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HL-live.de

Montag,
der 18. Februar 2019




Politik




ASF informiert über steigende Heizkosten
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wird über die Planungen der Bundespolitik zum Thema berichten.

06.02.2019 09.33 Uhr: Klimaschutz und sparsamer Energieverbrauch sind in aller Munde. Doch was können wir ganz konkret in unseren eigenen vier Wänden dafür tun? Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Lübeck lädt alle Interessierten zu einer öffentlichen Veranstaltung ein am Freitag, 8. Februar 2019, um 18.30 Uhr in den Otto-Passarge-Saal, Große Burgstraße 51 (Innenhof).  Weiter



SPD für neue Straßennamen ohne weiteres Chaos
Der SPD-Fraktionschef Peter Petereit ist über die große Einigkeit in der Bürgerschaft froh.

05.02.2019 15.44 Uhr: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erfreut über den Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zur Umbenennung des Hindenburgplatzes und zwei weiterer Straßen in Lübeck. Sie hofft, dass es bei der Wahl der neuen Namen nicht zu einem Chaos wie in der Sitzung der Bürgerschaft kommt.  Weiter



Linke: Hindenburgplatz wird endlich umbenannt
Ragnar Lüttke hatte sechs Jahre für eine Umbenennung gekämpft. Foto: Linke/Archiv

05.02.2019 11.45 Uhr: "Nach langer Diskussion in der Lübecker Bürgerschaft wird der Lübecker Hindenburgplatz endlich umbenannt. Damit endet eine 6 Jahre andauernde Debatte, die ursprünglich durch Die Linke angestoßen wurde, die auch immer wieder Anträge dazu gestellt hatte, welche bis Donnerstag aber vor allem von der SPD keine Unterstützung erfuhr", sagt Ragnar Lüttke von den Linken.  Weiter



BfL: Verblendete Ideologie
Für Lothar Möller hätte ein erklärendes Schild an den Straßennamen ausgereicht.

04.02.2019 15.32 Uhr: Die Bürger für Lübeck (BfL) sind über die chaotische Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag halb amüsiert, halb aber über die Ergebnisse auch irritiert.  Weiter



Bündnis für Gleichstellung trifft sich
Das Bündnis trifft sich diesmal auf Einladung der Fraktion Freie Wähler und GAL. Foto: Bündnis

04.02.2019 14.12 Uhr: Das Bündnis "Gleichstellung jetzt" trifft sich am Mittwoch, 6. Februar, um 18.30 Uhr im Mittelsaal des Kanzleigebäudes, Rathaus Lübeck - diesmal auf Einladung der Fraktion "Freie Wähler und GAL". Interessierte sind wie immer herzlich willkommen.  Weiter



Grüne: Erfolge trotz Bürgerschaftschaos
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, fordert eine Änderung des Ablaufs der Sitzungen.

04.02.2019 12.00 Uhr: Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, bewertet die Sitzung der Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag als chaotisch. Er fordert eine Änderung des Ablaufs der Sitzungen.  Weiter



Liberaler Stammtisch Travemünde am Mittwoch

04.02.2019 11.50 Uhr: Der nächste Liberale Stammtisch in Travemünde findet am Mittwoch, dem 6. Februar um 17 im Kleinen Winkler in der Vorderreihe in Travemünde statt. Gäste sind herzlich willkommen, wenn die Freunde des Liberalen Stammtisches zu ihrem monatlichen Treffen zusammenkommen, um über tagesaktuelle Themen aus Travemünde und Lübeck, aber auch über landes- und bundespolitische Themen zu sprechen. Gastgeber ist wie immer der baupolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Thomas-Markus Leber.  Weiter



FDP lädt zum Liberalen Forum ein

04.02.2019 08.50 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 5. Februar 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15. In lockerer Atmosphäre kann hier auch im neuen Jahr über die lübsche Kommunalpoltik und den Rest der Welt diskutiert werden. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.  Weiter



Unabhängige: Souveränität der Städte ist in Gefahr
Detlev Stolzenberg warnt vor dem Einfluss von Lobby-Gruppen.

03.02.2019 15.02 Uhr: "Die geplante Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie bedroht die lokale Demokratie. Lübeck muss sich dagegen wehren und mit öffentlichem Protest diesen Angriff auf die kommunale Selbstverwaltung abwehren", erklärt Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



ADFC begrüßt Beschlüsse zum Radverkehr
Der ADFC begrüßt die Beschlüsse zur Verbesserung des Radverkehrs in Lübeck.

03.02.2019 13.31 Uhr: Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) begrüßt die Beschlüsse der Bürgerschaft zur Verbesserung des Radverkehrs in Lübeck. Besonders die geplante Stadtgrabenbrücke werde die Situation verbessern.  Weiter



Bau- und Sozialausschuss der Bürgerschaft tagen

03.02.2019 09.01 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses sowie die Mitglieder des Ausschuss für Soziales zur öffentlichen Beratung. Ein Thema sind Maßnahmen gegen eine Mietpreissteigerung.  Weiter



200 Teilnehmer bei Solidaritätsdemo der Kurden
Rund 200 Demonstranten zogen am Samstag durch die Innenstadt. Fotos: JW

02.02.2019 17.27 Uhr: Rund 200 Demonstranten zogen am Samstag unter dem Motto "Hungerstreik der Kurden" durch Lübeck. Sie wollten damit auf einen Hungerstreik von inhaftierten Kurden in der Türkei aufmerksam machen. Der Protest blieb friedlich.  Weiter



Vortrag über Iran, Israel und Deutschland
Dr. Stephan Grigat spricht am Dienstag über das Verhältnis mit dem Iran und Israel. Foto: Jüdisches Museum Wien/Sonja Bachmann

02.02.2019 14.11 Uhr: Auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist am Dienstag, 5. Februar, um 19 Uhr der Politikwissenschaftler und Publizist Dr. Stephan Grigat zu Gast in der Essigfabrik, Kanalstraße 26-28. Er spricht über "Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm". Der Eintritt ist frei.  Weiter



AfD zu Schülerdemos: Ernstes Anliegen, falsche Freunde
AfD-Fraktionschef sieht linksextremistische Einflüsse bei den Demos.

02.02.2019 11.10 Uhr: Am 17. Dezember fand in Lübeck der erste Schulstreik für Klimagerechtigkeit statt. Teilgenommen hatten mehrere Hundert Lübecker Schüler. Die AfD unterstützt das politische Anliegen der Schüler, kritisiert aber eine "politische Vereinnahmung durch Extremisten". Veranstalter der erste Demo sei die Gruppe "La Rage" gewesen.  Weiter



Bürgerschaft brummt und geht online
Auf einem großen Display wurden die Vorlagen gezeigt, damit alle Politiker mitlesen konnten, Fotos: Harald Denckmann

31.01.2019 21.00 Uhr: Mit einigen technischen Pannen startete am Donnerstag die Sitzung der Bürgerschaft. Acht Mitglieder hatten keinen Zugriff auf das Ratsinformationssystem, die Live-Übertragung im Radio brummte.  Weiter



Linke nennt Reaktion der AfD auf Schülerstreiks schändlich
Ragnar Lüttke, Fraktionschef der Linken, nannte die Reaktion der AfD verwerflich und schändlich.

31.01.2019 15.32 Uhr: Die Lübecker Linke hat wie die Grünen (wir berichteten) ebenfalls ihre Solidarität mit den Schülerstreiks erklärt. Auch übte Die Linke starke Kritik an der Reaktion der AfD, die Stimmung gegen das Engagement der Schüler gemacht hätten.  Weiter



Hiller-Ohm: Sozialer Arbeitsmarkt kommt auch in Lübeck!
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat sich über die Umsetzung des neuen Gesetzes in Lübeck informiert.

30.01.2019 16.40 Uhr: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm traf sich jetzt mit Sozialsenator Sven Schindler, dem Geschäftsführer des Jobcenters Joachim Tag und dem Geschäftsführer der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck Michael Mühleis, um sich über die neuen Möglichkeiten des neuen Teilhabegesetzes auszutauschen.  Weiter



Die Linke lädt zum Frauenpolitischen Salon
Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring lädt zum Gespräch über Gleichstellung ein.

30.01.2019 14.55 Uhr: Es gebe viele Themen, bei denen Frauen dieser Tage auf die Straße gehen, laut werden und mehr Mitsprache einfordern, so die Lübecker Linke. Die Partei lädt deshalb am Samstag zu einem Frauenpolitischen Salon ein.  Weiter



Grüne unterstützen Fridays for Future
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, wird sich am Freitag dem Protest anschließen.

29.01.2019 18.57 Uhr: Die Kreissprecherin der Lübecker Grünen Simone Stojan und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft Bruno Hönel solidarisieren sich mit den Lübecker Schülern, Studierenden und Auszubildenden, die im Rahmen der "Fridays for Future"–Proteste in Lübeck Politiker auf klimapolitische Missstände aufmerksam zu machen und für schnelle und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz streiken.  Weiter



Bürgersprechstunde bei Gabriele Hiller-Ohm
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde ein.

29.01.2019 16.39 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Dienstag, dem 5. Februar, von 16 bis 19 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein.  Weiter



CDU verwundert über den schlechten Zustand des Ehrenfriedhofs
Dr. Burkhart Eymer wundert sich, dass die Arbeiten am Ehrenfriedhof auch nach 15 Monaten noch nicht beendet zu sein scheint.

29.01.2019 09.35 Uhr: Am 29. Oktober 2017 richtete der Sturm Herwart enorme Schäden in der Hansestadt Lübeck an. Betroffen war unter anderem der Ehrenfriedhof. Nachdem diese Schäden bis zum Herbst des vergangenen Jahres immer noch nicht beseitigt waren, fragte die CDU in Person von Dr. Burkhart Eymer bei der Verwaltung nach den Gründen.  Weiter



Mehr Vielfalt: Treffen von Bürgerinnen und Frauen der Bürgerschaft
Elke Sasse, die Lübecker Gleichstellungsbeauftragte, wird interessierte Frauen am Eingang in Empfang nehmen. Foto: Archiv.

28.01.2019 11.45 Uhr: Frauen, die Fragen zu kommunal- und frauenpolitischen Themen in Lübeck haben oder einfach nur Frauen aus der Lübecker Bürgerschaft kennenlernen wollen, können am Donnerstag, den 31. Januar, zwischen 18.30 und 19 Uhr ins Rathaus der Hansestadt Lübeck, Breite Straße 62, kommen.  Weiter



Seniorenbeirat zu Schülerprotesten: Es geht nicht ums Schwänzen
Der Seniorenbeirat ist stolz auf die Klimaproteste der Lübecker Jugend. Foto: Seniorenbeirat.

28.01.2019 11.10 Uhr: Der Seniorenbeirat der Stadt Lübeck ist ein Gremium, das die Interessen der über 60.000 Lübecker Bürger gegenüber der Verwaltung vertreten soll. Die Mitglieder erklärten jetzt offen ihre Solidarität mit den Freitagsaktivitäten der Lübecker Schüler, die den Unterricht ausfallen lassen und sich dafür in die Klimapolitik einmischen wollen. Die Stellungnahme im Wortlaut:  Weiter



Aufstehen: Lübecker Gruppe trifft sich am Donnerstag
Die Lübecker Aufstehen Gruppe trifft sich am Donnerstag wieder im DGB Haus.

28.01.2019 08.56 Uhr: Am Donnerstag, dem 31. Januar, trifft sich die Lübeck und Umgebung Aufstehen-Gruppe wieder. Zu Gast wird ein professioneller "Campaigner" sein, der der auf 30 Jahre Erfahrung für Veränderung zurückblicken kann.  Weiter



Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Erinnerten gemeinsam an die Opfer: Bischöfin Kerstin Fehrs, Landtagspräsident Klaus Schlie und Landesrabbiner Dov-Levy Barsilay. Fotos: JW

27.01.2019 18.20 Uhr: Am Sonntagabend wurde in St. Annen der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Der Landtagspräsident Klaus Schlie hatte zu der Feierstunde eingeladen. Der Ort war bewusst gewählt: Vor 25 Jahren gab es einen Brandanschlag auf die benachbarte Synagoge.  Weiter



Unabhängige: Bürger bei Wochenmärkten beteiligen
Detlev Stolzenberg fordert die Einbindung der Bürger bei der Erarbeitung eines neuen Konzeptes.

27.01.2019 11.28 Uhr: Die Stadt arbeitet an einem neuen Konzept für die Wochenmärkte. Die Ergebnisse sollen in dem kommenden Monaten vorgestellt werden. Die Unabhängigen kritisieren, dass bei diesem Thema keine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Die Wochenmärkte seien für viele Bürger mehr als nur ein Einkaufsort.  Weiter



Hauptausschuss der Bürgerschaft tagt

27.01.2019 09.02 Uhr: Am Dienstag, 29. Januar 2019, tagt der Hauptausschuss um 16.30 Uhr in der Großen Börse im Lübecker Rathaus, Breite Straße 62, zum 5. Mal in dieser Wahlperiode. Es werden unter anderem die Feierlichkeiten aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung und der Frauenförderplan 2018 angesprochen, sowie über Spendenannahmen verschiedener Stiftungen abgestimmt.  Weiter



CDU fordert Bericht zur Umsetzung des Aachener Vertrages
Dr. Burkhart Eymer fordert auch kommunale Beiträge bei der Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft.

26.01.2019 15.11 Uhr: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion will einen Dringlichkeitsantrag zur Umsetzung des Aachener Vertrags auf kommunaler Ebene in der nächsten Bürgerschaftssitzung stellen.  Weiter



AfD begleitete Prozessauftakt
Heiko Steffen und David Jenniches beobachteten den Prozessauftakt.

26.01.2019 11.08 Uhr: Am 15. Januar 2019 begann der Prozess gegen einen Iraker, der in 2018 in der Lübecker Innenstadt zwei Frauen vergewaltigt und die Vergewaltigung zweier weiterer versucht haben soll. Der Mann hat die Taten gestanden. Vor Ort waren die AfD Bürgerschaftsmitglieder David Jenniches und Heiko Steffen.  Weiter



Hiller-Ohm besucht Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt
Gabriele Hiller-Ohm informierte sich vor Ort über die Baumaßnahmen und die Entwicklung des Amtes. Foto: WSA

25.01.2019 14.58 Uhr: In dieser Woche besuchte die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Lübeck, wo auf dem Gelände Am Wasserbau 8 mehrere neue Betriebsgebäude entstehen.  Weiter


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