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HL-live.de

Donnerstag,
der 21. März 2019




Politik




Unabhängige tagen öffentlich am Mittwoch zum Thema Stadtverkehr
Bei der Sitzung wird das Thema Stadtverkehr im Mittelpunkt stehen.

12.03.2019 11.35 Uhr: Bei der nächsten öffentlichen Sitzung der Fraktion Die Unabhängigen wird das Thema Stadtverkehr auf der Tagesordnung stehen. Wie kann der Busverkehr in Lübeck optimiert werden? Welche Vergünstigungen sind denkbar? Diese und mehr Fragen sollen angesprochen und mit Gerlinde Zielke von der Stadtverkehr Lübeck GmbH diskutiert werden.  Weiter



Grüne: Fraktionssitzung zur Altstadt entfällt

11.03.2019 15.05 Uhr: Die Grünen müssen ihre für Donnerstag angekündigte öffentliche Fraktionssitzung zum Thema "Unsere Altstadt attraktiver machen" absagen. Die zuständige Mitarbeiterin der Stadt und Referentin des Abends kann an dem Termin nicht teilnehmen.  Weiter



BfL: Besser spät als nie!
Volker Krause bedauert, dass das Projekt so lange verzögert wurde.

11.03.2019 14.53 Uhr: "Die Bebauung des ehemaligen Schlachthofgeländes haben die Kooperationspartner von SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft – nach jahrelanger Verzögerungspolitik - nunmehr beschlossen", lobt Volker Krause von der BfL.  Weiter



Grüne: Aus Fukushima lernen
Simone Stojan und Andreas Schulze fordern mehr Mittel für die Energiewende.

11.03.2019 14.51 Uhr: Am 11. März 2011 erschütterte ein Erdbeben der Stärke 9 die Küste Japans. Dieses Ereignis löste eine Reihe katastrophaler Unfälle und schwerer Störfälle im japanischen Fukushima aus. Mehr als 18000 Menschen starben, ganze Städte wurden zerstört.  Weiter



BfL bitten wieder zum politischen Stammtisch
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

11.03.2019 14.16 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) lädt erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 13. März, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was sie bewegt.  Weiter



Liberaler Stammtisch zu Europa in Stockelsdorf
Der FDP-Ortsvorsitzende Jörg Hansen.

11.03.2019 09.11 Uhr: Vor der Europa-Wahl und während der aktuellen Verhandlungen über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU (BREXIT) wollen die Liberalen dieses Thema bei ihrem Liberalen Stammtisch diskutieren.  Weiter



Grüne laden zur Diskussion über die Innenstadt ein
Die Fraktion der Grünen lädt zu einem Abend über die Zukunft der Innenstadt ein.

10.03.2019 17.41 Uhr: Die Fraktion der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft lädt am Donnerstag, 14. März, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung "Unsere Innenstadt attraktiver machen" in den Mittelsaal des Kanzleigebäudes, Eingang Marienkirchhof, ein.  Weiter



Vier Ausschüsse der Bürgerschaft tagen

10.03.2019 11.24 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KTB)", die Mitglieder des Hauptausschusses und die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses.  Weiter



Misch: Keine Bedingungen für eine Kooperation
Thomas Misch sieht keinen Bedarf, den Vertrag zwischen SPD und CDU zu verändern. Fotos: Harald Denckmann

09.03.2019 17.30 Uhr: Thomas Misch, Kreisvorsitzender der Freien Wähler und Mitglied der Bürgerschaft, könnte der SPD-CDU-Kooperation sehr schnell wieder zu einer Mehrheit verschaffen. Er stelle keine Bedingungen, der bestehende Vertrag könne so blieben, sagte er in der Sendung "Reflex" bei "Lübeck FM".  Weiter

Mit Original-Tönen!


Langbehn: Alles neu macht der… März
Bastian Langbehn von ´Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative` kommentiert die Entwicklung in der Bürgerschaft.

09.03.2019 14.30 Uhr: "Die GroKo wird als die kürzeste Koalition in die Lübecker Geschichtsbücher eingehen, denn sie hielt nur eine Woche", kommentiert Bastian Langbehn, der als Mitglied von Die Partei in dieser Wahlperiode bei der Grünen Bürgerschaftsfraktion mitarbeitet.  Weiter



AfD: Frauen, räumt den Müll weg!
Die AfD kritisiert, dass nach der Demonstration nicht aufgeräumt wurde. Foto: AfD

09.03.2019 11.05 Uhr: Am 8. März fand in Lübeck aus Anlass des Weltfrauentages eine Demonstration statt. Aufgerufen zu der Veranstaltung hatten unter anderem das Solizentrum Lübeck in der Willy-Brandt-Allee, die Gruppe La Rage und die Grüne Jugend. Die AfD kritisiert, dass nach der Veranstaltung Abfall am Rathaus zurück geblieben sei.  Weiter



Frauentag: Blumen von den Linken
Fraktionschef Ragnar Lüttke verteilte am Freitag in der Fußgängerzone Blumen.

08.03.2019 12.27 Uhr: Der 8. März ist der Internationaler Frauentag, den Clara Zetkin vor über 100 Jahren ins Leben gerufen hat. Anlässlich dieses Ehrentags verteilt Die Linke Blumen und lädt gleichzeitig zur Feier der Linken in die Hundestraße 14 ein, unter dem Motto: "Stell Dir vor es ist 8. März und Du hast frei!"  Weiter



Grüne entscheiden sich für Aufnahme von Duggen und Flasbarth
Die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel freuen sich über den Beschluss Birte Duggen und Axel Flasbarth in die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Grünen aufzunehmen. Foto: Grüne Lübeck.

08.03.2019 10.40 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Grünen hat auf ihrer Fraktionssitzung einstimmig entschieden, Birte Duggen und Axel Flasbarth in die Fraktion aufzunehmen. Beide Mitglieder der Bürgerschaft gehörten zuvor der SPD an und haben ihren Austritt aus der Partei erklärt.  Weiter



Montagsdemo am achten Jahrestag der Fukushima-Katastrophe
Die Montagsdemonstranten protestieren auch am achten Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima.

08.03.2019 09.37 Uhr: Die Montagsdemonstranten gegen Atomkraft laden wieder zu einer Kundgebung mit verschiedensten Aktionen vor dem Rathaus, Breitestraße, am Montag, den 11. März 2019, ab 18 Uhr ein. Am offenen Mikrofon sind Beiträge oder Meinungen herzlich willkommen.  Weiter



Bürgerschaft: GroKo plus Freie Wähler?
Wie geht es weiter in der Bürgerschaft? Vermutlich wird das Bündnis von SPD und CDU um die Freien Wähler erweitert.

07.03.2019 19.14 Uhr: Mit dem Austritt von zwei Mitgliedern aus der SPD-Fraktion hat die Kooperation mit der CDU keine Mehrheit mehr (wir berichteten). Das kann sich schnell ändern: Der Kreisvorsitzende der Freien Wähler zeigte schon vor zwei Wochen prophetische Qualitäten: Er sagte SPD und CDU konstruktive Unterstützung zu.  Weiter



Feministischer Streik zum Weltfrauentag

07.03.2019 18.05 Uhr: Lübecker Feministinnen rufen zu einem Streik zum internationalen Frauenkampftag auf. Am 8. März werden sie auf die Straße gehen um laut und kreativ auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen. Startpunkt ist um 16 Uhr beim Haerder Centre/Ecke Breite Straße.  Weiter



Unabhängige: Wechselnde Mehrheiten statt Chaos
Detlev Stolzenberg setzt auf Sachentscheidungen statt Kooperationen in der Bürgerschaft.

07.03.2019 17.27 Uhr: Die Unabhängigen werfen SPD und CDU Wortbruch vor. Sie hätten versprochen, dass durch die Große Koalition stabile politische Verhältnisse eintreten und die Bürgerschaftssitzungen weniger chaotisch verlaufen würden. Beide Versprechungen hätten sie binnen kürzester Frist gebrochen.  Weiter



GAL: Der Weg zu wechselnden Mehrheiten ist offen
Jen Schulz ist für wechselnde Mehrheiten in der Bürgerschaft.

07.03.2019 17.25 Uhr: "Wie alle Seifenblasen ist auch diese Kooperation innerhalb kürzester Zeit einfach zerplatzt", kommentiert Jen Schulz (GAL) den Übertritt von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zu den Grünen.  Weiter



Linke: Gespräche statt Chaos
Katjana Zunft steht für Gespräche für ein rot-rot-grünes Bündnis bereit.

07.03.2019 17.22 Uhr: Katjana Zunft und Sebastian Kai Ising, Vorsitzende der Linken, äußern sich zur aktuellen Situation rund um die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft und stehen für Gespräche zur Bildung "einer fortschrittlichen Mehrheit" bereit.  Weiter



SPD fordert Duggen und Flasbarth zum Rückgabe der Mandate auf
SPD-Fraktionschef Peter Petereit wirft den ehemaligen Fraktionskollegen vor, den Willen der Wähler nicht zu respektieren.

07.03.2019 13.26 Uhr: Birte Duggen und Axel Flasbarth haben ihren Wechsel von der SPD- in der Grünen-Fraktion in der Bürgerschaft angekündigt (wir berichteten). Die SPD und ihre Fraktion fordern die beiden Mitglieder der Partei, die direkt gewählt wurden, zur Rückgabe ihrer Sitze in der Bürgerschaft auf.  Weiter



CDU: Grüne sind Staubsaugerpartei
Oliver Prieur kritisiert, dass die Grüne Fraktion Mitglieder anderer Parteien aufnimmt.

07.03.2019 13.23 Uhr: "Einen guten Demokraten erkennt man nicht daran, wie er eine Abstimmung gewinnt, sondern wie er sie verliert", erklärte Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Er zeigte sich enttäuscht von dem Verhalten von Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth, die am Mittwoch ihren Austritt aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärten (wir berichteten).  Weiter



Bürgerschaft: GroKo verliert Mehrheit
Nach nur einer Sitzung verliert die Kooperation von SPD und CDU ihre Mehrheit in der Bürgerschaft. Foto: JW

06.03.2019 20.09 Uhr: Paukenschlag in der Lübecker Bürgerschaft: Die Grünen teilten am Mittwochabend mit, dass zwei Mitglieder der SPD-Fraktion zu ihnen wechseln. Damit verliert auch die Kooperation von SPD und CDU ihre Mehrheit.  Weiter



Gabriele Hiller-Ohm lädt ein: Diskussion über Gleichberechtigung
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zu einer Diskussion über Gleichberechtigung ein.

06.03.2019 18.24 Uhr: Das Frühjahr 2019 steht ganz im Zeichen des langen Kampfes für die Gleichstellung von Männern und Frauen. Im Februar 1919 – vor 100 Jahren – redete die Sozialdemokratin Marie Juchacz als erste weibliche Abgeordnete in einem deutschen Parlament. Kurz zuvor wurde das passive und aktive Wahlrecht für Frauen eingeführt.  Weiter



Linke: Was ist bei der Polizei eigentlich normal?
Katjana Zunft wird die Diskussion moderieren.

06.03.2019 14.53 Uhr: Am Donnerstag, 7. März, berichtet Joschua Thuir von seinem Werdegang als Transmann bei der Bundespolizei und klärt auf, was "Trans*" und "Inter*" eigentlich bedeutet und welche Herausforderungen und politischen Aufgaben sich daraus ergeben.  Weiter



SPD: Realistischer Ausbau der Schulpolitik
Jörn Puhle setzt sich für einen Ausbau der Schulsozialarbeit ein.

06.03.2019 08.58 Uhr: Der schulpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Jörg Haltermann, und der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jörn Puhle, möchten "die wichtige Arbeit der Schulsozialarbeit realistisch ausbauen".  Weiter



Unabhängige: Keine Bebauung der Kohlenhofspitze
Wolfgang Neskovic warnst SPD und CDU vor einer Bebauung der Kohlenhofspitze.

05.03.2019 16.00 Uhr: Die Unabhängigen begrüßen das Ergebnis des von der Hansestadt Lübeck in Auftrag gegebenen Gutachtens zum Küstenwald auf dem Priwall. Danach soll der Wald Naturschutzgebiet, zumindest aber Landschaftsschutzgebiet werden (wir berichteten am 15. Januar).  Weiter



Linke freut sich über Republikplatz
Ragnar Lüttke hatte viele Jahre für den neuen Namen gekämpft.

05.03.2019 13.05 Uhr: Mit großer Freude nimmt die Bürgerschaftsfraktion der Linken die Entscheidung des Bauausschusses zur Kenntnis, den Hindenburgplatz nach langer Debatte nun endlich in Republikplatz umzubenennen. "Damit heilt die Politik eine Hinterlassenschaft des Nationalsozialismus", so die Linken.  Weiter



Brexit und DSVGO: FDP-Abgeordneter Hansen bei FormFlex
Katja Kähler und Jörg Hansen im Austausch. Foto: FDP Stockelsdorf.

05.03.2019 13.00 Uhr: Das Ehepaar Christian und Katja Kähler von der Stockelsdorfer Firma "FormFlex" begrüßten den Landtagsabgeordneten Jörg Hansen. Der Spezialversand für Pflegehilfsmittel Ltd. liefert Pflegehilfsmittel und Inkontinenz-Verbrauchsmittel.  Weiter



CDU-Jahresempfang mit Berlin und Brüssel
Ralph Brinkhaus sprach am Montagabend beim CDU Jahresempfang im Lübecker Rathaus. Fotos/O-Ton: Harald Denckmann

04.03.2019 22.32 Uhr: Gern haben der CDU-Kreisvorsitzende Carsten Grohmann und der Fraktionsvorsitzende in der Lübecker Bürgerschaft, Oliver Prieur, so viele hohe Gäste beim diesjährigen CDU Jahresempfang begrüßt.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Unabhängige: Spektakulärer Fehlstart der GroKo
Detlev Stolzenberg erwartet, dass die Kooperation in der Bürgerschaft nicht lange halten wird.

04.03.2019 14.35 Uhr: Scharfe Kritik üben die Unabhängigen an dem Auftreten der neuen Kooperationspartner CDU und SPD in der letzten Bürgerschaftssitzung. Sie sprechen von einem spektakulären Fehlstart und von einem "politischen Bauchklatscher".  Weiter


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