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HL-live.de

Mittwoch,
der 24. Juli 2019




Politik




SPD fordert: Sichere Verkehrswege statt grüne Schauermärchen
Ulrich  Pluschkell, ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

10.07.2019 09.15 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung vor der Sommerpause beschlossen, das städtische Budget für Straßensanierung auf 10 Millionen Euro jährlich und die Ausgaben für die Sanierung von Radwegen auf 2,5 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Beschluss sei schon lange überfällig gewesen, so der Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, der wenig Verständnis für "finanzpolitische Taschenspieler-Tricks" und "Schauermärchen" der Grünen zeigte.  Weiter



Sommertour: Abgeordnete Metzner zu Besuch bei Mankenberg
Von links: Britta Hennings (Prokuristin Mankenberg GmbH), Kristin Blankenburg (Mitglied der Bürgerschaft), Gabriele Ulrich (Wahlkreismitarbeiterin Wahlkreis West), Kerstin Metzner, Dr. Stefan Nehlsen (Geschäftsführer Mankenberg GmbH). Foto: Mankenberg

09.07.2019 21.39 Uhr: Auf ihrer Sommertour besuchte Kerstin Metzner, Abgeordnete für Lübeck-West im Schleswig-Holsteinischen Landtag, bereits am Freitag, dem 5. Juli, den Hersteller für Industriearmaturen Mankenberg GmbH im Gewerbegebiet Roggenhorst. Geschäftsführer Dr. Stefan Nehlsen freute sich über den Austausch mit Frau Metzner, die seit 2017 dem Wirtschaftsausschuss und dem Umwelt- und Agrarausschuss in Kiel angehört und Fragen und Anregungen gern vor Ort in den Unternehmen diskutiert.  Weiter



BfL zum Theaterplatz: Verwaltung mit Pflege bereits jetzt überfordert
Der sozialpolitische Sprecher der BfL, Fritz Knispel, fordert eine Belebung der Innenstadt.  Foto: Marie-Theres Nießalla.

09.07.2019 14.54 Uhr: Wie bereits berichtet, möchte der Bürgermeister gerne die obere Beckergrube zum Theaterplatz umbauen. Die Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) findet, dass ein Theaterplatz keine Idee sei, die vorschnell wieder zu den Akten gelegt werden solle. Allerdings hat man Bedenken hinsichtlich der Maßnahme zur kontinuierliche Pflege, denn die Stadtverwaltung käme ihren Pflichten in diesem Bereich bereits jetzt nicht ausreichend nach.  Weiter



Turnier mit Live-Musik: Linke laden zum Boule de Bastille
Zum französischen Nationalfeiertag lädt die Linke zum einem Boule-Turnier ein. Foto: Linke.

09.07.2019 10.28 Uhr: Am Sonntag, dem 14. Juli, lädt die Lübecker Linke, anlässlich des 230. Jahrestages des französischen Sturms auf die Bastille, zum Boule Turnier der "Linke Bouler Lübeck Ernst Puchmüller". Ab 9 Uhr beginnt an der Hüxwiese eine bunte Veranstaltung mit Musik und Sport, Spielbeginn ist ab 10 Uhr.  Weiter



Unabhängige: Verkehrskonzept Travemünde abstimmen
Heino Haase wundert sich, dass das Konzept noch nicht in Travemünde vorgestellt wurde.

08.07.2019 17.17 Uhr: Das Mobilitätskonzept für Travemünde wird kontrovers von der Politik diskutiert. Das fertige Konzept wurde jedoch noch nicht in Travemünde vorgestellt. Dies fordern die Unabhängigen, bevor die Bürgerschaft entscheidet.  Weiter



AfD fordert nach Mittelkürzung: Realismus statt Wunschdenken
Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches möchte einen sogenannten Zuzugsstopp.

08.07.2019 09.55 Uhr: Wie bereits bekannt ist, soll die Hansestadt Lübeck zukünftig weniger finanzielle Mittel vom Land Schleswig-Holstein für Integrationsmassnahmen bekommen. Bürgermeister Jan Lindenau warnt vor dieser Entwicklung und fürchtet eine weiteren Destabilisierung der Gesellschaft, die man notfalls mit Einsparungen an anderer Stelle vermeiden müsse. Die AfD Fraktion fordert hingegen, Finanzmittel für Integration zielgerichteter einzusetzen.  Weiter



GAL: Fahrradstadt Lübeck?
Das sollte es seit Jahren nicht mehr geben: Vor dem Verwaltungszentrum Mühlentor müssen Radfahrer seit Wochen absteigen. Foto: GAL

07.07.2019 11.14 Uhr: "Schon seit Jahren versucht Lübeck 'Fahrradstadt' zu werden. Die Bürgerschaft ruft den Klimanotstand aus. Die Investitionen in die Fahrradweg-Infrastruktur sollen steigen", so die GAL. Verwundert zeigt sie sich, dass wenig erreicht wird.  Weiter



Linke: GroKo boykottiert Klimanotstand
Sebastian Kai Ising ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken in der Bürgerschaft.

06.07.2019 13.35 Uhr: Die Fraktion Die Linke in der Lübecker Bürgerschaft kritisiert scharf, dass die Lübecker GroKo den Beschluss der Bürgerschaft zum Klimanotstand aus dem Mai "nicht nur ignoriert, sondern ihre Politik aktiv gegen die notwendigen Klimaziele ausrichtet".  Weiter



SPD fordert Kunstrasenplätze ohne Mikroplastik
Dr. Marek Lengen ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.

05.07.2019 12.54 Uhr: Mitte Juni kam es nach einem Starkregen zu einer Verschmutzung der Wakenitz durch Granulat vom Kunstrasen der neuen Sportanlage Falkenwiese. Die SPD fordert Konsequenzen, wie zum Beispiel den Einbau von Filteranlagen.  Weiter



FDP Stockelsdorf mit neuem Vorstand
Der Kreisvorsitzender Sven Partheil mit dem neuen Ortsvorsitzenden Ricardo Nehls, dem Ehrenvorsitzenden Jens Clauß und Jörg Hansen. Foto: FDP

05.07.2019 08.58 Uhr: Der FDP Ortsverband hat einen neuen Vorstand gewählt. Die Nachfolge von Jörg Hansen, der sich auf seine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter konzentrieren möchte, übernimmt Ricardo Nehls.  Weiter



Metzner informiert sich über Verbraucherprobleme in Lübeck
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Kerstin Metzner informierte sich bei der Verbraucherberatung.

04.07.2019 17.29 Uhr: Beim Besuch der verbraucherpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der Lübecker Beratungsstelle gaben die Verbraucherschützer Einblick in ihre Arbeit. 10.549 Verbraucherkontakte verzeichnete die Beratungsstelle im vergangenen Jahr. Ärger mit Telefon- und Internetverträgen, Schlüsseldienst-Abzocke und Inkassoforderungen haben Verbraucher in 2018 besonders zu schaffen gemacht.  Weiter



Fest der Linken im Puchmüller-Garten
Auch die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring wird an dem Gartenfest teilnehmen.

04.07.2019 11.40 Uhr: Die Linke Lübeck und die Ernst-Puchmüller-Gesellschaft laden gemeinsam zum großen Sommerfest in den Ernst Puchmüller Garten am Freitag, den 5. Juli, ab 16 Uhr in der Arnimstraße 85. Der Weg ist ab Eingang Kleingartenverein Rittbrook ausgeschildert.  Weiter



Demo für sichere Häfen im Mittelmeer
Die Papierschiffchen sind das Symbol der Seebrücke Lübeck. Foto: VG/Archiv

04.07.2019 10.52 Uhr: Die "Seebrücke Lübeck" und das Lübecker Flüchtlingsforum rufen für Samstag, 6. Juli, um 12 Uhr zu einer Demonstration unter dem Motto "Seenotrettung ist kein Verbrechen!" auf. Los geht es um 12 Uhr am Lindenplatz.  Weiter



Deutscher Kitapreis: Hiller-Ohm ruft Lübecker zur Teilnahme auf
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ruft zur Teilnahme am Kita-Preis auf.

03.07.2019 11.42 Uhr: Die Bewerbungsphase für den Deutschen Kitapreis 2020 hat begonnen. Ab sofort können sich Kitas und lokale Initiativen bis zum 18. August 2019 in einem Online-Portal registrieren. Jede Kita oder Initiative kann mitmachen. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm möchte möglichst viele Einrichtungen und Institutionen aus Lübeck, Berkenthin, Sandesneben und auch ihrem Betreuungswahlkreis Neumünster ermuntern, diese Chance zu nutzen.  Weiter



SPD Holstentor-Süd: Richtig gutes Event mit tollen Gästen
Beim Brunch in St. Lorenz Süd trafen sich Politiker, Interessensvertreter und Bürger zum gemeinsamen Austausch bei Kaffee und Waffeln. Foto: SPD  Holstentor Süd .

03.07.2019 10.02 Uhr: Bereits am vergangenen Samstag, dem 29. Juni, hatte die SPD Holstentor Süd zum Politischen Brunch geladen. Im Garten des Jugendtreffs "Dorne 62" in St. Lorenz Süd trafen sich Politiker, Interessensvertreter und Bürger zum gemeinsamen Austausch bei Kaffee und Waffeln.  Weiter



Grüne: Was bedeutet Smart City?
Die Grüne Fraktion lädt zu einer öffentlichen Sitzung zum Thema Smart City ein.

02.07.2019 14.06 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Donnerstag, 4. Juli, ab 18 Uhr zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung ein: Das Thema ist diesmal "Smart City Lübeck - Was bedeutet das eigentlich? Und wo bleibt der Datenschutz". Das Treffen findet im Mittelsaal des Kanzleigebäudes, Eingang Marienkirchhof, statt.  Weiter



SPD: Frau Röttger lässt das Theater Lübeck im Stich
Kerstin Metzner fordert zusammen mit Wolfgang Baasch und Thomas Rother die Landesregierung auf, die Theater zu stärken.

01.07.2019 17.30 Uhr: Die drei SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Baasch, Kerstin Metzner und Thomas Rother kritisieren ihre CDU-Kollegin Anette Röttger. Die hatte in einer Pressemitteilung zur Situation des Lübecker Theaters vergangene Woche von einem "perfekten Abgangs-Inszenierung eines Theaterdirektors" gesprochen (wir berichteten).  Weiter



Monatlicher Stammtisch der Liberalen in Travemünde
Thomas-Markus Leber lädt zum liberalen Stammtisch nach Travemünde ein.

01.07.2019 11.16 Uhr: Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich wie gewohnt am ersten Mittwoch eines Monats, im Juli also am 3. Juli um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe zum monatlichen Treffen. Das Verkehrskonzept für Travemünde wird ein weiteres Mal auf der Tagesordnung des Stammtisches stehen.   Weiter



BfL: Freude über grüne Kehrtwende beim Thema Krähenteich
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

01.07.2019 10.50 Uhr: Seit einiger Zeit ist die Drogenszene am Krähenteich in aller Munde. Letzte Woche hatte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Bruno Hönel, nach einem Besichtigungstermin eingeräumt, die Situation bisher unterschätzt zu haben. Ganz zur Freude der "Bürger für Lübeck" (BfL).  Weiter



Crashkurs: Wie geht das bei den Grünen?
Simone Stojan ist Kreisvorsitzende der Lübecker Grünen.

30.06.2019 14.30 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten Crashkurs am Dienstag, dem 2. Juli, um 19 Uhr ins Haus Akzent (Hüxstraße 83-85) in Lübeck. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.  Weiter



Initiative für eine nachhaltige Entwicklung Travemündes
Erstes Ziel der Initiative ist eine Verhinderung der Bebauung der Kohlenhofspitze.

30.06.2019 14.25 Uhr: Auf Initiative der "GAL Wähler*innengemeinschaft" hat sich eine bunt gemischte Gruppe von Menschen aus Travemünde, vom Priwall und aus anderen Lübecker Stadtteilen gegründet. Sie trifft sich am Mittwoch, 3. Juli, um 18 Uhr im Naturfreundehaus Priwall, Mecklenburger Landstraße 128.  Weiter



Kerstin Metzner auf Sommertour
Kerstin Metzner nutzt die Sommerferien, um Betriebe und Organisationen in ihrem Wahlkreis zu besuchen.

29.06.2019 16.08 Uhr: Für die erste Juli-Woche plant Kerstin Metzner, SPD-Landtagsabgeordnete für Lübeck-West von Buntekuh bis Dornbreite, eine Wahlkreis-Sommertour. Insgesamt acht Betriebe, Unternehmen und Organisationen stehen auf der Liste.  Weiter



Schaffenberg: Seriösität statt Aktionismus!
Ingo Schaffenberg warnt vor Aktionismus beim Thema Drogentreff.

29.06.2019 13.11 Uhr: Ingo Schaffenberg (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses, ist verwundert über die Kehrtwende beim Thema Drogenplatz am Krähenteich. Er weist darauf hin, dass dieser Punkt seit Monaten in den Fachausschüssen beraten werde.  Weiter



Treffen der Grünen-Gruppe im Hochschulstadtteil
Die Lübecker Grünen laden zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen-Gruppe im Hochschulstadtteil ein.

28.06.2019 17.45 Uhr: Die Grünen laden herzlich ein zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen-Gruppe im Hochschulstadtteil am Montag, dem 1. Juli 2019 um 19 Uhr im Restaurant "Zeus" (Paul-Ehrlich-Str. 1-3). Die Treffen richten sich an alle Interessierten vor Ort, die Lust haben, sich direkt für ihren Stadtteil zu engagieren und grüne Politik dezentral mitzugestalten.  Weiter



Organspende: Hiller-Ohm für doppelte Widerspruchslösung
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat den Gesetzentwurf von Karl Lauterbach und Jens Spahn mitunterzeichnet.

28.06.2019 16.01 Uhr: Der Bundestag debattierte gestern, am 26. Juni, in Erster Lesung über zwei Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Organspende. Beide Entwürfe werden von fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppen unterstützt. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat den Gesetzentwurf von Karl Lauterbach und Jens Spahn mitunterzeichnet.  Weiter



Hönel räumt ein: Situation am Krähenteich bisher unterschätzt
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, findet die Situation am Krähenteich untragbar.

28.06.2019 11.39 Uhr: Vermehrt war in den letzten Wochen die Drogenszene am Krähenteich ein häufiges Gesprächsthema. Am Donnerstag, dem 27. Juni, hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion Bruno Hönel zusammen mit der Bürgerinitiative Krähenteich sowie anderen Bürgerschaftsmitgliedern den Drogentreff am Krähenteich besichtigt.  Weiter



Politischer Brunch bei der SPD Holstentor Süd
Sophie Bachmann, ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Holstentor Süd. Foto: Sophie Bachmann

28.06.2019 09.33 Uhr: Die SPD Holstentor Süd veranstaltet am Samstag, dem 29. Juni, ab 10 Uhr einen Politischen Brunch im Jugendtreff "Dorne 62" in der Dornestraße 62 in St. Lorenz Süd. Zu Gast ist Bürgerschaftsmitglied Ulrich Pluschkell. Und auch andere Kommunalpolitiker werden erwartet. Interessierte Bürger sind ganz herzlich eingeladen.  Weiter



Lüdersdorf: Initiative fordert Nachhaltigkeitsausschuss
Die Initiative wurde mit 20 Prozent als zweitstärkste Kraft neu in die Gemeindevertretung gewählt. Foto: Nina Strugalle.

27.06.2019 13.22 Uhr: Am Dienstag, dem 2. Juli um 19 Uhr, wird in der Gemeinde Lüdersdorf die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung im Musikraum der Grundschule in Herrnburg öffentlich stattfinden. "Die Initiative für eine ökologische und soziale Politik in der Gemeinde Lüdersdorf", die mit über 20 Prozent als zweitstärkste Kraft neu in die Gemeindevertretung gewählt wurde, hat für diese Sitzung einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung vorbereitet.  Weiter



Stolzenberg: Alle Fraktionen waren über Tätigkeit informiert
Detlev Stolzenberg weist darauf hin, dass alle Fraktionen und die Verwaltung über seine Tätigkeit für die PIH informiert waren.

27.06.2019 12.36 Uhr: Detlev Stolzenberg, der von fünf Fraktionen in der Bürgerschaft mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, er würde seine ehrenamtliche und berufliche Tätigkeit verquicken, weist die Beschuldigungen entschieden zurück.  Weiter



Neuer Vorstand bei den Lübecker Grünen
Als Vorstandsvorsitzende wurden die Psychotherapeutin Simone Stojan (39) und der Medizinstudent Jasper Balke (21) gewählt. Foto: Grüne Lübeck.

27.06.2019 09.44 Uhr: Die Lübecker Grünen haben auf ihrer Jahreshauptversammlung am Dienstag, dem 25. Juni, einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Als Vorstandsvorsitzenden - Duo wurden die Psychotherapeutin Simone Stojan (39) und der Medizinstudent Jasper Balke (21) gewählt. Andreas Schulze hatte aus persönlichen Gründen nicht erneut für den Vorsitz kandidiert.  Weiter


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