Basta! zeigt sich selbst an

Die Polizei durchsuchte am vergangenen Dienstag zwei Kontaktstellen von Gegendemonstranten in Berlin und Dresden. Es wurden große Mengen an Plakaten und Flugblättern sowie mehrere Computer beschlagnahmt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft Dresden: Das Material rufe zu Straftaten auf. Am Donnerstag wurden dann noch vier Jugendliche und auch die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzer (Linke) in Prenzlauer Berg in Gewahrsam genommen. Sie wollten besagte Plakate in Berlin trotzdem aufhängen.

Höhepunkt dieser "absurden Repressionswelle", wie die Gruppe die Maßnahmen bezeichnet, war die Sperrung der Internetseite "Nazifrei! Dresden stellt sich quer". Basta! sei unklar, wo die Stadt Dresden einen Aufruf zu Straftaten entdeckt haben will. Blockaden und andere Formen des zivilen Ungehorsams seien kein Strafbestand, höchstens eine Ordnungswidrigkeit, also vergleichbar mit Falschparken.

"Doch da antifaschistischer Widerstand für die Staatsanwaltschaft eine Straftat zu sein scheint, haben wir uns entschieden nach dem Motto 'Faxen gegen dumme Faxen' Herrn Avenarius eine Selbstanzeige zu faxen", erläutert Basta!. "Die von uns schon häufig erprobte Sitzblockade ist ein wichtiger Bestandteil demokratischer Protestkultur, wie zum Beispiel in Lübeck während des braunen Aufmarsches im Jahre 2008, welche die Veranstaltung um über eine Stunde blockieren konnte."

Die Gruppe werde sich auch weiterhin der Propaganda der Nazis in den Weg stellen. Aus diesem Grund plakatierten die Jugendlichen zusätzlich in der Lübecker Innenstadt den Aufruf zu Straftaten: "Naziaufmarsch in Dresden und Lübeck blockieren". Die Gruppe Basta! ist entschlossen: "Wir werden den Naziaufmarsch blockieren - jetzt erst recht."

Autor: Basta/red.

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