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Sonnabend,
der 24. Februar 2018






AfD sieht Neuwahlen positiv

"Der Abbruch der Sondierungen für die geplante Jamaika-Koalition im Bundestag ist folgerichtig, wenn vier Parteien zusammenkommen, die inhaltlich kaum Schnittmengen aufweisen", meint Claus Schaffer, Sprecher der AfD in Lübeck.

Wir veröffentlichen die weitere Mitteilung von Claus Schaffer im Wortlaut:

(")Selbst eine FDP mit ihrer erstaunlichen "Politflexibilität" konnte die Unterschiede nicht ausgleichen, die zwischen Union und den Grünen liegen. Eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners ist nicht gut für unser Land, sie gibt keine Antworten auf die Gefahren für die Innere Sicherheit oder die Probleme, die sich aus Flucht und Familiennachzug für unsere Gesellschaft ergeben.

Die Folgen des jamaikanischen Minimalkonsenses erleben wir in Schleswig-Holstein, wo CDU und FDP inhaltlich immer weiter hinter B90/Die Grünen zurückstecken müssen. Sei es das Thema Abschiebhaftplätze in Schleswig-Holstein oder das verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Stets verlassen CDU und FDP ihre angestammten Inhalte zugunsten des Koalitionsfriedens. Die Verwerfungen sind schon jetzt klar erkennbar, das Scheitern von Jamaika im Bund ist eine Blaupause für Jamaika in Schleswig-Holstein.

In der AfD Lübeck sehen wir möglichen Neuwahlen gelassen entgegen. In der Hansestadt haben wir im Landesvergleich hervorragende Ergebnisse erzielt, der Zuspruch für die AfD wird bundesweit und auch in Schleswig-Holstein ansteigen.(")

Der Landtagsabgeordnete Claus Schaffer, Sprecher der AfD Lübeck, erwartet einen steigenden Zuspruch für seine Partei bei Neuwahlen.

Der Landtagsabgeordnete Claus Schaffer, Sprecher der AfD Lübeck, erwartet einen steigenden Zuspruch für seine Partei bei Neuwahlen.


Text-Nummer: 118466   Autor: AfD/red.   vom 20.11.2017 14.53

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