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HL-live.de

Dienstag,
der 23. Januar 2018






BfL: Sind Umwelt, Sicherheit und Ordnung nicht wichtig?

Der Vorsitzende Hans-Jürgen Schubert, Mitglied der GAL, hat den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung jetzt im Januar wieder ausfallen lassen. Es gebe keine wichtigen Vorlagen, Berichte, Anträge oder Themen. Schon im Dezember hat es keine Sitzung gegeben, auch diese wurde aufgehoben. Die BfL kritisiert dieses Vorgehen.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Oliver Dedow, Mitglied der BfL-Bürgerschaftsfraktion, im Wortlaut:

(")Offensichtlich ist die Grundlagenarbeit in diesem Fachausschuss im beginnenden Kommunalwahlkampf zu zeitintensiv und nicht pressewirksam genug.

Gerade jetzt hätte aber zum Beispiel eine mögliche Einschränkung der teilweise ausufernden Feuerwerke diskutiert werden können, dies vor dem Hintergrund der aufgekommenen Diskussion über den hohen Feinstaubanteil, den die Feuerwerkskörper einbringen.

Darüber hinaus ist die Organisation des Meldewesens eines der Kernthemen dieses Ausschusses. Frank Zahn (SPD) hat es in der letzten Sitzung im November 2017 anfangs sogar abgelehnt, dass der Senator über den aktuellen Stand der Dinge berichtet.

Keinesfalls ist das Problem mit der Wiedereröffnung von einzelnen Stadtteilbüros gelöst. Die langen Wartezeiten werden sich dadurch nicht einfach verkürzen. Vielmehr muss die gesamte Struktur reformiert werden.

Ich wollte über meine persönlichen Erfahrungen bei der Ummeldung und Beantragung eines Reisepasses berichten. Im Meldewesen ist man durchschnittlich zehn Wochen im Verzug. Gerne hätte ich über die Aufstockung der Personalzahl und eine neue Konzeptionierung gesprochen. Für mich ist Kernproblem nicht die Außenstellen, sondern das Hauptgebäude in der Julius-Leber-Straße, sowohl für die Bürger, erst recht für die Mitarbeiter. Hier muss dringend eine Sanierung erfolgen, vielleicht auch eine Verlegung in ein gänzlich neues Verwaltungsgebäude an der Lastadie, also zwischen MuK und Marienbrücke.(")

Oliver Dedow hätte gerne das Thema Meldewesen im Ausschuss beraten.

Oliver Dedow hätte gerne das Thema Meldewesen im Ausschuss beraten.


Text-Nummer: 119486   Autor: BfL/red.   vom 12.01.2018 12.25

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