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HL-live.de

Sonnabend,
der 14. Dezember 2019




Politik




Lübecker SPD bekommt Doppelspitze
Kerstin Metzner kandidiert zusammen mit Daniel Schlichting für den Kreisvorsitz.

04.12.2019 12.55 Uhr: Am 15. Februar wählt die Lübecker SPD einen neuen Kreisvorstand. Bis Montag konnten sich Bewerber für den Kreisvorsitz melden. Zwei Kandidatenpaare treten an: Kerstin Metzner und Daniel Schlichting sowie Sophia Schiebe und Jörn Puhle.  Weiter



CDU: Kein Tempo 30 auf Lübecks Hauptstraßen
Christopher Lötsch möchte, dass Lärmminderungsmaßnahmen mit Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen verbunden werden.

04.12.2019 12.00 Uhr: "Straßenlärm kann krank machen. Unbestritten. Doch ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h ohne Ausnahmen im gesamten Stadtgebiet einschließlich der Hauptverkehrsstraßen dagegen hilft, bezweifle ich", erklärte CDU-Bürgerschaftsmitglied Christopher Lötsch. Der Kern von Lötschs Kritik an den Anträgen der Grünen, der GAL und den Unabhängigen zum Lärmaktionsplan bezieht sich dabei auf die Absolutheit der Maßnahme.  Weiter



Café hilf Dir: Weihnachtsfrühstück vor der Pause
Ragnar Lüttke spendet für das Frühstück seine Aufwandspauschale.

04.12.2019 11.06 Uhr: Mit einen großen Weihnachtsfrühstück geht das Erwerbslosenfrühstück "Café Hilft Dir." in die Weihnachtspause. Das Frühstück richtet sich in erster Linie an Erwerbslose und Obdachlose, offen steht es aber allen, die nette Gesellschaft suchen.  Weiter



Jan-Philipp Albrecht zu Besuch bei der Grünen Fraktion
Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung mit einem besonderen Gast ein. Foto: Grüne

04.12.2019 09.47 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Donnerstag, dem 5. Dezember, zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung ein. Bei der Sitzung wird ein besonderer Gast dabei sein: Jan-Philipp Albrecht, Schleswig-Holsteins Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung. Alle interessierten Bürger sind zu dieser öffentlichen Veranstaltung herzlich eingeladen.  Weiter



Gleichstellungsausschuss stellt Fragen
Letzte Woche traf sich der außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss um mit den Ausschussmitgliedern über Wege zu einer besseren politischen Repräsentation von Frauen zu beraten. Foto: Gleichstellungsausschuss

04.12.2019 09.37 Uhr: Letzte Woche traf sich der außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss - diesmal in öffentlichem Rahmen. Zahlreiche interessierte Gäste kamen zu dem Treffen in der "Kleinen Börse" im Lübecker Rathaus, um mit den Ausschussmitgliedern über Wege zu einer besseren politischen Repräsentation von Frauen zu beraten.  Weiter



Grüne: Stadtteiltreffen St. Gertrud, Marli und St. Jürgen
Besonders freut man sich auf zahlreiche Neumitglieder.

03.12.2019 15.00 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum ersten Grünen Stadtteiltreffen für St. Gertrud/Marli/ St. Jürgen am Freitag, dem 6. Dezember 2019 um 18 Uhr in das Restaurant Gandhi (Wakenitzufer 13, Lübeck).   Weiter



Lübecker Grünen fordern eine inklusive Gesellschaft!
André Kleyer fordert die Umsetzung der Inklusion.

03.12.2019 13.58 Uhr: Am Dienstag ist der Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung. Die Lübecker Grünen nutzen den Tag, um auf das wichtige Ziel der Inklusion aufmerksam zu machen. Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung gemeinsam mit nichtbehinderten Menschen leben, arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.  Weiter



Innenminister: Teilweise Demo-Verbot in Lübeck
Die Konferenz der Innenminister wird von Demonstrationen begleitet. Die Stadt verbietet den Protest aber an einigen Stellen. Foto: JW/Archiv

03.12.2019 11.08 Uhr: Vom 4. bis 6. Dezember tagen die Innenminister der Bundes und der Länder in Lübeck (wir berichteten). Die Stadt hat bereits eine angemeldete Demo umgeleitet. In der Straße "An der Untertrave" dürfe keine Demonstration stattfinden.  Weiter



Hiller-Ohm: Inklusion am Arbeitsmarkt weiter voranbringen
Gabriele Hiller-Ohm möchte die Vorurteile gegenüber Menschen mit Behinderungen weiter abbauen.

03.12.2019 10.18 Uhr: Die Arbeitslosenzahlen für die Hansestadt Lübeck sind so niedrig wie seit den 1980er Jahren nicht mehr. Dennoch haben viele Menschen mit Behinderung weiterhin große Probleme Zugang zum regulären Arbeitsmarkt zu finden, berichtet die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD).  Weiter



Liberaler Stammtisch Travemünde
Am Mittwoch findet wieder der Liberale Stammtisch Travemünde statt. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

03.12.2019 09.00 Uhr: Zum letzten Mal gibt es am kommenden Mittwoch in Travemünde einen Liberalen Stammtisch in diesem Jahr. Die Freunde des Stammtisches treffen sich am 4. Dezember 2019 um 17 Uhr zum monatlichen Treffen im kleinen Winkler.  Weiter



SPD fordert landesweiten kostenlosen Busverkehr
Jörn Puhle hatte mit seinem Ortsverein zum politischen Frühschoppen eingeladen.

03.12.2019 08.50 Uhr: Am Sonntag, 1. Dezember, hatte der SPD Ortsverein Kücknitz zu seinem politischen Frühschoppen geladen. Im Mittelpunkt standen zwei Themen: Das neue Bürgerbüro im Stadtteil und ein kostenloser Personennahverkehr.  Weiter



CDU: Doppelmoral beim Wohnungsbau
Christopher Lötsch ist Vorsitzender des Bauausschusses.

02.12.2019 12.08 Uhr: "Flächenfraß und Entwicklung auf der Grünen Wiese werden von Grünen und Unabhängigen verurteilt. Doch was ist deren Lösung? Verdichtung im innerstädtischen Bereich! Gleichzeitig fordern beide Parteien mehr Grünflächen in den Stadtteilen und engagieren sich dazu in diversen Bürgerinitiativen. Mehr Doppelmoral geht doch nicht", sagt der Bauausschussvorsitzende Christopher Lötsch (CDU).  Weiter



Reihe zum Thema Demokratie wird fortgesetzt
Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer, Melanie Wienicke und Peter Delius von epunkt laden zu der Veranstaltungsreihe ein. Foto: Harald Denckmann/Archiv

01.12.2019 15.23 Uhr: Der Arbeitskreis "Demokratie und Bürgerengagement" setzt seine Veranstaltungsreihe "Demokratie – Ist die Heldin müde?" am Dienstag, 4. Dezember, um 19 Uhr in der Handwerkskammer, Breite Straße 10-12, fort. Das Thema: "Außen vor - Wie Lübecker Dienstmädchen und Handwerksgesellen den langen Weg zur Demokratie erlebten."  Weiter



Linke: Enttäuschung über Klimapolitik
Sebastian Kai Ising wirft der Mehrheit in der Bürgerschaft vor, zukunftsweisende Beschlüsse verhindert zu haben.

01.12.2019 14.59 Uhr: Auch die aktuelle Sitzung der Bürgerschaft brachte Lübeck klimapolitisch nach Ansicht der Linken keinen Schritt nach vorne. Die Fraktion bedauert die Stagnation, das Scheitern und die Vertagung zukunftsweisender Anträge. Die Linke stellt sich dabei beim Thema Klima hinter den Bürgermeister.  Weiter



Bürgerbeteiligung: Neues Gewerbegebiet im Lübecker Süden
Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung der Hansestadt Lübeck informiert über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Aufstellung eines Bebauungsplans.

01.12.2019 14.03 Uhr: Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung der Hansestadt Lübeck informiert über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplanes 15.04.00 – Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – und die parallele 128. Änderung des Flächennutzungsplans. Interessierte Bürger sind herzlich zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 4. Dezember, um 19 Uhr im Foyer (Erdgeschoss) der Bauverwaltung, Mühlendamm 12, eingeladen.  Weiter



Jugendhilfe, Bauen, Soziales: Ausschüsse tagen
Am Donnerstag tagt der Jugendhilfeausschuss.

30.11.2019 16.52 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales, des Jugendhilfeausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses der Hansestadt Lübeck zur öffentlichen Beratung. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen. Am Montag, 2. Dezember 2019, treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses um 16 Uhr im Foyer der Bauverwaltung, Mühlendamm 12, zur Beratung.  Weiter



CDU zweifelt am Ergebnisbericht zum Grünstrand
Für Jochen Mauritz wurde das Ziel, die Belästigungen für die Anwohner deutlich zu verringern, nicht erreicht.

30.11.2019 16.12 Uhr: Die Bürgerschaft hat am Donnerstag den Bericht über das Grillen am Grünstrand vertagt. Der Grund: Die CDU hat Zweifel, ob das Konzept die Situation für die Anwohner wirklich verbessert hat.  Weiter



SPD: Kein AKW-Bauschutt nach Lübeck!
Dr. Marek Lengen begründet den Beschluss der Bürgerschaft.

30.11.2019 11.44 Uhr: Die Bürgerschaft hat sich gegen die Annahme von AKW-Bauschutt auf der Deponie Niemark ausgesprochen (wir berichteten). Die SPD begründet den Beschluss unter anderem mit der begrenzten Kapazität der Anlage.  Weiter



Hiller-Ohm: Starke Investitionen für Lübeck
Die Lübecker Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales Gabriele Hiller-Ohm freut sich besonders über die 30 Millionen Euro für das Denkmalschutz-Sonderprogramm.

29.11.2019 18.56 Uhr: Mit der Sitzung am Freitag, dem 29. November im Deutschen Bundestag wird der Bundeshaushalt 2020 beschlossen. 362 Milliarden Euro investiert der Staat, ein Großteil davon geht in den Bereich Arbeit und Soziales. Ein Teil soll auch in die Hansestadt Lübeck gehen, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm.  Weiter



CDU: Aktionismus und Populismus bei den Grünen
Lars Rottloff wirft den Grünen Populismus vor.

29.11.2019 12.49 Uhr: "Zehn Jahre bis 2018 waren die Grünen Teil der Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft. Sechs Jahre hat die Partei den Umweltsenator der Stadt gestellt. "Und was haben die Grünen in dieser Zeit für den Klimaschutz getan?", fragte in der vergangenen Bürgerschaftssitzung CDU-Bürgerschaftsmitglied Lars Rottloff.  Weiter



Sozialausschuss fasst Beschlussempfehlung zur KiTa-Reform
Kernstück des KiTa-Reform-Gesetzes ist das neue Gesetz  zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege.

29.11.2019 10.47 Uhr: Der Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung (Donnerstag) den Gesetzentwurf der Landesregierung zum KiTa-Reform-Gesetz sowie fünf Änderungsanträge zu dem Gesetzentwurf abschließend beraten und seine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Landtages im Dezember gefasst.  Weiter



Klönschnack mit dem Bürgermeister
Der Bürgermeister Jan Lindenau stellt sich bei einem Frühschoppen den Fragen der Bürger.

29.11.2019 10.18 Uhr: Der SPD-Ortsverein Kücknitz lädt am Sonntag, dem 1. Dezember zum "Politischen Frühschoppen" mit Bürgermeister Jan Lindenau ein. Eigene Themen und Fragen können natürlich mitgebracht werden. Beginn ist um 11 Uhr, geplantes Ende ist um 12.30 Uhr.  Weiter



Bürgerschaft mit langer Tagesordnung
Klaus Puschaddel und Gabriele Schopenhauer leiten die Sitzungen der Bürgerschaft. Foto: Harald Denckmann

28.11.2019 23.12 Uhr: 20 Berichte der Verwaltung, 42 Anträge der Fraktionen: Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft mit einer sehr langen Tagesordnung. Der Optimismus von Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer und ihrem Vertreter Klaus Puschaddel, eine zügige Abarbeitung zu erreichen, war schnell beendet. Geschafft wurde kaum etwas, dafür gab es platten Populismus von allen Seiten. Eine der wenigen Entscheidungen: Lübeck nimmt keinen Lkw-Bauschutt auf.  Weiter



Lübecker Grüne laden zur Grünen Winterwoche
Der Kreisvorstand der Grünen Lübeck lädt alle Interessierten und Mitglieder ein, den Dezember mit der "Grünen Winterwoche" einzuleiten.

28.11.2019 11.20 Uhr: Der Kreisvorstand der Grünen Lübeck lädt alle Interessierten und Mitglieder ein, den Dezember mit der "Grünen Winterwoche" einzuleiten. Die Veranstaltungsreihe beginnt am Adventssonntag, dem 1. Dezember um 10.30 Uhr mit einem Frühstück in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in der Hüxstraße 83.  Weiter



Stadtpräsidentin Schopenhauer mit Verdienstnadel geehrt
Gabriele Schopenhauer hat von Innenminister Hans-Joachim Grote die Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel erhalten. Foto: Frank Peter

28.11.2019 10.51 Uhr: Innenminister Hans-Joachim Grote hat am Donnerstag, dem 28. November, 11 Frauen und 23 Männer für ihr jahrelanges Engagement in der Kommunalpolitik mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel ausgezeichnet. Es ist die höchste Auszeichnung für ehrenamtlichen Einsatz im Bereich der Kommunalpolitik, die Schleswig-Holstein zu vergeben hat. Unter den Geehrten war auch die Lübecker Stadtpräsidentin, Gabriele Schopenhauer.  Weiter



CDU fordert Klarheit über den Fährverkehr zum Priwall
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur macht Druck, die Pläne für den Fährverkehr umzusetzen.

27.11.2019 19.44 Uhr: "Im vergangenen Hauptausschuss mussten Bürgermeister Lindenau und seine Verwaltung sich einer Reihe von berechtigten Fragen zur derzeitigen und zukünftigen Fähranbindung des Priwalls stellen", berichtet CDU-Fraktionschef Oliver Prieur.  Weiter



Grüne fordern Landstromausbau im Lübecker Hafen
Birte Duggen ist die  energiepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion.

27.11.2019 16.13 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Ausweitung von Landstrom als primäre Quelle für die Energieversorgung von Schiffen und Fähren im Lübecker Hafen. Hierdurch sollen nicht nur CO2-Emissionen reduziert und dem Klimaschutz gedient, sondern auch die Belastung der Bevölkerung durch die Abgase der Schiffsmotoren verringert werden. Die Partei fordert ein Konzept, um bis 2025 mindestens 70 Prozent der Energieversorgung im Hafen durch Landstrom bereitzustellen.  Weiter



Linke rufen zur Demo gegen Innenminister- Konferenz auf
Katjana Zunft, Vorsitzende der Lübecker Linken, ruft zur Teilnahme an der Demo auf.

27.11.2019 15.55 Uhr: Vom 4. bis 6. Dezember findet in Lübeck die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern statt. Die Linken rufen die Lübecker auf, sich an einer Demonstration gegen das Treffen zu beteiligen.  Weiter



Spitzenplatz für Schleswig-Holstein bei der Energiewende
Schleswig-Holstein landet in einem Bundesländervergleich bei der Energiewende auf Platz eins.

27.11.2019 13.03 Uhr: Schleswig-Holstein belegt im 27. November veröffentlichten Bundesländervergleich 2019 der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) zusammen mit Baden-Württemberg den ersten Platz. Im vorherigen Bundesländervergleich 2017 war Schleswig-Holstein auf Rang fünf geführt worden.   Weiter



AKW Bauschutt: FDP mahnt zu sachlicher Diskussion
Daniel Kerlin ist Kreisvorsitzender der FDP Lübeck.

27.11.2019 10.47 Uhr: "Die FDP Lübeck steht zur Verantwortung des Rückbaus der stillgelegten Atomkraftwerke, die der beschlossene Atomausstieg mit sich bringt. Daher lehnen wir die Annahme von freigemessenem Bauschutt auf der städtischen Restmülldeponie Niemark auch nicht pauschal ab", erklärt Daniel Kerlin, Kreisvorsitzender der FDP Lübeck.  Weiter


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