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01.11.2016 16.27


Untertrave: So geht es weiter

Am Mittwoch trifft sich die Bürgerschaft zu einer Sondersitzung. Es geht um den möglichen Bürgerentscheid zur Umgestaltung der Untertrave. Die Stadt hat ihre Argumentation bereits fertig und mit der Werbung gegen den Bürgerentscheid begonnen.

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft die Chance, den Erhalt der Linden zu beschließen und damit einen Bürgerentscheid abzuwehren. Das ist aber sehr unwahrscheinlich. Nur die Grünen und die GAL unterstützen die Kritiker.

Am 18. Dezember werden deshalb rund 175.600 Lübecker zur Wahlurne gerufen. Sie müssen die Frage beantworten: "Sollen die vorhandenen Winterlinden der Straße An der Untertrave zwischen der Braunstraße/Holstentor und der Drehbrücke erhalten bleiben und die Umgestaltungspläne entsprechend geändert werden?". Damit der Bürgerentscheid gültig ist, müssen sich rund 14.000 Wähler beteiligen. Stimmen über 50 Prozent mit "Ja" sind die bisherigen Planungen gescheitert.

Damit die Bürger sich informieren können, bekommen die Stadtverwaltung und die Initiatoren des Bürgerbegehrens jeweils rund eine Zeitungsseite Platz, um ihre Argumente dazulegen. Die Informationen werden jedem Wahlberechtigten zugeschickt. Gleichzeitig werden sie auf der Homepage der Stadt veröffentlicht und in die Amtlichen Bekanntmachungen aufgenommen. Die Kosten für den Bürgerentscheid liegen bei 180.000 Euro. Enthalten sind 83.000 Euro Portokosten für die Wahlbenachrichtigungen mit dem Informationsmaterial.

Die Stadt hat ihre Argumentation bereits fertig. Sie verweist darauf, dass es mit dem Erhalt der Linden keinen Umbau der Straße geben wird. Die Maßnahme kostet 15,6 Millionen Euro. Die Landesförderung von sechs Millionen Euro würde bei einer Neuplanung komplett entfallen, der Wegfall der Bundesförderung von 3,4 Millionen Euro sei "wahrscheinlich oder zumindest nicht auszuschließen". Alleine werde die Stadt einen Umbau nicht finanzieren können.

Autor: VG

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