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HL-live.de

Montag,
der 24. Juni 2019




Politik




Hiller-Ohm: Info-Abend mit Karl Lauterbach abgesagt
Gabriele Hiller-Ohm hat den Termin mit Karl Lauterbach abgesagt.

17.06.2019 13.20 Uhr: Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hatte für Mittwoch, 19. Juni 2019, 16 Uhr, in die Diele zu einer Fraktion vor Ort mit Karl Lauterbach zum Thema "Leben retten mit Organspende" eingeladen. Leider muss die Veranstaltung abgesagt werden, da Karl Lauterbach erkrankt ist.  Weiter



Grüne fordern anderes Verkehrskonzept für Travemünde
Arne-Matz Ramcke, baupolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, spricht von einer Verkehrspolitik der 60er und 70er Jahre.

17.06.2019 13.08 Uhr: Das neue Verkehrskonzept für Travemünde wird von den Grünen kritisiert. Statt neuer Parkpaletten fordern sie Shuttle-Busse vom Ortsrand, besseren Busverkehr sowie eine Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs.  Weiter



AfD zu E-Bike-Garagen: Unsoziale Subventionierung Gutbetuchter
Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches findet E-Bike-Garagen unwirtschaftlich.

17.06.2019 09.50 Uhr: Sogenannte "Pedelec" (Ein Akronym für Pedal Electric Cycle) beziehungsweis "E-Bikes" oder auch einfach Elektrofahrräder sind Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor, die immer mehr im Kommen sind. Laut AfD wollen die Lübecker CDU und die Grünen eine E-Bike-Garage nach Bochumer Vorbild auch in der Hansestadt. Die AfD spricht sich dagegen aus. Die Garagen seien unwirtschaftlich. Ihr Kauf mit Steuergeldern sei eine unsoziale Subventionierung gutbetuchter E-Bike-Besitzer.  Weiter



Die Linke: Algerien und die Revolution des Lächelns
Die Linke möchte mit einer der Veranstaltung die Situation in Algerien verständlicher machen.

16.06.2019 14.35 Uhr: Am Donnerstag, dem 20. Juni wird bei der "Die Linke" um 18 Uhr in der Hundestraße 14 soll mit der Veranstaltung "Algerien und die Revolution des Lächelns" die Situation in Algerien verständlicher werden.   Weiter



Linke: Stadt soll Verhütungsmittel komplett zahlen
Die Linken kritisieren, dass die Stadt nicht die vollständigen Kosten übernimmt.

16.06.2019 13.09 Uhr: Auf Initiative ihres sozialpolitischen Sprechers Andreas Müller hatte die Linksfraktion in der Bürgerschaft sowohl zu den Haushaltsberatungen im November, als auch erneut in 2019 die vollständige und sozial gerechte Finanzierung (Personal- und Sachkosten) des BIKO-Projektes (kostenlose Verhütungsmittel für finanziell benachteiligte Frauen) beantragt.  Weiter



Drei Ausschüsse und die Bürgerschaft tagen
Mit der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag beginnt die politische Sommerpause in Lübeck.

16.06.2019 09.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gemeinsam mit dem Polizeibeirat und die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung. Zudem tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum neunten Mal in dieser Wahlperiode.  Weiter



GAL: Mit Aufklebern für die Natur auf dem Priwall
Die GAL fordert auch den Erhalt der Birken-Allee. Foto: GAL

15.06.2019 17.15 Uhr: Die GAL verteilt Aufkleber, die vorhandene Natur auf dem Priwall zu erhalten und zu schützen: "Der Kohlenhof darf nicht bebaut werden!" Diese Forderung vertritt die GAL auch in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. "Der Baumbestand muss vollständig erhalten bleiben", so Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL, und meint damit auch die Birkenallee entlang der Mecklenburger Landstraße.  Weiter



Hiller-Ohm und Karl Lauterbach informieren zur Organspende
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zu einer Infoveranstaltung mit Dr. Karl Lauterbach ein.

15.06.2019 11.59 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Organspende ein am kommenden Mittwoch, 19. Juni 2019, um 16 Uhr in die Diele, Mengstraße 41. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach wird über die Gesetzesinitiativen, die zurzeit auf Bundesebene laufen, berichten.  Weiter



CDU zur Kantstraße: Besonderer Dank an Senatorin Hagen
Christopher Lötsch (CDU), ist Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft.

14.06.2019 11.27 Uhr: Am Mittwoch wurde auf Marli gefeiert. Der bedarfsgerechte Ausbau der Kantstraße wurde endlich abgeschlossen (Wir berichteten). Jetzt ist die komplett erneuert, breiter und mit richtigen Gehwegen ausgestattet. Der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch (CDU) sprach Bausenatorin Joanna Hagen dafür seinen Dank aus.  Weiter



Stadtteilbudgets: Unabhängige informieren auf Wochenmärkten
Die Unabhängigen informieren weiter auf Wochenmärkten zu Stadtteilbudgets.

13.06.2019 18.20 Uhr: "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich für Stadtteilbudgets in der Hansestadt ein. Interessierte haben am Freitag, dem 14. Juni in der Zeit von 11 bis 13 Uhr auf dem Wochenmarkt "Hanseplatz" und von 14 bis 16 Uhr auf dem Wochenmarkt "Buntekuh" in der Korvettenstrasse sowie am Montag, dem 17. Juni in der Zeit von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt "Meesenring" die Gelegenheit, Vertreter der Fraktion "Die Unabhängigen" zu treffen und darüber ins Gespräch zu kommen.  Weiter



Grünes Stadtteiltreffen in Travemünde
Die Vorsitzenden des Grünen Kreisverbandes Lübeck Andreas Schulze und Simone Stojan laden zum Stadtteilgruppen-Treffen ein.

13.06.2019 12.04 Uhr: Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zum zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen Gruppe in Travemünde am Montag, dem 17. Juni, um 19 Uhr im Vereinsheim des TSV (Ivendorfer Landstraße 2a).  Weiter



Linke fordert Klimaschutz statt Konsolidierungsfonds
Sebastian Kai Ising ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken in der Bürgerschaft.

13.06.2019 11.51 Uhr: Die Fraktion "Die Linke" in der Lübecker Bürgerschaft schlägt vor, den im vergangenen Jahr ausgelaufenen Konsolidierungsfonds entgegen der bisherigen Absichtserklärung der Bürgerschaft nicht zu verlängern. Es sei im Hinblick auf den im Mai ausgerufenen Klimanotstand unumgänglich, möglichst große Handlungsspielräume zu haben, um klimapolitische Maßnahmen zu finanzieren.  Weiter



Unabhängige: Verwendung von Fraktionsgeldern veröffentlichen
Die Unabhängigen fordern eine öffentliche Diskussion zur Verwendung der Fraktionsgelder.

12.06.2019 15.54 Uhr: Im Rechnungsprüfungsausschuss sollte hinter verschlossenen Türen unter anderem über den Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Verwendung von Fraktionsgeldern in den vergangenen Jahren berichtet und beraten werden. Die Unabhängigen fordern eine Veröffentlichung des Berichtes und eine öffentliche Diskussion im Rechnungsprüfungsausschuss.  Weiter



CDU: Wenn Betroffene und nicht Lobbyisten Gehör finden
Für Dr. Carsten Grohmann ist es wichtig, dass die Betroffenen den Beirat wählen.

12.06.2019 12.14 Uhr: Vergangene Woche hat der Sozialausschuss der Bürgerschaft eine Satzung für einen Behindertenbeirat in Lübeck beschlossen. Die CDU betont, dass es der Beirat von allen Interessierten gewählt werden kann.  Weiter



Grüne vor Ort: Fahrradtour zum Mobilitätskonzept Travemünde
Die grüne Bürgerschaftsfraktion lädt zu einer gemeinsamen Radtour ein.

11.06.2019 15.36 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Sonntag, dem 16. Juni, zu einer gemeinsamen Radtour ein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, um vor Ort das Mobilitätskonzept Travemünde zu diskutieren, Verkehrsknotenpunkte zu befahren und Alternativen einer fortschrittlicheren Mobilität aufzuzeigen.  Weiter



Restplätze für den Tag des Offenen Landtags in Kiel
Die Lübecker SPD organisiert eine Busfahrt zum Tag des offenen Landtags. Foto: SHL

11.06.2019 14.40 Uhr: Am 16. Juni von 10 bis 18 Uhr öffnet der Landtag seine Tore zum Tag der Offenen Tür. Die Lübecker SPD wird zu diesem Anlass mit einem Bus nach Kiel fahren und bietet für Interessierte Restplätze an.  Weiter



SPD: Gesunde und sichere Verhütung für alle!
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft.

11.06.2019 12.22 Uhr: Der Sozialausschuss hat auf Initiative der SPD die Finanzierung des Projektes "BIKO" beschlossen und ermöglicht damit Menschen mit geringem Einkommen in Lübeck den Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln (wir berichteten).  Weiter



SPD möchte Busverkehr verbessern
Dr. Marek Lengen möchte unter anderem die Arbeitsbedingungen für Busfahrer verbessern.

10.06.2019 17.05 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung mit großer Mehrheit für die Hansestadt Lübeck den Klimanotstand festgestellt. Die SPD fordert als Konsequent mehr Mitarbeiter beim Stadtverkehr, um das Angebot verbessern zu können.  Weiter



Bürger für Lübeck laden zum Stammtisch ein
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

10.06.2019 16.10 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) lädt wieder zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 12. Juni 2019, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack "über alles, was uns bewegt", so der Vorsitzende Lothar Möller.  Weiter



Linke: Queerpolitische Fahrt nach Berlin
Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter der Linken, lädt zur queerpolitischen Fahrt nach Berlin.

10.06.2019 14.07 Uhr: Jedes Jahr dürfen alle Bundestagsabgeordneten Bürger zu politischen Informationsfahrten nach Berlin, zur Verfügung gestellt durch das Bundespresseamt einladen. Für drei Tage gibt es kostenfrei Unterbringung, Programm und Verpflegung mit dem Ziel das politische Berlin kennenzulernen.  Weiter



CDU: Investitionen für Straßen verdreifachen
Christopher Lötsch (CDU), ist Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft.

10.06.2019 13.09 Uhr: Die Verwaltung hat das Lübecker Straßennetz untersucht (wir berichteten). Die Lübecker CDU setzt sich dafür ein, die notwenigen zehn Millionen Euro pro Jahr für den Erhalt frei zu geben, auch wenn die Untersuchung der Radwege noch folgt.  Weiter



Wallhalbinsel, Klimaschutz, PIH: Fünf Ausschüsse tagen
Auch in der kommenden Woche tagen wieder diverse Ausschüsse der Bürgerschaft.

09.06.2019 12.27 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Beirates für Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses sowie die Mitglieder des Werkausschusses EBL zur Beratung.  Weiter



Freie Wähler: Klimaschutz als Chance für Arbeitslose
Gregor Voht ist Mitglied des Sozialausschusses der Bürgerschaft.

08.06.2019 14.38 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat den Klimanotstand ausgerufen. Dieser Beschluss fordert alle Akteure auf, ihre Bemühungen bei Arten- und Klimaschutz zu intensivieren. Einen Anfang hat am Dienstag der Sozialausschuss gemacht. Er beschloss einstimmig, der Bürgerschaft zu empfehlen, ein aktuelles Förderprogramm für Langzeitarbeitslose mit dem Klima- und Artenschutz zu verknüpfen.  Weiter



CDU und SPD: Grenzmuseum kann bleiben
Das Museum kann bleiben, für den Jugendtreff wird eine neue Lösung gesucht. Foto: Harald Denckmann/Archiv

07.06.2019 19.39 Uhr: Zur aktuellen Diskussion bezüglich des Jugendtreffs der AWO sowie der Grenzdokumentationsstätte im Zollhaus haben der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jörn Puhle, die jugendpolitische Sprecherin der CDU Dagmar Hildebrandt sowie Carsten Grohmann für den CDU-Ortsverband und Harald Quirder für den SPD-Ortsverein in Schlutup eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Für den Jugendtreff neben dem Museum soll ein neuer Standort gesucht werden.  Weiter



Grünen lehnen Vorschlag der Verwaltung zum Grenzhaus ab
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, fordert SPD und CDU auf, ihre Differenzen bei dem Thema zu klären.

07.06.2019 16.50 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist unzufrieden mit den Ergebnissen der Standortsuche für den AWO Jugendtreff in Schlutup und lehnt den Vorschlag der Verwaltung ab, Jugendzentrum und Grenzdokumentationsstätte an einem gemeinsamen Standort zu erhalten. Damit werde die Zukunft des Grenzmuseums gefährdet.  Weiter



FDP: Grenzmuseum stärken!
Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, fordert eine neue Prüfung eines neuen Standortes für den Jugendtreff.

07.06.2019 13.06 Uhr: "Die aktuelle Diskussion um die Grenzdokumentationsstelle zeigt, dass die Verwaltung und Teile der Lübecker Politik aus unserer Sicht nicht sensibel genug mit der Geschichte der Deutschen Teilung und Lübecks Rolle dabei umgehen", meint die FDP-Fraktion.  Weiter



Justizminister: Containern und Ketten-Bewähren
Am Mittag wurden die Ergebnisse der Konferenz vorgestellt. Fotos: Karl Erhard Vögele

06.06.2019 14.44 Uhr: Zwei Tage lang tagten die Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Bundesländer im Atlantic Grand Hotel Travemünde. Am Mittag stellten sie die Ergebnisse der Beratungen vor.  Weiter



FDP: Schlachthofentwicklung jetzt
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke stellt die Frage nach den Prioritäten in der Verwaltung.

06.06.2019 14.40 Uhr: "Die Entscheidung ob etwas und wie etwas realisiert wird obliegt nicht (allein) "der Verwaltung", stellen der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Rathcke sowie der baupolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas-Markus Leber zum Thema Schlachthofgelände fest.  Weiter



Unabhängige: Antrag gegen soziale Schieflage bei Kita-Gebühren
Die Unabhängigen, unter dem  Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg, sehen bei den Kita-Gebühren in Lübeck eine soziale Schieflage.

06.06.2019 11.54 Uhr: Eine "deutliche soziale Komponente" will die Fraktion "Die Unabhängigen" in die Regelung zu den Lübecker Kita-Gebühren einführen. Viele Städte seien bei dem Thema deutlich sozialer als Lübeck, diesen Beispielen müsse man folgen. Einen entsprechenden Antrag hat Claudia Petereit, stimmberechtigtes Mitglied der Unabhängigen im Jugendhilfeausschuss für die Sitzung am Donnerstag um 16 Uhr in der Willy-Brandt-Schule (Beim Meilenstein 2, Schlutup) eingebracht.  Weiter



SPD gratuliert zum Ramadanfest
Aydin Candan ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

05.06.2019 17.04 Uhr: Seit Dienstag, dem 4. bis noch Donnerstag, dem 6. Juni, feiern Muslime das sogenannte "Ramadanfest". Neben dem allseits bekannten "Opferfest", gilt das "Ramadanfest" als eines der zwei wichtigsten Festtage im Islam. Die AG "Migration und Vielfalt" der SPD-Lübeck wünscht allen muslimischen Lübeckerinnen und Lübeckern alles Gute zum diesjährigen Ramadanfest.  Weiter


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