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16.12.2017 17.55


Lötsch: SPD verpasst Weg in Lübecks Zukunft

Nach Ansicht von Christopher Lötsch, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, hat das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen vor allem eines deutliche gemacht: "Die SPD verpasst den Weg in Lübecks Zukunft."

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Christopher Lötsch im Wortlaut:

(")Wir haben dem designierten Bürgermeister Jan Lindenau quasi den Roten Teppich mit unseren Haushaltsanträgen zur Stärkung des Organisationsservice und zur Digitalisierung ausgerollt. Aber der Noch-Fraktionsvorsitzende und seine Genossen sind lieber auf den alten Trampelpfaden weitergewandert.

Die CDU hat gehofft, mit einem neuen Bürgermeister würde sich das Thema Digitalisierung beschleunigen. Dazu bedarf es nach unserer Ansicht allerdings einer Prozessoptimierung innerhalb der Verwaltung und von Investitionen in die digitale Infrastruktur. Für beides sollte die Bürgerschaft Geldmittel und Personal zur Verfügung stellen. Beides wurde von dem designierten Bürgermeister und der SPD-Fraktion abgelehnt.

Seit Januar 2014 reden wir in der Bürgerschaft über eine digitale Strategie für die Hansestadt. Doch die Fortschritte und Ergebnisse in diesem Bereich sind eher mau und werden von allen Fraktionen kritisiert. Mit der jetzigen Ablehnung verzögert sich der dringend notwendige Modernisierungsprozess zu einer digitalen Verwaltung weiter.

Schon vor seinem Amtsantritt enttäuscht damit der neue Bürgermeister. Es bleibt wohl eher alles beim Alten. Hier wurde eine Chance für den Weg in Lübeck Zukunft verpasst.(")

Autor: CDU

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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