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HL-live.de

Mittwoch,
der 22. Mai 2019




Politik




Europa-Wahl: Pulse of Europe stellt die Fragen
Pulse of Europe-Lübeck hat als letzte Veranstaltung vor der Wahl, eine Kundgebung mit den Kandidaten der pro-europäischen Parteien geplant. Foto: PoE.

16.05.2019 10.29 Uhr: Unter dem Motto "Fragen an die Kandidaten der pro-europäischen Parteien zur Europawahl" hat Pulse of Europe-Lübeck (PoE), die Kandidaten der pro-europäischen Parteien zu einer Kundgebung am Sonntag, dem 19. Mai, in die Breite Straße eingeladen.  Weiter



Unabhängige wollen über Stadtteilbudgets informieren
Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, haben ein Projekt-Formular entwickelt, wie es ähnlich bereits in anderen Kommunen benutzt wird.

15.05.2019 15.47 Uhr: Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich für Stadtteilbudgets in der Hansestadt ein. Zu diesem Thema werden die Unabhängigen am Donnerstag, dem 16. Mai und Freitag, dem 17. Mai, Infostände auf den Wochenmärkten in Kücknitz und Travemünde durchführen, um für ihre Ideen zu werben.  Weiter



Amnesty demonstrierte für Menschenrechte
Die Aktivisten machten auf die Bedeutung der Wahl bei wichtigen Themen aufmerksam. Fotos: H.L.

15.05.2019 12.48 Uhr: Wie steht es um die Menschenrechte in Europa? Das war das Thema einer Aktion von Amnesty International am Dienstag Nachmittag in Lübeck. Eine Gruppe aktiver junger Menschen demonstrierte in Lübeck auf dem Schrangen, vor dem Rathaus und auf dem Markt, um auf die vielen Probleme in der Welt aufmerksam zu machen.  Weiter



Hiller-Ohm für doppelte Widerspruchslösung bei Organspenden
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm unterstützt die doppelte Widerspruchslösung bei Organspenden.

15.05.2019 10.34 Uhr: Der Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz von Karl Lauterbach und Jens Spahn wird Ende Juni in erster Lesung im Bundestag beraten. Bereits im November 2018 hatte es dazu eine Orientierungsdebatte gegeben. Derzeit werden unter den Abgeordneten verschiedene Möglichkeiten diskutiert.  Weiter



CDU: Basis beginnt Diskussion über neues Grundsatzprogramm
Dr. Carsten Grohmann möchte, dass sich der  Lübecker Kreisverband der CDU aktiv in die Gestaltung des Grundsatzprogramms einbringen wird.

14.05.2019 18.57 Uhr: Im Rahmen eines Kreisverbandsausschusses diskutierten Mitglieder des CDU Kreisverbandes Lübeck zusammen mit der Jungen Union (JU), der Mittelstandsvereinigung und der Senioren Union in drei Arbeitsgruppen über Außenpolitik, Digitalisierung und Gesellschaft – Themenfelder, die im neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands enthalten sein werden. Der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms soll Ende des Jahres vorliegen.  Weiter



Landesregierung: Kommunen sind unterfinanziert
Der Innenminister Hans-Joachim Grote hat ein Gutachten vorgelegt: Die Kommunen in Schleswig-Holstein sind unterfinanziert.

14.05.2019 12.50 Uhr: Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote hat heute das Kabinett über die Ergebnisse des FAG-Gutachtens des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitutes an der Universität zu Köln (FiFo Köln) und die mit der kommunalen Familie vereinbarten weiteren Schritte informiert.  Weiter



SPD kritisiert Baukostenstudie: Überflüssig bis bedenklich
Ulrich Pluschkell, baupolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, kritisierte die Studie scharf.

14.05.2019 11.57 Uhr: Schleswig-Holstein hat vor Kurzem eine umfassende Studie zu Baukosten im Mietwohnungsbau vorgelegt. Das Gutachten zu den Baukosten wirft einen Blick auf die verschiedenen Regionen des Landes. Die Lübecker SPD sieht die Studie aber mehr als kritisch.  Weiter



50 Jahren Verkehrsübungsplatz: SPD Ortsverein gratuliert
Seit 50 Jahren lernen die jungen Lübecker auf dem Übungsplatz das sichere Verhalten im Verkehr. Foto: JW/Archiv

14.05.2019 11.11 Uhr: Seit mittlerweile 50 Jahre ist auf Marli der Verkehrsübungsplatz beheimatet. In dieser Zeit haben viele Menschen dort gelernt, wie man Fahrrad fährt und welche Verkehrsregeln zu beachten sind. Zu dem Geburtstag gratulierte jetzt der SPD Ortsvereins Marli.  Weiter



Grüne: Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs mit Augenmaß
Arne-Matz Ramcke, baupolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, möchte dass der Vorhabenträger Parkraum schafft.

14.05.2019 10.11 Uhr: Die Planungen zur Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs laufen seit über zwei Jahren. In der Zwischenzeit ist es noch schwieriger geworden in Lübeck eine Wohnung zu finden; die Nachfrage nach Wohnraum ist stärker gewachsen als das Angebot. Vor allem im unteren und mittleren Preissegment ist der Wohnungsmarkt leergefegt. Gleichzeitig herrscht speziell in St. Lorenz ein Mangel an Grün- und Erholungsflächen.  Weiter



GAL: Ölmühle in Siems erhalten
Hermann Eickhoff fordert die regelmäßige Prüfung von Industriedenkmalen.

13.05.2019 17.42 Uhr: Im Arbeitskreis Archäologie und Denkmalpflege wurde berichtet, dass die Substanz der denkmalgeschützten Ölmühle am nördlichen Traveufer in Siems absichtlich vernachlässigt werde und eine Sanierung praktisch unmöglich geworden sei, berichtet die GAL.  Weiter



Lübecker FDP wählte neuen Vorstand
Daniel Kerlin ist neuer Vorsitzender der FDP Lübeck.

13.05.2019 15.03 Uhr: Auf dem Kreisparteitag der Freien Demokraten am 11. Mai 2019 stand neben den Wahlen zum Kreisvorstand, neuer Vorsitzender wurde Daniel Kerlin, die anstehende Europawahl am 26. Mai im Fokus.   Weiter



Fridays for Future Lübeck: Klimanotstand - ein guter Anfang
Fridays for Future Lübeck unterstützt die Bestrebungen den Klimanotstand auszurufen. Foto: Harald Denckmann/Archiv.

13.05.2019 13.38 Uhr: Fridays for Future Lübeck unterstützt die Bestrebungen den Klimanotstand auszurufen. Die Anerkennung des Klimawandels als existenzbedrohende Krise sei ein guter Ausgangspunkt, um den dringend notwendigen gesellschaftlichen Wandel in Angriff zu nehmen.  Weiter



Lübecker SPD unterstützt Petition zur Psychotherapie
Thomas Rother ist Kreisvorsitzender der SPD in Lübeck.

13.05.2019 12.38 Uhr: Die Lübecker SPD unterstützt eine Petition für den Bundestag, um die Zahl der Psycho-Therapeuten zu erhöhen. Aktuell haben rund 20.000 Bürger die Petition unterschrieben.  Weiter



Wolfgang Baasch begleitet ostchinesische Gäste
Wolfgang Baasch (SPD) begleitet die chinesischen Gäste.

13.05.2019 11.13 Uhr: Eine Parlamentarierdelegation des Provinzvolkskongresses von Zhejiang besucht von Montag bis Mittwoch (vom 13. bis 15. Mai) Schleswig-Holstein. Neben Landtagspräsident Schlie begleiten der Vorsitzende des Sozialausschusses Werner Kalinka (CDU) und der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Baasch (SPD) heute die Gäste.  Weiter



Forum für Migranten: Spannende Diskussion zum Europatag
Das Forum für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck hatte 
zu einer spannenden Diskussion zum  Europatag 2019 eingeladen. Foto: Veranstalter.

13.05.2019 09.29 Uhr: Das Forum für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck hatte zu einer spannenden Diskussion zum Europatag 2019 eingeladen. Von den etwa 57.000 Menschen mit Migrationshintergrund in Lübeck darf etwa die Hälfte bei der Europawahl wählen. Aber auch für die, die nicht das Wahlrecht haben, sollten sie Ihre Meinung bilden und sich dazu äußern.  Weiter



Ein klares Zeichen für Europa
Bei einem Fotowettbewerb konnte jeder Teilnehmer seine wichtigsten Themen für Europa auswählen. Jan Lindenau wählte Energie, Mobilität und nachhaltiges Wachstum. Fotos: Margret Witze / Fotografie in der Altstadt

12.05.2019 18.25 Uhr: Zwei Wochen vor der Europawahl setzte "Pulse of Europe" mit einem Aktionstag auf dem Schrangen ein Zeichen. Zu den prominenten Teilnehmern zählten Landtagspräsident Klaus Schlie und Bürgermeister Jan Lindenau.  Weiter



Abgesagt: Wirtschaftsminister spricht über Tourismus
Dr. Bernd Buchholz ist Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein. Foto: JW

12.05.2019 13.03 Uhr: Auf Einladung der FDP Ostholstein sollte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz am Mittwoch, 15. Mai, ab 19 Uhr im Restaurant Rendezvous, Im Hafen 1, Niendorf/Ostsee, über "Tourismus in Ostholstein – ein Erfolgsmodell" sprechen. Der Termin musste aus gesundheitlichen Gründen abgesagt werden.  Weiter



AfD: Lieber farbenblind als bunt
AfD-Fraktionschef David Jenniches befürchtet, dass mit den Vorschlägen Herkunft und Abstammung zu Kriterien bei der Stellenvergabe werden.

12.05.2019 11.00 Uhr: Die Lübecker Grünen, SPD und CDU fordern mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund bei der Hansestadt Lübeck (wir berichteten). Die AfD Lübeck sieht darin "ein Hindernis für Integration und friedliches Miteinander".  Weiter



Bürgerschaft: Vier Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen wieder diverse Ausschüsse der Bürgerschaft.

12.05.2019 08.50 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", die Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren und die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses zur Beratung.  Weiter



Hiller-Ohm: Städtebauförderung ein Erfolg für Lübeck
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm betont die Bedeutung des Programms für Lübeck.

11.05.2019 20.56 Uhr: Der Lübecker Stadtteil Moisling ist Teil des Programms "Soziale Stadt" und konnte allein im vergangenen Jahr 67.500 Euro an Förderung durch den Bund sichern. Das Programm „Soziale Stadt“ ist im Rahmen der Städtebauförderung ein essenzieller Bestandteil der Stadtentwicklungspolitik des Bundes. Ziel des Programms ist eine nachhaltige und soziale Stadt- und Ortsteilentwicklung.  Weiter



Enrico Kreft in Groß Grönau
Enrico Kreft, Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein zur Europawahl, kommt am Montag zu einem Bürgergespräch nach Groß Grönau.

11.05.2019 15.51 Uhr: Am Montag, 13. Mai 2019, erwartet der SPD Ortsverein Groß Grönau den Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein für die Eurpoawahl Enrico Kreft zu einem Bürgergespräch. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in den Räumlichkeiten der Gemeindeverwaltung, Am Torfmoor 2, Groß Grönau.  Weiter



GAL und Freie Wähler: Diskussion über Innenstadt
Die Fraktion Freie Wähler und GAL lädt am Montag zu einer Diskussion über das Verkehrskonzept Innenstadt ein.

11.05.2019 13.14 Uhr: In einer öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler und GAL wird Dr. Julia Lindfeld vom Fachbereich Planen und Bauen der Hansestadt Lübeck am Montag, 13. Mai, ab 18 Uhr über den Rahmenplan und das Mobilitätskonzept für die Innenstadt informieren.  Weiter



Freie Wähler und GAL fordern Umweltausschuss
Für Rüdiger Hinrichs war die Zusammenlegung der Ausschüsse ein Fehler.

10.05.2019 18.02 Uhr: Zur nächsten Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion Freie Wähler und GAL die Einrichtung eines eigenständigen Umweltausschusses. Bisher wird das Thema im "Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung" behandelt.  Weiter



Treffen der Grünen Stadtteilgruppe in Buntekuh
Die Vorsitzenden der Lübecker Grünen, Simone Stojan und Andreas Schulze, laden zur Stadtteilrunde ein.

10.05.2019 12.15 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum ersten Treffen der Grünen Stadtteilgruppe in Buntekuh am Montag, dem 13. Mai, um 19 Uhr im Familienzentrum Buntekuh (Korvettenstraße 64a).  Weiter



Lesung des kommunistischen Manifestes bei den Linken
Im Parteibüro der Linken Lübeck beschäftigt sich eine Lesung mit dem kommunistischen Manifest von Karl Marx.

10.05.2019 12.03 Uhr: Am Sonnabend, dem 11. Mai, um 16 Uhr findet im Parteibüro der Linken Lübeck eine Lesung über das kommunistische Manifest von Karl Marx statt. DIE LINKE lädt bereits zur dritten Lesung des Manifestes mit Holger Buck ein.   Weiter



SPD-Spitzenkandidatin besucht Lübeck am Europatag
Katarina Barley, die Nummer eins der SPD-Europawahlliste, stellte sich im Hoghehus den Fragen der Bürger.  Foto: Harald Denckmann.

10.05.2019 11.38 Uhr: Erneut ein voller Saal bei einer Veranstaltung der Lübecker SPD mit ihrem Europawahl-Spitzenpersonal. Man war diesmal ins Hoghehus am Koberg gezogen, um mit Katarina Barley, der Nummer eins der SPD-Europawahlliste, in lockerer Form ins Gespräch zu kommen. Dabei waren Enrico Kreft, Spitzenkandidat der SPD in Schleswig-Holstein, Delara Burghardt, aussichtsreichste schleswig-holsteinische Kandidatin für das Europaparlament und Wolfgang Baasch.  Weiter

Mit Original-Tönen!


ADFC nimmt Stellung: Travemünde – radlos?
Der ADFC möchte dazu beitragen, dass mehr Bürger die Vorteile des Radfahrens genießen können.

10.05.2019 09.55 Uhr: Auch diese Woche wurde in Lübeck wieder viel über das Thema Radfahrer und die damit verbundenen Kontroversen diskutiert. Der Allgemeine Deutscher Fahrrad-Club (ADFC) e.V. hat jetzt zur laufenden Diskussion über den Verkehr in Travemünde Stellung genommen.  Weiter



Pulse of Europe lädt zum Tag für Europa
Die seit 2017 auch in Lübeck aktive Bürgerbewegung  Pulse of  Europe (PoE) will zur Europawahl aufrütteln. Foto: PoE.

09.05.2019 12.21 Uhr: Mit dem Hauptslogan "Was immer Du wählst- wähl Europa!" – will die seit 2017 auch in Lübeck aktive Bürgerbewegung Pulse of Europe (PoE) zur Europawahl am 26. Mai aufrütteln und die Unentschlossenen zur Beteiligung an dieser wichtigen Wahl motivieren. Unter dem Motto: "Ein Tag für Europa" lädt PoE- Lübeck am Sonntag, dem 12. Mai, von 13 bis 17 Uhr auf den Schrangen zu einem Tag mit viel Spaß und Action, Action, Unterhaltung, Informationen und Gesprächen ein.  Weiter



Grüne, SPD und CDU: Mehr Migranten für die Stadtverwaltung
Michelle Akyurt möchte den Anteil von Bewerbungen und Einstellungen von Menschen mit Migrationshintergrund in der Verwaltung und den Betrieben der Stadt erhöhen.

09.05.2019 10.11 Uhr: In vielen deutschen Städten gibt es Kampagnen, die gezielt Menschen mit Migrationshintergrund ansprechen, um sie für Jobs in ihrer Kommune zu gewinnen. Jetzt zeichnet sich ab, dass auch in Lübeck eine solche Kampagne aufgelegt wird. Die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU bringen in die kommende Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Prüfauftrag ein, wie eine gezielte Ansprache von Menschen mit Migrationshintergrund zur Personalgewinnung eingesetzt werden kann.  Weiter



Boule-Spiel mit Enrico Kreft im Stadtpark
Der Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein für das EU-Parlament, Enrico Kreft, lädt zum Boule-Spiel in den Stadtpark ein.

09.05.2019 09.19 Uhr: Der Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein für das EU-Parlament, Enrico Kreft, lädt am Sonntag, dem 12. Mai, von 11 bis 14 Uhr, ein zum Boule-Spiel im Stadtpark.   Weiter


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