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Sonnabend,
der 17. November 2018





Grüne Lübeck

+++ HL-live.de - Archiv +++

22.03.2018 19.55


Bürgerschaft nimmt Abschied

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft. Abgesehen von der Amtseinführung von Jan Lindenau als Bürgermeister im April war es die letzte reguläre Sitzung. Größere Themen standen nicht auf der Tagesordnung. Dafür gab es viele Abschiede.


Die SPD-Fraktion schenkte Bernd Saxe zum Abschied ein Plakat aus seinem ersten Bürgermeister-Wahlkampf im Jahr 1999. Foto: Harald Denckmann

Lübeck blüht auf

Einstimmig stimmte die Bürgerschaft dem Antrag der Grünen zu, der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf" beizutreten. Das Land fördert damit Saatgut, damit Grünstreifen zu bunten Blumenwiesen werden.


Andreas Zander (CDU) verabschiedete seine Fraktionskollegin Ingrid Schatz, die nach 30 Jahren die Bürgerschaft verlässt.

Turnsport

Mit großer Mehrheit beauftragte die Bürgerschaft die Verwaltung um eine Prüfung, ob in Lübeck eine Sporthalle speziell für Turnen geschaffen werden kann. Bevorzugter Standort wäre am Trave-Schulzentrum in Kücknitz.

Wohnungen

Die SPD schlug mit Unterstützung der CDU und den Grünen vor, ein Konzept zu erstellen, wie die Quote bezahlbarer Wohnungen erhöht werden kann. Eine Möglichkeit wäre ein Förderprogramm mit zinsgünstigen Darlehen oder Zuschüsse. Der Vorteile sei, so SPD-Fraktionsvize Peter Reinhardt, dass auch Geringverdiener profitieren, die für einen Berechtigungsschein etwas zu viel Einkommen haben. FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke übte scharfe Kritik. Rot-Grün habe auf Bundes- und Landesebene mit zahlreichen Vorschriften die Baupreise erhöht. Dass jetzt die Stadt die zusätzlichen Kosten tragen solle, sei nicht nachvollziehbar.


Seit 25 Jahren überträgt der Offene Kanal die Sitzungen im Radio. Balthasar Hümbs und Harald Denckmann feierten am Rande der Sitzung mit den Mitgliedern der Bürgerschaft.

Fehmarnbeltquerung

"Die Wikinger kommen!", mahnte die CDU-Fraktion. "Früher mit Schiffen, jetzt mit einem Bohrer." Deshalb benötige Lübeck eine Stabsstelle, die sich mit den Auswirkungen des Fehmarnbelttunnels beschäftigt. Die Mehrheit lehnte das ab.

Digitalisierung

Die CDU forderte einen neuen Fachausschuss, der sich um Digitalisierung kümmert. Die SPD beantragte eine Stabsstelle zu diesem Thema. Der SPD-Antrag wurde in den Hauptausschuss überwiesen, der CDU-Antrag abgelehnt.

Hort-Betreuung

Gegen den ausdrücklichen Rat von Bürgermeister Bernd Saxe und Kultursenatorin Kathrin Weiher hat die Bürgerschaft beschlossen, die Horte in Lübeck zu erhalten. Sie sollten nach den bisherigen Beschlüssen zugunsten der Ganztagsbetreuung in den Schulen geschlossen werden. Die Kosten der Entscheidung sind unklar.

Bahnübergang Ratzeburger Allee

Die Bürgerschaft hat den Bürgermeister beauftragt, Lösungsansätze gegen den Stau vor den Bahnschranken vorzulegen. Untersucht werden nur noch "niveaugleiche Bahnübergänge", also keine Brücken oder Tunnel.

Autor: VG

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