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HL-live.de

Mittwoch,
der 5. August 2020




Politik




Grüne enttäuscht über Preiserhöhung beim Busverkehr
Baupolitiker Arne-Matz Ramcke nennt die Preiserhöhung grundfalsch.

22.07.2020 15.42 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist enttäuscht über die Preiserhöhungen beim Stadtverkehr Lübeck und SH-Tarif zum 1. August. Höhere ÖPNV-Preise seien kontraproduktiv für eine ökologische Verkehrswende hin zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung der umweltfreundlicheren Alternativen Bus, Fahrrad und zu Fuß.  Weiter



Die PARTEI: Maskenpflicht in der Clemensstraße? Na super..
Bastian Langbehn, ist Mitglied der Bürgerschaft für Die PARTEI in der
Fraktion Bündnis ‘90/Die Grünen.

22.07.2020 10.43 Uhr: Die Zahl der Partygäste auf Lübeckes Straßen hat in den Wochen eher zu- als abgenommen. Als Hotspots wurden der neue Drehbrückenplatz, der Carlebach-Park im Hochschulstadtteil und die Clemensstraße ausgemacht. Bürgermeister Jan Lindenau hat darauf verstärkte Maßnahmen gegen Partys auf öffentlichen Plätzen angekündigt und so für viele Diskussionen gesorgt. Für das Vorgehen hat der Vorsitzende der "Die PARTEI HL", Bastian Langbehn, aber nur begrenzt Verständnis.  Weiter



Linke: Mittel für Drogenhilfe aufstocken
Andreas Müller und Katjana Zunft setzen sich für eine Aufstockung der Gelder für die Drogenhilfe ein.

21.07.2020 20.10 Uhr: Deutschlandweit gab es im letzten Jahr 1.398 Drogentote. Schleswig-Holstein verzeichnete im gleichen Zeitraum 52 Drogentote und damit die höchste Anzahl seit 2010. An diese verstorbenen Drogengebrauchenden soll der Gedenktag am 21. Juli erinnern. Darauf weist die Linke Lübeck hin.  Weiter



Strukturerhalt Kultur: Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse
Wolfgang Neskovic (links) und Peter Petereit haben für den 29. Juli2020 zu einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse eingeladen.

21.07.2020 10.55 Uhr: Der Vorsitzende des Hauptausschusses Peter Petereit und der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege Wolfgang Neskovic haben für den 29. Juli 2020 zu einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse eingeladen. Petereit und Neskovic: "Diese gemeinsame Sitzung ist erforderlich, damit wir das Sonderhilfsprogramm "Strukturerhalt Kultur" auf den Weg bringen können".  Weiter



Elternstimme kritisiert Modell für Schüler mit Förderbedarf
Der Verein Elternstimme schlägt ein Konzept nach Hamburger Modell vor.

20.07.2020 21.02 Uhr: Die Schleswig-Holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hat eine Verordnung entworfen, nach der Schüler mit sozial-emotionalem Förderbedarf von Regelschulen an Förderzentren verwiesen werden dürfen. Dieses Vorgehen verstößt nach Ansicht des Lübecker Vereins ElternSTIMME e.V. gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.  Weiter



Kulturministerin auf Sommertour zwei Tage in Lübeck
Ministerin Karin Prien wird sich zwei Tage lang in Lübeck über die Situation der Kulturszene informieren.

20.07.2020 16.23 Uhr: Kulturministerin Karin Prien startet in dieser Woche zu ihrer Kulturreise durch Schleswig-Holstein. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf der Hansestadt Lübeck. Hier wird sie Museen, eine Schule und die Kulturakademie der Vorwerker Diakonie besuchen.  Weiter



Maßnahmenpaket gegen Schweinepest verlängert
ie Afrikanische Schweinepest ist eine anzeige- und damit bekämpfungspflichtige Tierseuche, die für den Menschen ungefährlich ist, sich allerdings geografisch zunehmend verbreitet. Symbolfoto: Archiv/JW

20.07.2020 15.23 Uhr: Zusammen mit dem Land machen sich die Kreise und kreisfreien Städte für die Prävention der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beim Schwarzwild stark: Sie verlängern das gemeinsame Maßnahmenpaket. Das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium, der Landkreistag sowie der Städteverband haben sich auf eine zweijährige Verlängerung des 2018 initiierten Abkommens verständigt.   Weiter



Bundestag: Hönel hofft auf Rückenwind aus Berlin
Bruno Hönel wurde am Dienstag von den Lübecker Grünen als Direktkandidat für die Bundestagswahl gewählt.

19.07.2020 18.32 Uhr: Am Dienstag votierten die Lübecker Grünen für Bruno Hönel als Bundestagskandidat für das kommende Jahr. Im Interview gibt er Einblicke in seine Motivation und schätzt seine Chancen ein.  Weiter

Mit Original-Tönen!


SPD für Dialog mit Karstadt, Vermieter und Beschäftigten
SPD-Fraktionschef Peter Petereit fordert zusammen mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Jörn Puhle Gespräche über die Miethöhe bei Karstadt Lübeck.

18.07.2020 19.17 Uhr: Die SPD-Lübeck und die Bürgerschaftsfraktion fordern den Vermieter des Lübecker Karstadt- Gebäudes, die Highstreet Holding GbR auf, ihre Blockadehaltung zu beenden und sich auf sofortige Gespräche ein zulassen, die eine deutliche Senkung der Mieten zum Ziel haben. Bei den rund 160 Arbeitsplätzen gehe es zu 90 Prozent um Beschäftigungsverhältnisse für Frauen.  Weiter



Lübecker AfD verurteilt Vandalismus an Parteibüros
David Jenniches ist Kreisvorsitzender der AfD in Lübeck.

18.07.2020 14.08 Uhr: "Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte die Lübecker Geschäftsstellen der Parteien SPD, Grünen und Der Linken beschädigt", berichtet die Lübecker AfD. "Die Scheiben aller drei Geschäftsstellen wurden mit Parolen beschmiert. Bei der Geschäftsstelle der Linken wurden Scheiben eingeschlagen."  Weiter



Karstadt: Die Partei schreibt an die Investoren
Bastian Langbehn, Mitglied der Bürgerschaft, und Ali Alam, ehemaliger Bürgermeister- Kandidat, retten die Welt durch fleißiges Schreiben von Briefen.

16.07.2020 15.14 Uhr: Bastian Langbehn und Ali Alam von der Partei "Die Partei", die dem Satiremagazin Titanic nahe steht, hat einen Brief an die Finanzinvestoren geschrieben, die Karstadt-Immobilien besitzen.  Weiter



Jetzt auch für Mieter: Zuschuss für Einbruchschutz
Das Einbruchsschutzprogramm der Landesregierung wird laut Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack auch in diesem Jahr fortgesetzt und zugleich für  Mieter geöffnet.

16.07.2020 10.22 Uhr: Das Einbruchsschutzprogramm der Landesregierung wird wie angekündigt auch in diesem Jahr fortgesetzt und zugleich für Mieterinnen und Mieter geöffnet. Für das Jahr 2020 stehen insgesamt 1,8 Millionen Euro zur Verfügung. Ab dem 20. Juli 2020 können über die Investitionsbank Schleswig-Holstein neue Anträge gestellt werden. Das gab Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack heute, am 16. Juli 2020, bekannt.  Weiter



Mehr Teilhabe: Landesregierung fördert 46 Vorhaben
Ab dem 1. Januar 2021 können bis zum 1. April 2021 erneut Anträge auf Förderung aus dem Fonds für Barrierefreiheit online gestellt werden.

15.07.2020 10.47 Uhr: Die Landesregierung stärkt weiter die Inklusion und Teilhabe für alle Menschen im Land. Am 10. Juli wurden 46 Förderbescheide über insgesamt 2,3 Millionen Euro aus dem Fonds für Barrierefreiheit verschickt.  Weiter



Bundestag: Lübecks Grüne schicken Hönel ins Rennen
Die Mitglieder der Lübecker Grünen votierten für Bruno Hönel als Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Fotos: VG

14.07.2020 20.55 Uhr: Die Lübecker Grünen haben am Dienstagabend ein deutliches Votum für Bruno Hönel als Direktkandidaten für die Bundestagswahl abgegeben. Der 24-jährige Psychologe ist Vorsitzender der Fraktion der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



Metzner: Verantwortung endet nicht an der deutschen Grenze
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Kerstin Metzner ist Sprecherin für Verbraucherpolitik der SPD- Landtagsfraktion.

14.07.2020 16.29 Uhr: Am Dienstag wurden die Ergebnisse der zweiten Befragungsrunde deutscher Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten in ihren Lieferketten dem Interministeriellen Ausschuss für Wirtschaft und Menschenrechte vorgestellt. Die Lübecker Landtagsabgeordnete Kerstin Metzner (SPD) fordert als Konsequenz den Beitrag von Schleswig-Holstein zur Initiative Lieferkettengesetz.  Weiter



Ministerin informiert sich über soziale Wohnraumförderung
Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat sich im Rahmen ihrer Sommertour in Neumünster am Beispiel der Böcklersiedlung über die soziale Wohnraumförderung informiert.

14.07.2020 10.06 Uhr: Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat sich heute, am 14. Juli, im Rahmen ihrer Sommertour in Neumünster am Beispiel der Böcklersiedlung über die soziale Wohnraumförderung informiert.  Weiter



Stegner auf Sommertour: Besuch bei den Stadtwerken Lübeck
Ralf Stegner (hier mit Hanno Zimmermann) besichtigte, unter anderem, die Leitstelle der Stadtwerke Lübeck. Fotos: Stadtwerke Lübeck

13.07.2020 10.56 Uhr: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im schleswig-holsteinischen Landtag, Ralf Stegner, hat auf seiner Sommertour die Stadtwerke Lübeck besucht. Ziel des Besuches war es insbesondere, einen Einblick in die Arbeit des Energieversorgers und der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge während der Corona-Pandemie zu erhalten.  Weiter



FDP: Flexibilität beim neuen Parkhaus Holstentor
Thomas-Markus Leber ist baupolitischer Sprecher der FDP.

12.07.2020 11.18 Uhr: Anfang Juni 2020 beschäftigte sich der Gestaltungsbeirat in nicht öffentlicher Sitzung mit dem Neubau des Parkhauses am Holstentor. Dabei wurde insbesondere eine Höhenbegrenzung eines neuen Gebäudes gefordert (wir berichteten am 28. Juni).  Weiter



Rot trifft... den VfB Lübeck
Der SPD-Kreisvorsitzende Jörn Puhle im Gespräch mit VfB-Vorstand Florian Möller. Foto: SPD

11.07.2020 14.10 Uhr: Das neue Format der SPD Lübeck heißt "Rot trifft…". Nach den Themen Kultur und Breitensport geht es nun um den VfB Lübeck: "Aufstieg in die 3. Liga." Die Live-Übertragung beginnt am Montag, 13. Juli, um 19 Uhr.  Weiter



Karstadt-Aus: Lindenau fordert Mietpreisreduzierung
Bürgermeister Jan Lindenau fordert wie zwei seiner Kollegen, eine signifikante Mietpreisreduzierung des Immobilieneigentümers Highstreet Holding GbR.

10.07.2020 11.07 Uhr: Die Bürgermeister Jan Lindenau (Hansestadt Lübeck) und Henning Schulz (Gütersloh) sowie Oberbürgermeister Melf Grantz (Bremerhaven) fordern im Rahmen der aktuellen Verhandlungen um die Zukunft der GALERIA Karstadt Kaufhof-Warenhäuser in ihren Städten eine signifikante Mietpreisreduzierung des Immobilieneigentümers Highstreet Holding GbR.   Weiter



Linke fordern kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr
Andreas Müller und Katjana Zunft fordern einen kostenlosen Busverkehr in Lübeck.

09.07.2020 14.49 Uhr: Am Mittwoch verkündete der NAH.SH, Nahverkehr Schleswig-Holstein, dass die Fahrpreise zum August dieses Jahres erneut steigen werden (wir berichteten). Die Linke Lübeck zeigt sich darüber entsetzt und fordert endlich ein radikales Umdenken beim ÖPNV: "Lübeck hat ohnehin schon den teuersten Nahverkehr der Bundesrepublik, nun sollen die Preise noch weiter ansteigen."  Weiter



Frauen Union SH begrüßt geplante Frauenquote
Katja Rathje-Hoffmann begrüßt die Vorschläge der Satzungs- und Strukturkommission der CDU. Foto: CDU LTSH

09.07.2020 12.41 Uhr: Die CDU soll weiblicher werden. Ab 2025 soll daher eine verbindliche Frauenquote 50 Prozent gelten. Die Landesvorsitzende der Frauen Union Schleswig-Holstein, Katja Rathje-Hoffmann MdL begrüßt die Vorschläge der Satzungs- und Strukturkommission der CDU.  Weiter



FDP warnt: Lübeck darf Anschluss nicht verpassen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Rathcke mahnt, dass Lübeck die Entwicklung im Bereich der umweltfreundlichen Energien nicht verschlafen dürfe.

09.07.2020 11.38 Uhr: Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) vom Juni 2020 hat die Bundesregierung einen Handlungsrahmen für die künftige Erzeugung, den Transport, die Nutzung und Weiterverwendung von Wasserstoff und damit für entsprechende Innovationen und Investitionen geschaffen. Ziel der Wasserstoffstrategie ist es, Deutschland zum weltweit führenden Ausrüster für moderne Wasserstofftechnologien zu machen. Eine Entwicklung, die die Lübecker FDP-Bürgerschaftsfraktion begrüßt.  Weiter



Sommertour: Innenministerin auf Besuch bei der DLRG
Auf ihrer Sommertour hat sich Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack über die Situation der Wasserrettung im "Corona-Sommer" informiert.

09.07.2020 10.59 Uhr: Auf ihrer Sommertour hat sich Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack heute, am 9. Juli 2020, in Eckernförde über die Situation der Wasserrettung im "Corona-Sommer" informiert. "Ich bin beeindruckt, wie absolut professionell sich die ausschließlich ehrenamtlichen Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer auf diese Ausnahmesituation eingestellt haben" so Sütterlin-Waack.  Weiter



Hiller-Ohm: Karstadt-Mitarbeiter nicht im Regen stehen lassen!
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm fordert das Land auf, eine Transfergesellschaft zu unterstützen.

08.07.2020 12.46 Uhr: Die Insolvenz des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof hat massive Auswirkungen auf die Innenstädte und gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen. Zahlreiche SPD-Bundestagsabgeordnete aus den betroffenen Städten haben sich am Mittwoch, 8. Juli 2020, mit Frank Werneke, dem Vorsitzenden von ver.di, sowie Vertretern aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales beraten, um gemeinsam nach Lösungen für die vielen Beschäftigten zu suchen.  Weiter



Röttger zum Kulturfestival: Gut angelegtes Geld
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger hält die drei Millionen Euro Fördermittel für gut angelegt.

08.07.2020 10.54 Uhr: Mit einem breit angelegten "Kulturfestival Schleswig-Holstein" will die Landesregierung Künstlerinnen und Künstler im Land sowie die Veranstaltungsbranche unterstützen (wir berichteten). Das sei genau der richtige Anstoß, den die Künstler jetzt brauchen würden, so Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Lübeck.  Weiter



Lernsommer: CDU lobt Beteiligung der Lübecker Schulen
Dagmar Hildebrand ist stolz auf die engagierten Schulen und Lehrkräfte.

08.07.2020 10.33 Uhr: Außergewöhnliche Zeiten erfordern neue Ideen: Mit dem "Lernsommer.SH 2020" soll Schülern ein guter Start in das neue Schuljahr ermöglicht werden. Denn durch die Pandemie musste der Präsenzunterricht in den Schulen Schleswig-Holsteins lange ausfallen, Lerninhalte wurden per digitalem Fernunterricht vermittelt. Entstandene Lücken soll jetzt der "Lernsommer" mittels zusätzlichem Unterricht in den Sommerferien schließen. Ein guter Beitrag zur Chancengerechtigkeit, findet die Lübecker CDU-Fraktion.  Weiter



Überfällig: Lübecker Linke begrüßt Hilfskonzept für Künstler
Robin Burkard ist kulturpolitischer Sprecher der Lübecker Linken. Foto: Linke

07.07.2020 11.11 Uhr: Vergangene Woche einigten sich Vertreter aller Parteien auf ein auskömmliches Unterstützungspaket für freie Theater und Kulturschaffende und sandten damit ein überfälliges Zeichen der Solidarität an alle unverschuldet in Not geratenen Kulturstätten in Lübeck. Ein wichtiges und richtiges Signal, findet die Lübecker Fraktion der "Die Linke".  Weiter



Maßnahmen für Teilhabe: Sütterlin-Waack auf Sommertour
	
Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack lobte die völlig unterschiedliche Ansätze.

07.07.2020 10.47 Uhr: Im Rahmen ihrer Sommertour hat Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack sich heute, am 7. Juli, am Beispiel eines Projektes beim Diakonischen Werk in Husum über die Umsetzung der durch das Innenministerium mit insgesamt 2,25 Millionen Euro geförderten Maßnahmen für Teilhabe und Zusammenhalt (MaTZ) informiert. Zu den Projekten gehören auch mehrere aus Lübeck.   Weiter



Kinderschutz: SPD-Sozialpolitiker auf Informationsbesuch
Von links: Renate Prüß,  Teresa Siefer, Birte Pauls, Wolfgang Baasch und Mathias Pliesch. Foto: SPD

06.07.2020 10.52 Uhr: Bei Informationsgesprächen mit dem Jugendamt der Hansestadt Lübeck und dem Kinderschutzzentrum Lübeck, haben sich die SPD-Sozialpolitiker Birte Pauls und Wolfgang Baasch über die aktuellen Herausforderungen im "Kinderschutz" informiert. Kita- und Schulschließungen haben für Kinder und Jugendliche und ihre Familien gravierende Eingriffe in ihre Lebensqualität gebracht.  Weiter


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