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HL-live.de

Dienstag,
der 15. Oktober 2019




Politik




Ernst Puchmüller Gesellschaft beim Einheitsbuddeln
Die Ernst Puchmüller Gesellschaft beteiligt sich in ihrem Sozialgarten an der Pflanzaktion.

03.10.2019 11.18 Uhr: Die Ernst Puchmüller Gesellschaft Lübeck, ein der Linken nahestehender Verein zur Wahrung des Andenkens an den Kommunisten und ehemaligen Lübecker Bürgerschaftsabgeordneten Ernst Puchmüller, beteiligt sich anlässlich des 3. Oktober am Einheitsbuddeln. Bei dieser Aktion sollen deutschlandweit Millionen Bäume gepflanzt werden.  Weiter



Kücknitz mitgestalten: Erstes Treffen der Grünen-Stadtteilgruppe
Die Treffen richten sich an alle Interessierten, die Kücknitz mitzugestalten wollen.

03.10.2019 09.21 Uhr: Die Grünen laden ein zum ersten Treffen der Grünen Stadtteilgruppe in Kücknitz am Montag, dem 7. Oktober, um 19 Uhr in das "Siedlerstübchen" (Dummersdorfer Straße 20) in Kücknitz, Lübeck.  Weiter



Röttger rät: Kostenlosen Nahverkehr zum Einheitsfest nutzen
Die Lübecker CDU-Landtagsabgeordnete Anette Röttger freut sich auf das Bürgerfest. Foto: CDU

02.10.2019 14.09 Uhr: Am Mittwoch dem 2. und Donnerstag, dem 3. Oktober findet in der Landeshauptstadt Kiel unter dem Motto "Mut verbindet" das große Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit statt. Schleswig-Holstein ist in diesem Jahr Gastgeberland dieser großen bundesweiten Festveranstaltung. Ministerpräsident Daniel Günther hat die Ländermeile am Mittwoch um 12 Uhr in der Landeshauptstadt Kiel eröffnet.  Weiter



Aktionsplan für Klimagerechtigkeit: Linke diskutierten im Rathaus
Über 40 Besucher waren der Einladung in den Mittelsaal des Rathauses gefolgt.  Foto: Linke

02.10.2019 10.29 Uhr: "Die Linke" hatte gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin zur Diskussion über energetische Sanierungen geladenen und über 40 Besucher waren am Dienstag, dem 1. Oktober, der Einladung in den Mittelsaal des Rathauses gefolgt.  Weiter



BfL: Lübecker Haushalt 2020 auf richtigem Weg
Lothar Möller betont die Investitionen im städtischen Haushalt für 2020.

01.10.2019 15.05 Uhr: "Die positive Haushaltsentwicklung stimmt auch die BfL zuversichtlich. So ist es unerlässlich, in die langfristige Entwicklung unserer Kommune zu investieren", sagt Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck und Mitglied der Bürgerschaft.  Weiter



Haushalt 2020: Freie Wähler ziehen positive Bilanz
Gregor Voht bewertet den Haushalt positiv.

30.09.2019 17.54 Uhr: In ihrer Septembersitzung beschloss die Lübecker Bürgerschaft gestern den Haushalt für das Jahr 2020. Die Freien Wähler hatten bereits den Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau gelobt und sind auch mit dem letztlich beschlossen Haushalt zufrieden. Insbesondere sind sie erfreut, dass ihre Forderungen zur Aufforstung, Suchthilfe und Gleichstellung nun ebenfalls Eingang in den Haushalt gefunden haben.  Weiter



Stadtteilgruppe Innenstadt: Grüne laden ein
Die Lübecker Grünen laden ein zum nächsten Stadtteiltreffen.

30.09.2019 16.30 Uhr: Die Lübecker Grünen laden ein zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen-Gruppe "Innenstadt" am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019 um 19 Uhr in das Kulturcafé Tonfink, in der Großen Burgstraße 46.   Weiter



CDU Travemünde: Akzente im Haushalt gesetzt
Der Haushalt trage klar die Handschrift der Travemünder CDU, so Jochen Mauritz.

30.09.2019 11.09 Uhr: Am vergangenen Donnerstag wurde der Haushalt 2020 der Hansestadt von der Lübecker Bürgerschaft mit Mehrheit verabschiedet. Deutlich sei, dass dieser Haushalt die Handschrift der Travemünder CDU-Bürgerschaftsmitglieder trage, so Jochen Mauritz.  Weiter



Liberaler Stammtisch im September
Gastgeber ist wieder der baupolitische Sprecher und  stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Thomas-Markus Leber.

30.09.2019 10.57 Uhr: Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich wie gewohnt am 1. Mittwoch eines Monats, im Oktober also am 2. Oktober, um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe zum monatlichen Treffen. Vieles hat sich in den letzten Wochen in Travemünde ereignet. Vieles wurde auf den Weg gebracht. Der Liberale Stammtisch wird auch diesmal wieder genauer hinsehen und so manche Entwicklung kritisch hinterfragen.   Weiter



SPD: Mobilitätskonzept Travemünde wird umgesetzt
Ulrich Pluschell unterstützt die Entscheidung, die Verkehrsprobleme in Travemünde anzugehen.

29.09.2019 19.27 Uhr: Sabine Haltern, Vorsitzendes des SPD-Ortsvereins Travemünde, und Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, weisen darauf hin, dass mit dem städtischen Haushalt 2020 auch erste Schritte des Mobilitätskonzeptes für Travemünde umgesetzt werden.  Weiter



SPD und CDU: Schwerpunkte in der Sozialpolitik
Die Sozialpolitiker von SPD und CDU betonen die Bedeutung der Beschlüsse der Bürgerschaft in diesem Bereich. Foto: JW

29.09.2019 11.42 Uhr: In der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Donnerstag wurde der Haushalt "mit einer sozialen Handschrift beschlossen", so die GroKo. Schwerpunkte legte die Kooperation aus SPD, CDU und FW bei der Drogenbekämpfung, der Förderung des Ehrenamtes, der Migrationsbetreuung und den Senioreneinrichtungen.  Weiter



Hiller-Ohm: Tourismus sozial und nachhaltig stärken
Gabriele Hiller-Ohm ist tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

28.09.2019 15.55 Uhr: Am Mittwoch, dem 25. September, hat der Tourismusausschuss über den Antrag von CDU/CSU und SPD zur Nationalen Tourismusstrategie beraten. Mit einem umfassenden Paket zur Fachkräftestärkung, Förderung eines umweltbewussten Tourismus sowie Investitionen in Infrastruktur auf allen Ebenen soll die Tourismusbranche nachhaltig und sozial gestärkt werden. Ein Vorhaben das die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm, unterstützt.  Weiter



Ausschuss für Soziales tagt am Dienstag
Die Tagesordnungen der Ausschüsse können auf der Seite der Bürgerschaft abgerufen werden.

28.09.2019 13.47 Uhr: Am Dienstag, dem 1. Oktober, treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Soziales um 16 Uhr im Sitzungssaal Haus Trave, im 7. Obergeschoss zur Beratung. Thematisiert wird unter anderem die derzeitige psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Lübeck.   Weiter



Grüne, Unabhängige und Linke entsetzt von Haushaltsdebatte
Grüne, Unabhängige und Linke kritisieren gemeinsam das Vorgehen von SPD und CDU. Foto: JW

27.09.2019 18.42 Uhr: Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Unabhängigen und Die Linke zeigen sich enttäuscht von der Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft. Die Inhalte hätten unter der "Gutsherrenart" von SPD und CDU gelitten.  Weiter



Aufstehen Lübeck und Umgebung: Nächstes Treffen
Aufstehen Lübeck trifft sich wieder am Dienstag

27.09.2019 11.32 Uhr: Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" trifft sich in Lübeck wieder am Dienstag, dem 1. Oktober um 19 Uhr im DGB-Haus, am Holstentorplatz 1, im Erdgeschoss in Raum 3/4. Der Veranstaltungsort ist nur wenige Minuten zu Fuß vom ZOB/Hauptbahnhof entfernt.  Weiter



Mit MdB Beutin im Rathaus: Linke diskutieren Energiewende
Der Bundestagsabgeordnete der Linken Lorenz Gösta Beutin möchte zum Thema Energiewende aus linker Sicht diskutieren.

27.09.2019 09.54 Uhr: Am Dienstag, dem 1. Oktober, lädt die Bürgerschaftsfraktion der Linken Lübeck ab 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion im Mittelsaal des Rathauses mit ihrem Bundestagsabgeordneten und klima- und energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Lorenz Gösta Beutin. Gemeinsam mit weiteren Gästen wollen die Linken über das wichtige Thema "Energetische Sanierungen - die Energiewende aus linker Sicht" diskutieren.  Weiter



Lindenau: Ausgeglichener Haushalt
Die Stadt erwartet im kommenden Jahr einen ausgeglichen Haushalt. Foto: JW

26.09.2019 22.53 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat am Donnerstag mit Mehrheit den Haushalt 2020 der Hansestadt Lübeck verabschiedet. Damit hat Lübeck als erste Kommune in Schleswig-Holstein ihre Planungen und Maßnahmen für das kommende Jahr festgeschrieben.  Weiter



Bürgerschaft hat Haushalt für 2020 beschlossen
Die Bürgerschaft diskutierte den städtischen Haushalt für kommendes Jahr. Foto: JW

26.09.2019 17.32 Uhr: Am Donnerstag diskutierte die Lübecker Bürgerschaft den städtischen Haushalt für das Jahr 2020. Das große Thema waren Verfahrensabläufe. Überraschungen gab es nicht. Mehrere Fraktionen verließen aus Protest zwischendurch den Saal. Um 22.20 Uhr wurde der Haushalt endlich beschlossen.  Weiter



SPD lobt Digitalpakt
Wolfgang Baasch und seine Kollegen kritisieren die Dauer der Umsetzung.

26.09.2019 12.41 Uhr: Im Februar hatten sich Bund und Länder geeinigt, endlich setzt das Land die Vereinbarung um: Die Lübecker Schulen erhalten Mittel aus dem Digitalpakt. Am Dienstag gab es eine Einigung im Land (wir berichteten). Die Lübecker SPD-Landtagsabgeordneten freuen sich über die Umsetzung, kritisieren allerdings die lange Dauer des Verfahrens.  Weiter



Röttger begrüßt Digitalpakt: 13 Millionen für Lübecks Schulen
Anette Röttger, ist Landtagsabgeordnete  aus Lübeck und Mitglied im Bildungsausschuss.

26.09.2019 10.09 Uhr: Lübeck profitiert mit insgesamt rund 13 Millionen Euro vom Digitalpakt. Das sind gute Nachrichten für die Hansestadt, so Anette Röttger, Mitglied des Landtages. Nach der im März erfolgten Bund-Länder-Vereinbarung wurde die nötige Richtlinie vom Bund genehmigt. Das soll den Schulträgern nun die Sicherheit vor Ort geben. Die Richtlinie für den Geldfluss wird nächste Woche veröffentlicht und tritt rückwirkend zum 17. Mai in Kraft.  Weiter



Fridays For Future: Demos am Donnerstag und Freitag
Für Donnerstag und Freitag sind zwei Aktionen zu den Klimaprotesten geplant.

25.09.2019 19.36 Uhr: "Fridays For Future" ruft am Donnerstag, 26. September, um 16 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Rathaus auf. Anlass ist die Sitzung der Bürgerschaft im Rathaus. Am Freitag sind eine Kundgebung und Aktionen geplant.  Weiter



Freie Wähler und GAL: Mehr Geld für den Stadtverkehr
Antje Jansen erläutert die Anträge ihrer Fraktion zum Haushalt.

25.09.2019 17.16 Uhr: Die Fraktion "Freie Wähler und GAL" hat ihre Anträge zum städtischen Haushalt 2020 vorgelegt. Sie fordert unter anderem mehr Geld für den Radverkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr.  Weiter



SPD: Stadtteilhaus Hansering erhalten!
Sophie Bachmann ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Holstentor Süd.

25.09.2019 12.43 Uhr: "Die SPD Holstentor Süd setzt sich für die Sanierung und den Erhalt des Stadtteilhauses Hansering ein. Wir haben hierfür schon beim Stadtteilfest im Lunapark viele Unterschriften gesammelt und unterstützen die Bürgerinitiative für den Erhalt des Stadtteilhauses auch weiterhin!", sagt Sophie Bachmann, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Holstentor Süd.  Weiter



CDU: Fünf Euro für das Klima
Dr. Carsten Grohmann ist Kreisvorsitzender der CDU in Lübeck.

24.09.2019 16.20 Uhr: Die CDU hat ein Spendenkonto für ihre Aktion "1 Million Bäume für Lübeck" eingerichtet. Sie bittet die Lübecker um eine Spende von fünf Euro zur Unterstützung der Pflanzaktion.  Weiter



Unabhängige zu kurioser Spielfläche: Kostenträchtige Inkompetenz
Die Spielfläche befindet sich gegenüber der Ostseestation. Foto: Die Unabhängigen

24.09.2019 10.46 Uhr: Nach der "verdrehten" Bank an der Vorderreihe, weist die Fraktion "Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft" nun auf ein weiteres Kuriosum in Travemünde hin. Dieses Mal im Passathafen auf dem Priwall: Auf der sehr eng bebauten Fläche des Ferienressorts Waterfront war wohl keine Fläche mehr frei für einen ebenen Kletter-Spielplatz.  Weiter



Grüne laden zum Frauenfrühstück ein
Zu Gast ist auch die Fraktionsvorsitzende Michelle Akyurt.

23.09.2019 15.22 Uhr: Am Sonntag, 29. September 2019, ist es wieder soweit: Die Lübecker Grünen laden zum Frauenfrühstück von 10 bis 12 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle, Hüxstraße 83-85, ein. Anmeldungen sind bis Mittwoch möglich.  Weiter



Stromausfälle: Ministerium sucht Gespräch mit den Netzbetreibern
Im Mai 2018 gab es in Lübeck einen Stromausfall. Archivfoto: Oliver Klink

23.09.2019 13.28 Uhr: Wie sicher ist die Energieversorgung in Schleswig-Holstein? Nach den Stromausfällen in Lübeck im Mai 2018 und Flensburg im Januar 2019 hat das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) die Qualität der Strom- und Gasversorgung am Freitag, dem 20. September, in einem ganztägigen Workshop mit den schleswig-holsteinischen Netzbetreibern erörtert. Es wurden Maßnahmen zur Prophylaxe, Notfallplanungen und der Umgang mit Versorgungsunterbrechungen diskutiert.  Weiter



Ehrenamt in Not: Lübecker Linke hofft auf Ministerpräsidenten
Katjana Zunft, Lübecker Bürgerschaftsabgeordnete der Linken, appelliert an den Ministerpräsidenten Daniel Günther in einem offenen Brief.

23.09.2019 12.20 Uhr: "Die Linke" Lübeck beklagt die geplante Beendigung der Fördergelder für ehrenamtliches Engagement. In Lübeck ist das Projekt ePunkt, eine Koordinierungsstelle für das Ehrenamt von der Schließung bedroht. Seit zehn Jahren gehört der Verein fest zur Engagementlandschaft in Lübeck. Menschen, die gerne ehrenamtlich tätig werden möchten, können sich hier kostenlos und unverbindlich über die vielzähligen Möglichkeiten des Ehrenamtes beraten lassen.  Weiter



Grüne kritisieren: Bürgerbeteiligung bleibt nur hohles Versprechen
Bürgerschaftsmitglied Thorsten Fürter ist Fraktionssprecher für Demokratie und Bürgerbeteiligung bei den Lübecker Grünen. Bild: Grüne

23.09.2019 10.41 Uhr: Die Lübecker Grünen haben Senat und GroKo für ihren Umgang mit den Beschlüssen der jüngsten Einwohnerversammlung kritisiert. Im Juni 2019 haben die Bürger weitreichende Beschlüsse für mehr Klimaschutz in der Stadt getroffen. Gegen die Regularien hätten GroKo und Senat einen Beschluss über die Vorschläge der Einwohner in der Bürgerschaft torpediert.   Weiter



FDP: Wasserstofftankstelle für Lübeck
Kim Carolin Nehrhoff, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, setzt auf mehrere Alternativen für zukünftige Antriebssysteme.

22.09.2019 16.20 Uhr: Auf Antrag der FDP hat die Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, sich für die Gewinnung eines zukünftigen privaten Betreibers zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle in Lübeck einzusetzen. Interessierte zukünftige Betreiber sollen beim Auffinden geeigneter Standorte in Lübeck für die Errichtung der Wasserstofftankstelle die bestmögliche Unterstützung erfahren.  Weiter


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