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Dienstag,
der 20. Februar 2018






Weniger Kontrollen: 110.000 Euro weniger für die Stadt

Schlechte Nachrichten für Lübecks Stadtkasse: Im kommenden Jahr werden rund 110.000 Euro weniger an Bußgeldern erwartet. Als Grund gibt die Stadt an, dass es weniger schwere Verstöße gibt und die Polizei sich immer mehr aus der Überwachung zurückzieht.

Die Verteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern ist unterschiedlich. Bei einfachen Verkehrsverstößen bekommt der Autofahrer ein Verwarngeld, zum Beispiel beim Parken ohne Parkschein. Der Betrag ist je nachdem wer das Knöllchen ausgestellt hat, an die Stadt oder die Polizei zu zahlen. Bei schweren Verstößen, die mit mindestens 80 Euro geahndet werden oder zu Punkten in Flensburg führen, ist ausschließlich das städtische Ordnungsamt zuständig. Es erlässt den Bußgeldbescheid - und die Strafe fließt in die Stadtkasse.

"Die Zahl gröberer Verstöße rückgängig", berichtet die stellvertretende Stadtsprecherin Valessa Glisovic. Außerdem ziehe sich die Polizei verstärkt aus der Verkehrsüberwachung zurück. "Dies führt dazu, dass deutlich weniger Bußgeldfälle an die Kommunen übergeben werden. Für 2018 geht der Bereich Verkehrsangelegenheiten von einem Rückgang der Erträge um 110.000 Euro aus." Die Stadt weist darauf hin, dass das Vorgehen der Polizei nicht mit dem Bereich Verkehrsangelegenheiten abgestimmt worden sei.

Dazu kommt noch, dass die Lübecker sich auch an die Halteverbote halten. Bei den Parkverstößen rechnet Lübeck mit einem Rückgang von 130.000 auf 120.000 Fälle pro Jahr. Die Zahl der geblitzten Raser soll dagegen konstant bleiben.

Der Rückgang der Überwachung durch die Polizei sorgt für gut 100.000 Euro weniger Einnahmen bei der Stadt. Foto: JW

Der Rückgang der Überwachung durch die Polizei sorgt für gut 100.000 Euro weniger Einnahmen bei der Stadt. Foto: JW


Text-Nummer: 117931   Autor: VG   vom 01.11.2017 09.05

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