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Dienstag,
der 17. Juli 2018






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04.03.2018 11.19


Schmidtke: GroKo gut für den Norden

Die SPD-Mitglieder haben entschieden: Die Große Koalition kommt. Das ist gut für uns im Norden, sagt die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Prof. Dr. Claudia Schmidtke.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Prof. Dr. Claudia Schmidtke im Wortlaut:

(")Mein Wahlkreis ist von Unterschieden geprägt: Die Hochschulstadt Lübeck mit ihrem Strukturwandel und einer immer noch relativ hohen Langzeitarbeitslosigkeit sowie der Einnahmeschwäche bei den öffentlichen Kassen, das Seebad Travemünde mit dem für die Stadt so wichtigen, aber angeschlagenen Hafen und die ländlichen Räume entlang des Elbe-Lübeck-Kanals zwischen A1 und B207.

Für alle Menschen, die in diesem unterschiedlichen Umfeld leben und arbeiten, liefert der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD gute Politik:

- junge Familien, die von einem Baukindergeld in Höhe von 1.200 Euro pro Jahr und Kind für zehn Jahre und 300 Euro mehr Kindergeld pro Jahr rechnen können,

- Kinder, deren Zukunftschancen durch den Digitalpakt Schule und Rekordmittel für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern gesichert werden,

- Unternehmen, die sich über steuerliche Forschungsförderung und Zukunftsprogramme wie für Industrie 4.0 freuen können,

- Start-Ups, die von Bürokratie-Abbau, wie zB Befreiung von der monatlichen Voranmeldung der Umsatzsteuer profitieren,

- unsere Region, für die ein klares Bekenntnis für die Binnenschifffahrt auch in der kommenden Wahlperiode den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals sichert,

- die Seehäfen, die durch günstigen Landstrom und die Fortsetzung der Förderprogramme für innovative Logistik unterstützt werden,

- Patientinnen und Patienten, die von der Digitalisierung, gleichwertigen Lebensbedingungen und einer Pflegeoffensive profitieren werden,

- wir alle, die durch den Pakt für den Rechtsstaat von 15.000 zusätzlichen Stellen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes, einer besseren Ausstattung der Polizeien und 2.000 Stellen für neue Richter und schnellere Justiz zusätzliche Sicherheit erfahren.

Auch ich hätte mir als Unions-Politikerin an vielen Stellen mehr vorstellen können. Doch anhand des Wahlergebnisses und den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen hat die Große Koalition ein gutes Arbeitsprogramm geschaffen, auf dem wir aufbauen können. Ich freue mich auf die kommenden Jahre und werde mich mit voller Kraft nicht nur im Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, sondern selbstverständlich auch für die Belange meines Wahlkreises engagieren.(")

Autor: Büro CS

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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