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HL-live.de

Montag,
der 22. April 2019




Politik




Schmidtke: Mehr Unterstützung, mehr BAföG
Die Lübecker Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke begrüßt die Entlastung der Studierenden am Hochschulstandort Lübeck. Foto: Jan Kopetzky.

08.04.2019 10.47 Uhr: Am Freitag, dem 5. April, beriet der Deutsche Bundestag in einer ersten Lesung den Gesetzentwurf zur Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Insgesamt sollen bis zum Jahr 2021 zusätzlich 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sieht er ab 2020 höhere Fördersätze vor. Gleichzeitig sollen die Einkommensfreibeträge stark angehoben werden. Die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke begrüßt den Entwurf.  Weiter



SPD-Abgeordnete besuchten die Uni
Kerstin Metzner besuchte zusammen mit ihren Kollegen Wolfgang Baasch und Thomas Rother die Uni Lübeck.

07.04.2019 12.39 Uhr: Zeitnah zum Abschluss der ersten Baustufe auf dem Lübecker UKSH Campus und der Fertigstellung des der biomedizinischen Grundlagenforschung gewidmeten Forschungsbaus BMF der Lübecker Universität trafen sich die Lübecker Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holsteins, Kerstin Metzner, Thomas Rother und Wolfgang Baasch zu einem Gedankenaustausch mit der Präsidentin der Universität zu Lübeck Prof. Dr. Gabriele Gillessen-Kaesbach und dem Vizepräsidenten Prof. Dr. Enno Hartmann.  Weiter



SPD: Vor Einsamkeit bewahren
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender des Sozialausschusses.

06.04.2019 14.58 Uhr: Auf Antrag der SPD Bürgerschaftsfraktion und mitgetragen durch die CDU, beschloss die Bürgerschaft die Einführung der präventiven Hausbesuche bei Senioren. In einem ersten Pilotprojekt wurde in Moisling durch die Caritas das Projekt zum Leben erweckt. Nun wird ein dreijähriges Projekt draus, mit Unterstützung von sechs Krankenkassen.  Weiter



AfD kritisiert AWO
Der AfD-Kreisvorsitzende David Jenniches kritisiert die AWO.

06.04.2019 10.02 Uhr: Am 30. März 2019 fand auf dem Lübecker Markt eine Kundgebung gegen eine gleichzeitig im Rathaus stattfindende Veranstaltung der AfD statt. "Auf der Unterstützerliste dieser Kundgebung finden sich unter anderem der AWO Kreisverband Lübeck e.V. und der AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V.", kritisiert die Lübecker AfD.  Weiter



Europawahl wird barrierefrei
Das Innenministerium informiert über die Europawahl auch in leicht verständlicher Sprache. Foto: JW/Archiv

05.04.2019 14.53 Uhr: Vor der Europawahl bietet das Innenministerium ein barrierefreies Angebot an. In Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase, sind eine Reihe von Punkten umgesetzt worden.  Weiter



Hiller-Ohm: Kampf gegen illegale Beschäftigung wird verschärft
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hält das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Missbrauch von Sozialleistungen für ein wichtiges Signal. Foto: SPD.

05.04.2019 10.40 Uhr: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, dem 4. April, das Gesetz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegen illegale Beschäftigung und Missbrauch von Sozialleistungen debattiert. Mit dem Gesetz soll der Kampf gegen Schwarzarbeit und Ausbeutung verschärft und die zuständige Behörde gestärkt werden. Für die die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ist das ein wichtiges Signal.  Weiter



Land streicht Lübeck 4,7 Millionen Euro an Investitionen
Bürgermeister Jan Lindenau will die Kassenkredite, also das Minus aus der Verwaltungstätigkeit der vergangenen Jahrzehnte, vollständig abbauen.

04.04.2019 18.00 Uhr: Das Innenministerium hat den Haushalt 2019 der Hansestadt Lübeck genehmigt. "Die positiven Finanzentwicklungen der letzten Jahre mit erzielten Überschüssen werden anerkannt, ebenso die gesteigerten Investitionen vor allem in die Infrastruktur", teilt die Stadtverwaltung mit.  Weiter



CDU: Einzelhandel braucht Verlässlichkeit
Für CDU-Fraktionschef Oliver Prieur ist der Rahmenplan Innenstadt nur ein Baustein bei der Zukunft der Altstadt.

04.04.2019 15.05 Uhr: Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur fasst die Veranstaltung im Rathaus zum Shoppen in Lübeck mit folgenden Worten zusammen: "Es ist deutlich geworden, dass der Einzelhandel in Lübeck Verlässlichkeit braucht. Verlässliche Rahmenbedingungen schaffen Planungssicherheit. Sie sind das Fundament, auf dem wir in Lübeck erfolgreichen Handel gestalten können."  Weiter



Osterhasen demonstrieren vor dem Rathaus
Die Steuerungsgruppe der Fairtrade-Stadt Lübeck und terre des hommes unterstützen den Protest in Lübeck. Foto: INKOTA

04.04.2019 13.18 Uhr: "Obwohl Schokoladenunternehmen seit Jahren nachhaltige Schokolade versprechen, werden die Menschenrechte vieler Kakaobauern noch immer mit Füßen getreten", sagt das Netzwerk INKOTA. Um darauf aufmerksam zu machen, demonstrieren an den kommenden beiden Samstagen Osterhasen in Lübeck.  Weiter



Linke: Anstalt gucken mit Lorenz Gösta Beutin
Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag steht nach dem gemeinsamen Anschauen der Sendung zum Gespräch zur Verfügung. Foto: Die Linke.

04.04.2019 10.30 Uhr: Seit 2014 führen Max Uthoff und Claus von Wagner durch die ZDF Kabarett Sendung "Die Anstalt". DIE LINKE in Lübeck startet jetzt eine neue Veranstaltungsreihe, bei der vier Mal im Jahr herausragende Sendungen der Reihe zu bundespolitischen Themen gemeinsam angeschaut und mit Gästen aus der Bundespolitik diskutiert werden sollen. Den Anfang macht am kommenden Freitag um 19 Uhr die März Folge der ZDF Sendung zum Thema Dieselskandal.  Weiter



Hiller-Ohm: 7500 Euro zur Förderung junger Leute
Gabriele Hiller-Ohm berichtet, dass durch das Programm 30 Patenschaften unterstützt werden können.

03.04.2019 18.08 Uhr: Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat mitgeteilt, dass die Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL) am Patenschaftsprogramm "Chancenpatenschaften" teilnehmen wird. Das Patenprojekt wird im Mehrgenerationenhaus Eichholz durchgeführt.  Weiter



Unabhängige: Parkschein, aber kein Busticket für Ehrenamtler?
Detlev Stolzenberg, Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen, kritisiert dass die Mobilitätswende noch nicht in den Köpfen der Politik angekommen sei.

03.04.2019 11.00 Uhr: Viele Lübecker engagieren sich in einem Ehrenamt. Dieses freiwillige bürgerliche Engagement bietet Möglichkeiten, Erfahrungen zu sammeln und vor allem etwas Positives für die Gesellschaft zu leisten. Oft erhalten Ehrenamtler für ihr Engagement aber nicht mal eine Aufwandsentschädigung. Es stellt sich daher die Frage, ob und wie diesen Menschen andersweitig Anerkennung gezeigt werden könnte. Dies war auch Thema in der Bürgerschaftssitzung Ende März.  Weiter



Linke: Konsequentes Nein zur Beltquerung!
Sebastian Kai Ising, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken, fordert die Lübecker Politik auf sich an die Seite der Beltretter zu stellen.

02.04.2019 11.47 Uhr: Die feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) soll unter anderem im Tourismus an Nord- und Ostsee neue Potenziale erschließen. Die Partei Die Linke kritisiert, dass die Lübecker Politik mittlerweile kampflos die Durchführung der FFBQ hinnehme und vorbereitende Beschlüsse treffe, die auch Auswirkungen auf das Lübecker Stadtbild haben würden.  Weiter



Lübecker SPD gratuliert neuem Landesvorstand
Thomas Rother ist Kreisvorsitzender der SPD in Lübeck.

02.04.2019 09.03 Uhr: Am vergangenen Wochenende fand der ordentliche Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein in Norderstedt statt. Serpil Midyatli wurde mit einem starken Ergebnis von 90,1 Prozent der Delegierten zur neuen Landesvorsitzenden der schleswig-holsteinischen SPD gewählt und ist damit die erste Frau an der Spitze der Landes SPD.  Weiter



Grüne: Kurswechsel bei Wohnungen bleibt notwendig
Michelle Akyurt nennt die Entscheidung zum Wohnungsbau einen faulen Kompromiss.

01.04.2019 16.48 Uhr: Trotz der Absage der Lübecker GroKo aus SPD, CDU und BfL halten die Grünen an ihrer Forderung nach einem Kurswechsel in der Wohnungsbaupolitik fest. Statt teurer Luxus-Wohnungen und neuer Häuser mit Garten in Travemünde werden aus Sicht der Grünen vor allem günstige Wohnungen und mehr Sozialwohnungen gebraucht.  Weiter



Nachwahlen beim SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf
Von links nach rechts:  Axel Brunkow, Justus Schalies, Beatrix Brunkow, Holger Schöler, Hubert Haenen. Foto: SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf.

01.04.2019 10.56 Uhr: Aufgrund des Parteiaustritts von Birte Duggen wurden Nachwahlen im Ortsverein durchgeführt.  Weiter



BfL: Wir sind die Stimme der Vernunft
Lothar Möller,      BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft    Lübeck, sieht die BfL als bürgerlich rational.

01.04.2019 10.34 Uhr: Die "Bürger für Lübeck" erklärten letzte Woche, die GroKo aus SPD-Fraktion und CDU in der Lübecker Bürgerschaft mittragen zu wollen. Diese Ankündigung stieß aber nicht überall auf Begeisterung.  Weiter



Liberaler Stammtisch in Travemünde
Am Mittwoch findet wieder der Liberale Stammtisch Travemünde statt. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

31.03.2019 15.12 Uhr: Der nächste Liberale Stammtisch in Travemünde findet am 3. April 2019 um 17 im Kleinen Winkler in der Vorderreihe in Travemünde statt. Gäste sind herzlich willkommen, wenn die Freunde des Liberalen Stammtisches zu ihrem monatlichen Treffen zusammenkommen, um über tagesaktuelle Themen aus Travemünde und Lübeck, aber auch über landes- und bundespolitische Themen zu sprechen.  Weiter



CDU: Museumsentwicklung mit Nachhaltigkeit
Lars Rottloff möchte das Angebot mit virtuellen Ausstellungen ergänzen.

31.03.2019 11.54 Uhr: Die CDU hat sich für mehr Nachhaltigkeit in der Lübecker Museumspolitik ausgesprochen. Der kulturpolitische Sprecher der CDU in der Bürgerschaft Lars Rottloff: "Statt Schließungen von Museumsstandorten in finanziell schlechten und Wiedereröffnung in besseren Zeiten ist mehr Nachhaltigkeit und Verlässlichkeit erforderlich!"  Weiter



FDP lädt zum Liberalen Forum ein

31.03.2019 10.47 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 2. April 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15. In lockerer Atmosphäre kann hier über die lübsche Kommunalpoltik und den Rest der Welt diskutiert werden. Gäste sind herzlich willkommen.  Weiter



CDU lädt zur Diskussion über den Einzelhandel
Die CDU lädt zu einer Diskussion über den Einzelhandel ein.

30.03.2019 08.57 Uhr: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion diskutiert am Mittwoch, 3. April 2019, mit Einwohnern und Gewerbetreibenden um 19 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses über die Zukunft des Einzelhandels in der Hansestadt.  Weiter



CDU: Es hilft nur bauen, bauen, bauen
Oliver Prieur macht auf die Grünen für die hohen Wohnkosten verantwortlich.

29.03.2019 11.36 Uhr: "Nicht die Lübecker Bürgerschaft baut, sondern das tut die Bauwirtschaft. Privatpersonen und Unternehmen der Wohnungswirtschaft finanzieren den Wohnungsbau. Wir als Bürgerschaft können nur die Rahmenbedingungen verbessern", erklärte Oliver Prieur, der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion während der Bürgerschaftssitzung.  Weiter



Bürgerschaft: Bürgermeister legt Widerspruch ein
Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft.

28.03.2019 22.00 Uhr: Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft. Schon bei der Tagesordnung wurde es spannend. Die Bürgerschaft wollte den Pachtvertrag mit den Verein Defacto Art für die alte Tankstelle am Holstentor öffentlich beraten. Der Bürgermeister legte Widerspruch ein. Wir fassen die Themen wie gewohnt kurz zusammen.  Weiter



Wieder Crashkurs: Wie geht das bei den Grünen?
	
Simone Stojan und Andreas Schulze, Vorsitzende der Lübecker Grünen, erklären, wie die Partei funktioniert.

28.03.2019 14.13 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten Crashkurs am Dienstag, dem2. April um 19 Uhr im Kulturcafé "Tonfink", Große Burgstraße 46 in Lübeck.   Weiter



Neuer Vorstand beim SPD-Ortsverein St. Lorenz Nord
Von links: Bärbel Hirner, Anselm Birkhahn, Florian Schuck, Kirsten Birkhahn. Foto: SPD Ortsverein St. Lorenz Nord.

28.03.2019 13.31 Uhr: Im SPD-Ortsverein St. Lorenz Nord wurden die Verantwortlichkeiten neu verteilt. Einstimmig wurden die Mitglieder des Vorstands in der März-Versammlung gewählt.  Weiter



BfL: GroKo mittragen und lähmenden Stillstand verhindern
Lothar Möller will dafür sorgen, dass Lübeck regierbar bleibt.

28.03.2019 11.09 Uhr: Mit dem Austritt von zwei Mitgliedern aus der SPD-Fraktion hat die Kooperation mit der CDU in der Lübecker Bürgerschaft keine Mehrheit mehr. Die "Bürger für Lübeck" wollen die GroKo aber mittragen.  Weiter



GroKo: Konzept für modernes Verwaltungszentrum
SPD und CDU setzen sich für ein modernes Verwaltungszentrum ein.

28.03.2019 11.02 Uhr: In seiner Sitzung am Dienstag hat der Hauptausschuss der Hansestadt Lübeck beschlossen, die Königspassage für zehn Jahre anzumieten. "Der Standort Königspassage bietet aufgrund seiner zentralen Lage und der guten Erreichbarkeit ideale Voraussetzungen für ein Dienstleistungszentrum", erklärten die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und SPD, Oliver Prieur und Peter Petereit. "Damit ist die Hansestadt Lübeck auf dem Weg zu einer modernen und bürgernahen Verwaltung."  Weiter



Linke: Kultur- statt verkaufsoffene Sonntage
Die Linken fordern offene Museen statt offener Geschäfte. Foto: JW/Archiv

27.03.2019 13.28 Uhr: Die Fraktion Die Linke Lübeck fordert in einem Antrag in der Bürgerschaft Kulturoffene Sonntage an Stelle verkaufsoffener Sonntage einzuführen. Alle Lübecker Museen sollten an den kulturoffenen Sonntagen kostenlos zu besuchen sein.  Weiter



Grüne: Berufswahl jenseits traditioneller Rollenbilder stärken
Simone Stojan und Andreas Schulze wollen die Berufsorientierung jenseits traditioneller Rollenbilder stärken.

27.03.2019 11.29 Uhr: Beim bundesweiten Girls Day und Boys Day können sich Jugendliche in Betrieben über unterschiedliche Berufe informieren. Mädchen gehen an diesem Tag in Technik, Handwerk oder IT, Jungen ins Soziale, Pflege oder Kitas arbeiten. Die Partei Die Grünen unterstützt dies und fordert die Berufsorientierung jenseits traditioneller Rollenbilder zu stärken.  Weiter



Neuer Vorstand beim SPD Ortsverein Buntekuh
Der SPD Ortsverein Buntekuh hat einen neuen Vorstand gewählt. Foto: SPD Ortsverein Buntekuh.

26.03.2019 10.29 Uhr: Bereits am Samstag, dem 23. März, hat der SPD Ortsverein Buntekuh auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zuvor entschieden sich die 25 anwesenden Mitglieder mit einer deutlichen Mehrheit von über 80 Prozent für den Modellversuch einer Doppelspitze.  Weiter


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