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HL-live.de

Donnerstag,
der 20. Juni 2019




Politik




Wallhalbinsel, Klimaschutz, PIH: Fünf Ausschüsse tagen
Auch in der kommenden Woche tagen wieder diverse Ausschüsse der Bürgerschaft.

09.06.2019 12.27 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Beirates für Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses sowie die Mitglieder des Werkausschusses EBL zur Beratung.  Weiter



Freie Wähler: Klimaschutz als Chance für Arbeitslose
Gregor Voht ist Mitglied des Sozialausschusses der Bürgerschaft.

08.06.2019 14.38 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat den Klimanotstand ausgerufen. Dieser Beschluss fordert alle Akteure auf, ihre Bemühungen bei Arten- und Klimaschutz zu intensivieren. Einen Anfang hat am Dienstag der Sozialausschuss gemacht. Er beschloss einstimmig, der Bürgerschaft zu empfehlen, ein aktuelles Förderprogramm für Langzeitarbeitslose mit dem Klima- und Artenschutz zu verknüpfen.  Weiter



CDU und SPD: Grenzmuseum kann bleiben
Das Museum kann bleiben, für den Jugendtreff wird eine neue Lösung gesucht. Foto: Harald Denckmann/Archiv

07.06.2019 19.39 Uhr: Zur aktuellen Diskussion bezüglich des Jugendtreffs der AWO sowie der Grenzdokumentationsstätte im Zollhaus haben der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jörn Puhle, die jugendpolitische Sprecherin der CDU Dagmar Hildebrandt sowie Carsten Grohmann für den CDU-Ortsverband und Harald Quirder für den SPD-Ortsverein in Schlutup eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Für den Jugendtreff neben dem Museum soll ein neuer Standort gesucht werden.  Weiter



Grünen lehnen Vorschlag der Verwaltung zum Grenzhaus ab
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, fordert SPD und CDU auf, ihre Differenzen bei dem Thema zu klären.

07.06.2019 16.50 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist unzufrieden mit den Ergebnissen der Standortsuche für den AWO Jugendtreff in Schlutup und lehnt den Vorschlag der Verwaltung ab, Jugendzentrum und Grenzdokumentationsstätte an einem gemeinsamen Standort zu erhalten. Damit werde die Zukunft des Grenzmuseums gefährdet.  Weiter



FDP: Grenzmuseum stärken!
Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, fordert eine neue Prüfung eines neuen Standortes für den Jugendtreff.

07.06.2019 13.06 Uhr: "Die aktuelle Diskussion um die Grenzdokumentationsstelle zeigt, dass die Verwaltung und Teile der Lübecker Politik aus unserer Sicht nicht sensibel genug mit der Geschichte der Deutschen Teilung und Lübecks Rolle dabei umgehen", meint die FDP-Fraktion.  Weiter



Justizminister: Containern und Ketten-Bewähren
Am Mittag wurden die Ergebnisse der Konferenz vorgestellt. Fotos: Karl Erhard Vögele

06.06.2019 14.44 Uhr: Zwei Tage lang tagten die Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Bundesländer im Atlantic Grand Hotel Travemünde. Am Mittag stellten sie die Ergebnisse der Beratungen vor.  Weiter



FDP: Schlachthofentwicklung jetzt
FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke stellt die Frage nach den Prioritäten in der Verwaltung.

06.06.2019 14.40 Uhr: "Die Entscheidung ob etwas und wie etwas realisiert wird obliegt nicht (allein) "der Verwaltung", stellen der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Rathcke sowie der baupolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas-Markus Leber zum Thema Schlachthofgelände fest.  Weiter



Unabhängige: Antrag gegen soziale Schieflage bei Kita-Gebühren
Die Unabhängigen, unter dem  Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg, sehen bei den Kita-Gebühren in Lübeck eine soziale Schieflage.

06.06.2019 11.54 Uhr: Eine "deutliche soziale Komponente" will die Fraktion "Die Unabhängigen" in die Regelung zu den Lübecker Kita-Gebühren einführen. Viele Städte seien bei dem Thema deutlich sozialer als Lübeck, diesen Beispielen müsse man folgen. Einen entsprechenden Antrag hat Claudia Petereit, stimmberechtigtes Mitglied der Unabhängigen im Jugendhilfeausschuss für die Sitzung am Donnerstag um 16 Uhr in der Willy-Brandt-Schule (Beim Meilenstein 2, Schlutup) eingebracht.  Weiter



SPD gratuliert zum Ramadanfest
Aydin Candan ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

05.06.2019 17.04 Uhr: Seit Dienstag, dem 4. bis noch Donnerstag, dem 6. Juni, feiern Muslime das sogenannte "Ramadanfest". Neben dem allseits bekannten "Opferfest", gilt das "Ramadanfest" als eines der zwei wichtigsten Festtage im Islam. Die AG "Migration und Vielfalt" der SPD-Lübeck wünscht allen muslimischen Lübeckerinnen und Lübeckern alles Gute zum diesjährigen Ramadanfest.  Weiter



130.029 Unterschriften gegen den Hass im Netz
Die Justizministerin nahm das Buch mit den Unterschriften entgegen. Fotos: Karl Erhard Vögele

05.06.2019 11.34 Uhr: Die Justizminister haben ihre Konferenz begleitet von einer kleinen Demo begonnen. Rund zehn Aktivisten von "campact" hatten sich in der Nähe des A-Rosa aufgestellt, um gegen "Hate Speech" im Internet zu demonstrieren.  Weiter



CDU: Politik der Grünen gefährdet Mittelstand und Arbeitsplätze
Der  wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Krause, sieht durch die Verkehrspolitik der Grünen zahllose Arbeitsplätze gefährdet.

05.06.2019 10.21 Uhr: Wie bereits berichtet sind 45 Prozent der Straßenoberflächen in Lübeck so geschädigt, dass eine "Einleitung baulicher oder verkehrsbeschränkender Maßnahmen" notwendig ist. Im Klartext: 45 Prozent der Lübecker Straßen sind marode. Die CDU sieht durch "die Verkehrspolitik der Grünen mit der Priorisierung der Fahrradinfrastruktur" jetzt den Mittelstand gefährdet.  Weiter



Stockelsdorf: Liberaler Stammtisch zur Europawahl
Der FDP-Ortsvorsitzende Jörg Hansen.

05.06.2019 09.04 Uhr: Ganz im Zeichen der Europawahl steht der kommende "Liberale Stammtisch" der FDP Stockelsdorf. Wie sind die Ergebnisse zu bewerten? Der Stammtisch findet statt im Ristorante Donna Rosa, in der Ahrensböker Straße, in Stockelsdorf am Donnerstag, dem 13. Juni, um 19.30 Uhr. Gäste sind wie immer willkommen.   Weiter



Sozialausschuss beschließt Behindertenbeirat
Aydin Candan ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

04.06.2019 19.53 Uhr: Der Sozialausschuss hat am Dienstag die Satzung des Behindertenbeirates beschlossen. "Damit steht der Gründung eines solchen Beirates und der stärkeren Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen Geschehen in Lübeck nichts mehr im Wege", so die SPD-Fraktion.  Weiter



Regierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein tagten in Lübeck
Die beiden Landesregierungen tagten erstmals gemeinsam im Lübecker Rathaus.

04.06.2019 15.29 Uhr: Die Landesregierungen von Ministerpräsident Daniel Günther und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher haben am Dienstag in einer gemeinsamen Kabinettssitzung im Lübecker Rathaus eine Kooperation bei Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. Erstmals hatten die beiden Regierungen, die sich seit fast 30 Jahren zu gemeinsamen Sitzungen treffen, in Lübeck getagt.  Weiter



Land: 19,5 Millionen Euro für Dürre und Digitales
Finanzministerin Monika Heinold stellte am Dienstag den Nachtragshaushalt vor.

04.06.2019 12.13 Uhr: Auf Vorschlag von Finanzministerin Monika Heinold hat die Landesregierung am Dienstag einen Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt mit Maßnahmen in Höhe von 19,5 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Unabweisbare Bedarfe insbesondere bei der Dürrehilfe erfordern eine zügige Landtagsbefassung. Es werden keine weiteren Schulden aufgenommen. Der Haushalt bleibt strukturell ausgeglichen und verarbeitet das Ergebnis der Steuerschätzung.  Weiter



GAL: Dringender Nachbesserungsbedarf bei Kita-Reform
Juleka Schulte-Ostermann, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL fordert Nachbesserung bei der KiTa-Reform. Foto: GAL.

04.06.2019 11.21 Uhr: Derzeit wird die schleswig-holsteinische KiTa-Reform, die im August 2020 in Kraft treten wird, auf Landesebene erarbeitet. Dabei stehen zwar noch nicht alle Details fest, aber die Novellierung sieht vor, dass eine Geschwisterermäßigung in Höhe von 50 Prozent für das zweite Kind und 100 Prozent ab dem dritten Kind geleistet wird, die gleichzeitig in Betreuung sind. Die GAL sieht hier Nachbessungsbedarf.  Weiter



Gregor Gysi sieht die Groko vor dem Aus
Gregor Gysi sprach auf Einladung der Gewerkschaften im Lübecker Strandsalon. Foto/O-Töne: Harald Denckmann

04.06.2019 08.50 Uhr: Er ist sich nicht sicher, "ob die Große Koalition am Ende des Jahres noch besteht," sagte Gregor Gysi vielsagend am Ende einer Analyse über den derzeitigen Zustand der SPD anlässlich eines europapolitischen Gesprächs im Strandsalon, zu dem die DGB-Region Schleswig-Holstein Südost eingeladen hatte.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Liberaler Stammtisch in Travemünde: Terminverschiebung

04.06.2019 08.34 Uhr: Der nächste Liberale Stammtisch in Travemünde findet ausnahmsweise nicht am ersten Mittwoch des Monats Juni, sondern einen Tag später am Donnerstag statt. Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich somit erst am Donnerstag, dem 6. Juni um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe.  Weiter



SPD: Zustand von Rad- und Gehwegen schnell untersuchen
Kristin Blankenburg fordert, die Untersuchungen von Rad- und Gehwegen noch in diesem Jahr abzuschließen.

03.06.2019 12.14 Uhr: Die SPD Lübeck ist erfreut darüber, dass der Grundsatzbeschluss der Lübecker Bürgerschaft aus dem Jahr 2017 zur Sanierung von Fuß- und Radwegen "erste Früchte trägt". Nunmehr will die Bauverwaltung diese Wege bezüglich ihres Reparaturbedarfs ebenso untersuchen wie es bei Straßen schon seit längerer Zeit selbstverständlich ist. Die SPD fordert, die Prüfungen noch in diesem Jahr abzuschließen.  Weiter



Besuch in der Wallstraße: SPD befragte die Bereichsleitung Asyl
Informierten sich ausführlich über die Betreuung geflüchteter Menschen: Thomas Rother (vorne rechts) und Ingo Schaffenberg (ganz rechts) im Gespräch mit Dörte Eitel, André Weidmann und Heiko Praetz (von links). Foto: Gemeindediakonie.

03.06.2019 10.18 Uhr: Wie hat sich die Wohnsituation von Geflüchteten in Lübeck entwickelt? Wie gut funktioniert die Integration der Menschen? Wo kann die Hansestadt Lübeck nachbessern? Diese und noch viele weitere Fragen stellten Vertreter der Lübecker SPD dem Bereichsleiter Obdach und Asyl der Gemeindediakonie Lübeck, André Weidmann, und dessen Stellvertreter Heiko Praetz.  Weiter



Erneuerbare Energien: BfL wollen Kleinwindkraftanlagen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, sieht in der Aufstellung kleiner Anlagen einen wichtigen Impuls.

03.06.2019 08.59 Uhr: Nach dem Scheitern der Planungen für einen Solaranlagenpark in Kücknitz/Siems-Herrenwyk fordern die Bürger für Lübeck (BfL) jetzt dass nach alternativen Standorten für andere erneuerbare Energien gesucht werden solle. Kleinwindkraftanlagen im städtischen Umfeld könnten einen Beitrag zur Deckung des Energiebedarfs leisten.  Weiter



Grüne diskutieren Kita-Reform
Zu der Sitzung kommt auch Eka von Kalben, Chefin der Grünen Landtagsfraktion.

02.06.2019 11.30 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 19 Uhr zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema ist diesmal die KiTa-Reform in Schleswig-Holstein. Die Sitzung findet im Mittelsaal im Kanzleigebäude, Eingang Marienkirchhof, statt.  Weiter



Für Schuklassen: Als das rote Lübeck braun wurde
Gertrud Meyer ging nach ihrer Verhaftung und Freilassung 1933 ins Osloer Exil zu ihrem Freund Willy Brandt. Foto: WBHL

02.06.2019 10.49 Uhr: Das Willy-Brandt-Haus lädt am Mittwoch, den 5. Juni 2019, Schulklassen ab dem 9. Jahrgang um 11 Uhr zu einem Themengang durch die Innenstadt ein: "Als das rote Lübeck braun wurde".  Weiter



Gespräch mit Gregor Gysi im Strandsalon
Gregor Gysi kommt am Montag zu einer Diskussion in den Lübecker Strandsalon. Foto: Linke/Archiv

01.06.2019 14.27 Uhr: Die Lübecker Gewerkschaften haben Gregor Gysi (Die Linke) eingeladen, um über die Folgen der Europawahl für Arbeitnehmer zu diskutieren. Das Gespräch findet am Montag, 3. Juni, um 16 Uhr im Lübecker Strandsalon auf der Nördlichen Wallhalbinsel statt.  Weiter



Liberales Forum am Dienstag
Die Lübecker Liberalen laden zu ihrem monatlichen Treffen ein.

01.06.2019 14.17 Uhr: Die Freien Demokraten Lübeck treffen sich am Dienstag, 4. Juni 2019, um 19 Uhr unter dem Motto "Liberales Forum" zu ihrem monatlich statt findenden Stammtisch in "Larrys Bar und Restaurant" in der Marlesgrube 9-15.  Weiter



Bewegung aufstehen trifft sich im Gewerkschaftshaus
Das Treffen findet im Gewerkschaftshaus statt.

01.06.2019 13.45 Uhr: Die überparteiliche Sammlungsbewegung "Aufstehen Lübeck und Umgebung" lädt alle interessierten Lübecker Bürger und aus dem Umland zu einem öffentlichen Treffen am Dienstag, 4. Juni, um 19 Uhr in das DGB Haus, Holstentorplatz 1-5, Raum 3/4, ein.  Weiter



Hiller-Ohm: Dank an alle Organspender
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm unterstützt die doppelte Widerspruchslösung.

01.06.2019 09.17 Uhr: An jedem ersten Samstag im Juni wird an die vielen Menschen und deren Angehörige und Freunde gedacht, die durch eine Organspende anderen geholfen haben. Dieser besondere Tag soll dazu beitragen, über das Thema Organspende nachzudenken und in den Austausch mit Angehörigen von Spendern und Empfängern von Spenderorganen zu treten.  Weiter



Willi Meier bleibt MIT-Vorsitzender
Willi Meier wurde als Vorsitzender der MIT Lübeck bestätigt.

31.05.2019 14.29 Uhr: Die Mittelstandsvereinigung der Lübecker CDU hat am 20. Mai 2019 einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Willi Meier bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Aneta Wolter und Andreas Werner sowie als Beisitzer Dieter Hagelstein, Rüdiger Longuet und Gunnar Rega. Mitgliederbeauftragter wurde Volker Schneider.  Weiter



ASG zum Krähenteich: Hilfe statt einfacher Parolen
Ingo Schaffenberg fordert unter anderem Beratungsmobil für Drogenabhängige.

31.05.2019 10.16 Uhr: Letzte Woche forderte Lothar Möller von den Bürgern für Lübeck (BfL) "hartes Durchgreifen" gegenüber den Drogendealern am Krähenteich und warf der Politik "soziale Verklärung" vor. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) setzt dagegen auf soziale Verantwortung statt einfacher Parolen.  Weiter



SPD: Smart City ist Stadtentwicklung der Zukunft
SPD-Fraktionschef Peter Petereit kann die Kritik an dem Programm nicht nachvollziehen.

30.05.2019 17.46 Uhr: SPD-Fraktionschef Peter Petereit weist die Kritik von Grünen und CDU an der Bewerbung Lübecks als "Smart City" zurück. Das Programm sei eine Chance für die Stadtentwicklung und die Modernisierung der Verwaltung.  Weiter


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