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HL-live.de

Donnerstag,
der 27. Februar 2020




Politik




Lötsch: Wohnungsbau für mittlere Einkommen
Christopher Lötsch fordert eine Reduzierung der Vorschriften beim Wohnungsbau.

18.02.2020 20.02 Uhr: Der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch erklärte zur aktuellen Lage auf dem Wohnungsmarkt in der Hansestadt Lübeck, dass bei aktuellen Projekten die Hansestadt die mittleren Einkommensschichten vergesse. Der Fokus liege vor allem auf sozialem Wohnungsbau. Dadurch werde die Mittelschicht vernachlässigt. Daher fordere die CDU neben Mietwohnungen für mittlere Einkommensschichten auch mehr preisgünstiges Wohneigentum.  Weiter



5G: Unabhängige wollen über Risiken informieren
Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, sieht erhebliche Informationsdefizite.

18.02.2020 11.31 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion "Die Unabhängigen" lädt alle Interessierten am Mittwoch, dem 19. Februar 2020 um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "5 G" in die Große Börse des Lübecker Rathauses ein.  Weiter



Gestörte Kundgebung: BfL kritisieren Gegendemonstranten
Lothar Möller ist BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

18.02.2020 10.14 Uhr: Zu der Kundgebung von "Pax Europe" am letzten Freitag (wir berichteten) kamen nur wenige Teilnehmer. Dafür umso mehr Gegendemonstranten. Die Demo wurde durch Pfeifen der Gegendemonstranten sowie Hupen gestört. Meinungsfreiheit ist aber nicht verhandelbar, so die Bürger für Lübeck (BfL).  Weiter



UKSH-Beschäftigte: Grüne und SPD solidarisch
Lübecker Politiker von SPD und Grünen bekräftigen Solidarität mit Beschäftigten des UKSH.

17.02.2020 12.30 Uhr: Am 13. Februar haben Beschäftigte des UKSH am Standort Lübeck Kommunalpolitiker zu einem Unterstützertreffen eingeladen. Unter anderem wurde über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen UKSH-Beschäftigten und dem Krankenhausvorstand berichtet. Für die SPD waren die stellvertretende Landesvorsitzende Sophia Schiebe sowie der Sozialausschussvorsitzende Ingo Schaffenberg anwesend. Von den Grünen nahm der Vorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion Bruno Hönel an dem Treffen teil.  Weiter



Unabhängige: Jahresauftakt mit Verkehrsexperten Monheim
Über 100 Besucher kamen zum Jahresauftakt der Unabhängigen mit Prof. Dr. Heiner Monheim. Foto: Unanhängige

17.02.2020 10.14 Uhr: Über 100 Besucher konnte der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg am Sonntag im Lübecker Rathaus begrüßen. Die Fraktion hatte zu ihrer Jahresauftakt-Rede 2020 den Verkehrsexperten Prof. Dr. Heiner Monheim eingeladen. Stolzenberg machte deutlich, dass in Lübeck lange über Verkehrsberuhigung und Mobilitätswende diskutiert wird: "Wir wollen jetzt mit ersten Maßnahmen beginnen. Was kann eine Stadt wie Lübeck tun?"  Weiter



Hansen besuchte Flughafen Lübeck
Prof. Jürgen Friedel im Gespräch mit Jörg Hansen. Foto: FDP

17.02.2020 09.00 Uhr: Zu einem Informationsgespräch empfing der Airport Lübeck, Geschäftsführer Prof. Jürgen Friedel, den FDP Landtagsabgeordneten Jörg Hansen. Der Politiker betonte die Bedeutung des Flughafens für Schleswig-Holstein.  Weiter



CDU fordert mehr Gewerbegebiete für Travemünde
Ulrich Krause (CDU) ist Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft.

16.02.2020 11.06 Uhr: Angesichts des akuten Mangels an verfügbaren Gewerbeflächen in Travemünde (wir berichteten am 14. Januar) fordert die CDU die Ausweisung neuer Gewerbegebiete. Dazu gehöre auch eine zweite Zufahrt nach Travemünde.  Weiter



Drei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Der Bauausschuss berät unter anderem die Sicherheit auf den Radwegen in der Ratzeburger Allee.

16.02.2020 08.55 Uhr: In der kommenden Woche findet die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Hansestadt Lübeck statt. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich eingeladen!  Weiter



Lübecks SPD hat neue Doppelspitze
Jörn Puhle und Sophia Schiebe sind die neuen Kreisvorsitzenden der SPD Lübeck. Fotos, O-Töne: Harald Denckmann

15.02.2020 13.09 Uhr: Am Samstag fand in den MediaDocks der Kreisparteitag der SPD statt. Die neuen Vorsitzenden in Lübeck sind Sophia Schiebe und Jörn Puhle, die sich in einer Kampfabstimmung durchsetzten.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Unabhängige: Gespräch über Verkehrswende
Die Unabhängigen laden zu einem Gespräch über die Verkehrswende ein.

15.02.2020 11.18 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen lädt alle Interessierten am Sonntag, 16. Februar zur Jahresauftakt-Rede in die Große Börse des Lübecker Rathauses ein. Beginn 11 Uhr, Einlass ab 10.30 Uhr. Der Eintritt ist frei.  Weiter



Stammtisch der GAL am Montag
Der Vorstand der GAL

14.02.2020 17.30 Uhr: Die Wählergemeinschaft GAL trifft sich am Montag, dem 17. Februar, um 20 Uhr zu einem öffentlichen Stammtisch im "Alten Zolln" Lübeck Mühlenstrasse 93-95. Gäste sind, auch ohne Anmeldung, willkommen.  Weiter



Die Linke. Pfandring ist eine gute Sache
Die Linke ist erfreut, dass ihre Forderung jetzt umgesetzt wird. Foto: Linke

14.02.2020 15.29 Uhr: Die Linke Lübeck begrüßt den „Pfandring-Test“ der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL). Vom August bis Ende dieses Jahres werden zehn Müllbehälter mit der Möglichkeit, Flaschen beziehungsweise Dosen zu deponieren, in der Fußgängerzone Breite Straße aufgestellt (wir berichteten).  Weiter



Flaschensammeln: SPD begrüßt Pfandringe-Test
Bis zum August werden zunächst an 10 Mülleimern in der Breiten Straße Halterungen zum  Sammeln von Pfandflaschen- und Dosen angebracht. Foto: SPD

14.02.2020 09.30 Uhr: Jetzt will man es auch in Lübeck wagen. Der Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck hat in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich entschieden versuchsweise Sammelhalterungen (sogenannte Pfandringe) an Mülleimern zu installieren.  Weiter



Unabhängige: Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Frank Müller-Horn ist baupolitischer Sprecher der Unabhängigen.

13.02.2020 14.52 Uhr: Die CDU fordert mehr Baurecht für Einfamilienhäuser zu schaffen (wir berichteten). Die Unabhängigen fordern dagegen den Bürgermeister auf, im Bauprogramm bis 2023 für ein angemessenes Angebot an bezahlbaren Wohnungen für den Normalverdiener zu sorgen.  Weiter



Neuer Vorstand bei der SPD Ratekau
Der neue Vorstand: Wolfgang Niemann, Katharina Schlör, Mareike Baum, Inge Niemann und Jörg Geller. Foto: SPD

13.02.2020 14.39 Uhr: Was in Berlin möglich ist, sollte doch wohl auch in Ratekau funktionieren. Deshalb traten bei der der Mitgliederversammlung am 28. Januar 2020 Jörg Geller (66) aus Techau und Katharina Schlör (45) aus Ratekau als Doppelspitze an.  Weiter



E-Sport: Jörg Hansen zu Besuch beim FC Dornbreite
Jörg Hansen war besonders von dem Cockpit eines Rennwagens angetan. Foto: FDP

13.02.2020 13.42 Uhr: Der sportpolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Jörg Hansen war zu Besuch beim FC Dornbreite. Auf Einladung von Dirk Balk, Projektleiter der E-Sport-Sparte, wurde die Umsetzung des Projektes, das mit etwas über 18.000 Euro vom Land gefördert wurde, vorgestellt.  Weiter



Linke solidarisch mit streikenden Busfahrern
Fraktionschef Ragnar Lüttke fordert ein akzeptables Angebot von den Arbeitgebern.

12.02.2020 15.20 Uhr: "Die Busfahrer in und um Lübeck streiken für mehr Lohn und das ist gut so", erklärt Die Linke. Sie fordert die Arbeitgeber auf, ein akzeptables Angebot zu machen, um den Streik zu beenden.  Weiter



CDU: Bedarf an Ein- und Zweifamilienhäusern
Bernd Simon fordert eine Änderung der Prioritäten bei der Bauplanung.

12.02.2020 11.32 Uhr: "Der aktuell vorgelegte Wohnungsmarktbericht 2019 zeigt deutlich die strukturellen Schwächen in der Wohnraumplanung durch die Lübecker Verwaltung auf", so die Lübecker CDU. Die Anzahl der jährlich genehmigten Neubauten liege in den letzten drei ausgewerteten Jahren zwar über dem Durchschnitt der Vorjahre und bewege sich damit grundsätzlich in die richtige Richtung. Die CDU bemängelt jedoch die bei der Planung gesetzten Schwerpunkte.  Weiter



CDU informierte sich über Nördliche Wallhalbinsel
Lars Rottloff ist Vorsitzender der CDU Innenstadt.

11.02.2020 14.41 Uhr: "Das Konzept der Projektinitiative Hafenschuppen zur Nördlichen Wallhalbinsel ist umzusetzen", so hat es die Lübecker Bürgerschaft im Februar 2016 beschlossen. Vier Jahre später haben sich nun die Mitglieder des Ortsverbandes Innenstadt und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Lübeck getroffen, um Näheres über den Stand der Umsetzung dieses Beschlusses zu erfahren. 2021 sollen die erste Gebäude fertig sein.  Weiter



Finanzausgleich: Lübeck verliert Millionen
Innenminister Hans-Joachim Grote stellte den Gesetzentwurf am Dienstag vor.

11.02.2020 13.10 Uhr: Die Landesregierung hat am Dienstag den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs auf den Weg gebracht. Lübeck wird demnach mit deutlicher weniger Geld auskommen müssen. Im Jahr 2019 erhielt die Stadt 210.367.205 Euro, im Jahr 2021 werden es nach dem Entwurf nur 207.675.497 Euro sein - rund drei Millionen Euro weniger.  Weiter



Tanztee beim SPD-Ortsverein Kücknitz
	
Veranstaltungsort ist das Gemeinschaftshaus Rangenberg, Im Brunskroog 61.

10.02.2020 19.29 Uhr: Der SPD-Ortsverein Kücknitz veranstaltet am Sonntag, dem 16. Februar 2020, den nächsten Tanztee mit DJ Waltraud. Ab 15 Uhr kann im Gemeinschaftshaus Rangenberg (Im Brunskroog 61) bei Musik vom Plattenteller getanzt werden. Der Eintritt kostet vier Euro. Einlass ist ab 14.30 Uhr.   Weiter



Land genehmigt Lübecks Haushalt
Bürgermeister Jan Lindenau setzt in diesem Jahr Investitionen von über 100 Millionen Euro um.

10.02.2020 17.13 Uhr: Das Innenministerium hat den Haushalt 2020 der Hansestadt Lübeck genehmigt. Die positiven Finanzentwicklungen der letzten Jahre mit erzielten Überschüssen werden anerkannt, ebenso die Notwendigkeit von Investitionen in die Infrastruktur. Gekürzt werden daher die Kreditermächtigungen von beschlossenen 67 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden in Höhe von 55 Millionen Euro genehmigt.  Weiter



AfD-Beteiligung: Grüne fordern Bekenntnis von CDU und FDP
Die Kreisvorsitzenden der Lübecker Grünen Simone Stojan und Jasper Balke.

10.02.2020 15.20 Uhr: Der Kreisverband und die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Lübeck sind weiterhin schockiert über die Annahme der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD und appellieren an FDP und CDU ihre offene Schranke nach Rechts endgültig zu schließen.  Weiter



Röttger lobt Grenzmuseum in Schlutup
Die Landtagsabgeordnete Anette Röttger lobt die Entwicklung der Einrichtung.

10.02.2020 15.09 Uhr: Die kulturpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger besuchte am Sonntag die Grenzdokumentationsstätte in Lübeck-Schlutup, die ihr 15-jähriges Bestehen feierte. Die Politikerin lobt die positive Entwicklung der Einrichtung.  Weiter



Liberaler Stammtisch der FDP Stockelsdorf
Die Mitglieder der FDP Stockelsdorf stellen sich gerne den Fragen interessierter Bürger.

10.02.2020 14.27 Uhr: Nach dem turbulenten Fahrwasser der letzten Tage ist es für die FDP Stockelsdorf nun an der Zeit, wieder zum Tagesgeschäft zurückzukehren, jedoch nicht, ohne dass man die Situation in Thüringen weiterhin im Blick behält und die Geschehnisse noch einmal bei dem kommenden Liberalen Stammtisch am Dienstag, dem 11. Februar, um 19.30 Uhr im Donna Rosa diskutieren.  Weiter



Sitzung des Seniorenbeirats: Modellprojekt und neues Handbuch
Der Beirat vertritt die Interessen der älteren Mitbürger in der Politik.

10.02.2020 13.45 Uhr: In der nächsten öffentlichen Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am Dienstag, dem 11. Februar ab 9.30 Uhr wird Frau Arlt von der Caritas über das in Kooperation mit der Hansestadt Lübeck umgesetzte Modellprojekt "Präventive Hausbesuche" informieren.  Weiter



FDP-Fraktion Lübeck begrüßt Startup-Accelerator
Thomas Rathcke, ist Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Lübeck.

10.02.2020 11.18 Uhr: Das Technikzentrum Lübeck (TZL) hat in Zusammenarbeit mit der IHK zu Lübeck und glocal consult das Programm GATEWAY49 ins Leben gerufen. Gründerinnen und Gründer werden dabei unterstützt, ihre Ideen in die Tat umzusetzen und erfolgreiche Unternehmen aufzubauen. Dies sehr zur Freude der FDP-Fraktion Lübeck, die das Programm begrüßt.  Weiter



Unabhängige: SPD nicht einig bei der Finanzierung der Städte
Lars Lehrke, hauspolitischer Sprecher der Fraktion Die Unabhängigen, kritisiert die Haltung der SPD-Fraktion.

09.02.2020 15.54 Uhr: "Zwischen dem Kreisverband der SPD Lübeck und seiner Vertretung in der Lübecker Bürgerschaft gibt es offenkundig Meinungsverschiedenheiten", so die Unabhängigen. Das zeige eine Pressemitteilung der SPD-Kreisvorsitzenden der Schleswig-holsteinischen Städte (wir berichteten).  Weiter



Grüne diskutieren über Zukunft des Handwerks
Die Fraktion der Grünen in der Bürgerschaft lädt zu einer öffentlichen Sitzung ein.

09.02.2020 12.50 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung am Donnerstag, 13. Februar, ab 19 Uhr in die offene Holzwerkstatt "Im Fuchsbau", Kaninchenborn 22, ein. Das Thema des Abends ist die Zukunft des Handwerks.  Weiter



Drei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Der Hauptausschuss berät unter anderem über den Ausbau der Grapengießerstraße, der vom Bauausschuss abgelehnt wurde. Foto: Oliver Klink

09.02.2020 10.17 Uhr: In der kommenden Woche findet die Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT), des Beirates für Seniorinnen und Senioren, des Hauptausschusses und des Werkausschusses EBL statt. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen.  Weiter


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