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Sonntag,
der 18. Februar 2018






Unabhängige: Neujahrsgrüße für eine neue Politik

Detlev Stolzenberg, Vorsitzender der Wählerinitiative "Die Unabhängigen" blickt auf das Jahr 2017 zurück. So gab es im ganzen Jahr zum Beispiel keine Einwohnerversammlung. Das müsse sich ändern: "Gemeinsam mit uns. Nicht über unsere Köpfe."

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Detlev Stolzenberg im Wortlaut:

(")Das politische Jahr 2017 war turbulent. Neben der Bundestags- und Landtagswahl haben acht Monate Bürgermeisterwahlkampf die Diskussion über unterschiedliche Politikstile geprägt. Viele Lübeckerinnen und Lübeckern, die mich unterstützt haben, fordern Veränderungen im Politikbetrieb. Es reicht ganz vielen Menschen nicht, lediglich alle vier oder fünf Jahre bei einer Wahl mitbestimmen zu können. Sie wollen aktiv in Entscheidungsprozesse einbezogen werden.

Dieser Trend wird in einer aktuellen ZDF-Studie von 2017 deutlich. 56 Prozent der Befragten gaben an, ein starkes oder sehr starkes politisches Interesse zu haben. Das ist der höchste Wert seit 20 Jahren. Unsere repräsentative Demokratie steht vor großen Herausforderungen. "Die Unabhängigen" möchten dazu beitragen, dass unsere Gesellschaftsordnung eine sichere Zukunft haben kann. Dazu müssen wir in Lübeck neue Wege gehen.

Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide sind in der Kommunalverfassung verankert. Sie sollten verstärkt von der Verwaltung und Politik genutzt werden, um auf Konsens ausgerichtete Lösungen zu erwirken. Wir möchten erreichen, dass Menschen von der Verwaltung und Politik selbstverständlich eingeladen werden, sich einzubringen, ganz im Sinne von Max Frisch: "Demokratie heißt, sich in die eigenen Angelegenheiten einmischen."

Für die in Lübeck Verantwortlichen ist es ein Armutszeugnis, dass in Lübeck 2017 keine einzige formale Einwohnerversammlung stattgefunden hat. Einwohnerversammlungen nach der Gemeindeordnung dienen dem Austausch zwischen Verwaltung, Kommunalpolitik und Einwohnerinnen und Einwohnern. Hier dürfen Bürgerinnen und Bürger mitreden, ihre Anliegen gegenüber Stadtpräsidentin und Bürgermeister vorstellen, Anregungen geben und Fragen stellen. Über Anträge wird in Einwohnerversammlungen abgestimmt.

In Lübeck funktioniert kommunale Selbstverwaltung anders. Verwaltung und die Mehrheit der Kommunalpolitik entscheiden über die Köpfe der Menschen hinweg, bei den Stadtteilbüros, bei Priwall Waterfront oder bei der Aufstellung des Haushaltsplanes. Auf elementare Möglichkeiten der Teilhabe der Einwohnerinnen und Einwohner verzichten die Verantwortlichen.

Wir wünschen allen Lübeckerinnen und Lübeckern ein gutes neues Jahr, geänderte Verfahrenswege und eine lebendige Politikkultur. Mischen Sie sich ein. Hinterfragen Sie politische Entscheidungen. Informieren Sie sich über Alternativen. Reden Sie mit. Dies können Sie auch tun, wenn Sie sich keiner Partei oder keinem politischen Lager zuwenden wollen. Die neue Wähler*innen-Initiative "Die Unabhängigen" bietet Menschen aus ganz unterschiedlichen Zusammenhängen die Gelegenheit zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Deshalb treten wir zur Kommunalwahl 2018 an: "Gemeinsam mit uns. Nicht über unsere Köpfe."(")

Detlev Stolzenberg setzt auf einen neuen Politikstil in Lübeck.

Detlev Stolzenberg setzt auf einen neuen Politikstil in Lübeck.


Text-Nummer: 119275   Autor: Unabh./red.   vom 31.12.2017 12.01

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