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HL-live.de

Freitag,
der 20. September 2019




Politik




Hiller-Ohm: Forderungen zum Lärmschutz im Bundestag
Gabriele Hiller-Ohm setzt sich dafür ein, die Forderungen im Bundestag zu beraten.

12.09.2019 14.47 Uhr: Die Forderungen der Schleswig-Holsteiner nach mehr Lärmschutz aufgrund der geplanten Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung sollen nun in den Bundestag kommen. Das teilt die Lübecker Abgeordnete Gabriele Hiller-Ohm mit.  Weiter



Grüne Open-Air-Sprechstunden am Brink und auf dem Brolingplatz
Silke Mählenhoff möchte mit den Bürgern über die Entscheidung der Bürgerschaft zum Schlachthof reden.

12.09.2019 10.05 Uhr: Die Grünen Bürgerschaftsmitglieder Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff werden am Samstag, dem 14. September 2019 eine "Open-Air"-Sprechstunde anbieten. Thorsten Fürter wird von 10 bis 12 Uhr in seinem Wahlkreis anlässlich des Wochenmarktes "Am Brink" für Fragen und Anregungen zu allen Themen aus dem nördlichen St. Jürgen zur Verfügung stehen und Silke Mählenhoff wird von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt am Brolingplatz für alle Bürger ein offenes Ohr haben.  Weiter



Wasser schützen: Lübecker SPD unterstützt Volksbegehren
Thomas Rother ist Kreisvorsitzender der SPD in Lübeck.

11.09.2019 11.31 Uhr: Am 2. September startete das Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Bis zum 2. März 2020 müssen 80.000 Unterschriften gesammelt werden, damit ein Volksentscheid über die Verbesserung von Wasserschutz stattfinden kann. Der Schutz des Wassers habe auch für die SPD oberste Priorität, so die Lübecker Sozialdemokraten.  Weiter



Linke: Sorge um Stadtteilhaus St. Lorenz Süd
Kai Ising sorgt sich um das Stadtteilhaus am Hansering.

11.09.2019 09.23 Uhr: Am vergangenen Samstag fand in St. Lorenz Süd das jährliche, bunte Stadtteilfest statt. Traditionell ein Mittel- und Ankerpunkt der Feierlichkeiten ist dabei das Stadtteilhaus am Hansering. Nach Meldungen über bauliche Probleme und Schimmelbefall im Haus droht die - zumindest vorübergehende - Schließung ohne eine konkrete Zukunftsplanung. Die Lübecker Linken zeigen sich angesichts der Situation besorgt.  Weiter



Freie Wähler loben Haushalt für 2020
Rüdiger Hinrichs und Thomas Misch loben den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.

10.09.2019 14.58 Uhr: Am Dienstag starten mit der Sitzung des Hauptausschusses der Lübecker Bürgerschaft offiziell die Beratungen zum Haushalt 2020. Lobende Worte für den Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) haben die Freien Wähler.  Weiter



Stammtischtreffen der Bürger für Lübeck
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

10.09.2019 10.26 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) lädt nach der Sommerpause wieder zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 11. September 2019, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt.  Weiter



Land fördert junge Künstler mit Stipendien
Die Rüstung ist ein Werk der Künstlerin Szu-Ying Hsu, einer Stipendiatin der GEDOK, gefördert vom Land Schleswig-Holstein. Archivfoto: GEDOK

10.09.2019 09.51 Uhr: Gerade junge Künstlerinnen und Künstler möchte die Landesregierung in ihrer Entwicklung unterstützen. Dafür werden seit 2009 Arbeits- und Reisestipendien in den Sparten Bildende Kunst, Literatur, Musik und Theater vergeben, seit 2011 finanziert die Kulturstiftung des Landes diese Stipendien. Außerdem werden noch Aufenthaltsstipendien vergeben.  Weiter



Lübecker Linke: Gedenken an den Chileputsch
Die Lübecker Linke gedenkt dem Chile-Putsch mit einem kulturpolitischen Abend.

10.09.2019 09.31 Uhr: In Gedenken an die Opfer des faschistischen Putsches in Chile am 11. September 1973 und die Ermordung des Präsidenten und Genossen Salvador Allende laden die chilenischen Genossen zum kulturpolitischen Abend mit Film und Musik. Es wird der Film "Neruda" gezeigt.  Weiter



SPD: Angebot der Senioreneinrichtungen erhalten
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft.

09.09.2019 15.55 Uhr: Der Sozialausschuss hat am Dienstag der vergangenen Woche die Vorlagen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis genommen. Die SPD möchte die Senioreneinrichtungen entwickeln statt in die "neoliberale Fallen zu tappen".  Weiter



Einwohnerfragestunde: Meldungen noch möglich
Meldungen sind noch bis Dienstag, 10. September, möglich.

09.09.2019 12.28 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 26. September 2019, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Nach den Richtlinien der Einwohnerfragestunde können Fragen von Einwohnern der Hansestadt Lübeck in eigenem Namen gestellt werden. Meldungen sind noch bis Dienstag, 10. September, möglich.  Weiter



Defizitäre Heime: Linke stärkt Sozialsenator den Rücken
Ende des Monats soll die Bürgerschaft den Haushalt für das Jahr 2020 beschließen.

09.09.2019 09.34 Uhr: Die Seniorenheime der Hansestadt sind seit Jahren defizitär. Es gibt Stimmen, wie die der FDP, die diesen Zustand beenden wollen und eine Übergabe der Heime an einen anderen Träger fordern. Die Bürgerschaftsfraktion der Linken stärkt hingegen dem Sozialsenator und seinem zuständigen Fachbereich in Punkto Defizit demonstrativ den Rücken.  Weiter



Wettbewerb für Demokratie und Toleranz
Gabriele Hiller-Ohm ruft zur Teilnahme an dem Wettbewerb auf.

08.09.2019 14.39 Uhr: Das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) schreibt nun zum 19. Mal den Wettbewerb "Aktiv für Toleranz und Demokratie" aus. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ruft die Lübecker zur Teilnahme auf.  Weiter



Fünf Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Der Kulturausschuss informiert sich im Theater über die aktuelle Situation. Foto: Olaf Malzahn

08.09.2019 13.39 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", die Mitglieder des Hauptausschusses sowie die Mitglieder des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) und die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses zur Beratung.  Weiter



FDP: Städtische Seniorenheime zu teuer und nicht nötig
Dr. Axel Walther ist sozialpolitischer  Sprecher der FDP-Fraktion Lübeck.

07.09.2019 13.58 Uhr: Ende des Monats soll die Bürgerschaft den Haushalt für das Jahr 2020 beschließen. Insgesamt ist die finanzielle Situation deutlich positiver als in den letzten Jahren. Dennoch gibt es seit Jahren Ausgaben, die die Hansestadt nicht nachhaltig in den Griff bekommt. Dies müsse sich ändern, so die FDP.  Weiter



SPD Marli zur Sanierung des Bodelschwingh-Heims
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender der SPD Marli.

07.09.2019 10.31 Uhr: CDU und SPD haben in der Bürgerschaft beantragt, dass die Sanierung des Bodelschwingh-Heims auf Marli geprüft wird. Die SPD Marli unterstützt die Entscheidung. Ingo Schaffenberg, Vorsitzender der SPD Marli, spricht von einem erschreckenden Zustand der Bausubstanz und der Zimmer.  Weiter



SPD: Kepler-Quartier setzt neue Maßstäbe
Frank Zahn sieht eine deutliche Verbesserung der Wohnsituation im Stadtteil.

06.09.2019 14.05 Uhr: "Mit dem Neubaugebiet Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier erhält der Stadtteil Brandenbaum/Eichholz ein innovatives städtebauliches Areal, das insbesondere für junge Familien interessant ist!", sagt die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.  Weiter



Grüne: Treffen der Stadtteilgruppe Hochschulstadtteil
Die Kreisvorsitzenden,
Simone Stojan und Jasper Balke laden zum nächsten Stadtteiltreffen ein.

06.09.2019 10.03 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen Gruppe im Hochschulstadtteil am Montag, dem 9. September 2019 um 19 Uhr im TZL Campus (Maria-Goeppert-Straße 1) in Lübeck.  Weiter



SPD diskutierte über bezahlbaren Wohnraum
Die Landtags- und die Bürgerschaftsfraktion der SPD diskutierten über Wohnungspolitik. Fotos: SPD

05.09.2019 13.22 Uhr: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am vergangenen Montag gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ durchgeführt. Für die SPD-Landtagsfraktion war dies zugleich der Start für eine Reihe von Regionalkonferenzen zu diesem wichtigen Thema.  Weiter



Sprechstunde: Akyurt stellt sich den Bürgern
Michelle Akyurt ist Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft.

05.09.2019 10.44 Uhr: Michelle Akyurt arbeitet als direkt gewähltes Mitglied der Lübecker Bürgerschaft an Grünen Themen mit. So setzt sie sich unter anderem ein für eine nachhaltigere Stadtentwicklung, gleiche Bildungschancen für alle und ein besseres ÖPNV-Angebot. Außerdem ist sie Fraktionsvorsitzende der Grünen. Am Dienstag, dem 10. September bietet sie für alle Interessierten eine "Bürgersprechstunde" an.  Weiter



Foodsharing wird Thema am Runden Tisch
Gregor Voht von den Freien Wählern möchte mit dem Antrag das Thema ins Bewusstsein der Lübecker bringen.

04.09.2019 13.55 Uhr: Der Sozialausschuss hat am 3. September einstimmig beschlossen, einen Runden Tisch zu initiieren, in dem Mitgliedern der Initiative Foodsharing e.V., dem Lebensmitteleinzelhandel, Gastronomiebetreibenden, Lübecker Tafel e.V., Marktstandbetreiber, den Fraktionen und weiteren relevanten Personen die Gelegenheit zur Mitarbeit gegeben werden soll.  Weiter



SPD und CDU: Wichtige Entscheidungen umgesetzt
SPD-Fraktionschef Peter Petereit betont die hohe Quote von Sozialwohnungen auf dem  Schlachthofgelände.

04.09.2019 10.11 Uhr: "Wir werden gemeinsam eine handlungsfähige und entschlussfreudige Lübecker Bürgerschaft möglich machen. Unser Ziel ist eine verlässliche Kommunalpolitik", das haben die Kooperationspartner SPD und CDU in ihrer Vereinbarung angekündigt. Entsprechend habe man in der letzten Bürgerschaftssitzung einige zentrale Themen im Sinne Lübecks entschieden, so die Fraktionsvorsitzenden in einer gemeinsamen Mitteilung.  Weiter



Krähenteich: CDU lobt Innensenator
Oliver Prieur ist Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft.

03.09.2019 16.22 Uhr: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Ankündigung von Bürgermeister und Polizeidirektion zur Auflösung des Drogentreffpunktes am Krähenteich. Dieser Schritt gehe einher mit der Erkenntnis der Polizei und CDU-Innensenator, dass trotz aller polizeilichen Maßnahmen, das Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort sich nicht verbessert hat.  Weiter



Grüne: Mit Crowdfunding Projekte unterstützen
Birte Duggen möchte mit der Plattform gemeinnützige und kulturelle Projekte fördern.

03.09.2019 10.05 Uhr: In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung hat Birte Duggen, Mitglied der Bürgerschaft für Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag gestellt, der die Stadtwerke auffordert, sich an einer kommunalen Crowdfunding-Plattform zu beteiligen. Dieser Antrag ist nunmehr als Arbeitspapier an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck gegeben worden.  Weiter



FDP fordert mobile Drogenberatung
Dr. Axel Walther fordert die Finanzierung eine mobile Drogenberatung in Lübeck.

02.09.2019 13.34 Uhr: "Die FDP beglückwünschst die Bürgerinitiative Krähenteich dazu, mit ihren originellen und überparteilichen Aktionen das erste Ziel erreicht zu haben, nämlich den illegalen Drogenhandel in der Stadt Lübeck einzuschränken", erklärt Dr. Axel Walther, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Lübeck.  Weiter



BfL: Glückwunsch zur Auflösung des Drogentreffs
Lothar Möller dankt dem Bürgermeister, dem Innensenator und der Polizei für das neue Konzept.

02.09.2019 11.04 Uhr: Die BfL sprechen Bürgermeister Jan Lindenau und Innensenator Ludger Hinsen sowie der Polizei Dank und Anerkennung aus für die Entscheidung, den Drogenplatz am Krähenteich in Stufen bis April 2020 aufzulösen.  Weiter



Liberale diskutieren Wahlergebnisse
Die Lübecker Liberalen laden zu ihrem monatlichen Treffen ein.

02.09.2019 09.54 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 3. September 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15. Gäste sind willkommen.  Weiter



Initiative für Nachhaltigkeit trifft sich
Die Bürgerinitiative trifft sich wieder am 4. September. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

02.09.2019 09.40 Uhr: Die "Bürgerinitiative für Nachhaltigkeit Travemünde und Priwall" lädt zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch, 4. September 2019, um 18 Uhr im Clubhaus des TSV Travemünde, Ivendorfer Landstraße 2 A, ein..  Weiter



Kreativer Klimaprotest
Die Gruppierung Extinction Rebellion setzte ihren Protest als Totentanz um. Foto: extinction rebellion

01.09.2019 19.37 Uhr: Mit einem stimmungsvollen Totentanz machte die Gruppierung "Extinction Rebellion" auf das Artensterben und die Bedrohungen des Klimawandels aufmerksam. Im Anschluss klärten sie ihr Publikum über ihre Intentionen und Forderungen auf. Viel Anklang und aufrichtiges Interesse weckte diese Art von Demonstration bei den Besuchern der Lübecker Museumsnacht 2019.  Weiter



Linke: Trippelschritte in der Klimapolitik
Sebastian Kai Ising fordert Anreize für einen Umstieg auf Solarenergie.

01.09.2019 12.41 Uhr: Erfreut zeigt sich die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Linken über die breite Zustimmung der Bürgerschaft zu ihrem Antrag zur Aufstellung energetischer Sanierungsfahrpläne. Dies dürfe jedoch nur der Anfang einer konsequenten Wende in der Klimapolitik sein.  Weiter



Zwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Der Bauausschuss tagt am Montag im Foyer der Bauverwaltung.

01.09.2019 10.10 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Soziales der Hansestadt Lübeck.  Weiter


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