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HL-live.de

Montag,
der 19. August 2019




Politik




CDU Ostholstein diskutierte über Tourismus
Ingo Gädechens, MdB, und Jens Reise beim Gespräch im Strandkorb. Fotos: Büro IG

08.08.2019 12.10 Uhr: Bereits seit vielen Jahren ist das Strandkorbgespräch der CDU Ostholstein Tradition. Der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ingo Gädechens hat auch in diesem Jahr wieder rund ein Dutzend der verantwortlichen Tourismusakteure des Kreises Ostholstein eingeladen.  Weiter



Zahlen zum Schuljahresauftakt: Bildungsministerin Prien zufrieden
Kulturministerin Karin Prien freut sich, dass die ausgeschriebenen Lehrerstellen im Land überwiegend besetzt werden können.

08.08.2019 10.59 Uhr: Mit einem Dank an Lehrerinnen und Lehrer und alle in Schule Tätigen begann Bildungsministerin Karin Prien am heutigen Donnerstag, dem 8. August, ihre Ausführungen in der Schuljahresauftakt-Pressekonferenz. Sie zeigte sich zu Schuljahresbeginn über gute Zahlen und zukunftsweisende Konzepte erfreut.  Weiter



Grüne: Oase soll Nachbarschafts-Treff werden
Anka Grädner, Grünes Bürgerschaftsmitglied und selbst Anwohnerin im Hochschulstadtteil.  Fotos: Grüne

07.08.2019 11.47 Uhr: Die Grüne Stadtteilgruppe im Hochschulstadtteil setzt sich dafür ein, dass die ehemalige "OASE" zum Nachbarschaftszentrum und Ort der Begegnung für die Bewohner und Bewohnerinnen wird. Die Grünen bemängeln, dass es im Stadtteil keine Räume gäbe, in denen sich die Anwohner kostenlos austauschen oder zu Aktivitäten treffen könnten.  Weiter



Freie Theater: Röttger freut sich über dringende Finanzspritze
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger freut sich über die Fördermittel.

07.08.2019 10.14 Uhr: Wie bereits berichtet, sollen Lübecker Institutionen insgesamt bis zu 135.000 Euro an Fördermitteln des Landes Schleswig-Holstein erhalten. Profitieren sollen unter anderem das Theaterschiff Lübeck, das Theater Combinale, und das Wasser-Marionettentheater. Darüber zeigt sich die Lübecker Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger, sehr erfreut.  Weiter



Liberaler Stammtisch im August
Gastgeber ist Thomas-Markus Leber.

06.08.2019 16.58 Uhr: Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich wie gewohnt am ersten Mittwoch eines Monats, im August also am Mittwoch, dem 7. August, um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe zum monatlichen Treffen.   Weiter



BfL beantragt in der Bürgerschaft Kaufland
Lothar Möller beantragt in der Bürgerschaft die Umsetzung des Investoren-Konzeptes.

06.08.2019 14.54 Uhr: Die BfL haben per Bürgerschaftsantrag die Umsetzung der Variante zwei aus der Verwaltungsvorlage gefordert. Diese entspricht den Wünschen des Investors mit einem großen Kaufland-Supermarkt (wir berichteten).  Weiter



Linke lädt zur nächsten Marx-Lesung
Die Lübecker Linke lädt zur nächsten Marx-Lesung ins Parteibüro ein.

06.08.2019 12.26 Uhr: Am Samstag, dem 10. August, lädt "Die Linke" zur ihrer nächsten Marx-Lesung, in das Parteibüro in der Hundestraße 14, ein. "Beim kommenden Treffen wollen wir uns konkret mit dem marx‘schen Analysewerkzeug: "Produktionsweise: Art und Weise des Produzierens" auseinander setzen und damit wie wir es konkret anwenden können", so Axel Marek, Initiator der Marx-Lesungen.  Weiter



Spitzenplatz bei den Schulabbrechern: CDU fordert Aktionsplan
CDU-Bürgerschaftsmitglied Claudia Treumann möchte dass sich Lübeck die Landeshauptstadt als Vorbild nimmt.

06.08.2019 11.12 Uhr: In Lübeck verlassen 12,6 Prozent eines Jahrgangs die Schule ohne Abschluss und ist damit Spitzenreiter bei Schulabbrechern in Schleswig-Holstein. Die Zahl sei zu hoch, findet CDU-Bürgerschaftsmitglied Claudia Treumann und fordert mit ihrer Partei Senatorin Weiher auf, einen Aktionsplan aufzulegen. Außerdem solle sich die Hansestadt bei diesem Thema von Kiel inspirieren lassen.  Weiter



FDP: Standard bei Kitas darf nicht sinken
Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

05.08.2019 17.38 Uhr: Der Kreis der Familien, die im neuen Kita-Jahr keine Beiträge mehr zahlen müssen, steigt. Seit dem 1. August müssen Familien, die nur ein geringes Einkommen haben und Kinderzuschlag, Wohngeld oder Sozialleistungen beziehen, keine Kita-Gebühren mehr zahlen. Für diese Befreiung muss ein Antrag bei der Ermässigungsstelle der Stadt gestellt werden.  Weiter



FDP lädt zum Liberalen Forum ein
Die Lübecker Liberalen laden zu ihrem monatlichen Treffen ein.

05.08.2019 11.35 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 6. August 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15.   Weiter



Unausgereift und gefährlich: AfD gegen weitere Elektrobusse
Der  AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches hält Elektrobusse für unausgereift.

05.08.2019 10.29 Uhr: In Lübeck waren zwei Jahre lang zwei Elektrobusse im Einsatz. Nachdem in Bayern im Juni ein Bus des Herstellers Sileo nach einer Batterienexplosion abgebrannt war, entschied die Stadtverkehr Lübeck GmbH die Fahrzeuge in Lübeck präventiv aus dem Verkehr zu ziehen. Die AfD warnt in diesem Zusammenhang vor weiteren "Investitionen in unausgereifte Technik" und fordert die Umrüstung der Lübecker Busflotte auf Elektrobusse auszusetzen.  Weiter



Greenpeace ging aus Protest baden
Den Aktivisten zogen mit dem Plakat durch die Trave. Fotos: JW

04.08.2019 16.30 Uhr: Am Sonntag stiegen Aktivisten von Greenpeace in die Trave. Mit dabei hatten sie ein rund zwölf Quadratmeter großes Banner "Die Klimakrise steht uns bis zum Hals!" Am Ufer informierte ein Team von Greenpeace über die Hintergründe der Aktion.  Weiter



Dr. Eymer für öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr
Dr. Burkhardt Eymer schlägt öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr auf dem Lübecker Markt vor.

04.08.2019 12.23 Uhr: Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands St. Gertrud Dr. Burkhart Eymer schlägt vor, dass die Bundeswehr stärker Präsenz in Lübeck zeigt und regelmäßig öffentliche Gelöbnisse in der Hansestadt durchführt.  Weiter



CDU fordert neues Konzept für den Winterdienst
Senator Ludger Hinsen, Aneta Wolter und Manfred Rehberg sprachen über den Winterdienst auf Radwegen. Foto: CDU

03.08.2019 14.47 Uhr: "Wir benötigen neue Konzepte, wie wir Fahrradwege im Winter von Schnee befreien", erklärte Bürgerschaftsmitglied und Mitglied des Werkausschusses Aneta Wolter nach einem Gespräch der CDU-Fraktion mit Manfred Rehberg, Spartenleiter Stadtreinigung bei den Entsorgungsbetrieben der Hansestadt Lübeck.  Weiter



Mobilitätskonzept: Unabhängige laden zum Stadtgespräch
Initiator des Stadtgesprächs ist Heino Haase.

03.08.2019 14.38 Uhr: Die Travemünder Unabhängigen laden am Dienstag, dem 6. August, zu einem weiteren "Stadtgespräch" ein. Das Thema des Abends wird das Mobilitätskonzept für Travemünde sein. Visuell dargestellt sollen die Kernpunkte angesprochen und diskutiert werden.  Weiter



SPD: Luftnummern der CDU beim Theater
SPD-Fraktionschef Peter Petereit setzt auf Gespräche mit der Kultusministerin, um die Finanzierung des Theaters zu sichern.

03.08.2019 12.30 Uhr: "Der CDU-Politiker Lars Rottloff behauptet ein Konzept für die dauerhafte Finanzierung des Lübecker Theaters vorgelegt zu haben", sagt SPD-Fraktionschef Peter Petereit. Er hält die Ideen für Luftnummern.  Weiter



Simone Lange kommt zur Diskussion nach Lübeck
Die Kandidatin für den Vorsitz der SPD Simone Lange kommt am 20. August nach Lübeck. Foto: Hans-Peter Kröber

02.08.2019 13.07 Uhr: Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg und Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz, kommt auf Einladung des SPD-Ortsvereins Marli am 20. August nach Lübeck. Das Thema des Diskussionsabends: "Mehr sozial*demokratie wagen".  Weiter



Hiller-Ohm: Bessere Chancen auch für Lübecker Kinder
Die Lübecker SPD-Abgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

02.08.2019 11.11 Uhr: Am 10. August beginnt das neue Schuljahr. Pünktlich dazu gibt es Änderungen im Bildungs- und Teilhabepaket im Rahmen des Guten-Familien-Gesetzes. Das Paket umfasst unter anderem einen Zuschuss für Schulsachen in Höhe von 150 Euro pro Jahr und eine Kostenerstattung für Ausflüge mit Schule und Kindertagesstätte. Allein in der Hansestadt Lübeck sollen rund 8.000 Kinder von diesem Paket profitieren.  Weiter



FDP fordert einen Drogenkonsumraum
Dr. Axel Walther schlägt einen Raum für den Drogenkonsum vor.

01.08.2019 14.53 Uhr: Zur Problematik des Drogentreffs am Lübecker Krähenteich äußert sich der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lübeck, Herr Dr. Axel Walther, wie folgt: "Die Lübecker Drogenszene ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Eine Tatsache, vor der man nicht die Augen verschließen kann und sollte." Seine Vorschläge: ein Raum für Drogenkonsum und eine Entkriminalisierung der Suchtkranken.  Weiter



CDU fordert mehr Dampf bei Autobahnsanierung
Andreas Zander ist stellvertretender Vorsitzender des Bauausschusses.

01.08.2019 11.33 Uhr: "Der Wahnsinn der Dauerbaustelle A1 schadet dem Standort Lübeck und dem Tourismusstandort Lübecker Bucht massiv", erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Lübecker Bauausschusses Andreas Zander.   Weiter



Grüne wollen Öffentlichen Nahverkehr stärken
Fraktionschef Bruno Hönel setzt auf einen kostengünstigen Nahverkehr für die Nutzer.

31.07.2019 16.49 Uhr: Die Grünen in Lübeck sehen in der Ankündigung von Bürgermeister Lindenau zunächst für Touristen in Lübeck und Travemünde einen umlagefinanzierten ÖPNV einzuführen einen interessanten Vorschlag für die überfällige Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs. Ziel der Grünen bleibe aber ein kostengünstiger ÖPNV für alle Lübecker und nicht nur für Touristen.  Weiter



Lübecker Klimaschützer fahren zum FFF-Kongress
Auch Klimaschützer aus Lübeck werden an dem Sommerkongress teilnehmen. Foto: Archiv

31.07.2019 14.55 Uhr: Diesen Sommer findet vom 31. Juli bis zum 4. August der Sommerkongress von Fridays For Future in Dortmund im Revierpark Wischlingen statt. Auch Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays For Future aus Lübeck werden gemeinsam nach Dortmund fahren. Der Kongress bietet ihnen Raum, mehr über die Klimakrise und ihre Folgen zu lernen, sich mit anderen Engagierten zu vernetzen, sowie Erfahrungen und Fähigkeiten auszutauschen.  Weiter



Treumann warnt vor gefährlichem Schulweg
Claudia Treumann fordert ein Halteverbot an der Kreuzung Maria-Mitchell- Straße und Lise-Meitner-Weg.

31.07.2019 12.06 Uhr: "Die Kreuzung Maria-Mitchell-Straße / Lise-Meitner-Weg hat sich zu einem gefährlichen Engpass entwickelt", sagt Anwohnerin und Bürgerschaftsmitglied Claudia Treumann (CDU). Sie fordert eine Halteverbotszone im Kreuzungsbereich.  Weiter



CDU: Fahrradwege first, auch beim Winterdienst
Die CDU fordert eine Priorität für Radwege beim Winterdienst. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

30.07.2019 15.04 Uhr: "Eine der zentralen Forderungen von Fridays for Future in Lübeck betraf die Priorisierung der Fahrradwege – dass sollte auch für den Winterdienst gelten", so die CDU-Fraktion. "Fahrradwege sollten vorranging von Schnee und Eis befreit werden." Die Fraktion lädt deshalb zu einem Termin bei den Entsorgungsbetrieben ein.  Weiter



CDU Travemünde will kostenfreie Priwall-Überfahrt
Der Vorsitzende der CDU Travemünde Thomas Thalau  will dass die Überfahrt zum Priwall für Einwohner kostenfrei angeboten werden soll.

30.07.2019 10.43 Uhr: Wenn es nach Bürgermeister Lindenau geht, sollen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Touristen kostenlos werden. Die CDU Travemünde hat für diesen "einseitigen Vorschlag" wenig Verständnis.  Weiter



Hinsen: Dealen wird nicht toleriert
Innensenator Ludger Hinsen weist die Vorwürfe der Anwohner zurück.

29.07.2019 18.15 Uhr: Die Bürgerinitiative Krähenteich hat einen offenen Brief mit dem Titel "Jetzt müssen Taten folgen!" veröffentlicht (wir berichteten). Darin werden diverse Forderungen und Äußerungen zur Situation am Krähenteich genannt. Innensenator Ludger Hinsen widerspricht den Anwohnern in mehreren Punkten.  Weiter



Linke: Kostenloser Nahverkehr für alle Lübecker
Sebastian Kai Ising fordert erneut einen kostenlosen Nahverkehr in Lübeck.

29.07.2019 14.39 Uhr: Seit Anfang 2018 arbeiten die Gemeinden an der Ostseeküste an einem kostenlosen Nahverkehr für Inhaber der OstseeCard (wir berichteten mehrfach). Für die Linken wäre das ein richtiger Schritt, wenn der Bus- und Bahnverkehr in der Stadt für alle Lübecker kostenlos wäre.  Weiter



Bürgerinitiative Krähenteich fordert: Jetzt müssen Taten folgen!
Am 21. Juli versammelten sich gut 150 Anwohner am Krähenteich zu einem gemeinsamen Frühstück. Archivfoto: JW.

29.07.2019 11.35 Uhr: Der Krähenteich gehört seit Jahren zur Lübecker Drogenszene. Die Situation dort hat sich aber nun in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Am Sonntag, dem 21. Juli, besetzten 150 Anwohner den Platz, um ein Zeichen zu setzen. Für diese Aktion gab es seitens der Politik und Medien viel Zuspruch. Jetzt müssten aber Taten folgen, fordert die Bürgerinitiative Krähenteich in einem offenen Brief.  Weiter



Hiller-Ohm: Zehn Punkte für den Klimaschutz
Gabriele Hiller-Ohm unterstützt das Klima-Programm der Parteiführung.

28.07.2019 12.43 Uhr: Der Parteivorstand der SPD hat im Juni ein 10-Punkte Programm verabschiedet, welches die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft möglichst schnell und sozial verträglich klimaneutral machen soll; unter anderem durch Ausbaus des ÖPNV, Verbesserung der Elektromobilität und Anreize zur Investition in nachhaltige Projekte. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm unterstützt den Plan ausdrücklich.  Weiter



Unabhängige: Abrissanträge am Güterbahnhof zurückstellen
Detlev Stolzenberg erwartet von der Stadtverwaltung, dass der Abbruch erst nach Rechtskraft des Bebauungsplanes erfolgt.

27.07.2019 17.46 Uhr: Am Güterbahnhof soll ein neues Wohnquartier entstehen. Im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege wurde von der Stadtverwaltung erklärt, dass die personelle Situation im Denkmalamt zurzeit keine Bewertung über den Denkmalschutz zulässt. Jetzt liegen konkrete Abrissanträge für den Lokschuppen und weitere historische Gebäude des Güterbahnhofs vor.  Weiter


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