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Sonnabend,
der 28. Mai 2016




Politik




SPD: Bürgerschaft verhindert Entwicklung in Roter Hahn
Harald Quirder ist baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

27.05.2016 18.23 Uhr: Die SPD hat in der Bürgerschaft einen Prüfantrag zur ganzheitlichen Stadtteilentwicklung in Kücknitz - Roter Hahn eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt und stattdessen soll der Rote Hahn für die "Sozial Stadt" angemeldet werden. Der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Harald Quirder und der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Pluschkell kritisieren die Entscheidung als eine Verhinderung eines umfassenden Stadtteilentwicklung.  Weiter



Dinges-Dierig: Russland muss sich entscheiden
Alexandra Dinges-Dierig hat ihre Teilnahme an einer Veranstaltung zum russischen Nationalfeiertag abgesagt.

27.05.2016 12.22 Uhr: Die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig (CDU) kritisiert die Einstufung des Hanse-Office in Kaliningrad als "ausländischer Agent" scharf.  Weiter



Bürgerschaft möchte Quartier Roter Hahn überplanen
Die Bürgerschaft tagte. Fotos: JW

26.05.2016 21.35 Uhr: Am Donnerstag tagte die Lübecker Bürgerschaft. Einig war sich die Politik, dass Kücknitz/Roter Hahn völlig neu geplant werden müsse. Allerdings sorgte der Weg für heftige Diskussionen. Die Ergebnisse der Sitzung fassen wir kurz zusammen.  Weiter



CDU: Aufklärung verschleppt
Heidi Menorca kritisiert, dass das Thema keine Dringlichkeit bekam.

26.05.2016 20.47 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft sieht angesichts der hohen Kosten für die Anmietung von drei Wohnungen an der Untertrave keinen dringlichen Klärungsbedarf. Ein Dringlichkeitsantrag der CDU wurde abgelehnt.  Weiter



TTIP Podiumsdiskussion: Keine einfachen Lösungen
Werner Koopmann (IHK), Juliane Hoffmann (DGB) und Prof. Leef H. Dierks diskutierten auf dem Podium. Fotos: Harald Denckmann

25.05.2016 22.07 Uhr: Die Fachhochschule Lübeck hatte am Mittwochabend zu einer Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP eingeladen. Ein Ergebnis: Es bleibt unklar, ob der Vertrag zwischen den USA und Europa überhaupt geschlossen wird.  Weiter

Mit Original-Tönen!


CDU: Lübeck verfällt in Schulden
Lars Rottloff kritisiert die Haushaltspolitik von Bürgermeister Bernd Saxe.

25.05.2016 16.43 Uhr: Auf Nachfrage gab Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) im Hauptausschuss den Schuldenstand der Hansestadt Lübeck bekannt. Zum 31. Dezember des letzten Jahres belief sich die Gesamtverschuldung der der Hansestadt Lübeck auf 1,479 Milliarden Euro (wir berichteten).  Weiter



CDU: Hanse-Kultur-Festival ausweiten
Henning Stabe regt an, das Hanse-Kultur-Festival mit der Museumsnacht und dem Tag des offenen Denkmals zu kombinieren.

25.05.2016 13.31 Uhr: Der Vorsitzende des Kulturausschusses Henning Stabe (CDU) regt an, das Hanse-Kultur-Festival in Zukunft mit der langen Museumsnacht und dem Tag des offenen Denkmals zu kombinieren. Damit wäre das Angebot noch abwechslungsreicher.  Weiter



Iranischer Kurde Praktikant im BfL-Fraktionsbüro
Younes Rahimzadeh lernt die Kommunalpolitik bei den Bürgern für Lübeck kennen. Foto: BfL

25.05.2016 10.19 Uhr: Seit Anfang Mai 2016 absolviert bis Ende Juni der iranische Kurde Younes Rahimzadeh ein Praktikum in der Fraktionsgeschäftsstelle der Fraktion der Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL).  Weiter



Kommunalpolitik für Frauen
Petra Schmittner erläutert die Abläufe in der Lübecker Kommunalpolitik.

24.05.2016 15.28 Uhr: Unter dem Motto "Mehr Vielfalt in die Kommunalpolitik – Frauen sind aktiv dabei!" fordert das Frauenbüro der Hansestadt Lübeck in Zusammenarbeit mit der VHS Lübeck interessierte Bürgerinnen auf, sich aktiv in das politische Geschehen vor Ort einzubringen. Hierzu findet ein Kurs am Freitag, 27. Mai 2016, in der Zeit von 15.30 bis18 Uhr, in der VHS, Hüxstraße 118-120, statt.  Weiter



BfL: Hanse-Kultur-Festival ein großer Erfolg
Günter Scholz ist wirtschaftspolitischer Sprecher der BfL-Fraktion.

24.05.2016 10.47 Uhr: Die Fraktion der Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) zieht eine äußerst positive Bilanz des Hanse-Kultur-Festivals, das am vergangenen Wochenende in der nördlichen Altstadt stattfand. Die BfL befürwortet die Ausrichtung des Festes in jedem zweiten Jahr.  Weiter



SPD: Festival ist ein Beleg Lübscher Lebensqualität
Peter Petereit dankt den Organisatoren und zahlreichen Beteiligten des Hanse-Kultur-Festivals.

23.05.2016 15.00 Uhr: Drei Tage Hanse-Kultur-Festival sind vorbei. "Es waren drei tolle Tage mit einem vielfältigen Programm. Das Konzept der Veranstalter, nicht nur ein Fest für Lübeck, sondern gemeinsam mit den Lübeckern zu gestalten, ist voll und ganz aufgegangen", sagt Peter Petereit, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die SPD unterstützt eine Wiederholung alle zwei bis drei Jahre.  Weiter



FDP steht zum Grenzmuseum
Ingrid Schatz, Leiterin des Museums, bekam von Timon Kolterjahn und Anita Klahn das Schild überreicht. Foto: FDP

23.05.2016 10.01 Uhr: Die Freien Demokraten stehen geschlossen hinter der Grenzdokumentations-Stätte in Lübeck-Schlutup. Gemeinsam mit weiteren Politikern besuchten Anita Klahn (MdL) und Timon Kolterjahn die Einrichtung.  Weiter



Stolzenberg: Lübeck braucht autofreie Straßen!
Detlev Stolzenberg möchte nach der Erfahrung des Hanse-Kultur-Festivals eine sofortige Verkehrsberuhigung der Altstadt.

22.05.2016 10.54 Uhr: "Das Hansekulturfestival lässt alle Besucher erleben, welch eine hohe Aufenthaltsqualität autofreie Altstadtstraßen besitzen", sagt Detlev Stolzenberg, Vertreter der Partei-Piraten im Bauausschuss. Ganz neue Dimensionen des Altstadterlebens seien möglich, "wenn keine störenden Autos Fußgänger an den Rand drängen."  Weiter



GAL: Fraktionssitzung mit Sprechstunde
Die GAL-Fraktion lädt zu einer Sprechstunde für Bürger ein.

21.05.2016 13.45 Uhr: Zur offenen Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger lädt die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft alle Interessierten für Montag, den 23. Mai 2016, ab 18.30 Uhr in das Kommissarenzimmer des Rathauses ein.  Weiter



Podiumsdiskussion über TTIP
Die Fachhochschule Lübeck lädt zu einer Podiumsdiskussion über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ein. Foto: FH/Archiv

21.05.2016 12.33 Uhr: Am Mittwoch, 25. Mai 2016, diskutieren ab 18 Uhr im Hörsaal 2-1.02 an der Fachhochschule Lübeck am Mönkhofer Weg 136-140 im Rahmen einer Podiumsdiskussion drei Fachleute zum aktuellen Thema "TTIP - Fluch oder Segen?".  Weiter



Grüne: Feuerwehr-Gutachten wirft Fragen auf
Silke Mählenhoff fordert regelmäßige und ausreichende Investitionen in die Feuerwehr.

20.05.2016 15.56 Uhr: die feuerwehrpolitische Sprecherin der Grünen Silke Mählenhoff kritisiert, dass das Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der Feuerwehr immer noch nicht vollständig vorliegt. Die bisherige Vorstellung werfe weitere Fragen auf.  Weiter



FDP: Papierflut eindämmen
Die FDP möchte die Papierstapel in der Bürgerschaft reduzieren. Foto: JW/Archiv

20.05.2016 13.27 Uhr: Zur kommenden Bürgerschaft am 26. Mai wird die FDP Fraktion einen Antrag zur Änderung des Paragraf 6, Absatz 6, der Geschäftsordnung der Bürgerschaft einbringen. Damit soll es möglich werden, dass nicht mehr alle Vorlagen für alle Mitglieder der Bürgerschaft ausgedruckt werden müssen.  Weiter



Stolzenberg: Schattenverwaltung beenden
Detlev Stolzenberg ist Mitglied des Aufsichtsrates der KWL.

19.05.2016 12.04 Uhr: Detlev Stolzenberg (parteilos), der von der Partei-Piratenfraktion in den Aufsichtsrat der KWL bestellt wurde, fordert grundlegende Reformen zur Informationspolitik der städtischen Gesellschaften.  Weiter


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