Weiter



Hiller-Ohm lädt Nachwuchs-Journalisten nach Berlin ein
Hiller-Ohm ruft junge Lübecker auf, sich für den Zukunftsdialog zu bewerben.

19.09.2016 15.11 Uhr: Die SPD-Bundestagsfraktion ist auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. An drei Tagen Mitte Oktober schlüpfen 100 Jugendliche in die Rolle ihrer Abgeordneten und lernen so die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kennen.  Weiter



Vortrag zum Grundgesetz in deutsch und farsi

19.09.2016 12.13 Uhr: Am Mittwoch, 21. September, wird um 17.30 Uhr zu einem Vortrag 'Das deutsche Grundgesetz' in das Solizentrum, Willy-Brandt-Allee 11, eingeladen. Referentin ist Corinna Wiggers, Richterin am Amtsgericht Lübeck. Übersetzt wird von Dolmetscher Mohsen Vedadi in farsi.  Weiter



Politik-Talk und Podiumsdiskussion im Rathaus

19.09.2016 08.07 Uhr: Das reguläre Treffen der Lübecker Attac-Gruppe am Montag, 19. September, fällt aus. Statt dessen wird von 17.30 bis 21 Uhr zu einem Politik-Talk und zur Podiumsdiskussion in die Große Börse des Lübecker Rathauses eingeladen.  Weiter



FDP: Weniger Vorschriften, mehr Freiheit
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke fordert, das Zentrenkonzept aufzugeben.

18.09.2016 12.17 Uhr: Am 24. Februar 2011 wurde das Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept (kurz: Zentrenkonzept) von der Bürgerschaft als Grundlage der räumlichen Einzelhandelsentwicklung in der Hansestadt Lübeck beschlossen. FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke kritisiert das Alter des Konzeptes und fordert, die Kunden entscheiden zu lassen, wo sie einkaufen möchten.  Weiter



Zwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen

18.09.2016 12.14 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Beratung.  Weiter



Wie geheim muss Politik bleiben?
Was wird aus der Unterkunft Ostseestraße? Der Ortsrat Travemünde möchte nicht, dass seine Fragen an den Senat veröffentlicht werden.

17.09.2016 16.39 Uhr: In der kommenden Woche tagt der Lübecker Senat in Travemünde. Der Ortsrat hat wie in jedem Jahr eine lange Liste mit Fragen vorbereitet, zum Beispiel was aus der neuen Unterkunft in der Ostseestraße wird. Neu in diesem Jahr: Der Ortsrat setzt auf Geheimhaltung.  Weiter



BfL: Was lange währt…
Fritz Knispel ist jugendpolitischer Sprecher der BfL-Fraktion.

17.09.2016 12.44 Uhr: Nach langer Suche scheint ein Standort für einen Jugendtreff in Buntekuh gefunden. Die Stadt verhandelt über Räumlichkeiten im Pinassenweg. Die BfL-Fraktion begrüßt die Entwicklung als weiteren Schritt in die Zukunft der sozialen Stadt.  Weiter


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