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Donnerstag,
der 21. September 2017






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20.03.2017 09.00


KWL kann Grundstück Rothebek kaufen

Vor zwei Jahren gab es große Proteste in Lübeck: Das Land hatte ein Grundstück gekauft, auf dem Einfamilienhäuser vorgesehen waren, um dort eine feste Erstaufnahmeeinrichtung zu bauen. Die Pläne sind vom Tisch. Finanzministerin Monika Heinold hat der städtischen KWL die Fläche zum Kauf angeboten.

Der Bebauungsplan war im Jahr 2015 bereits fertig. Die Gartenstadt Rothebek sollte einen zweiten Teil mit Einfamilien- und Reihenhäusern auf rund 50.000 Quadratmetern bekommen. Doch plötzlich wurden die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge rar. Das Land übernahm das Gelände, die Stadt änderte den Bebauungsplan, um eine feste Erstaufnahme für 600 Menschen zu schaffen.

Über ein Jahr lang blieb das Grundstück ungenutzt. Es kamen kaum noch Flüchtlinge. "Eine Entbehrlichkeitsabfrage des Finanzministeriums ist positiv ausgefallen", berichtet Finanzministerin Monika Heinold. Eigentlich wollte die Stadt das Grundstück jetzt kaufen, doch dafür müsste der Haushalt geändert werden. Die städtische KWL soll den Kauf und den Verkauf der Grundstücke übernehmen. Der Preis liegt bei 3.513.730 Euro. Das ist exakt die Summe, die das Land vor knapp zwei Jahren bezahlt hat.

Eine reine Einfamilienhaussiedlung möchte die Landesregierung aber nicht. "Von den bestehenden Wohneinheiten sollen 30 von Hundert sozialgebunden sein", so die Auflage für den Grundstücksverkauf. Von diesem Wert darf nur abgewichen werden, wenn eine Prüfung der Investitionsbank Schleswig-Holstein ergibt, dass seine Einhaltung die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme gefährdet, so die Ministerin.

Autor: VG

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