Klüssendorf freut sich auf Ausschussarbeit

Tim Klüssendorf dazu: "Es freut mich außerordentlich, dass meine Wünsche von der Fraktionsführung berücksichtigt wurden und ich mich in zwei besonders zukunftsweisenden und wichtigen Ausschüssen einbringen darf. Als studierter Volkswirt und mit meiner Erfahrung im Rahmen meiner Tätigkeit als Referent des Lübecker Bürgermeisters, unter anderem im Bereich der Digitalisierung, freue ich mich ganz besonders auf den Start der inhaltlichen Ausschussarbeit im Januar. Es gibt sehr viel zu tun und ich bin mir sicher, dass wir viele wegweisende Veränderungen zum Wohle der Bürger auf den Weg bringen werden." Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages verantwortet mit der gesetzgeberischen Ausarbeitung der im Koalitionsvertrag definierten steuer- und finanzmarktpolitischen Zielsetzungen einen der wichtigsten und zentralen Themenbereiche der Bundespolitik.

Tim Klüssendorf erläutert: "Ein Schwerpunkt hier wird im Schaffen investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen liegen, sowohl im öffentlichen als auch im privatwirtschaftlichen Bereich, um nicht zuletzt die nachhaltige Transformation der deutschen Wirtschaft möglich zu machen. Wir wollen Fortschritt wagen. Gleichzeitig gilt es, nach den durch die Corona-Krise hervorgerufenen erhöhten Schuldenaufnahmen die Staatsverschuldung ab 2023 wieder auf den verfassungsrechtlich von der Schuldenbremse vorgegebenen Spielraum zu beschränken. Auch im Bereich der Besteuerung von Renten besteht Handlungsbedarf, um diese langfristig sozialverträglich zu gestalten und die Renterinnen und Renter zu entlasten."

Zusätzlich wurde Klüssendorf als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages berufen. Hier kann er nahtlos an seine Tätigkeit in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck anknüpfen, im Rahmen derer er unter anderem die Digitalstrategie der Stadt mitverantwortete, welche Lübeck zur Modellkommune im Bereich Smart City machte. Der Ausschuss, welcher in der aktuellen Legislaturperiode überhaupt in der Form erstmals für sich stehend eingerichtet wurde, ist an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zum Thema Netzpolitik beteiligt.

"Erklärtes Ziel der Ampelkoalition ist es, den notwendigen digitalen Wandel Deutschlands massiv zu beschleunigen und unser Land endlich zu einem digital auf der Höhe der Zeit agierenden Staat zu entwickeln. Im Ausschuss für Digitales werden wir hierfür die Weichen stellen und Netzausbau, Digitalisierung und Vernetzung konsequent aus dem Interesse und der Perspektive der Bürger denken."

Tim Klüssendorf ist im Berliner Abgeordnetenalltag angekommen. Foto: Fionn Grosse.

Text-Nummer: 148997   Autor: B. TK/red.   vom 16.12.2021 um 09.48 Uhr