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der 22. Juni 2018






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11.12.2017 13.26


Heinrich Böll Stiftung diskutierte über die Demokratie

Am Samstagnachmittag kamen über 40 Lübecker in der Aula der VHS am Falkenplatz auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein zusammen, um bei der Veranstaltung "Demokratie im Wandel der Zeit "Ist die parlamentarische Demokratie ein Auslaufmodell?" zu diskutieren.

Zu Beginn wurden mit allen Anwesenden Stichworte zur parlamentarischen und direkten Demokratie gesammelt, diese Stichworte dienten den drei Podiumsgäste als Rahmen: dem Kommunalpolitiker Detlef Stolzenberg, Karl-Martin Hentschel (Mehr Demokratie!) und den Moderator Harald Denckmann (Offener Kanal). Einen Input über die Geschichte der Demokratie gab Karl-Martin Hentschel und er stellte Thesen zur Funktion und Stärkung der Demokratie vor.

Im anschließenden Gespräch erläuterten Detlev Stolzenberg und Karl-Martin Hentschel, moderiert von Harald Denckmann, warum die parlamentarische Demokratie, aktuell bei der Regierungsbildung in Berlin und lokal in der Bürgerschaft und der Stadt Lübeck Probleme hat. Dabei stellte sich heraus, "dass sich die Abgeordneten immer mehr von ihren Wählern entfernt haben und abgehoben ihre Vorstellungen von Politik durchsetzen wollen."

Bei der folgenden Diskussion mit dem Publikum kamen die drängenden Probleme der Lübecker Kommunalpolitik zur Sprache: die Auflösung der Stadtteilbüros, die Verkehrssituation und die Kritik an den lokalen Medien.

Mögliche Lösungen kristallisierten sich heraus: Die Bürger aller Stadtteile durch geeignete Methoden intensiver in die Politik, auch stadtteilbezogen, einzubeziehen und zubeteiligen, zum Beispiel bei der Bebauuung des Schlachthofs. Ein weiterer wichtiger Punkt bestehe darin, dass der Bürgermeister und die Stadtverwaltung Ergebnisse von Bürgerentscheidungen, wie beispielhaft bei der LindenInitiative, umsetzen müssen. Ohne Umsetzung werde der Bürgerwille nicht ernst genommen, die Bürger "gehen verloren" und dadurch werde die Demokratie geschwächt.

Auch im Jahr 2018 wird die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein sich mit ähnlichen Themen beschäftigen und kündigte schon eine Veranstaltungsreihe zusammen mit Kooperationspartnern zum 50-jährigen Jahrestag der außerparlamentarischen Opposition an.

Autor: Böll Stiftung/red.

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