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HL-live.de

Mittwoch,
der 26. Juni 2019




Politik




Röttger will MINT-Fächer stärken: Tolles Signal aus Lübeck
Die Lübecker Landtagsabgeordneten Anette Röttger setzt sich für eine Stärkung von MINT-Fächern ein.

25.06.2019 16.07 Uhr: Anette Röttger, CDU-Landtagsabgeordnete aus Lübeck und Mitglied im Bildungsausschuss, setzte sich im Rahmen der Landtagsdebatte für eine weitere Stärkung von Mathe und MINT ein und reagierte damit auf die vom Bildungsministerium vorgelegten Berichte und den Masterplan Mathematik. Unter MINT fasst man allgemein die Bereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik zusammen.  Weiter



Unabhängige weisen Vorwürfe zur Befangenheit zurück
Wolfgang Neskovic verweist darauf, dass es sich nicht um eine Vergabe, sondern um die Diskussion über einen Bericht gehandelt hat.

25.06.2019 14.35 Uhr: Die Unabhängigen weisen die vorgebrachten Angriffe gegen ihren Fraktionsvorsitzenden Detlev Stolzenberg wegen angeblicher Befangenheit als ungerechtfertigt zurück. "Die Angriffe sind aus der Luft gegriffen und zielen offensichtlich darauf ab, einen ungeliebten Kritiker der Lübecker Kommunalpolitik zu diskreditieren", teilt die Fraktion mit.  Weiter



SPD, CDU, FDP, FW und BfL kritisieren Stolzenberg
Ein breites Bündnis in der Bürgerschaft kritisiert, dass der Fraktionschef der Unabhängigen nicht frühzeitig mitgeteilt hat, dass er geschäftlich mit der PIH in Verbindung steht. Foto: Karl Erhard Vögele

25.06.2019 08.50 Uhr: Nur auf intensive Nachfrage in der Bürgerschaft stellte sich heraus, dass der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, für die Entwicklungsgesellschaft PIH und deren Konzept zur Neugestaltung der nördlichen Wallhalbinsel beruflich tätig ist und parallel die Diskussion in Ausschüssen und in der Bürgerschaft politisch vorantreibt. In der Bürgerschaft fordert ein breites Bündnis Detlev Stolzenberg auf, Konsequenzen zu ziehen.  Weiter



Wallhalbinsel: GAL kritisiert Stolzenberg
Antje Jansen übt scharfe Kritik an Detlev Stolzenberg.

24.06.2019 15.55 Uhr: Erst am Ende der Diskussion über die Nördliche Wallhalbinsel räumte Detlev Stolzenberg, Fraktionschef der Unabhängigen, ein, bei dem Thema eventuell befangen zu sein (wir berichteten). Antje Jansen von der GAL übt deshalb scharfe Kritik an Stolzenberg.  Weiter



Frauen Union Schleswig-Holstein: Lübeckerin neu im Vorstand
Dritte von links: Silke Theuerkauf, hier bei einer anderen Veranstaltung, ist neu im Vorstand der Frauen Union Schleswig-Holstein. Archivfoto: CDU

24.06.2019 13.49 Uhr: Der Landesdelegiertentag der Frauen Union Schleswig-Holstein hat den Vorstand im Amt bestätigt. Die Norderstedter Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann wurde einstimmig für weitere zwei Jahre in Amt bestätigt. Das gilt auch für ihre beiden Stellvertreterinnen, die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen aus Wanderup und die Kielerin Dr. Stefanie Rönnau. Neu im Vorstand ist die Lübeckerin Silke Theuerkauf.  Weiter



AfD: Sex mit Eigenverantwortung statt kostenloser Verhütung
Dr. Werner Vieler ist sozialpolitischer Sprecher AfD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.

24.06.2019 09.50 Uhr: In der Bürgerschaftssitzung der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, dem 20. Juni, wurde der Antrag der Fraktionen "Die Linke" und "Freie Wähler und GAL" zum BIKO-Projekt verhandelt. Das Projekt ermöglicht Frauen mit geringem Einkommen in Lübeck den Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln. Das Projekt wurde bisher vom Bund finanziert. Die AfD findet, dass es jeder Frau möglich sein sollte, selbst die Kosten für Verhütungsmittel aufzubringen.  Weiter



SPD begrüßt Beschluss zum Behindertenbeirat
Der SPD-Sozialpolitiker Aydin Candan lobt die Zusammenarbeit aller Fraktionen.

23.06.2019 16.28 Uhr: Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Aydin Candan, und der Vorsitzende des Sozialausschusses Ingo Schaffenberg begrüßen den Beschluss der Bürgerschaft zur Einrichtung eines Behindertenbeirat in der Hansestadt Lübeck.  Weiter



Röttger: Lautes Rufen hilft dem Theater nicht
Die Lübecker Landtagsabgeordneten Anette Röttger fordert eine sachliche Diskussion über die Finanzierung des Theaters.

23.06.2019 11.18 Uhr: In der Diskussion über die Finanzierung des Theaters Lübeck fordert die Lübeck CDU-Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Anette Röttger eine ruhige und sachliche Diskussion.  Weiter



Lübecker Grüne laden zum Frauenfrühstück
Sie Lübecker Grünen laden zum Frauenfrühstück ein.

23.06.2019 09.34 Uhr: Am Sonntag, dem 30. Juni ist es wieder soweit: Herzlich laden die Lübecker Grünen zum Frauenfrühstück von 10 bis 12 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle, Hüxstraße 83-85, ein.  Weiter



Unabhängige mahnen Raumkonzept für Verwaltung an
Detlef Stolzenberg mahnt ein Raumkonzept für die Verwaltung an.

22.06.2019 12.26 Uhr: m vergangenen Hauptausschuss wurde die Anmietung eines Gebäudes im Hochschulstadtteil für Mitarbeiter des Fachbereichs Soziales beschlossen. Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen, bemängelt die kurzfristige Vorlage und Entscheidung sowie das planlose Vorgehen der Verwaltung-  Weiter



Treffen der Grünen-Stadtteilgruppe Innenstadt
Die Vorsitzenden der Lübecker Grünen, Simone Stojan und Andreas Schulze, laden zu einem Treffen der Stadtteilgruppe Innenstadt ein.

22.06.2019 09.27 Uhr: Die Grünen und ihre Stadtteilgruppe Innenstadt, laden am Montag, dem 24. Juni, um 19. Uhr zu einem Treffen ins im Café "Tonfink", in der Großen Burgstraße 46 ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.  Weiter



Grüne zu letzter Bürgerschaftssitzung: Es reicht uns jetzt!
Andreas Schulze und Simone Stojan fühlen sich durch die letzte Bürgerschaftssitzung an eine politische Realität vergangener Zeiten erinnert.

21.06.2019 09.37 Uhr: Am Donnerstag, dem 20. Juni, tagte die Bürgerschaft (wir berichteten). Ganze 75 Minuten benötigte alleine die Festlegung der Tagesordnung. Viele wichtige Themen wurden vertagt. Die Grünen kritisieren entsetzt, dass dies zu politischem Verdruss führe.  Weiter



Die Bürgerschaft tagte
Die Bürgerschaft beschäftigte sich über sechs Stunden hauptsächlich mit sich selbst.

20.06.2019 22.08 Uhr: Stolze 75 Minuten hat die Bürgerschaft am Donnerstag benötigt, um die Tagesordnung festzulegen. Von der jeden Monat angekündigten Disziplin ist nach wie vor nichts zu sehen. Themen wie das Theater, der Schlachthof und das Verkehrskonzept Travemünde wurden vertagt.  Weiter



Grüne Open-Air-Sprechstunden mit Fürter und Mählenhoff
Silke Mählenhoff, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, bietet das erste Mal eine Open-Air-Sprechstunde an.

20.06.2019 11.34 Uhr: Die Grünen Bürgerschaftsmitglieder Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff werden am Samstag, dem 22. Juni eine "Open-Air"-Sprechstunde anbieten. Thorsten Fürter wird von 10 bis 12 Uhr in seinem Wahlkreis anlässlich des Wochenmarktes "Am Brink" für Fragen und Anregungen zu allen Themen aus dem nördlichen St. Jürgen zur Verfügung stehen.  Weiter



CDU Travemünde: Thomas Thalau als Vorsitzender bestätigt
Der neue Vorstand der Travemünder CDU. Foto: CDU TV.

20.06.2019 10.56 Uhr: Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Travemünder CDU standen turnusgemäß Vorstandswahlen an. Der amtierende Vorsitzende Thomas Thalau war seit Mai 2017 Vorsitzender des Travemünder Ortsverbandes und wurde nun für weitere zwei Jahre wiedergewählt.  Weiter



Bewohnerparkrechte und Shuttlebus: SPD-Konzept für Travemünde
Der SPD-Ortsverein hat sich mit einem Mobilitätskonzept für Travemünde beschäftigt.

19.06.2019 19.13 Uhr: Auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Travemünde wurde das Mobilitätskonzept besprochen. Die Ergebnisse werden in die Bürgerschaftsfraktion der SPD eingebracht. Ein Thema waren problematische Parksituationen.  Weiter



Unabhängige: Gerangel der GroKo blockiert wichtige Projekte
Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wirft SPD und CDU vor, durch Vertagungen notwendiges Verwaltungshandeln lahm zu legen.

19.06.2019 11.08 Uhr: Am Montag, hat der Bauausschuss der Stadt getagt. Ohne drei für Lübeck bedeutende Vorhaben zu behandeln, so die Fraktion "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft. Auf Antrag der CDU mit den Stimmen der SPD wären drei Themen erneut vertagt worden. Von der Blockade betroffen sein sollen der Wettbewerb Schlachthofgelände, die Erhaltungssatzung für die Innenstadt und das Mobilitätskonzept für Travemünde.  Weiter



FDP zu Kita-Beiträgen: Antrag der Grünen mehr als voreilig
Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, will dass der Wegfall des Krippengeldes vollumfänglich ausgeglichen wird.

19.06.2019 10.45 Uhr: In der kommenden Bürgerschaft will die Fraktion der Grünen einem Vorschlag zur Ausgestaltung der zukünftigen Elternbeiträge in Lübeck machen. Dies sei voreilig, so die FDP. Denn noch sei das Gesetz überhaupt nicht verabschiedet und die konkreten Finanzmittelflüsse sowie notwendigen Ausgaben wären auch noch nicht klar.  Weiter



BfL fordern Totalrückschnitt der Hecken am Krähenteich
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

18.06.2019 15.56 Uhr: Die Bürger für Lübeck (BfL) haben einen Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaft am Donnerstag, dem 20. Juni, bezüglich Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel und den sich dort befindlichen "Drogenplatz" Krähenteich gestellt.  Weiter



Linke: Reaktion der Kulturministerin ist zynisch und erschreckend
Lorenz Gösta Beutin, ist Bundestagsabgeordneter und Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein.

18.06.2019 11.41 Uhr: Wie berichtet, hat Christian Schwandt, der Direktor des Theater Lübecks, zu Ende Juli gekündigt. Es sei nicht mehr möglich unter den finanziellen Rahmenbedingungen zu arbeiten, die die Landesregierung vorgäbe. Lorenz Gösta Beutin von der Linken hat Verständnis für die Entscheidung von Christian Schwandt, aber nicht für die Reaktion von Kulturministerin Prien.  Weiter



Unabhängige: Theater nicht kaputt sparen
Wolfgang Neskovic ist Vorsitzender des Kulturausschusses der Bürgerschaft.

17.06.2019 17.26 Uhr: Die Unabhängigen werfen der Kieler Jamaikakoalition vor, das Lübecker Theater finanziell im Stich gelassen zu haben. Die Kündigung von Theaterdirektor Schwandt wertet der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Wolfgang Neskovic als "mutigen und spektakulären Hilferuf" des renommierten Theaterfachmannes.  Weiter



CDU zu Schwandt-Rücktritt: Lübeck wird faktisch allein gelassen
Die CDU findet, dass Lübeck faktisch allein gelassen werde und zum größten Teil die Ausgaben für Kunst und Kultur alleine stemmen müsse.

17.06.2019 17.17 Uhr: Auch die CDU bedauert den Rücktritt des Theaterdirektor Christian Schwandt. Es sei ein Weckruf an die Politik, sich stärker für die Lübecker Kultur im Lande einzusetzen.   Weiter



Kulturministerin Prien: Zeitpunkt von Schwandt-Rückzug überrascht
Kulturministerin Karin Prien wünschte Schwandt beruflich und persönlich weiter viel Kreativität, Erfolg und Gestaltungsfreude.

17.06.2019 16.35 Uhr: Der geschäftsführende Direktor des Lübecker Theaters, Christian Schwandt, hat seinen Rückzug für das kommende Jahr angekündigt. Grund sollen die finanziellen Probleme sein. Kulturministerin Karin Prien bedauert dies und zeigte sich angesichts des Zeitpunkts überrascht.  Weiter



Hiller-Ohm: Info-Abend mit Karl Lauterbach abgesagt
Gabriele Hiller-Ohm hat den Termin mit Karl Lauterbach abgesagt.

17.06.2019 13.20 Uhr: Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hatte für Mittwoch, 19. Juni 2019, 16 Uhr, in die Diele zu einer Fraktion vor Ort mit Karl Lauterbach zum Thema "Leben retten mit Organspende" eingeladen. Leider muss die Veranstaltung abgesagt werden, da Karl Lauterbach erkrankt ist.  Weiter



Grüne fordern anderes Verkehrskonzept für Travemünde
Arne-Matz Ramcke, baupolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, spricht von einer Verkehrspolitik der 60er und 70er Jahre.

17.06.2019 13.08 Uhr: Das neue Verkehrskonzept für Travemünde wird von den Grünen kritisiert. Statt neuer Parkpaletten fordern sie Shuttle-Busse vom Ortsrand, besseren Busverkehr sowie eine Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs.  Weiter



AfD zu E-Bike-Garagen: Unsoziale Subventionierung Gutbetuchter
Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches findet E-Bike-Garagen unwirtschaftlich.

17.06.2019 09.50 Uhr: Sogenannte "Pedelec" (Ein Akronym für Pedal Electric Cycle) beziehungsweis "E-Bikes" oder auch einfach Elektrofahrräder sind Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor, die immer mehr im Kommen sind. Laut AfD wollen die Lübecker CDU und die Grünen eine E-Bike-Garage nach Bochumer Vorbild auch in der Hansestadt. Die AfD spricht sich dagegen aus. Die Garagen seien unwirtschaftlich. Ihr Kauf mit Steuergeldern sei eine unsoziale Subventionierung gutbetuchter E-Bike-Besitzer.  Weiter



Die Linke: Algerien und die Revolution des Lächelns
Die Linke möchte mit einer der Veranstaltung die Situation in Algerien verständlicher machen.

16.06.2019 14.35 Uhr: Am Donnerstag, dem 20. Juni wird bei der "Die Linke" um 18 Uhr in der Hundestraße 14 soll mit der Veranstaltung "Algerien und die Revolution des Lächelns" die Situation in Algerien verständlicher werden.   Weiter



Linke: Stadt soll Verhütungsmittel komplett zahlen
Die Linken kritisieren, dass die Stadt nicht die vollständigen Kosten übernimmt.

16.06.2019 13.09 Uhr: Auf Initiative ihres sozialpolitischen Sprechers Andreas Müller hatte die Linksfraktion in der Bürgerschaft sowohl zu den Haushaltsberatungen im November, als auch erneut in 2019 die vollständige und sozial gerechte Finanzierung (Personal- und Sachkosten) des BIKO-Projektes (kostenlose Verhütungsmittel für finanziell benachteiligte Frauen) beantragt.  Weiter



Drei Ausschüsse und die Bürgerschaft tagen
Mit der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag beginnt die politische Sommerpause in Lübeck.

16.06.2019 09.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gemeinsam mit dem Polizeibeirat und die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung. Zudem tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum neunten Mal in dieser Wahlperiode.  Weiter



GAL: Mit Aufklebern für die Natur auf dem Priwall
Die GAL fordert auch den Erhalt der Birken-Allee. Foto: GAL

15.06.2019 17.15 Uhr: Die GAL verteilt Aufkleber, die vorhandene Natur auf dem Priwall zu erhalten und zu schützen: "Der Kohlenhof darf nicht bebaut werden!" Diese Forderung vertritt die GAL auch in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. "Der Baumbestand muss vollständig erhalten bleiben", so Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL, und meint damit auch die Birkenallee entlang der Mecklenburger Landstraße.  Weiter


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