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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 23. Mai 2017






Hiller-Ohm: CDU im Winterschlaf

Archiv - 28.02.2017, 12.28 Uhr: Die Landtagsfraktion der CDU hat erneute das Thema Traditionsschifffahrt auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die alten Schiffe sind duch neue Vorschriften bedroht. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) weist darauf hin, dass das Thema längst in Berlin angekommen ist. Das Problem sei der Bundesverkehrsminister.

Zum aktuellen Antrag der CDU-Fraktion im Kieler Landtag zur Traditionsschifffahrt erklärt die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):

(")Die CDU in Kiel war monatelang offenbar im Winterschlaf. Anders lässt sich das viel zu späte Einbringen eines Antrags zur Neufassung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe nicht erklären. Schon seit letztem Herbst haben wir SPD-Küstenpolitikerinnen und -politiker uns dafür eingesetzt, dass CSU-Verkehrsminister Dobrindt seine Verordnung grundlegend überarbeitet, um die Traditionssegler im Norden nicht in ihrer Existenz zu bedrohen. Auch die SPD-geführte Landesregierung von Torsten Albig hat im Bundesrat längst alle Register gezogen und mit einem Antrag Druck auf das Bundesverkehrsministerium gemacht, mit den Vertretern der Traditionsschifffahrt gemeinsam Regelungen mit Augenmaß zu treffen.

Leider bleibt Minister Dobrindt stur und lässt sich nicht auf die berechtigte Kritik von Verbänden, Nordländern und SPD-Bundestagsabgeordneten ein. Sind dem Bayer Dobrindt die Traditionssegler bei uns im Norden etwa egal? Wird die neue Verordnung wie geplant bis zum Sommer umgesetzt, droht der Verlust eines Großteils der ehrenamtlich betriebenen Traditionsschiffe. Denn die neuen Vorgaben wären in der Praxis im ehrenamtlichen Betrieb auf den Schiffen teils gar nicht umsetzbar. Damit würde ein wichtiger Teil unseres maritimen kulturellen Erbes verschwinden.

Die CDU-Landtagsfraktion in Kiel sollte keine weitere Zeit vergeuden und versuchen, im eigenen Laden Minister Dobrindt und seinen CDU-Staatssekretär Enak Ferlemann in die Spur zu bringen, um die Traditionsschifffahrt – auch in der Hansestadt Lübeck – im Dialog mit den Verbänden noch zu retten. Ich will mir die Travemünder Woche nicht ohne die Traditionssegler vorstellen.(")

Gabriele Hiller-Ohm mit weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Traditionsschiffsvereine im Herbst 2016 im Bundestag. Foto: Büro Hiller-Ohm

Gabriele Hiller-Ohm mit weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Traditionsschiffsvereine im Herbst 2016 im Bundestag. Foto: Büro Hiller-Ohm


Text-Nummer: 112654   Autor: Büro HO   vom 28.02.2017 12.28

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