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10.03.2017 12.23


SPD: Dobrindt gefährdet Traditionsschiffe

Die beiden Lübecker SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Rother und Wolfgang Baasch werden dem Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) vor, durch die neuen Sicherheitsvorschriften die Museumsschiffe in Lübeck zu gefährden. Die Landesregierung habe den Bundesminister bereits zu einem Gespräch aufgefordert.

Zur neuen Schiffsicherheitsverordnung von CSU-Minister Dobrindt erklären die zwei SPD-Politiker aus Lübeck, Thomas Rother und Wolfgang Baasch:

(")Die Umsetzung der neuen Schiffsicherheitsverordnung gefährdet den Bestand der ehrenamtlichen Betreiber. Die Sicherheit von Fahrgästen und Besatzung von Traditionsschiffen ist ein hohes Gut. Dennoch müssen Sicherheitsvorschriften auch immer in der Praxis anwendbar und zielführend sein. Deshalb setzen wir uns für den Erhalt der Traditionsschifffahrt auch in Lübeck ein und lehnen das Vorhaben von Herrn Dobrindt ab.

Unsere Landesregierung schöpft den Rahmen ihrer Möglichkeit bereits voll aus und hat den CSU-Minister dazu aufgefordert, die Länder im Rahmen der Ministerverordnung gemeinsam an einen Tisch zu holen. Zudem haben wir einen Antrag zur Anhörung in die nächste Landtagssitzung eingebracht.

Herr Dobrindt darf nicht stur bleiben und muss hier einlenken. Kritik kam auch aus seiner eigenen Partei, nur in Berlin nimmt man Herrn Günther von der CDU offensichtlich nicht mehr ernst. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund prominenter Segelveranstaltungen wie der Travemünder Woche stehen Traditionsschiffe für das maritime Erbe in Lübeck. Neben ihrer kulturellen Bedeutung tragen sie auch zur Attraktivität des Tourismuslandes Schleswig-Holstein bei.(")

Autor: SPD/red.

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