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Grüne Lübeck

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15.02.2018 10.51


GAL: Kosten und Nutzen von Verkehren vergleichen

Die GAL-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft, die Kosten und Nutzen der verschiedenen Verkehre zu analysieren. Ziel sei es, den Öffentlichen Personennahverkehr zu stärken.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Hans-Jürgen Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der GAL, im Wortlaut:

(")Entscheidend ist, dass mehr Geld für den ÖPNV im städtischen Haushalt bereit gestellt wird. Das bedeutet keineswegs automatisch eine zusätzliche finanzielle Belastung. Wenn Bürger vom Auto auf den Bus umsteigen, weil der ÖPNV Vorteile bietet, sinken die Ausgaben für den motorisierten Individualverkehr (MIV).

Denn der MIV verursacht einer Stadt ein Mehrfaches an indirekten Folgekosten als der ÖPNV: Staub und Lärm machen krank, es gibt Arbeitsausfälle mit Minderung der Wertschöpfung, Flächen für Fahrbahnen und ruhenden Verkehr sind bereitzustellen, Treibhausgase verursachen Wetterschäden und so weiter.

Es ist nur scheinbar paradox: aber tatsächlich verbessert eine Stadt ihre finanzielle Gesamtsituation, wenn sie ihre Ausgaben für den öffentlichen Verkehr erhöht und dadurch Fahrgäste gewinnt.

Das Zahlenwerk des städtischen Haushalts zeigt nämlich nicht, wie teuer herkömmliche, so genannte "Einsparungen" werden können. Wird eine Ausgabe gekürzt, sieht das auf den ersten Blick wie eine Verbesserung des Haushalts aus. Aber das täuscht. Das Kaputtsparen des Busverkehrs zeigt sich erst, wenn die Stadt am Autoverkehr zu ersticken droht. In Lübeck ist es auch ohne Baustellen bald so weit.

Auch die betriebswirtschaftlichen Berechnungen der öffentlichen Verkehrsbetriebe spiegeln nicht das Wohl der Stadt, sondern nur das Wohl der Firma wieder. Dem Verkehrsbetrieb kann es bei hohen Fahrpreisen und wenigen Fahrgästen wirtschaftlich gut gehen, weil er sich marktkonform verhält. Den Einwohnern und den städtischen Finanzen kann es dabei schlechter gehen, denn sie tragen die Folgekosten eines vermehrten Individualverkehrs. Nötig sind also mehr Fahrgäste bei geringen Fahrpreisen oder mit Nulltarif.

Der Nulltarif steht nicht in erster Linie im Dienst des Marktes, sondern im Dienst des Allgemeinwohls, und wirkt sich trotzdem, wenn er Autofahrende in relevanter Anzahl zum Umsteigen auf den Bus motiviert, positiv auf den Stadthaushalt aus.

Das Umweltbundesamt leitet daraus eine klare politische Empfehlung ab: "Positive externe Effekte (externe Nutzen) rechtfertigen eine staatliche Unterstützung, negative externe Effekte (externe Kosten) hingegen Beschränkungen dieser Aktivitäten. Dass Verkehr, insbesondere der Kfz-Verkehr, erhebliche externe Kosten verursacht, ist selbst von den Interessengruppen des Autoverkehrs unbestritten." ("Externe Effekte des Verkehrs in Deutschland", UBA-Texte 66/96, Berlin 1996)

Um solche wechselseitigen Abhängigkeiten der Verkehrsarten in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht transparent zu machen und praktisch verwendbare Zahlen zur Einleitung einer grundlegenden Wende in der Lübecker Verkehrssituation zu erhalten, stellen wir den Antrag an die Bürgerschaft, die gesamtstädtischen Kosten und Nutzen der Mobilität hier am Ort zu ermitteln.(")

Autor: GAL/red.

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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