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HL-live.de

Sonnabend,
der 24. August 2019




Politik




CDU fordert: Mühlentorteller muss für Schüler sicher werden
Claudia Treumann ist bildungspolitische Sprecherin der CDU.

15.08.2019 12.31 Uhr: Für viele Kinder beginnt im August ein neuer Lebensabschnitt: Sie werden eingeschult oder treten den Weg zur weiterführenden Schule an. Aber ausgerechnet jetzt, wo viele Fünftklässler ihren Weg zur neuen Schule üben, ist der Mühlentorteller noch gefährlicher für Radfahrer geworden.  Weiter



Angehörige entlasten: Hiller-Ohm begrüßt neues Gesetz
Gabriele Hiller-Ohm ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

15.08.2019 10.37 Uhr: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 14. August, das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit soll es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geben. Das Gesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Eine Änderung die die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, begrüßt.  Weiter



CDU-Fraktion im Gespräch mit Umweltbeauftragten der Hansestadt
Johannes Schindler war zu Gast bei der CDU-Fraktion. Foto: CDU

14.08.2019 13.36 Uhr: "Die Teilbarkeit von Flächen ist endlich", erklärte Johannes Schindler, der Vorsitzende des Umweltbeirates der Hansestadt Lübeck. Er forderte gegenüber der CDU-Fraktion eine höhere Sorgfalt und mehr Transparenz beim Flächenverbrauch in der Hansestadt.  Weiter



Ausleihen in Eigenregie: AfD will Open Library
Heiko Steffen (links) hier mit dem Fraktionsvorsitzenden David Jenniches, ist der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion.

14.08.2019 09.56 Uhr: Die AfD-Fraktion möchte die Lübecker Stadtbibliothek zur "Offenen Bibliothek" machen. Nutzer sollen auch über die personalbesetzten Öffnungszeiten hinaus mit ihrer Lesekarte Zugang zur Stadtbibliothek erhalten und Rückgaben und Ausleihen an Selbstbedienungsterminals eigenständig vornehmen können. Eine entsprechende Vorlage dazu will die Fraktion in die Bürgerschaftssitzung am 29. August einbringen.  Weiter



Grüne: Bauliche Versylterung in Travemünde verhindern
Michael Wiemann von der Grünen Stadtteilgruppe Travemünde möchte die nachbarschaftliche Infrastruktur in Travemünde erhalten.

14.08.2019 09.36 Uhr: Die Grüne Stadtteilgruppe in Travemünde setzt sich für den Erhalt und den Ausbau einer ökologischen und nachbarschaftlichen Infrastruktur ein und lehnt die bauliche "Versylterung" in Travemünde ab. Die Einrichtung eines "Bürgerbusses" könne den Ausbau des bürgernahen und flexiblen ÖPNV in Travemünde als ökologische Alternative ergänzen.  Weiter



Die Linke lädt zum Café hilft Dir
Das Café mit Beratung startet wieder am Mittwoch, 14. August.

13.08.2019 15.09 Uhr: Am 14. August lädt Die Linke Lübeck zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder zum Erwerbslosenfrühstück ein.  Weiter



Nur noch heute: Meldungen zur Einwohnerfragestunde
Die Fragen für die Einwohnerfragestunde kann man nur noch heute einreichen.

13.08.2019 12.13 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 29. August 2019, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Nach den Richtlinien der Einwohnerfragestunde können Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Lübeck in eigenem Namen gestellt werden.  Weiter



CDU: Keine Alternativen zu Investitionen in E-Mobilität
Bernhard Simon ist finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.

13.08.2019 11.35 Uhr: Nach Ansicht von Bernhard Simon, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, ist der Ausbau der E-Mobilität ein wesentlicher Beitrag Lübecks zur Reduktion von CO2 in der Hansestadt. Bis 2030 sollen 70 Prozent der rund 200 Busse des Stadtverkehrs elektronisch fahren.  Weiter



Linke: Ising tritt für den Landesvorstand an
Sebastian Kai Ising kandidiert für den Landesvorstand der Linken.

12.08.2019 16.01 Uhr: Sebastian Kai Ising, Vorsitzender der Lübecker Linken, wird bei den anstehenden Vorstandswahlen im Oktober nicht erneut kandidieren, sondern stattdessen sein Engagement auf die Landesebene verlegen, so eine Erklärung des Lübecker Vorstandes der Linken an die Mitglieder.  Weiter



Grüne loben Lindenaus Innenstadt-Plan
Michelle Akyurt, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine zügige Umsetzung des Rahmenplans für die Innenstadt.

12.08.2019 11.56 Uhr: Die Grünen unterstützen die von Bürgermeister Lindenau vorgelegten Veränderungen für die Lübecker Innenstadt. Im August soll die Bürgerschaft über Lindenaus Vorlage entscheiden. Die Grünen sehen die vorgeschlagenen Veränderungen als überfällig an.  Weiter



Unabhängige diskutierten Verkehrskonzept für Travemünde
Detlev Stolzenberg und Heino Haase diskutierten mit interessierten Travemündern das Konzept. Fotos: Karl Erhard Vögele

11.08.2019 13.33 Uhr: Heino Haase, der die Unabhängigen im Travemünder Ortsrat vertritt und der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen in der Bürgerschaft, Detlev Stolzenberg, erörterten im Stadtgespräch im Travemünder Restaurant Marina mit Bürgern Travemündes einzelne Themen des Mobilitätskonzeptes.  Weiter



CDU Travemünde: Schiffe an die Steckdose!
Thomas Thalau fordert die LHG auf, sich um Fördermittel für den Landstrom zu bemühen.

10.08.2019 18.06 Uhr: "Das Thema Landstrom wurde lange Zeit vernachlässigt - damit muss Schluss sein", sagt Thomas Thalau, Vorsitzender der CDU Travemünde. Die Förderung der Landstromversorgung von Schiffen zur Verbesserung der Luftqualität sei gerade für Travemünde in seiner Doppelrolle als Hafenstadt und als Ostseeheilbad von großer Bedeutung.  Weiter



Café hilft Dir: Erwerbslosenfrühstück bei den Linken
Die Linke Lübeck lädt wieder zum Erwerbslosenfrühstück ein. Foto: Linke

10.08.2019 17.36 Uhr: Am 14. August lädt "Die Linke" Lübeck zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder zum Erwerbslosenfrühstück ein. "Unser wöchentlich stattfindendes Frühstück richtet sich in erster Linie an Erwerbslose aber auch an Interessierte, die sich bei Kaffee, Brötchen und einem leckeren Buffet zum Klönen, zum gemeinsamen Genießen und alltäglichen Erfahrungsaustausch treffen", so Ragnar Lüttke, Bürgerschaftsmitglied der Linken und Organisator des "Café hilft Dir."  Weiter



Politische Sommerpause endet
Ab Montag tagen wieder die Fachausschüsse der Bürgerschaft.

10.08.2019 14.55 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit dem Kurbetrieb Travemünde sowie die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung.  Weiter



BfL: Problem um Drogenplatz zügig lösen
Lothar Möller fordert erneut die Auflösung des Drogenplatzes.

10.08.2019 12.17 Uhr: Die BfL begrüßen die Ankündigung von Senator Ludger Hinsen, dass in Punkto Drogentreff am Krähenteich "zeitnah mit Ergebnissen" zu rechnen sei. "Wir nehmen den Senator beim Wort", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



Tanzen für das Klima
Bei der Fridays for Future Demo in Lübeck zählte die Polizei rund 250 Teilnehmer. Fotos: JW

09.08.2019 17.44 Uhr: Die Initiative "Fridays for Future" kommt in Bewegung: Am 9. August war eine Tanz-Demo angesagt. Nach Schätzung der Polizei nahmen rund 250 Demonstranten an dem Zug vom Lindenplatz auf den Lübecker Markt teil.  Weiter



CDU Lübeck-Süd: Bei Radwegen ist weniger oft mehr!
Ein Beispiel für eine kleine Maßnahme, die mehr Sicherheit bringt: Die Brücke über die B207 am Flughafen hat wieder ein Geländer. Foto: CDU Lübeck Süd

09.08.2019 12.21 Uhr: Aktuell wird kontrovers diskutiert, wie das Radfahren in Lübeck attraktiver gemacht werden kann. Häufig stehen dabei große und kostenträchtige Projekte im Fokus: Aktuell wird die Travemünder Allee im Bereich des Burgfeldes aufwendig umgestaltet, ein Fahrradschnellweg von Bad Schwartau nach Groß Grönau soll geschaffen werden. Der CDU Ortsverband Lübeck-Süd hinterfragt hier die gesetzten Prioritäten.  Weiter



Burkhard Peters besuchte zwei Lübecker Projekte
Ralf Gierke von der BürgerEnergie Lübeck (rechts) zeigte dem Landtagsabgeordneten Burkhard Peters das Wasserkraftwerk am Mühlendamm. Fotos: Büro BP

08.08.2019 18.05 Uhr: Burkhard Peters, Landtagsabgeordneter für Bündnis 90/ Die Grünen und innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, besuchte am Donnerstag gemeinsam mit Tim Reclam von der Grünen Fraktion aus Lübeck die Wasserkraftanlage der BürgerEnergieLübeck e.G. (BEL) am Mühlendamm.  Weiter



Fridays For Future lädt zur Tanzdemo
Fridays For Future lädt zur Tanzdemo ein.

08.08.2019 14.48 Uhr: Am 9. August organisiert die Gruppe "Fridays For Future Lübeck" bestehend aus Schülern und Studierenden der Lübecker (Hoch-)Schulen, auf und um die Lübecker Altstadtinsel eineTanzdemo. Eine Anfangskundgebung findet um 16 Uhr am Lindenplatz statt.  Weiter



Lübecker CDU: Letztes Kita-Jahr sollte Pflicht sein
Dagmar Hildebrand ist die Jugendpolitische  Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion.

08.08.2019 14.17 Uhr: In den letzten Tagen wurde in Deutschland viel zum Thema fehlende Deutschkenntnisse bei Grundschulkindern diskutiert. Dabei ist auch immer wieder die Möglichkeit, das letzte Kita-Jahr verpflichtend zu machen im Gespräch. Eine Idee, die die Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Dagmar Hildebrand, begrüßt.  Weiter



CDU Ostholstein diskutierte über Tourismus
Ingo Gädechens, MdB, und Jens Reise beim Gespräch im Strandkorb. Fotos: Büro IG

08.08.2019 12.10 Uhr: Bereits seit vielen Jahren ist das Strandkorbgespräch der CDU Ostholstein Tradition. Der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ingo Gädechens hat auch in diesem Jahr wieder rund ein Dutzend der verantwortlichen Tourismusakteure des Kreises Ostholstein eingeladen.  Weiter



Zahlen zum Schuljahresauftakt: Bildungsministerin Prien zufrieden
Kulturministerin Karin Prien freut sich, dass die ausgeschriebenen Lehrerstellen im Land überwiegend besetzt werden können.

08.08.2019 10.59 Uhr: Mit einem Dank an Lehrerinnen und Lehrer und alle in Schule Tätigen begann Bildungsministerin Karin Prien am heutigen Donnerstag, dem 8. August, ihre Ausführungen in der Schuljahresauftakt-Pressekonferenz. Sie zeigte sich zu Schuljahresbeginn über gute Zahlen und zukunftsweisende Konzepte erfreut.  Weiter



Grüne: Oase soll Nachbarschafts-Treff werden
Anka Grädner, Grünes Bürgerschaftsmitglied und selbst Anwohnerin im Hochschulstadtteil.  Fotos: Grüne

07.08.2019 11.47 Uhr: Die Grüne Stadtteilgruppe im Hochschulstadtteil setzt sich dafür ein, dass die ehemalige "OASE" zum Nachbarschaftszentrum und Ort der Begegnung für die Bewohner und Bewohnerinnen wird. Die Grünen bemängeln, dass es im Stadtteil keine Räume gäbe, in denen sich die Anwohner kostenlos austauschen oder zu Aktivitäten treffen könnten.  Weiter



Freie Theater: Röttger freut sich über dringende Finanzspritze
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger freut sich über die Fördermittel.

07.08.2019 10.14 Uhr: Wie bereits berichtet, sollen Lübecker Institutionen insgesamt bis zu 135.000 Euro an Fördermitteln des Landes Schleswig-Holstein erhalten. Profitieren sollen unter anderem das Theaterschiff Lübeck, das Theater Combinale, und das Wasser-Marionettentheater. Darüber zeigt sich die Lübecker Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger, sehr erfreut.  Weiter



Liberaler Stammtisch im August
Gastgeber ist Thomas-Markus Leber.

06.08.2019 16.58 Uhr: Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich wie gewohnt am ersten Mittwoch eines Monats, im August also am Mittwoch, dem 7. August, um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe zum monatlichen Treffen.   Weiter



BfL beantragt in der Bürgerschaft Kaufland
Lothar Möller beantragt in der Bürgerschaft die Umsetzung des Investoren-Konzeptes.

06.08.2019 14.54 Uhr: Die BfL haben per Bürgerschaftsantrag die Umsetzung der Variante zwei aus der Verwaltungsvorlage gefordert. Diese entspricht den Wünschen des Investors mit einem großen Kaufland-Supermarkt (wir berichteten).  Weiter



Linke lädt zur nächsten Marx-Lesung
Die Lübecker Linke lädt zur nächsten Marx-Lesung ins Parteibüro ein.

06.08.2019 12.26 Uhr: Am Samstag, dem 10. August, lädt "Die Linke" zur ihrer nächsten Marx-Lesung, in das Parteibüro in der Hundestraße 14, ein. "Beim kommenden Treffen wollen wir uns konkret mit dem marx‘schen Analysewerkzeug: "Produktionsweise: Art und Weise des Produzierens" auseinander setzen und damit wie wir es konkret anwenden können", so Axel Marek, Initiator der Marx-Lesungen.  Weiter



Spitzenplatz bei den Schulabbrechern: CDU fordert Aktionsplan
CDU-Bürgerschaftsmitglied Claudia Treumann möchte dass sich Lübeck die Landeshauptstadt als Vorbild nimmt.

06.08.2019 11.12 Uhr: In Lübeck verlassen 12,6 Prozent eines Jahrgangs die Schule ohne Abschluss und ist damit Spitzenreiter bei Schulabbrechern in Schleswig-Holstein. Die Zahl sei zu hoch, findet CDU-Bürgerschaftsmitglied Claudia Treumann und fordert mit ihrer Partei Senatorin Weiher auf, einen Aktionsplan aufzulegen. Außerdem solle sich die Hansestadt bei diesem Thema von Kiel inspirieren lassen.  Weiter



FDP: Standard bei Kitas darf nicht sinken
Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

05.08.2019 17.38 Uhr: Der Kreis der Familien, die im neuen Kita-Jahr keine Beiträge mehr zahlen müssen, steigt. Seit dem 1. August müssen Familien, die nur ein geringes Einkommen haben und Kinderzuschlag, Wohngeld oder Sozialleistungen beziehen, keine Kita-Gebühren mehr zahlen. Für diese Befreiung muss ein Antrag bei der Ermässigungsstelle der Stadt gestellt werden.  Weiter



FDP lädt zum Liberalen Forum ein
Die Lübecker Liberalen laden zu ihrem monatlichen Treffen ein.

05.08.2019 11.35 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 6. August 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15.   Weiter


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