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HL-live.de

Sonntag,
der 26. Januar 2020




Politik




Schmidt: Rassismus und Hass widersetzen
Der Lübecker Stefan Schmidt ist Flüchtlingsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein.

18.01.2020 09.09 Uhr: Zum Jahrestag des Lübecker Brandanschlags, bei dem 1996 zehn Menschen starben, ruft der schleswig-holsteinische Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt, dazu auf, sich Rassismus und rechter Gewalt entschieden entgegenzustellen.  Weiter



Unabhängige machen auf Foodsharing aufmerksam
Detlev Stolzenberg ist Vorsitzender der Unabhängigen.

17.01.2020 12.26 Uhr: Mit einer gemeinsamen Kochaktion wollen Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion „Die Unabhängigen“ auf einen sorgsamen Umgang mit Lebensmitteln aufmerksam machen. Auf dem Wochenmarkt Am Brink wird am Samstag, 18. Januar, ab 10 Uhr gemeinsam aus geretteten Lebensmitteln eine Suppe zubereitet. Interessierte sind zum Gespräch eingeladen. Ab 12 Uhr wird dann die Suppe kostenlos an Besucher des Wochenmarktes verteilt.  Weiter



Extinction Rebellion diskutiert auf Wochenmarkt
Im September demonstrierte die Gruppe mit einem Totentanz in der Innenstadt gegen das Artensterben und fehlendes Klimabewusstsein. Foto: XR/Archiv

17.01.2020 08.46 Uhr: Am Samstag findet auf dem Wochenmarkt "Am Brink" eine offene Versammlungen der Lübecker Gruppe von Extinction Rebellion zum Thema "Frieden und Klimabewusstsein - Wie bedingen sich beide Themen?" statt. Los geht es um 12 Uhr.  Weiter



Grüne und BfL: Feuerwerk einschränken
Für Birte Duggen, Fraktionschefin der Grünen, ist privates Feuerwerk nicht mehr zeitgemäß.

16.01.2020 19.50 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung gemeinsam mit Lothar Möller (BfL) einen Antrag zu Einschränkungen von privatem Feuerwerk in Lübeck stellen.  Weiter



Gleichstellungspolitischer Neujahrsempfang
Das Frauenbüro lädt zum Neujahrsempfang im Rathaus ein.

16.01.2020 14.48 Uhr: Das Lübecker Frauenbüro lädt für 2020 zu einem Neujahrsempfang ein. Er findet am Samstag, 18. Januar, von 11 bis 13 Uhr im Lübecker Rathaus statt. Zu Gast ist Roswitha Bocklage, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wuppertal.  Weiter



FDP diskutierte über Kita-Reform
Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

16.01.2020 09.31 Uhr: Beim Dialogforum der Lübecker FDP-Bürgerschaftsfraktion wurden die Auswirkungen der Kitareform diskutiert. Dabei haben der zuständige Staatssekretär des Sozialministeriums, Dr. Matthias Badenhop, Senatorin Kathrin Weiher und die bildungspolitische Sprecherin der FDPLandtagsfraktion Anita Klahn über die Auswirkungen der Reform informiert und sich mit Eltern und Kitavertretern ausgetauscht.  Weiter



Hiler-Ohm für Widerspruchslösung bei Organspende
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wird für die Widerspruchslösung stimmen.

15.01.2020 14.46 Uhr: Am Donnerstag, den 16. Januar 2020, debattiert der Deutsche Bundestag über eine Neuregelung der Organspende. Bei der namentlichen Abstimmung ist die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Es liegen drei Anträge zur Abstimmung vor. Gabriele Hiller-Ohm, SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck, spricht sich für die Widerspruchslösung in der Organspende aus.  Weiter



BfL fordern steuerliche Entlastungen für Unternehmen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

15.01.2020 12.16 Uhr: Die Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" fordert dazu auf, die Unternehmen im Land Schleswig-Holstein und insbesondere in der Hansestadt stärker steuerlich zu entlasten.   Weiter



Linke bestürzt über neue Flugverbindungen
Sebastian Kai Ising fordert, dass städtische Mitarbeiter keine Inlandsflüge auf Dienstreise nutzen dürfen.

14.01.2020 18.12 Uhr: "Mit Bestürzung hat Die Linke Lübeck erfahren, dass der Flughafen in Lübeck ab Sommer Inlandsflüge nach München und Stuttgart anbieten wird", teilt die Partei mit. Sie beantragt in der Bürgerschaft, dass städtische Mitarbeiter keine Inlandsflüge für Dienstreisen nutzen dürfen.  Weiter



CDU: Flughafen stärkt Wirtschaftsregion Lübeck
Bernhard Simon sieht den Wirtschaftsstandort Lübeck gestärkt.

14.01.2020 14.38 Uhr: Ab Juni 2020 wird es ab Lübeck-Blankensee erstmalig Linienflüge nach München und Stuttgart geben. CDU-Bürgerschaftsmitglied Bernhard Simon, der den Lübecker Süden in der Fraktion vertritt, begrüßt diese Initiative des Flughafen-Investors Prof. Stöcker ausdrücklich.  Weiter



SPD: Neuer Vorstand bei der AG Gesundheit
Der neue Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für   SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen. Foto: ASG

14.01.2020 13.31 Uhr: Die Arbeitsgemeinschaft für SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen, SPD-Kreisverband Lübeck, hat seit wenigen Tagen einen neuen Vorstand. Mit Naomi Agbonifo (17 Jahre) und Leonie Neumayer (34 Jahre), wird der der ASG-Vorstand weiblicher, jünger und mit Ingo Schaffenberg (49 Jahre) komplettiert.  Weiter



Unabhängige beraten über 5G
Die Unabhängigen diskutieren über den Mobilfunkstandard 5G.

14.01.2020 13.14 Uhr: Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Fraktionsvorstandssitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 15. Januar, das Thema „Mobilfunkstandard 5G“ stehen.  Weiter



BfL: Flughafen startet durch
Lothar Möller sieht den Flughafen auf einem guten Weg.

14.01.2020 13.11 Uhr: Die Bürger für Lübeck (BfL) freuen sich über die guten Nachrichten zur Entwicklung des Lübecker Flughafens. "Die Linienflüge nach München und Stuttgart sind seit langem ersehnt, die Realisierung nun ist ein voller Erfolg", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



Linienflüge ab Blankensee: Wirtschaft begrüßt Pläne
Friederike C. Kühn sieht in den Anbindungen eine deutliche Aufwertung. Foto: Harald Denckmann

14.01.2020 10.58 Uhr: Ab Anfang Juni soll es vom Flughafen Lübeck aus wieder Linienflüge geben. Geplant sind drei Flüge täglich (wir berichteten). Zu dem Thema äußerten sich jetzt Friederike C. Kühn, Präses der IHK zu Lübeck und Konsul Bernd Jorkisch, Vorstandsvorsitzender des HanseBelt e.V.  Weiter



Umweltverbände: Keine neuen Flächen für den Hafen
Die Umweltverbände lehnen zusätzliche Flächen für den Hafenbetrieb ab. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

13.01.2020 21.18 Uhr: Am Montag wurde der Bericht zur Diskussion über die Entwicklung des Lübecker Hafens vorgestellt (wir berichteten in der Rubrik "Wirtschaft"). Die Umweltverbände BUND und NABU haben dazu eine Stellungnahme verfasst. Sie lehnen den Verbrauch zusätzlicher Flächen für den Hafen ab.  Weiter



Hiller-Ohm: Handlungsbedarf bei der Arbeitszeiterfassung
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm setzt sich für eine klare Trennung von Arbeits- und Ruhezeit ein.

13.01.2020 18.45 Uhr: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gutachten zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichthofes zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 in Auftrag gegeben, um einen möglichen Handlungsbedarf zu prüfen. Das Gutachten zeigt nun, dass das deutsche Arbeitsrecht den Vorgaben der Arbeitszeitrichtlinien nicht genügt und formuliert einen konkreten gesetzlichen Handlungsbedarf.  Weiter



Linke: Volle Solidarität für Bus-Streik am Dienstag
Lorenz Gösta Beutin unterstützt den Warnstreik der ver.di Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr in Schleswig-Holstein.

13.01.2020 09.55 Uhr: Die Bundestagsfraktion der Linken unterstützt den Warnstreik der ver.di Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr in Schleswig-Holstein. Auch in Lübeck werden am Dienstag, dem 14. Januar 2020, die Busse in ihren Depots bleiben.  Weiter



Grüne diskutieren Energie- und Mobilitätswende
Die Fraktion der Grünen in der Bürgerschaft lädt zu einer öffentlichen Sitzung ein.

12.01.2020 13.20 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Donnerstag, 16. Januar, ab 19 Uhr zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung in den Mittelsaal des Kanzleigebäudes, Eingang Marienkirchhof, ein. Das Thema des Abends: "Energie- und Mobilitätswende - Was heißt das für Lübeck?"  Weiter



Zwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Die politische Weihnachtspause endet, ab Montag beraten wieder die Ausschüsse der Bürgerschaft.

12.01.2020 11.21 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde, des Beirates für Seniorinnen und Senioren und des Schul- und Sportausschusses der Hansestadt Lübeck zur öffentlichen Beratung. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich eingeladen!  Weiter



SPD: Stadtbibliothek ist bestens aufgestellt
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Peter Petereit dankt den Mitarbeitern der Stadtbibliothek für ihre Arbeit.

11.01.2020 13.51 Uhr: Die CDU Innenstadt hat eine Diskussion über die Lübecker Stadtbibliothek angeregt. SPD-Fraktionschef Peter Petereit sieht dafür keinen Grund. Die Stadtbibliothek Lübeck sei bestens aufgestellt.  Weiter



Liberaler Stammtisch in Stockelsdorf
Die Stockelsdorfer FDP lädt zum Stammtisch ein.

11.01.2020 12.33 Uhr: Die FDP Stockelsdorf lädt am Dienstag, 14. Januar, um 19.30 Uhr zu einem Stammtisch ins "Donna Rosa", Ahrensböker Straße 4, ein. Neben Kommunalpolitik ist auch der Abstieg der ehemaligen Volksparteien ein Thema.  Weiter



Wie geht nachhaltiger Tourismus?
Das Interesse an dem Thema war groß. Fotos: Karl Erhard Vögele

11.01.2020 12.09 Uhr: Der Ortsrat Travemünde hat diese Woche eine Anregung der Bürgerinitiative für Nachhaltigkeit Travemünde und Priwall (BIN) aufgegriffen, sich mit dem Thema des nachhaltigen Tourismus im Seebad zu befassen. Unterschiedliche Positionen wurden ausgetauscht. Und ein Beschluss gefasst: Das Grillen am Grünstrand soll wieder reduziert werden.  Weiter



SPD Moisling startet in das neue Jahr
Der Empfang findet im Vereinsheim von Rot-Weiß Moisling, Brüder-Grimm-Ring 4b, statt.

10.01.2020 18.23 Uhr: Mit seinem traditionellen Empfang zum neuen Jahr am Sonntag, 12. Januar 2020, 11 Uhr, startet der SPD Ortsverein Moisling wieder seine politische Arbeit. Im Vereinshaus der Spvg Rot-Weiß Moisling haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit mit Politern aus Bund, Land und Stadt die aktuellen Aktivitäten in Moisling zu diskutieren und die ganz persönliche Meinung weiterzugeben.  Weiter



Linke: Das internationale Frauen Café startet ins neue Jahr
das Frauen-Café feiert seinen fünften Geburtstag. Foto: Linke

10.01.2020 15.10 Uhr: Am Samstag startet das internationale Frauen-Café der Linken in das neue Jahr. Das Frauen-Café findet regelmäßig jeden Samstag von 13 bis 15 Uhr in der Hundestraße 14 statt. Eingeladen sind Frauen und ihre Kinder aus allen Nationen.  Weiter



Stadtteiltreffen der Grünen im Hochschulstadtteil
Die Kreisvorsitzenden, Simone Stojan und Jasper Balke laden zum nächsten Stadtteiltreffen ein.

10.01.2020 11.56 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich erneut ein zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen Gruppe im Hochschulstadtteil am Montag, den 13. Januar 2020 um 19 Uhr in das Restaurant Zeus, (Paul-Ehrlich-Straße 1-3) in Lübeck.  Weiter



Land macht 570 Millionen Euro Überschuss
Finanzministerin Monika Heinold möchte die freien Mittel für Investitionen verwenden.

10.01.2020 10.28 Uhr: Finanzministerin Heinold hat am Freitag den vorläufigen Jahresabschluss 2019 bekannt gegeben. Auf Grundlage der vorliegenden Zahlen hat das Land Mehreinnahmen sowie Minderausgaben in Höhe von rund 570 Millionen Euro. Der Überschuss ergibt sich vor allem durch höhere Steuereinnahmen in Folge der nach wie vor guten wirtschaftlichen Lage in Schleswig-Holstein sowie durch Minderausgaben bei Personal, Verwaltung und Zinsen.  Weiter



FDP: Dialogforum zur Kita-Reform
Die FDP Fraktion lädt zu einem Abend über die Kitareform ein.

10.01.2020 09.13 Uhr: Die FDP-Bürgerschaftsfraktion informiert über die Chancen der KitaReform für Lübeck und lädt interessierte Bürger, Eltern, Kita-Mitarbeiter und Vertreter der Kindertageseinrichtungen zum "Dialogforum Kitareform" ein. Das Dialogforum findet am 14. Januar 2020 um 18.30 Uhr im Rathaus statt (Mittelsaal-Eingang Marienkirchhof).  Weiter



Meldungen zur Einwohnerfragestunde bis Dienstag
Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, dem 30. Januar 2020, statt.

09.01.2020 11.51 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, dem 30. Januar 2020, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Nach den Richtlinien der Einwohnerfragestunde können Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Lübeck in eigenem Namen gestellt werden.   Weiter



Lebhafte Diskussion um Organspende
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke hatte zu der Diskussion eingeladen. Fotos, O-Töne: Harald Denckmann

08.01.2020 23.32 Uhr: Die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke sucht die Diskussion. In einer Woche findet im Deutschen Bundestag eine Abstimmung statt, die von zahllosen Patienten in Deutschland dringend erwartet wird. Dazu hatte sie jetzt in die Media Docks zu einer Diskussion mit den Lübeckern eingeladen. Das Interesse war überwältigend. Der Saal war überfüllt.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Kein Gendersprech bei Lübecks CDU
Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft Ulrich Krause spricht bei den Regeln und gedanklicher Gängelung.

08.01.2020 18.00 Uhr: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion legt Wert auf die Feststellung, dass sie den Beschluss des Hauptausschusses zur gendergerechten Formulierung von Beschlussvorlagen und Anträgen nicht mitträgt, sie auch künftig ihre Anträge in Bürgerschaft und Ausschüssen in korrektem Deutsch abfassen wird und lädt den Bürgermeister ein, seine sprachlich ungelenke Dienstanweisung zu überarbeiten, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Krause für die Fraktion mitteilte.  Weiter


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