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20.11.2017 13.05


Schmidtke: Verantwortung muss man auch wollen

Die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, Grünen und FDP. Ein Verlierer sei der Norden.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Prof. Dr. Claudia Schmidtke im Wortlaut:

(")Es waren nicht nur Lippenbekenntnisse, wenn alle Verhandlungspartner darauf gepocht haben, dass eine Koalitionsbildung schwierig sein würde. Mit dem Scheitern ist für mich leider auch klar: Einer der Verlierer ist der Norden. Mit einer Jamaika-Koalition sowohl im Bund als auch im Land hätten wir bestmögliche Abstimmung für digitale Erneuerung, exzellente wirtschaftliche Rahmenbedingungen und ein humanes Sozialsystem sicherstellen können.

Ich bedaure es, dass offenbar nicht alle Verhandlungspartner zur Übernahme von Verantwortung bereit waren. Für mich ist es selbstverständlich, dass man als politische Partei möglichst viel von dem umsetzen möchte, wofür man angetreten ist und sein Wählervotum erhalten hat. Zudem hätte niemand der Verhandlungspartner bei dem vorliegenden Kompromiss sein Gesicht verloren.

Wir stehen nun vor einer neuen Erfahrung. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind die Mehrheitsverhältnisse völlig unklar. Das Selbstverständnis der Union ist das einer staatstragenden Partei. Wir haben Respekt vor der Verantwortung gegenüber dem Land und halten sie für wichtiger als Parteitaktik. Entsprechend werden wir auch in dieser Phase der Unsicherheit agieren.

In der kurzen Zeit seit meiner Mandatsübernahme ist mir erneut klar geworden, dass wir Menschen brauchen, die sich um der Sache statt um der Posten willen und die sich mit Sachkenntnis statt aus taktischen Erwägungen engagieren.(")

Autor: CDU/red.

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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