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26.01.2018 14.48


Lübeck bekommt 737.000 für Unterbringung

Das Land stellt den Kommunen 3,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen "Refugium" zur Verfügung, um die Kommunen bei entstandenen Kosten im Zuge der Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Auf Lübeck entfallen 737.416,83 Euro.

"Refugium wirkt. Wir helfen den Kommunen, die uns in den vergangenen Jahren bei der Flüchtlingsunterbringung tatkräftig unterstützt haben. Ich bin froh, dass diese Verantwortungsgemeinschaft so intensiv wahrgenommen wird ", sagte Finanzministerin Monika Heinold.

Mit den beschiedenen Anträgen wird die Umsetzung von Restrukturierungsprojekten gefördert. Diese beinhalten sowohl die eigentliche Restrukturierungsmaßnahme als auch den für das Objekt angefallenen Vorhalteaufwand. Als Restrukturierungsmaßnahmen gelten beispielsweise Maßnahmen zum Ab-, Rück- oder Umbau eines Gebäudes oder von Gebäudeteilen, Maßnahmen zum Ab- oder Rückbau von Infrastruktureinrichtungen für Gebäude sowie einmalige Leistungen zur vorzeitigen Beendigung von Mietverhältnissen. Berücksichtigt werden Restrukturierungsmaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2017 begonnen wurden, nachweislich wirtschaftlich sind und zu einer nachhaltigen Senkung der Vorhaltekosten führen.

Darüber hinaus bestand unabhängig von der Beantragung der Förderung eines Restrukturierungsprojektes die Möglichkeit, im Zeitraum vom 1. März bis 31. Dezember 2016 angefallenen Vorhalteaufwand geltend zu machen. Als Vorhalteaufwand werden Ausgaben bezeichnet, die durch den Leerstand geschaffener Unterbringungskapazitäten entstanden sind. Hierzu gehören Miet- und Pachtzahlungen sowie Ausgaben für Bewirtschaftung und Unterhaltung während des Leerstandes. Die Prüfung der Anträge zum Vorhalteaufwand, für die die verbleibenden 6,5 Millionen Euro aus "Refugium" vorgesehen sind, steht derzeit noch aus.

Autor: FiMi/red.

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