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HL-live.de

Sonntag,
der 16. Juni 2019




Politik




Sunday for future: Ein grüner Auftrag für Europa und Lübeck
Die Vorsitzenden des Grünen Kreisverbandes Lübeck 	Andreas Schulze und Simone Stojan freuen sich über das starke Ergebnis zur Europawahl.

27.05.2019 09.55 Uhr: Am Sonntag konnten die Grünen auch in Lübeck feiern: Sie wurden mit Abstand bei den Europa-Wahlen die stärkste politische Kraft in Lübeck. Als die Spitzenkandidaten anderer Parteien in den Medien anfingen, ihre Wahlergebnisse zu kommentieren, fiel schnell der Themenfokus "Klimawandel" auf.  Weiter



So hat Lübeck gewählt!
Am Sonntag konnten auch rund 170.000 Lübecker ihre Stimme abgeben. Fotos: Karl Erhard Vögele

26.05.2019 23.00 Uhr: Am Sonntag wurde ein neues EU-Parlament gewählt. Bundesweit legten die Grünen deutlich zu, die beiden ehemaligen großen Parteien haben verloren. Auch in Lübeck gibt es ähnliches Ergebnis. Um 23 Uhr stand das vorläufige amtliche Endergebnis fest.  Weiter



Politischer Erdrutsch auch in Lübeck
Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis verdoppeln und sind jetzt stärkste politische Kraft in Lübeck. Foto: Harald Denckmann

26.05.2019 21.10 Uhr: Die Grünen konnten am Sonntagabend im Lübecker Rathaus feiern: Sie sind mit Abstand die stärkste politische Kraft in Lübeck. Die beiden bisher großen Parteien SPD und CDU erlebten eine Niederlage. So kamen sie in der Innenstadt nur noch auf 12,9 beziehungsweise 9,3 Prozent. Die Grünen holten in die Stadtmitte 46 Prozent. Die SPD liegt nur noch in drei Stadtteilen vorn, die CDU nur in Travemünde. Wir haben den Text mit den ersten Reaktionen ergänzt.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Günther: CDU war bei wichtigen Themen sprachlos
Ministerpräsident Daniel Günther wirft der CDU schwere Versäumnisse vor. Foto: Harald Denckmann

26.05.2019 20.34 Uhr: Zum Ergebnis der Europawahl äußerte sich am Sonntagabend auch Ministerpräsident Daniel Günther. Er ist vom Ergebnis der CDU enttäuscht und kritisiert, dass die CDU beim Thema Klima nicht sichtbar war.  Weiter



CDU: Worthülsen zur Smart City
Dr. Carsten Grohmann bezeichnet die Vorlage des Bürgermeisters als wohlklingende Worthülsen und gleißende Visionen.

26.05.2019 15.34 Uhr: "Bürgermeister Jan Lindenau sät im Garten der 'Smart City' wohlklingende Worthülsen und gleißende Visionen. Einen Gärtner hat er mit dem CDO (Chief Digital Officer) auch schon eingestellt. Aber in seinem Haus, der Verwaltung, herrschen Moder, Enge und der Digitalisierungsstand eines Antiquitätenhändlers!", erklärt der Sprecher für Digitalisierung der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Carsten Grohmann.  Weiter



Frauenbüro: Quote bei Aufsichtsräten umgesetzt
Elke Sasse ist von festen Vorgaben für die Besetzung von Gremien überzeugt.

26.05.2019 11.07 Uhr: Mit großer Mehrheit beschloss die Lübecker Bürgerschaft am Donnerstag die Vorschlagsliste für die Besetzung der städtischen Sitze in den kommunalen Gesellschaften. Novum der aktuellen Benennungen: alle von der Stadt Lübeck zu besetzenden Positionen sind zu 50 Prozent jeweils mit Frauen und Männern besetzt.  Weiter



Ein Baum erinnert an die Wahl!
Der EU-Baum auf dem Markt erinnert an die Wahl am Sonntag. Foto: JW

25.05.2019 18.36 Uhr: Erstmals steht ein Europa-Baum auf dem Lübecker Markt. Er erinnert an die Wahl zum EU-Parlament am Sonntag. Rund 170.000 Lübecker sind wahlberechtigt und können von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben.  Weiter

Mit Original-Tönen!


FDP: Klimaschutz wird nur gemeinsam in Europa gelingen
Rolf Müller ist umweltpolitischer Sprecher der FDP in Lübeck.

25.05.2019 14.03 Uhr: Der umweltpolitische Sprecher der Lübecker FDP Rolf Müller fordert alle Lübecker auf, an der Europawahl teilzunehmen: "Nur ein starkes, von möglichst vielen Bürgern gewähltes Europaparlament kann den Schutz der Natur gewährleisten."  Weiter



Tag der offenen Tür: Mit den Grünen den Landtag besuchen
Die Grünen Timmendorfer Strand laden zu einem Besuch im Landtag ein. Foto: SHL

25.05.2019 13.55 Uhr: Die Grünen Timmendorfer Strand laden zur Busfahrt zum Tag der offenen Tür des Landtags am 16. Juni in Kiel ein. Einmal während der Legislaturperiode öffnet das Landeshaus in Kiel seine Türen, feiert die Demokratie und zeigt wie Landespolitik funktioniert. Ein enorm vielfältiges Angebot an Aktionen, Workshops, Führungen, Kinderspaß und Gesprächsrunden wird an diesem Tag geboten.  Weiter



Linke: Aufstehen gegen Rassismus
Mit einer Plakataktion sind die Linken in den Endspurt des Wahlkampfes getreten. Foto: Linke

25.05.2019 11.59 Uhr: Seit Donnerstag Abend prangt die Botschaft an zentralen Stellen im Lübecker Stadtgebiet: Auf rotem Grund fordert Die Linke "Aufstehen gegen Rassismus". Mit dieser zentralen Botschaft läutet die Partei den Abschluß ihres Europawahlkampfes ein.  Weiter



Klima-Aktivisten besetzten den Lübecker Lindenplatz
Rund 100 Demonstranten blockierten für eine Stunde den Lindenplatz. Fotos: FH

24.05.2019 16.28 Uhr: Mit nach Polizeiangaben rund 1400 Teilnehmern hat die "Fridays for Future"-Bewegung am 24. Mai wieder einen Erfolg zu verzeichnen. Rund 100 Aktivisten setzten sich gegen 14.35 Uhr von der Demo ab und blockierten den Lindenplatz.  Weiter



BfL zur Lage am Krähenteich: Mit harter Hand durchgreifen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, fordert hartes Durchgreifen.

24.05.2019 10.16 Uhr: Zuletzt gab es wieder vermehrt Diskussionen über die offene Drogenszene am Krähenteich. Die Lage dort hat sich laut Anwohnern nicht gebessert, sie fühlen sich provoziert, wurden angepöbelt. Die Bürger für Lübeck (BfL) fordern jetzt hartes Durchgreifen.  Weiter



Bürgerschaft bricht Rekord
90 Minuten lang diskutierten die Politiker den Ablauf der Sitzung.

23.05.2019 19.50 Uhr: Um 16 Uhr am Donnerstag begann die Sitzung der Bürgerschaft. Nach 90 Minuten hatten sich die Mitglieder auf die Tagesordnung geeinigt. Das ist ein neuer Rekord. Zwischendurch musste die Öffentlichkeit auch noch den Saal verlassen. In Lübeck gilt strenge Geheimhaltung.  Weiter



Die Linke lädt zum Wahlkampfabschluss in St. Lorenz Süd
Die Linke lädt zum Wahlkampfabschluss ein.

23.05.2019 15.06 Uhr: Am Freitag, dem 24. Mai, lädt Die Linke ab 18 Uhr zum Abschluss ihres Europawahlkampfes in den Lunapark nach St. Lorenz Süd. Nicht umsonst hat die Partei diesen Stadtteil für den Abschluss ausgesucht.  Weiter



Hiller-Ohm: Stolz auf Sportzentrum-Finanzierung
	
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm freut sich über die Eröffnung des Sportzentrums Falkenwiese.

23.05.2019 14.44 Uhr: Das neue innovative Sportzentrum Falkenwiese wurde am Mittwoch, dem 22. Mai, feierlich eröffnet. Mit einem breiten Angebot an unterschiedlichen Sportangeboten bietet das Sport- und Bewegungszentrum einen neuen Anziehungspunkt für viele Lübecker. Der Bund beteiligte sich im Rahmen des Bundesprogramms Sanierung kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit 2,7 Millionen Euro an den Gesamtkosten des ersten Bauabschnittes von 4,1 Millionen Euro.   Weiter



Unabhängige zeigen Wahlwerbespots an Hauswand
Die Spots werden an die Hauswand am Bahnhof projiziert. Foto: Unabhängige

23.05.2019 13.06 Uhr: Am Sonntag ist Europawahl. Dazu starten die Unabhängigen einen spektakulären Wahlaufruf, obwohl sie bei der Europawahl garnicht gewählt werden können. Am Freitag ab 22 Uhr erfolgt eine Kundgebung mit Videopräsentation an der Brandwand des Hauses Konrad-Adenauer-Straße 3 am Bahnhof.  Weiter



70 Jahre Grundgesetz: Von Gleichberechtigung weit entfernt
Gleichstellungsbeauftragte Elke Sasse (links) und Juliane Hoffmann, Geschäftsführerin des DGB in Lübeck, wollen dass die Gleichberechtigung auch in der Kommunalpolitik umgesetzt wird.

23.05.2019 10.45 Uhr: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feierlich verkündet. Das war vor genau 70 Jahren. Zu diesem Anlass haben der DGB Region SH Südost und das Frauenbüros Lübeck einen offenen Brief verfasst und an die Bürgerschaftsmitglieder versandt.  Weiter



CDU: Ein schlechter Tag für Kücknitz
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert die Entscheidung der Landesbehörde.

22.05.2019 15.34 Uhr: Das MAZ bei Ivendorf darf wieder den Betrieb aufnehmen (wir berichteten am Dienstag). "Das ist ein schlechter Tag für die Menschen in Kücknitz", erklärte Oliver Prieur, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



SPD zum Antrag der Grünen: Kalter Kaffee und befremdlich
Ingo Schaffenberg, Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft, nannte die Forderung der Grünen befremdlich.

22.05.2019 15.29 Uhr: Die SPD zeigte sich angesichts eines Antrags der Lübecker Grünen, der bedarfsgerechte Angebote für Menschen mit Pflege-und Unterstützungsbedarf im eigenen Quartier befördern und sicherstellen soll, irritiert. Es sei als sehr kritisch zu beurteilen, wenn die Grünen jetzt einen Antrag für die Bürgerschaft stellen würden, der sich scheinbar für das Wohl pflegebedürftiger Menschen einsetze.  Weiter



Briefwahl auch in Lübeck immer beliebter
Die Abgabe der roten Wahlbriefe im Rathaus ist auch am Wahl-Sonntag noch möglich.

22.05.2019 11.35 Uhr: Auch bei der Europawahl 2019 setzt sich der Trend zur Briefwahl fort. Stand Freitag, der 17. Mai, haben fast 14.600 Wählerinnen und Wähler im Wahlbüro persönlich ihre Briefwahlstimme abgegeben oder schriftlich einen Briefwahlantrag gestellt.  Weiter



Grüne: Klimanotstand für Lübeck längst überfällig
Die Vorsitzenden des Grünen Kreisverbandes Lübeck Simone Stojan und Andreas Schulze wollen, dass die Bürgerschaft den Klimanotstand beschließt.

22.05.2019 11.16 Uhr: Die Grünen kritisieren, dass das Thema menschengemachter Klimawandel zu lange von der GroKo in Lübeck unterschätzt und verdrängt worden sei. Dass der Klimaschutz das aktuelle Thema sei, zeige sich in den aktuellen Protesten von "Fridays for future" und den Ergebnissen der U18-Europawahl, welche die Grünen mit großem Abstand zu anderen Parteien gewonnen hätten.  Weiter



Unabhängige werben weiter für Stadtteilbudgets
Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wollen Stadtteilbudgets einführen.

21.05.2019 18.22 Uhr: Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich weiterhin für Stadtteilbudgets in der Hansestadt ein. Interessierte haben am Mittwoch, dem 22. Mai und Donnerstag, dem 23. Mai jeweils in der Zeit von 11 bis 13 Uhr die Gelegenheit, mit Vertretern der Unabhängigen an deren Infoständen auf den Wochenmärkten in Schlutup und Am Brink ins Gespräch zu kommen.  Weiter



Linke: Klimanotstand in Bund, Land und Stadt ausrufen
Katjana Zunft hat bereits im März den Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes in die Bürgerschaft eingebracht.

21.05.2019 16.36 Uhr: Am Donnerstag, dem 23. Mai, entscheidet die Lübecker Bürgerschaft über die Ausrufung des Klimanotstandes in der Hansestadt. Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Katjana Zunft, Bürgerschaftsmitglied der Lübecker Linken fordern die Lübecker Abgeordneten der SPD auf ihre Stimme für die Ausrufung des Klimanotstandes zu erheben - in Bund, Land und Stadt.  Weiter



BfL: Politiker sollen für Klimaschutz zahlen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine finanzielle Beteiligung der Lübecker Politiker an Maßnahmen zum Klimaschutz.

21.05.2019 14.52 Uhr: Ein großes Thema der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag ist der Klimaschutz. Einen ungewöhnlichen Vorschlag macht das fraktionslose Mitglied der Bürgerschaft Lothar Möller (BfL). Er möchte einen Fonds für Klimaschutzmaßnahmen einrichten. Bezahlt werden soll er von den Politikern.  Weiter



Fridays for Future in Lübeck: Klimastreik zur Europawahl
Fridays For Future fordert die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels. Foto: JW.

21.05.2019 09.28 Uhr: Am Freitag, dem 24. Mai, findet anlässlich des globalen Klimastreiks eine Demonstration für Klimagerechtigkeit und eine konsequente Klimapolitik statt. Diese wird vom regionalen Fridays for Future Bündnis Lübeck organisiert und fordert die Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens und des 1,5-Grad-Ziels. Dies soll sowohl auf lokaler, Bundes- und internationaler Ebene erfolgen.  Weiter



Lübecker Wirtschaftsjuniorin zu Gast in Berlin
Mathias Stein und Janine Boden im Bundestag. Foto: Büro MS

20.05.2019 18.55 Uhr: Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschlands mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete die Assistentin der Geschäftsführung bei der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Janine Boden, den Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten Mathias Stein bei seiner parlamentarischen Arbeit in Berlin.  Weiter



Neuer Vorsitzender der KPV der Lübecker CDU
Hauke Wegner ist neuer Vorsitzender KPV der Lübecker CDU.

20.05.2019 18.38 Uhr: Hauke Wegner ist neuer Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Lübeck. ER übernimmt den Vorsitz der mitgliederstärksten Vereinigung der CDU von Lars Rottloff, Mitglied der Bürgerschaft, der nach zehn Jahren nicht mehr für den Vorsitz kandidierte.  Weiter



Anschlag auf Auto eines AfD- Abgeordneten
Das Auto brannte vollständig aus. Fotos: AfD

20.05.2019 15.24 Uhr: Auf das Auto des Lübecker Landtagsabgeordneten Claus Schaffer wurde in der Nacht zu Montag um 2.45 Uhr im Bornkamp ein Brandanschlag verübt. Landtagspräsident Klaus Schlie verurteilte die Tat.  Weiter



Unabhängige: Verkehrsversuch in der Beckergrube wird scheitern
Der baupolitische Sprecher Frank Müller-Horn sieht den Probelauf als untaugliches Mittel.

20.05.2019 11.51 Uhr: Die Unabhängigen kritisieren die Vorgehensweise von CDU und SPD beim Zukunftsplan Innenstadt als nicht zielführend. Noch bevor die Bürgerschaft über die grundsätzlichen Ziele des Rahmenplanes und des Mobilitätskonzeptes entschieden habe, hätten die beiden Parteien für die Bürgerschaft am Donnerstag, dem 23. Mai, einen Antrag für einen Verkehrsversuch eingebracht. Danach solle die Beckergrube vor dem Theater probeweise für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.  Weiter



Eichholz: Bausenatorin informierte im Mehrgenerationenhaus
Bausenatorin Hagen informierte in einer fast zweistündigen Veranstaltung zu unterschiedlichen Projekten. Foto: Frank Zahn.

20.05.2019 08.55 Uhr: Informationen direkt von der Bausenatorin zu wichtigen Baumaßnahmen im Stadtteil Eichholz erhielten rund 100 interessierte Einwohner vergangene Woche bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereines St. Gertrud Süd im Mehrgenerationenhaus.  Weiter


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