Lübeck setzt sich gegen Aufmarsch rechter Gruppen ein

2000 Polizeibeamte, 2000 Gegendemonstranten und einige Hundert Rechte: Einmal im Jahr geht in Lübeck nichts mehr. Am 27. März wird die Polizei wieder in den frühen Morgenstunden damit beginnen, die Strecke des rechten Aufmarsches und das Umfeld des Bahnhofs abzusperren. Das wird dieses Jahr schwieriger: Über 250 Lübecker haben bereits die "Lübecker Erklärung" unterschrieben. Sie haben angekündigt, mit Sitzblockaden den Aufmarsch zu verhindern. Zu den Unterzeichnern gehören der SPD-Landeschef Ralf Stegner, der stellvertretende Stadtpräsident Lienhard Böhning, Kapitän und Menschenrechtler Stefan Schmidt, zahlreiche Mitglieder der Bürgerschaft und Pastoren.

Die Unterzeichner kündigen einen gewaltfreien Widerstand an. Sie wollen sich auf die Straße setzen. Vorbild ist das Jahr 2006, als mehrere hundert Demonstranten die Holstentorbrücke blockierten.

Die Initiatoren hoffen, dass es zu Blockaden gar nicht erst kommen muss. Die Erklärung soll auch Druck auf die Stadtverwaltung und die Justiz ausüben. So soll der Bürgermeister aufgefordert werden, juristisch gegen den geplanten Aufmarsch vorzugehen. Wenn das nicht klappt, setzen die Demonstranten auf die Polizei: Bei einem massiven Widerstand wäre die Durchführung des rechten Trauermarsches nicht mehr verhältnismäßig. Sie könnte kurzfristig unterbunden werden.

Am 4. Februar lädt das Bündnis "Wir können sie stoppen" zu einer Veranstaltung "Kommunale Handlungsmöglichkeiten angesichts rechtsextremer Aufmärsche" in die Große Börse des Rathauses ein. Dort diskutieren der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter und der ehemalige Lübecker Bürgermeister Michael Bouteiller.

Weitere Infos: www.luebecker-erklaerung.de

Autor: VG

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