CDU: SPD hat Zusammenarbeit beendet
Lübeck: Archiv - 26.01.2023, 19.50 Uhr: In der ersten Sitzung der Lübecker Bürgerschaft des Jahres 2023 wurde Joanna Hagen zur Leiterin des Fachbereichs Planen und Bauen gewählt. Die CDU-Fraktion gratuliert Joanna Hagen zur Wahl und wünscht eine erfolgreiche Amtszeit. Gleichzeitig teilt die CDU mit, dass die SPD offenbar die "Große Kooperation" beendet hat.Die CDU hatte im Vorfeld der Wahl von ihrem im Kooperationsvertrag mit der SPD vereinbarten Recht Gebrauch gemacht, einen Kandidaten vorzuschlagen. "Mit Jörg Sellerbeck hatte die CDU einen sehr geeigneten Kandidaten mit viel Führungserfahrung vorgeschlagen", so die Christdemokraten.
Mit 27 Stimmen wurde Joanna Hagen wiedergewählt, 20 Mitglieder der Bürgerschaft wählten Jörg Sellerbeck. "Die CDU-Fraktion muss daher feststellen, dass sich die SPD nicht an die Vereinbarungen des Kooperationsvertrages gehalten hat und die Zusammenarbeit beendet", so die CDU.
Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender der CDU, sagt: „Wir müssen feststellen, dass die SPD die Kooperation nach dem klaren Bruch von Vereinbarungen beendet. Trotz anders lautender Aussagen im Vorfeld hat sich die SPD nicht an klar festgehaltene Vereinbarungen gehalten. Mit den Stimmen unseres bisherigen Partners hätte Jörg Sellerbeck deutlich mehr Stimmen erhalten können. Es liegt auf der Hand, dass die SPD-Fraktion einmal mehr von Jan Lindenau instrumentalisiert wurde, um führungsstarke Persönlichkeiten aus dem direkten Umfeld des Bürgermeisters fernzuhalten. Dieses Verhalten zeichnete sich bereits bei der Wahl eines stellvertretenden Bürgermeisters ab.“
Carsten Grohmann, Vorsitzender der Kreispartei und Bürgerschaftsmitglied, erklärt: „Die SPD hat die im Kooperationsvertrag getroffenen Vereinbarungen nicht eingehalten und erklärt daher die Zusammenarbeit für beendet. Das ist ein schwerer Vertrauensbruch von der SPD und zeigt, dass verlässliche Politik in Lübeck eine starke CDU-Fraktion braucht. Zum Wohle der Hansestadt Lübeck braucht es Verbindlichkeiten, Ehrlichkeit und Klarheit – das kann in der nächsten Wahlperiode nur eine starke CDU-Fraktion leisten.“
Im Februar 2019 hatten SPD und CDU die Kooperation beschlossen. Foto: JW/Archiv
Text-Nummer: 156363 Autor: CDU/red. vom 26.01.2023 um 19.50 Uhr