Am Samstagvormittag gedachten die Lübecker Linken des Ausbruchs des zweiten Weltkrieges am 1. September 1939. Auch der Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Lothar Bisky nahm an der Kundgebung mit rund 40 Demonstranten am Mahnmal der Opfer des Faschismus an der Parade teil.
Die Visite des Bundespolitikers steht im Zusammenhang mit dem Landesparteitag der LINKEN in Schleswig-Holstein, der am Sonntag in Kiel stattfindet. Neben Bisky sprachen Dr. Wolfgang Beutin vom Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein und der Kreisvorsitzende der Linken, Ragnar Lüttke. Dabei kritisierte Lüttke, dass es in der Hansestadt aus Kostengründen keine Gedenkstätte für Sinti und Roma gebe. Für ein musikalisches Intermezzo sorgte Rene Müsse am E-Piano.
Lothar Bisky kritisierte in seiner Rede den Bundeswehreinsatz in Afghanistan scharf und fordert von der Bundesregierung ein Konzept für einen Truppenabzug. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollten umgehend in internationale Maßnahmen der zivilen Konfliktlösung umgeleitet werden.
Schon der Einmarsch der Sowjetunion habe, so Bisky, Afghanistan nicht befrieden können. Die heute von der Bundeswehr mitgetragenen Militäreinsätze würden am Ende kein besseres Ergebnis mit sich bringen, schon jetzt zeige sich „die afghanische Bevölkerung mehr und mehr enttäuscht". Deswegen, so der Chef der Linken, bleibe es beim klaren Nein seiner Bundestagsfraktion zur Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan.
Afghanistan sei ein Beleg, dass die Welt mit Beginn des 21. Jahrhunderts nicht sicherer geworden sei. „Ohne den Kampf für Abrüstung und die Ausweitung humanitärer Hilfe steht die selbst bestimmte Entwicklung der Völker und Menschen auf dem Spiel", so der Chef der Linken heute in Lübeck.
Innenpolitisch forderte Bisky „die Stärkung antifaschistischer Netzwerke gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus". Dies und nicht blinder Aktionismus sei die richtige Antwort auf Aufmärsche wie in Wunsiedel und die Ereignisse in Mügeln.
Autor: red.
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