Stadtwerke Lübeck
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Sonnabend,
der 25. Mai 2013





SPD Lübeck

Politik



Miteinander gegen Abriss der Hafenschuppen
Miteinander wirbt um die Stimmen von Wählern, die von den Entscheidungen der Linken und Grünen bei der nördlichen Wallhalbinsel enttäuscht sind.

24.05.2013 14.56 Uhr: Der Kandidat der Bürgerbewegung "Miteinander" im Wahlkreis 1 Innenstadt Stephan Wiese erklärt: "Nur die Kandidaten der Bürgerbewegung Miteinander sind konsequent ohne Wackeln gegen den Abriss der Hafenschuppen als einzigartiges Ensemble hanseatischer Hafenarchitektur und für die behutsame Sanierung dieser Hafenschuppen."  Weiter



SPD bietet Fahrdienst zur Wahl an

24.05.2013 13.27 Uhr: Wie immer zu Wahlen bietet die SPD Lübeck für hilfsbedürftige Bürger am 26. Mai 2013 einen Fahrdienst an. Anmeldungen werden ab sofort bis Sonntag, 16 Uhr, unter Tel. 0451/7027220 entgegen genommen.  Weiter



Piraten fordern Strukturreformen im Rathaus
Nina vom Ende fordert neue Wege bei der Arbeit der Stadtverwaltung.

24.05.2013 10.58 Uhr: "Schuldensumpf, Stadtwerkeskandal, vergessene Brücken und Schulen, abgeschnittener Stadtverkehr, ein Fachbereich weiss nichts von den Planungen des Anderen, vernachlässigte Ortsteile. Die Liste der Ärgernisse in Lübeck ist lang", meinen die Lübecker Piraten.Sie fordern neue Lösungswege, statt nur an den Schwächen zu flicken.  Weiter



Linke: Gysi bringt die Welt in Ordnung
Gregor Gysi sprach am Donnerstag auf dem Klingenberg. Foto: Linke

24.05.2013 10.48 Uhr: Ein umfangreiches kulturelles Vorprogramm, von Poetry Slam bis zu Klassenkampf-Rap, machte Lust auf mehr. Und mehr war angesagt: Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag kam am Donnerstag, um den 72-Stunden-Wahlkampf der Linken einzuläuten.  Weiter



BfL fordern Sicherheitskonzept für die Lübecker Häfen
Uwe-Jens Iwers fordert ein Sicherheitskonzept für die Lübecker Häfen.

24.05.2013 08.59 Uhr: "Aus gegebenem Anlass möchte die Fraktion der Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) erneut dringend darauf hinweisen, dass für die Lübecker Häfen ein aktualisiertes Sicherheitskonzept zum Umgang mit Gefahrgut erstellt werden muss", sagt der hafenpolitische Sprecher der BfL-Fraktion, Uwe-Jens Iwers.  Weiter



FW: Hafeneinigung bis nach der Wahl verzögert?
Thomas Misch vermutet, dass die Einigung am Hafen auch von der Politik verzögert wird.

23.05.2013 16.06 Uhr: Der Unternehmerverband Logistik Schleswig-Holstein fordert ein sofortiges Ende der Arbeitskämpfe im Hafen. Auch die Gewerkschaft ver.di meldete sich erneut zu Wort. Die Fraktion Freie Wähler legt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) daher erneut nahe, die Tarifverträge unter anderem zur Arbeitnehmersicherung noch vor der Kommunalwahl zu unterschreiben und äußert gleichzeitig die Befürchtung, es könne ein Ende der Arbeitnehmersicherung in Koalitionsverhandlungen geben.  Weiter



Grüne: Eine neue Bank und Bionade für Marli
Kristina Aberle und Spyridon Aslanidis laden zur Einweihung der neuen Bank ein. Foto: Grüne

23.05.2013 14.44 Uhr: Insgesamt sechs grüne Bänke wurden an den verschiedensten Stellen in Lübeck aufgestellt. Sie wurden von den Marliwerkstätten gebaut und von den Wahlkreiskandidaten der Grünen gestrichen. Ein kleines grünes Team hat diese - nach Erteilung der Genehmigung - in mühevoller Handarbeit aufgestellt. Am Freitag wird die Bank im Marlipark eingeweiht.  Weiter



CDU: Wahlkampfabschluss im Strandsalon

23.05.2013 12.18 Uhr: Für Kurz- und noch Unentschlossene bietet die CDU im Endspurt eine Informationsmöglichkeit an: Nach dem Canvassing mit Segways werden die CDU und der Spitzenkandidat Andreas Zander am Freitag ab 18 Uhr für ein Gespräch im Strandsalon zur Verfügung stehen.  Weiter



FDP: Grüne eiern wie immer rum
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke wirft den Grünen eine wankelmütige Politik vor.

23.05.2013 11.25 Uhr: Bei der Frage, ob die Stadtwerke Lübeck rekommunalisiert werden sollen, "eiern die Grünen wie immer rum", so FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke. Hintergrund ist eine Mitteilung der Grünen, dass die Entscheidung erst nach einer sorgfältigen Prüfung erfolgen solle.  Weiter



Treffen der Initiative für Lübecks ländlichen Raum
Detlev Stolzenberg ist einer der Mitbegründer der Initiative für Lübecks ländlichen Raum. Foto: VA

23.05.2013 10.44 Uhr: Interessierte sind herzlich eingeladen zum Treffen der Initiative für Lübecks ländlichen Raum am Donnerstag, 23. Mai 2013, um 19 Uhr in der Kapelle in Kronsforde. Vorgesehen sind Berichte aus den Arbeitsgruppen zur Verkehrsberuhigung, Umgestaltung des Containerstellplatzes und zur Einrichtung von Ortsbeiräten.  Weiter



CDU: Belastungen schaden dem Standort Lübeck
Klaus Puschaddel lehnt weitere Abgaben ab.

23.05.2013 10.27 Uhr: Die SPD hat die Ablehnung des Konzeptes "Lübecker 2020+" durch die CDU kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Klaus Puschaddel begründet die Entscheidung mit der im Konzept enthaltenen Einfügrung einer Tourismusabgabe.  Weiter



BfL-Fraktion zahlt Steuergeld zurück
Für BfL-Fraktionschef Volker Krause ist der sparsame Umgang mit Steuergeldern selbstverständlich.

22.05.2013 12.49 Uhr: Die "Bürger für Lübeck" nehmen den eigenen Sparwillen und den Sparauftrag der Wählerinnen und Wähler in Lübeck sehr ernst. Allein bis 2011 hat die BfLFraktion fast 80.000 Euro der Fraktionszuwendungen an die Hansestadt Lübeck zurückgezahlt.  Weiter



Liberaler Stammtisch mit Dr. Heiner Garg

22.05.2013 12.44 Uhr: Am Donnerstag, 23. Mai 2013, ist der Landesvorsitzende der FDP und ehemalige stellvertretender Ministerpräsident Dr. Heiner Garg zu Gast beim Liberalen Stammtisch im Restaurant Miera, Hüxstraße 57. Beginn: 19 Uhr. Für eine bessere Planung ist eine Anmeldung unter fdp-luebeck@t-online.de erwünscht.  Weiter



SPD: Tourismus wächst weiter
SPD-Fraktionschef Jan Lindenau verweist auf die Erfolge beim Tourismus.

22.05.2013 11.17 Uhr: Die SPD verweist auf den wachsenden Tourismus in Lübeck - trotz der Übernachtungsabgabe. Unverständnis äußert SPD-Fraktionschef Jan Lindenau für die Ablehnung des Tourismuskonzeptes "Lübeck 2020+" durch die CDU-Fraktion.  Weiter



Public Poetry Slam der Linken
Thorge Zunft, der Gewinner des U 20 Slam Lübeck, hat sich bereits angemeldet. Foto: Veranstalter

22.05.2013 11.08 Uhr: Die Linke Lübeck präsentiert den 1. Lübecker Public-Poetry Slam. Am Donnerstag, 23. Mai 2013, findet im Rahmen der Veranstaltung "Gysi kommt" auf dem Klingenberg um 15.30 Uhr ein öffentlicher Poetry-Slam statt.  Weiter



CDU möchte stärkste Fraktion werden
Andreas Zander möchte in der nächsten Bürgerschaft die stärkste Fraktion führen.

21.05.2013 14.57 Uhr: Die CDU hält an ihrem Ziel fest, stärkste Fraktion in der Bürgerschaft zu werden. Als Stadtpräsident schlägt sie Klaus Puschaddel vor. Die CDU wirbt für stabile Verhältnisse. Zum Abschluss des Wahlkampfes wird das Team auf Segways unterwegs sein und Informationen verteilen.  Weiter



FW: Tempo 30 – ein Machtspielchen
Rüdiger Hinrichs sieht bei den Grünen ein feindliches Verhältnis zum Straßenverkehr.

21.05.2013 12.30 Uhr: Die Lübecker Grünen haben der SPD im Wahlkampf bereits das erste Zugeständnis abgerungen. Der SPD Spitzenkandidat, Jan Lindenau, zeigte Bereitschaft die Pläne der Grünen für eine flächendeckende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am Abend und in der Nacht umzusetzen (wir berichteten). Die Fraktion Freie Wähler sieht hierin einen Irrweg und ein Machtspielchen der Grünen zu Lasten der Lübecker Autofahrer und der Hafen- und Transportwirtschaft.  Weiter



Grüne: Rekommunalisierung nur bei Finanzkonzept
Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter sehen nur bei einem soliden Finanzkonzept eine Chance auf eine Rekommunalisierung der Stadtwerke.

21.05.2013 10.40 Uhr: Die am 26. Mai 2013 neu gewählte Bürgerschaft wird Ende Juni über die Frage eines Rückkaufs von Anteilen an den Stadtwerken zu entscheiden haben. Die Lübecker Grünen haben auf ihrer Mitgliederversammlung die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die ein angekündigtes Finanzierungskonzept prüfen soll.  Weiter



BfL-Kandidaten für Erhalt der Hafenschuppen
Die BfL wirbt für eine kleinteilige Bebauung der nördlichen Wallhalbinsel.

20.05.2013 14.20 Uhr: Die Wahlkreiskandidaten der Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) zur Kommunalwahl 2013 fordern den Erhalt der Hafenschuppen auf der nördlichen Wallhalbinsel.  Weiter



Grüne suchen Dialog mit migrantischer Wirtschaft
Michelle Akyurt wirbt für eine bessere Verzahnung von migrantischer Wirtschaft und der Verwaltung.

20.05.2013 13.18 Uhr: Im Vorfeld der Kommunalwahlen suchen die Lübecker Grünen den Dialog mit Wirtschaftsunternehmen, die von Menschen mit Migrationshintergrund geleitet werden nach dem Motto: "Migrantinnen und Migranten unternehmen was!" Bürgerschaftkandidatin Michelle Akyurt und Bundestagskandidat Spyridon Aslanidis haben für Dienstag, den 21. Mai 2013, zu einer Austauschrunde eingeladen.  Weiter



Linke: Soziale Gerechtigkeit ist finanzierbar.
Für Sascha Luetkens ist die Fiskalpolitik der vergangenen Jahre gescheitert.

20.05.2013 12.14 Uhr: Die Linken wehren sich gegen Vorwürfe, ihre politischen Ideen seien nicht finanzierbar. Sie laden am Dienstag um 19 Uhr zu einer Diskussion mit Marcel Mansouri ein. Das Thema: "Leben in Lübeck – soziale Gerechtigkeit ist finanzierbar."  Weiter



Seniorenbeirat befragte Parteien
Der Seniorenbeirat der Hansestadt Lübeck. Foto: Tim Jelonnek/SB

20.05.2013 10.41 Uhr: Der Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck hat anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2013 die politischen Parteien und Wählergemeinschaften in Lübeck mit Hilfe von Wahlprüfsteine zur Seniorenpolitik in der Hansestadt befragt. Bis zum 14. Mai 2013 lagen Stellungnahmen von CDU, SPD, Grüne, BfL, Freie Wähler und Piraten vor.  Weiter



Ausstellung über den Bundestag im Lübecker Rathaus
Gabriele Hiller-Ohm lädt alle Interessierten zur Eröffnung und zum Besuch der Ausstellung ein.

19.05.2013 16.19 Uhr: Auf Initiative der Lübecker Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm (SPD) wird in der Zeit vom 21. bis 24. Mai 2013 im Lübecker Rathaus eine Ausstellung über den Deutschen Bundestag gezeigt. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, zur Eröffnung der Ausstellung am Dienstag, den 21. Mai, zu kommen und sich in der Ausstellung über die Aufgaben und Arbeitsweise des Bundestages sowie seiner Mitglieder zu informieren.  Weiter



SPD fordert barrierefreien Hochschulstadtteil
Erika Bade und Peter Petereit informierten sich über die Probleme im Hochschulstadtteil. Foto: SPD

19.05.2013 11.32 Uhr: Die Behindertenbeauftragte der Hansestadt Lübeck, Erika Bade, gemeinsam mit dem SPD-Bürgerschaftskandidat Peter Petereit im Hochschulstadtteil unterwegs. Grund waren Beschwerden, dass neue Stadtteil nicht barrierefrei sei.  Weiter



Bürgermeister Bernd Saxe unterstützt Wahlkampf
Bürgermeister Bernd Saxe unerstützte am Samstag den Wahlkampf von Susanne Knoll. Foto: SPD

19.05.2013 10.22 Uhr: Am Sonnabend unterstütze der Bürgermeister Bernd Saxe den Wahlkampf des SPD Ortsvereins St. Gertrud Süd und der Wahlkreiskandidatin Susanne Knoll. Von 11 Uhr an stand er den Bürgern am neugestalteten Kaufhof für Fragen zur Verfügung.  Weiter



Stimmungsbild: SPD liegt in Lübeck vorne
Nach einem Stimmungsbild bei über 2400 Lübeckern wünschen sich die Wähler wieder größere Fraktionen in der Bürgerschaft. Grafiken: TMS

18.05.2013 17.39 Uhr: Am Samstag haben 123 Schülerinnen und Schüler der Thomas-Mann-Schule Lübeck eine Umfrage zur bevorstehenden Kommunalwahl durchgeführt. Das Ergebnis der nicht repräsentativen Umfrage bei 2500 Lübeckern: 35 Prozent für die SPD, 30,5 Prozent für die CDU und 19 Prozent für die Grünen.  Weiter



SPD Moisling lädt zur Einwohnerversammlung ein
Fraktionschef Jan Lindenau steht für Fragen und Diskussionen zur Verfügungen.

18.05.2013 16.33 Uhr: Der SPD-Ortsverein Moisling lädt zu einer Einwohnerversammlung ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 21. Mai 2013, um 19.30 Uhr im Vereinshaus von Rot Weiß Moisling Brüder Grimm Ring statt.  Weiter



Linke: Wahlkampf durch den Tunnel
Rene Ulrich Lessin, Kandidat im Wahlkreis 8, und Ragnar Lüttke, Kandidat im Wahlkreis 24, konnten mit ihren Wahlkampfrädern den Shuttlebus nutzen.

18.05.2013 15.41 Uhr: Am Freitag begab sich die Lübecker Linke mit ihren Fahrrädern im Rahmen ihres mobilen Wahlkampfes auf Tour nach Kücknitz um dort gemeinsam mit den Kücknitzer Wahlhelfern und der Spitzenkandidatin Kordula Michels einen Infostand am Kücknitzer Markt durchzuführen.  Weiter



Ehrung für Klaus Petersen
Der Landesvorsitzende Reimer Böge (links) und der Ortsverbandsvorsitzende Meinhard Wichmann (rechts) ehrten Klaus Petersen. Fotos: Karl Erhard Vögele

18.05.2013 13.03 Uhr: "Ehrungen, das ist, wenn die Gerechtigkeit ihren liebenswürdigen Tag hat", zitierte der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Meinhard Wichmann den ersten Kanzler Konrad Adenauer. Geehrt wurde im Rahmen des traditionellen Labskaus-Essens diesmal ein bekannter Travemünder: Klaus Petersen.  Weiter

Mit Original-Tönen! 


Diskussion über Ortsbeiräte
Gisela Schulz, Ortsbeiratsvorsitzende aus Kiel Ellerbek/Wellingdorf, berichtete über ihre Erfahrungen. Foto: Initiative für Lübecks ländlichen Raum

18.05.2013 11.02 Uhr: Lübecks Politker beziehen deutlich Position: Stephan Wiese (Miteinander), Thomas Misch (Freie Wähler), Ragnar Lüttke (Linke), Thomas Rathcke (FDP) und Dr. Martin Federsel (Piraten) bekannten sich bei einer Diskussion am Donnerstagabend sehr deutlich für die Einrichtung von Ortsbeiräten in Lübeck.  Weiter


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