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Montag,
der 19. Februar 2018






Traditionsschiffe: Günther krisitisert Bundesregierung

Der Bundesverkehrsminister hat eine umstrittene Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe unterschrieben. Sie bedeutet nach Angaben der Betreiber das Aus für viele historische Wasserfahrzeuge, da die Auflagen nicht erfüllt werden können. Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung.

Ministerpräsident Daniel Günther sieht die aktuelle Diskussion um die Sicherheitsrichtlinie für die Traditionsschiffe mit großer Sorge und fordert eine Rückkehr an den Verhandlungstisch: "Es ist mir unverständlich, dass die Bundesregierung trotz der zahlreich geäußerten Bedenken aus den Ländern daran festhält, eine sehr strittige Verordnung ohne weitere Diskussion mit den Betroffenen umzusetzen", sagte Günther am Mittwoch in Kiel. Eine entsprechende Richtlinie könnte bereits am 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Wie der Ministerpräsident weiter sagte, müsse jetzt niemand ohne Not und echten Zeitdruck eine Regelung durchpeitschen, die durchaus im gegenseitigen Einvernehmen mit den betroffenen Verbänden erarbeitet werden könnte. "Die Verbände der Traditionsschifffahrt haben alternative Vorschläge auf den Tisch gelegt, die diskutiert werden müssen. Wenn das Bundesverkehrsministerium dies auf Biegen und Brechen nicht tun will, habe ich dafür kein Verständnis." Günther hofft, dass in einem bereits verabredeten Gespräch zwischen Vertretern des Verkehrsministeriums und den betroffenen Verbänden Anfang kommender Woche in Berlin doch noch Einvernehmen über das weitere Verfahren erzielt werden kann.

Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung.

Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung.


Text-Nummer: 118347   Autor: Stk./red.   vom 15.11.2017 15.16

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