Kräfte bündeln – pragmatisch entscheiden: BfL stellt Konzept vor
Neue Wege zu wagen und einen zukunftsfähigen Wechsel der Lübecker Lokalpolitik einzuleiten, mit diesem Ziel startet die unabhängige Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) ihre Informationskampagne in Lübeck. Dabei setzt die Wählergemeinschaft auf Bürgernähe, den Respekt vor dem Willen der Lübecker Bürger und vom inhaltlichen Konzept her auf einen mittelfristig erreichbaren Konsens, um tragfähige Entscheidungen im Interesse der Stadt mit einer breiten Mehrheit zu finden.
„Nach fünf Jahren des politischen Stillstandes und eingefahrener, über die Jahre hinweg verkrusteter Strukturen, schickt sich die BfL an, neue Impulse zu setzen", heißt es in einer Erklärung der Initiative. Die Grundlage für erfolgreiches kommunalpolitisches Handeln ist für die BfL „ein Plan für die Vielfalt der Einzelentscheidungen", so Spitzenkandidat Dr. Mildner. Bisher sei in Lübeck kein Plan im Bereich politischen Handelns und Entscheidens erkennbar. Ferner seien bislang Entscheidungen ideologischen und parteipolitischen Zwängen unterworfen gewesen, die im Bereich der Kommunalpolitik nichts zu suchen haben, so der Ansatz der BfL. Darum tritt die Initiative als Wählergemeinschaft und nicht als Partei auf.
Die Wählergemeinschaft, die mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten in allen 27 Lübecker Wahlkreisen antritt, will Kräfte bündeln und pragmatische, sachorientierte Enrtscheidungen im Konsens mit allen Beteiligten erzielen. Sowohl bürokratische Hemmnisse als auch persönliche Eitelkeiten gelte es zu überwinden. Dazu gehöre auch der Mut zu unpopulären Entscheidungen. Daraus können in einigen Jahren unter anderem eine abgestimmte Außendarstellung, eine systematische Synergienutzung und eine insgesamt positive Kommunikation entstehen.
Auch bei aktuellen kommunalpolitischen Problemfeldern und Fragestellungen will die BfL den Bürgerwillen mit einbeziehen. So sagt die Wählergemeinschaft grundsätzlich „ja" zu Gemeinschaftsschulen. Die Privatisierungen von städtischen Unternehmen wie EBL und LHG seien ohne das Votum der Belegschaften durchgezogen worden, das sei ein Fehler gewesen, auch wenn die BfL grundsätzlich strategische Partnerschaften befürwortet. Den Unmut der EBL-Belegschaft bei der Ablehnung des von ihr befürworteten Konzepts einer Umwandlung in eine Anstalt Öffentlichen Rechts kann die BfL nachvollziehen. Ohne ein Minimum an Konsens aller Beteiligten funktioniere es nicht. Ferner müsse eine Lösung für das festgefahrene Mautproblem um den Herrentunnel in Verhandlungen mit Land und Bund gefunden werden.
Mit dem Vorsitzenden Bruno Böhm und den beiden Politik erfahrenen Spitzenkandidaten Astrid Stadthaus-Panissié und Dr. Raimund Mildner verfügt die BfL nach eigener Darstellung "über ein perfekt aufeinander eingestelltes Führungsteam mit Erfolgsanspruch". „Wir wollen den großen und überraschenden Erfolg meiner Bürgermeisterkandidatur auch im Kommunalwahlkampf 2008 wiederholen. Mit sachorientierten Zielen und eindeutigen Vorgaben haben wir damals viele überzeugt und wollen dies auch in diesem Wahlkampf tun," ist der auf Platz 1 der Liste und im Wahlkreis 19 antretende Dr. Raimund Mildner von einem zweistelligen Prozentsatz als Ergebnis überzeugt.
Die an zweiter Stelle kandidierende Astrid Stadthaus-Panissié weiß um die Zwänge von Parteibindungen aus eigener Erfahrung und möchte deshalb „eine konsequent sachorientierte und an Lübecker Interessen gebundene Politik machen, die nicht zuallererst Macht-, Führungs- und Familieninteressen bedient". Frau Stadthaus-Panissié war als Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion im vergangenen Jahr aus der Partei ausgetreten und hatte ihr Mandat als fraktionsloses Mitglied gegen den Druck von Partei und Fraktion bis zum Ende der Legislaturperiode behalten.
Der in Österreich geborene 1. Vorsitzende Bruno Böhm möchte die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck" (BfL) in die Reihe der freien Wählervereinigungen in Schleswig-Holstein führen. Die BfL ist ein Zusammenschluss parteiloser Lübecker Bürger, deren Ziel darin besteht, jenseits von Partei-Ideologien - wie Bruno Böhm festhält - „dem gesunden Menschenverstand" wieder mehr Geltung in der Lübecker Bürgerschaft zu verschaffen. „Sach- und Fachkunde wird dabei einerseits direkt durch die Bürgerschafts-Kandidaten der BfL eingebracht, andererseits werden wir den direkten Kontakt mit den Lübecker Bürgern suchen, um die ‘Betroffenen’ bestmöglich auch zu ‘Beteiligten’ in der Kommunalpolitik zu machen", so Böhm.
Mit einem neuen Logo und einer Plakat- und Anzeigenkampagne will „BfL" den Politikwechsel in Lübeck unter dem Motto „ Mit Lübeck im Herzen und Vernunft als Strategie" erreichen. Am kommenden Samstag stellt sich die Wählergemeinschaft mit einem Informationsstand von 10 bis 14 Uhr auf den Schrangen den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Ab der kommenden Woche sollen 1500 Plakate im Stadtgebiet geklebt werden. Bis zum Wahltag am 25. Mai erhofft sich die BfL eine Wählerzustimmung von bis zu 15 Prozent.
Autor: BfL/TP
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