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27.02.2018 10.41


Unabhängige: Investitionsstau abbauen

Der Vorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg sieht in den jüngst veröffentlichten Zahlen zum Lübecker Haushalt keinen Anlass, in eine Jubelstimmung auszubrechen. Lübeck habe immer noch massive Haushaltsprobleme, erklärte Stolzenberg.

So sitze die Hansestadt weiterhin auf einem riesigen Schuldenberg in Höhe von 1,5 Milliarden Euro und die Ausgaben würden die Einnahmen immer noch um 33,3 Millionen Euro übersteigen. Außerdem sei das Girokonto der Stadt seit Jahrzehnten überzogen.

Detlev Stolzenberg wörtlich:

(")Große Sorgen bereitet den Unabhängigen weiterhin der gigantische Investitionsstau in Lübeck. Durch eine Vernachlässigung der Infrastruktur wurde ein Investitionsstau in einem unverantwortlichen Ausmaß verursacht. Das Gebäudemanagement beziffert diesen Stau auf 270 Millionen Euro. Bezieht man die gesamte Infrastruktur (Straßen, Plätze, Brücken) mit ein, so beläuft sich die Summe auf circa 500 Millionen Euro. Eine Konsequenz daraus: Die Sanierung dreier Brücken wurde ständig verschoben, so dass die Reparaturmaßnahmen nunmehr gleichzeitig erfolgen müssten. Das führt zu chaotischen Konsequenzen für den Lübecker Stadtverkehr.

"Die Unabhängigen" wollen dieses Problem anpacken. Sie plädieren für jährlich feste Beträge in der mittelfristigen Investitionsplanung, die einerseits die Infrastruktur in betriebsfähigem Zustand erhalten und andererseits den Investitionsstau langfristig abbauen.

Den Schulden der Stadt stehen als Vermögenswerte hauptsächlich Grundstücke, Gebäude und Infrastruktur entgegen. Diese Vermögenswerte sind zu erhalten, um die Funktionsfähigkeit der Stadt sicherzustellen und den Verschuldungsgrad nicht weiter ansteigen zu lassen.(")

Autor: DU

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