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HL-live.de

Sonntag,
der 18. August 2019




Politik




Hiller-Ohm: Zehn Punkte für den Klimaschutz
Gabriele Hiller-Ohm unterstützt das Klima-Programm der Parteiführung.

28.07.2019 12.43 Uhr: Der Parteivorstand der SPD hat im Juni ein 10-Punkte Programm verabschiedet, welches die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft möglichst schnell und sozial verträglich klimaneutral machen soll; unter anderem durch Ausbaus des ÖPNV, Verbesserung der Elektromobilität und Anreize zur Investition in nachhaltige Projekte. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm unterstützt den Plan ausdrücklich.  Weiter



Unabhängige: Abrissanträge am Güterbahnhof zurückstellen
Detlev Stolzenberg erwartet von der Stadtverwaltung, dass der Abbruch erst nach Rechtskraft des Bebauungsplanes erfolgt.

27.07.2019 17.46 Uhr: Am Güterbahnhof soll ein neues Wohnquartier entstehen. Im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege wurde von der Stadtverwaltung erklärt, dass die personelle Situation im Denkmalamt zurzeit keine Bewertung über den Denkmalschutz zulässt. Jetzt liegen konkrete Abrissanträge für den Lokschuppen und weitere historische Gebäude des Güterbahnhofs vor.  Weiter



CDU und SPD: Mehr Personal gegen Schwarzarbeit
SPD und CDU in der Bürgerschaft wollen gegen gewerbliche Schwarzarbeit vorgehen.

27.07.2019 12.05 Uhr: Die SPD- und die CDU-Fraktion beantragen nach der Sommerpause mehr kommunales Personal zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Gewerbliche Schwarzarbeit stelle für das Lübecker Handwerk ein enormes Problem dar.  Weiter



CDU zu Feuerwehrhäusern: Bürgermeister Lindenau gefordert
Christopher Lötsch (CDU), ist Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft.

26.07.2019 12.15 Uhr: 73 Feuerwehrhäuser und -Fahrzeughallen, sowie sechs Kreiseinrichtungen des Feuerwehrwesens in Schleswig-Holstein werden in diesem Jahr mit Landesmitteln gefördert (wir berichteten am 17. Juli). Lübeck geht hierbei aber leer aus. Das sei mehr als peinlich, findet die CDU.  Weiter



CDU begrüßt Millionenförderung für Lübecker KI-Forschungslabor
Die Uni Lübeck bekommt vom Bund zwei Millionen Euro für die Einrichtung eines KI-Labors. Foto: Uni

26.07.2019 12.14 Uhr: Im Rahmen der Fördermaßnahme "Künstliche Intelligenz" (KI) bewilligt das Bundesministerium für Bildung und Forschung knapp zwei Millionen Euro für ein KI-Labor an der Universität zu Lübeck. Darüber zeigte sich Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erfreut.   Weiter



BfL fordern: Müllverbrennungsanlage statt neuer Deponie
Lothar Möller, ist BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

26.07.2019 10.45 Uhr: Die Sondermülldeponie am Ihlenberg gilt als wichtiges Element der Entsorgungsinfrastruktur im Norden. Mecklenburg-Vorpommern will die Deponie aber möglichst schnell schließen. Die "Bürger für Lübeck" (BfL) sprechen sich in diesem Fall gegen eine weitere Sondermülldeponie in Norddeutschland aus und fordern stattdessen den Bau einer Müllverbrennungsanlage.  Weiter



CDU zur Roeckstraße: Das ist keine Lösung
Christopher Lötsch (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft, nennt die Sperrung des Radweges peinlich und planlos.

25.07.2019 15.53 Uhr: "Die verzweifelten Versuche der Verwaltung, die Fahrradfahrer in der Roeckstraße auf die Fahrbahn zu lenken und den maroden Radweg zu sperren, zeugen von Planlosigkeit", sagt der Vorsitzende des Bauausschusses, CDU-Bürgerschaftsmitglied Christopher Lötsch.  Weiter



Staatssekretärin: Enormer Schub durch Belttunnel
Innenstaatssekretärin Kristina Herbst erwartet durch die feste Beltquerung einen enormen Schub für die Region. Foto: Frank Peter

25.07.2019 12.12 Uhr: Innenstaatssekretärin Kristina Herbst hat die großen Chancen der Region des Hansebelts im Zuge der Planungen für eine feste Fehmarnbeltquerung unterstrichen. Im Rahmen der Veranstaltung "Hansebelt Summer Lunch" auf der Travemünder Woche hat sie dabei die bisherige Arbeit des vom Innenministerium geförderten Regionalmanagements gelobt.  Weiter



Linke: Schleswig-Holstein muss Zukunftsland werden
Lorenz Gösta Beutin, ist Bundestagsabgeordneter und Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein.

25.07.2019 10.49 Uhr: Schleswig-Holstein hängt laut einer Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft den südlichen Bundesländern in puncto Wirtschaftswachstum hinterher. Das sei beschämend, findet Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der "Die Linke".  Weiter



FDP zum Bäume-Plan: CDU-Vorschlag ist reine Effekthascherei
Rolf Müller ist umweltpolitischer Sprecher der FDP in Lübeck.

25.07.2019 09.12 Uhr: Mit einem ungewöhnlichen Vorschlag machte die Lübecker CDU von sich reden: Eine Million Bäume soll Lübeck pflanzen und so einen Beitrag zum Klimawandel leisten. Eine Forderung, die der umweltpolitische Sprecher der FDP Bürgerschaftsfraktion Lübeck, Rolf Müller, als "Effekthascherei" kritisiert.  Weiter



Schmidtke: Gute Chancen für Förderung des KI-Labs
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke berichtet, dass die Chancen auf die Förderung gut stehen. Foto: Büro Prof. Dr. Claudia Schmidtke, MdB / Olaf Malzahn

24.07.2019 16.06 Uhr: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) verfolgt die Förderung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) unter anderem mit dem Ziel, die Qualität der Qualifikation bei der Anwendung in Lehre, Forschung und Anwendung in der Wirtschaft zu verbessern. Die Universität zu Lübeck hat sich in diesem Jahr mit dem Projekt eines eigenen KI-Labors beworben.  Weiter



Grünen-Appell: Haushalt 2020 muss Klimaschutzhaushalt werden
Die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel wollen dass der Haushalt 2020 ein Klimaschutzhaushalt wird.

24.07.2019 11.31 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen verlangt deutliche Umschichtungen zugunsten von Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck. Der Ausrufung des Klimanotstandes durch die Bürgerschaft im Mai 2019 müssten jetzt auch Taten folgen. Schon bei der Aufstellung des Haushalts für 2020 müsse Bürgermeister Lindenau deutliche Prioritäten setzen, fordert die Partei.  Weiter



CDU: Wie Aufforstung das Klima rettet
Jochen Mauritz fordert ein Aufforstungsprogramm für Lübeck.

23.07.2019 15.15 Uhr: Die CDU-Fraktion informiert sich gemeinsam mit Umweltsenator Ludger Hinsen am Mittwoch, 24. Juli, um 16 Uhr im Lübecker Stadtwald, wie man mit dem Anpflanzen von Bäumen das Klima retten kann.  Weiter



Verletzte Polizistin: Gewerkschaft will spürbare Strafen
Thomas Nommensen ist Stellvertretender Landesvorsitzender
und Kreisvorsitzender Lübeck-Ostholstein der Deutschen Polizeigewerkschaft im dbb.

23.07.2019 11.32 Uhr: In der Nacht von Samstag auf Sonntag, soll ein 17-Jähriger in Luschendorf unter Alkoholeinfluss eine Polizeibeamtin angegriffen und verletzt haben. Der Vorfall soll sich im Rahmen des "Buschfests" ereignet haben. Zu diesem Vorfall und zum Phänomen Gewalt gegen Einsatzkräfte nimmt jetzt die Polizei in Lübeck und Ostholstein Stellung.  Weiter



Raumbedarf an Grundschulen: FDP will neues Modell
Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, will ein neues Modell für den Raumbedarf an Grundschulen.

23.07.2019 09.40 Uhr: Die Lübecker Fraktion der Freien Demokraten möchte, dass der Raumbedarf an Grundschulen zukünftig durch eine neues Modell ermittelt werden soll. Mit einer neuen Mischkalkulation will man den realen Schülerzahlen sowie den pädagogischen Zielen besser gerecht werden. Die bisherige Regelung stelle nämlich eine Ungleichbehandlung zwischen den Schulen dar und habe dazu geführt, dass es an an mehreren Standorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gäbe, so die FDP.  Weiter



Grundgesetze verteilt
Jan Schenkenberger, Conja Grau und Ingo Schaffenberg suchten das Gespräch zum Thema Grundgesetz. Foto: SPD Marli

22.07.2019 17.52 Uhr: Die SPD Marli und der Reichsbanner e.V. verteilten rund 50 Grundgesetze auf dem Meesenplatz im Herzen des Stadtteils. "Das Grundgesetz feiert 2019 seinen 70. Geburtstag", erklärte die stellvertretende SPD- Kreisvorsitzende Conja Grau. "Grund genug unsere Verfassung zu feiern und das GG zu verteilen und mit den Menschen darüber ins Gespräch zu kommen."  Weiter



Stiftung Naturschutz übernimmt Wildtier-Monitoring an Autobahnen
Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz übergab am Montag einen Förderbescheid über 222.000 Euro. Archivfoto: JW.

22.07.2019 14.05 Uhr: Grünbrücken sind sichere Wege für Tiere und Pflanzen und vernetzen als Knotenpunkte ihre Lebensräume rund um die Autobahnen im echten Norden: Für die A 21, die A 24 und die A 20 übernimmt künftig die "Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein" das gesetzlich vorgeschriebene, bislang aber weitgehend ehrenamtlich organisierte Wildtiermonitoring an Grünbrücken und Wildunterführungen.  Weiter



SPD: Lübecker Radwegenetz viel besser als sein Ruf
Ulrich Pluschkell, ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

22.07.2019 11.22 Uhr: Das Radwegenetz wird in Lübeck oft hitzig diskutiert. Der Versicherer Coya hat jetzt anhand statistischer Vergleichszahlen der 80 deutschen Großstädte ermittelt, in welchen Städten man mit dem Fahrrad besonders gut unterwegs ist. Bei dem Rating landete die Hansestadt Lübeck in der TOP 20.  Weiter



Unabhängige: Kosten für Alphabetisierungskurse übernehmen
Heike Wiechmann fordert, die Kurse kostenlos anzubieten.

21.07.2019 15.02 Uhr: Die Volkshochschule Lübeck bietet auch im kommenden Semester diese Kurse an. Während in vielen anderen Kommunen, wie beispielsweise in Kiel, die Kursgebühren von der Stadt übernommen werden, ist dies in Lübeck nicht der Fall. Die Unabhängigen werden deshalb fordern, dass die Hansestadt Lübeck im Haushalt 2020 einen Posten einstellt, damit die Alphabetisierungskurse für alle Betroffenen aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden.  Weiter



FDP: Kulturabgabe als Ablenkungsmanöver
Ulf Hansen fordert eine offene Diskussion über die Prioritäten bei der Kulturförderung.

21.07.2019 10.53 Uhr: Die jüngsten Forderungen nach einer als Kulturabgabe verdeckten Bettensteuer weist die FDP als rein populistische Maßnahme zurück. "Die aktuelle Diskussion zeigt einmal mehr den mangelnden Gestaltungswillen und die Hilflosigkeit der 'Großen Koalition der Besitzstandswahrer', so Ulf Hansen, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Lübeck.  Weiter



BI: Natur des nördlichen Priwalls erhalten
Die Bürgerinitiative trifft sich wieder am 7. August. Fotos: Karl Erhard Vögele

20.07.2019 12.14 Uhr: Zur Eröffnung der Travemünder Woche, am frühen Freitag Abend, fanden sich überraschend 26 Menschen zu einem Flashmob in Travemünde zusammen (wir berichteten). Die Bürgerinitiative für nachhaltige Entwicklung nimmt Stellung zu der Aktion.  Weiter



SPD Kücknitz lädt ein: Tanztee mit DJ Waltraud
Der SPD-Ortsverein Kücknitz lädt zum nächsten  Tanztee mit DJ Waltraud ins Gemeinschaftshaus Rangenberg.

20.07.2019 09.18 Uhr: Der SPD-Ortsverein Kücknitz veranstaltet am Sonntag, dem 28. Juli 2019, den nächsten Tanztee mit DJ Waltraud. Ab 15 Uhr kann im Gemeinschaftshaus Rangenberg (Im Brunskroog 61) bei Musik vom Plattenteller getanzt werden. Der Eintritt kostet 4 Euro.  Weiter



Lübecker Grüne wollen Kulturabgabe
Thorsten Fürter ist finanzpolitischer Sprecher der Grünen.

19.07.2019 18.36 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat ihre Forderung bekräftigt, eine Kulturabgabe in Lübeck einzuführen. In sehr vielen Städten mit starkem Tourismus sei eine solche an Übernachtungen geknüpfte Abgabe üblich. Aus Sicht der Grünen verursacht sie deutlich weniger Bürokratie als die vor einigen Jahren gescheiterte Tourismusabgabe.  Weiter



CDU kritisiert: Grüne und Linke vergiften das politische Klima
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert den Stil der Grünen und Linken.

19.07.2019 10.43 Uhr: Die Lübecker CDU kritisiert die Bürgerschaftsfraktionen der Grünen und Linken scharf. Diese würden immer häufiger die CDU und SPD attackieren und sich öfters öffentlich im Wort vergreifen. Dies sei gerade erst in der Thematik "Aufsichtsratsbesetzung der städtischen Betriebe" der Fall gewesen.  Weiter



Linke: Lübeck verschläft sozialen Wohnungsbau
Katjana Zunft fordert ein Zwang zum Bau von Sozialwohnungen.

18.07.2019 16.58 Uhr: Laut der IG BAU Holstein baute die Hansestadt im vergangenen Jahr 416 Wohnungen, 63 davon sind Ein- bis Zweifamilienhäuser. Insgesamt sind dass zwölf Prozent weniger als im Jahr 2018 (wir berichteten). "Bei den momentan angespannten Lübecker Wohnungsmarkt ist zu beklagen, dass statt genügend Wohnungen zu schaffen, die Zahlen der Neubauten sogar noch merklich gesunken sind", kommentieren die Linken in der Bürgerschaft.  Weiter



Theaterplatz erst der Anfang: SPD verteidigt Verkehrsversuch
SPD-Fraktionschef Peter Petereit möchte die Aufenthaltsqualität in der  Lübecker Altstadt verbessern.

18.07.2019 11.28 Uhr: Wie bereits vorher berichtet, möchte der Bürgermeister gerne die obere Beckergrube zum Theaterplatz umbauen. Die Meinungen zu dem Vorhaben sind geteilt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion selbst begrüßt die Schaffung des Theaterplatzes aber und verteidigt den geforderten Verkehrsversuch mit der geplanten Sperrung der oberen Beckergrube.  Weiter



BfL: Drogentreff am Krähenteich auflösen
Lothar Möller hat 100 Euro für die Versorgung eines schwer verletzten Hundes gespendet.

17.07.2019 12.02 Uhr: "Für uns als BfLer ist das Maß aller Dinge überschritten", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, zur Situation am Drogenplatz Krähenteich. So gibt es bei Facebook Berichte über einen Tierquäler, der junge Hunde schwer verletzt und getötet haben soll.  Weiter



Grüne: Null Frauen in Aufsichtsrat-Führung völlig inakzeptabel
Michelle Akyurt ist Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft.

17.07.2019 11.12 Uhr: In den Aufsichtsräten der Dax-Konzerne ist der Frauenanteil im Juli 2019 auf etwas über 30 Prozent gestiegen und liegt damit erstmals über der gesetzlichen Vorgabe. Frauen in Aufsichtsräten sind ein Thema, das auch in Lübeck heiß diskutiert wird. So wird kein Aufsichtsrat in der Hansestadt von einer Frau geführt, sehr zum Missfallen der Lübecker Grünen.  Weiter



Städtepartnerschaft: Eymer will neue Impulse durch Bürgerfond
Dr. Burkhardt Eymer ist Mitglied der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft.

16.07.2019 16.38 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat den Bürgermeister auf Antrag der CDU beauftragt, die Möglichkeiten einer Belebung der Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der französischen Hafenstadt La Rochelle zu evaluieren und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie diese mit Hilfe des im Aachener Vertrages festgeschriebenen Bürgerfonds auszubauen sei.  Weiter



FDP zur Kulturmeile: Absage schlichtweg unwürdig
Ulf Hansen, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion bedauert, dass die Chance nicht genutzt wurde.

16.07.2019 09.50 Uhr: Der leerstehende Lübecker Rathaushof sollte in diesem Sommer mit Kunstausstellungen unter dem Titel "Pop up Gallery" belebt werden. Doch dazu wird es nicht kommen. Die Kunstausstellungen wurden überraschend abgesagt. Eine Tatsache, die den mangelnden Gestaltungswillen der Verwaltung zeige, kritisiert die FDP.  Weiter


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