Der bisherige FDP-Fraktionschef Thomas Schalies hat am Montag sein Bürgerschaftmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Er begründet den Schritt mit einer offenen Auseinandersetzung in der Fraktion.
Wir veröffentlichen die persönliche Erklärung von Thomas Schalies im Wortlaut:
(")ch habe heute der Frau Stadtpräsidentin gegenüber die Niederlegung meines Bürgerschaftsmandates mit sofortiger Wirkung erklärt.
Mein Ausscheiden aus der Bürgerschaft beruht maßgeblich auf den Zerwürfnissen innerhalb der FDP-Fraktion im Zuge der Wahl des Wirtschafts- und Sozialsenators in der Bürgerschaftssitzung am 25. März. In dieser hatten mir bekanntlich die Fraktionsmitglieder Jana Lange, Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella in geheimer Wahl ihre Stimme verweigert, obwohl das Festhalten an meiner Kandidatur in einer Sitzung der erweiterten FDP-Fraktion am 22. März auch in Anbetracht der Unterstützung des Kandidaten Dr. Olaf Amblank durch CDU und BfL vereinbart worden war. Alle drei Fraktionsmitglieder hatten zudem auf nochmaliges Nachfragen gegenüber dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bekräftigt, mich wählen zu wollen. Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella hatten mir überdies noch am Tag vor der Wahl unaufgefordert jeweils versichert, mir auf jeden Fall ihre Stimme zu geben.
Lediglich Jana Lange fand in den Tagen nach der Wahl Worte der Entschuldigung. Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella drohten dagegen offen damit, die FDP-Fraktion unter Mitnahme des Mandates zu verlassen, wenn ich nicht meinerseits gehen würde.
Ich habe daraufhin u.a. vorgeschlagen, die Meinung des am 15. Mai tagenden Kreisparteitages der Lübecker FDP einzuholen. Hilfsweise bat ich den Kreisvorstand um ein Votum, wie ich mich verhalten solle. Der Kreisvorstand lehnte eine Mitwirkung des Kreisparteitages ab und hat sich stattdessen dem Ultimatum von Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella gebeugt, indem er mir im Ergebnis seiner Sitzung vom 30. April 2010 nahelegte, mein Bürgerschaftsmandat niederzulegen, um ein Schrumpfen der Fraktion von fünf auf drei Mitglieder zu verhindern.
Ich bedauere dieses Votum auch deshalb außerordentlich, weil von diesem das klare Signal ausgeht, dass die Lübecker FDP erpressbar ist. Auch will ich nicht verhehlen, dass mich das Votum meiner Partei-"Freunde" menschlich sehr enttäuscht. Wie die Lebenserfahrung lehrt, ist aktuelle Verbitterung jedoch kein guter Ratgeber, wenn es darum geht, (noch) weitreichende(re) Entschlüsse zu fassen. Ich werde deshalb einstweilen weiterhin Mitglied der Partei bleiben. Ob mein Abschied aus der Kommunalpolitik auf Dauer sein wird, lässt sich ebenfalls heute noch nicht abschätzen.
Ausdrücklich bedanken möchte ich mich für die vielen mitfühlenden und aufbauenden Worte von einzelnen Mitgliedern meiner Partei, aber auch aus anderen Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft und vieler Privatpersonen nach der Stimmverweigerung des größten Teils meiner eigenen Fraktion am 25. März 2010.(")
Thomas Schalies scheidet aus der Bürgerschaft aus.
Text-Nummer: 60742 Autor: FDP/red. vom 03.05.2010 10.49
Andreas Asylanti (eMail: andreas-asylanti@t-online.de) schrieb am 03.05.2010 um 11.39 Uhr: (...)
Kommunalpolitiker Schalies, hochausgebildet und integer, tut nun genau das, was man Selbstachtung nennt: Er tritt zurück und gibt auch sein Mandat zurück. Eigentlich hätte dieser Schritt einige Wochen früher kommen können. Die jüngste Vergangenheit hat gelehrt, daß das nicht alle so handhaben. Respekt.
Mobbing in der FDP scheint auf der Tagesordnung zu stehen. Jetzt sind fast alle nur Nachrücker in der Fraktion. Manchmal wurden gar Nachrücker übersprungen. Früher kam die Bürgerschaft über Jahrzehnte ohne FDP aus. Das deutet sich jetzt auch an.
Stefen Berger (eMail: 1birgit@gmx.de) schrieb am 03.05.2010 um 12.03 Uhr: Ja, da hat Herr Schalies viel getan, um den begehrten 7000 Euro Posten zu bekommen.
Nun hat es nicht geklappt, dann schmeißt man alles hin.
Alles zum Wohl der Stadt.
P.rienau (eMail: pit140840@t-online.de) schrieb am 03.05.2010 um 13.00 Uhr: Hiermit möchte ich ihr Austritt sehr bedauern.
Siegfried Latussek (eMail: s.latussek@web.de) schrieb am 03.05.2010 um 13.40 Uhr: Hierzu fällt mir ein, dass nicht die Politik ein schmutziges Geschäft ist, wohl aber Politiker schmutzige politische Geschäfte betreiben.
Schade, Herr Schalies, dass Sie die Lübecker Kommunalpolitik verlassen.
Frank Hemer (eMail: frank.hemer@wolke7.net) schrieb am 03.05.2010 um 15.32 Uhr: Daran sieht man, dass Kommunalpolitik manchmal sehr undankbar sein kann. Mit Schalies tritt zugleich auch der Retter des Flughafens und Bewahrer von 400 Arbeitsplätzen von der Bühne. Hat daran mal jemand in der FDP gedacht? Mit welchem Gesicht will man denn bei den nächsten Wahlen vom Sieg um den Flughafen profitieren?
Da kann man nur den Kopf schütteln...
Frank
Bruno Böhm (eMail: brunoboehm@aol.com) schrieb am 03.05.2010 um 15.36 Uhr: Lieber Thomas Schalies.
Diesen Schritt bedauere ich sehr. Dein Erfahrung, Deine konstruktiven Beiträge und Dein Humor werden in der Bürgerschaft fehlen.
Großer Respekt dafür, dass Du nach Austritt aus der Fraktion auch Dein Mandat aus der Bürgerschaft niederlegst , um nicht der Fraktion und der FDP zu schaden. Damit beweist Du wirklich Größe.
Ein Zitat eines Kollegen: „Eine Sache der Ehre“.
Bruno Böhm
W. Heß schrieb am 03.05.2010 um 16.22 Uhr: Grüße an den Zensor! Über China regen sich alle auf! Hier wird es genauso praktiziert!
Gudula Pavicevac (eMail: gudi-pavicevac@gmx.de) schrieb am 03.05.2010 um 22.00 Uhr: Ich möchte mich bei Herrn Thomas Schalies für
den eindrucksstarken Einsatz in der Bürgerschaft
bedanken !Herr Thomas Schalies ist ein Politiker mit Format .
Bitte,machen Sie nur eine Pause !
Ihre Talente und der begnadete Humor bauen soziale
und wirtschaftliche Brücken auf !
Gudula Pavicevac
Thomas Langer schrieb am 04.05.2010 um 07.24 Uhr: Oh, das ist wirklich sehr schade.
Es war immer sehr interessant den Ausführungen von Hr. Schalies zu folgen.
Alles gute ...
