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24.01.2018 10.44


Friedensforum überreichte Unterschriften

Einige Abgesandte des Friedensforums Lübeck als breites gesellschaftliches Bündnis für weltweite Abrüstung haben am Dienstag den beiden Lübecker Bundestagsabgeordneten einen Besuch abgestattet. Anlass dazu war die persönliche Überreichung von 36 Briefen, die Lübecker und Bürger aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg an ihre Abgeordneten Professor Claudia Schmittke und Gabriele Hiller-Ohm verfasst hatten.

In den Briefen wird gefordert, dass die Bundesrepublik Deutschland sofort dem Vertrag der Vereinten Nationen zur Ächtung und vollkommenen Abschaffung aller Atomwaffen beitritt. Dies haben bereits 56 Staaten getan. 122 Staaten hatten in der Vollversammlung der Vereinten Nationen für die Einleitung dieses Verfahrens gestimmt. Im Wesentlichen wollen nur die Atommächte wie USA, Frankreich, Russland, Pakistan, China ihre Massenvernichtungswaffen behalten, während die allermeisten Völker dagegen sind.

Schnell war man sich in den Wahlkreisbüros von CDU und SPD einig, dass die Atomwaffen auf längere Sicht abgeschafft gehören. Der Weg dahin bleibt allerdings umstritten. Das Friedensforum bat die Bundestagsabgeordneten darum, sich auch für einseitige Abrüstung einzusetzen, denn Deutschland würde von niemanden direkt bedroht und könne auch nicht mit Atomwaffen veteidigt werden, da begrenzte Atomkriege nicht führbar seien.

Des weiteren wurde deutlich gemacht, dass erst die deutschen Waffenexporte in Krisenregionen mit dazu geführt hätten, die kaum zu bewältigenden Flüchtlingsströme weltweit auszulösen und auch unser Land vor schwierige Aufgaben stellt. Auch das Erstarken der AfD und rechter Kreise sei dadurch stark begünstigt worden.

Die Bundestagsabgeordnete Hiller-Ohm versprach während der lebhaften Diskussion, sich weiterhin für das Verbot von Rüstungsexporten stark zu machen. Das Friedensforum wies eindringlich darauf hin, dass zur Zeit die kurdische Bevölkerung im Norden Syrien aufgrund der türkischen Invasion mit deutschen Waffensystemen wie Leopard-Panzern beschossen wird und bereits erhebliche Opfer unter der Zivilbevölkerung zu beklagen sind. Nach Schätzungen des Friedensforums sind zur Zeit etwa 80 Briefe von besorgten Bürgern an ihre Abgeordneten in Berlin unterwegs.

Die Briefaktion soll fortgesetzt werden und hat das Ziel, eine konkrete Friedenspolitik auch in den Fokus derzeitiger Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD zu nehmen. Hiller-Ohm hat als erstes konkretes Ergebnis des zweistündigen Gesprächs den Aufruf zum diesjährigen Ostermarsch am 31. März in Lübeck für weltweite Abrüstung persönlich unterschrieben.

Autor: Friedensforum/red.

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