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Donnerstag,
der 24. Januar 2018






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19.04.2018 17.40


Freie Wähler: Zweckentfremdung verhindern

Am Montag dieser Woche lehnte der Bauausschuss einen Antrag der SPD-Fraktion zur Zweckentfremdung von Wohnraum ab. Auch die Freien Wähler stimmten dagegen. Der Antrag war ihnen zu wenig ambitioniert und konzentrierte sich nur auf einen Teilaspekt der Thematik.

Der stellvertretende Freie Wähler Kreisvorsitzende Gregor Voht erklärt:

(")Der SPD Antrag zielte nur auf Zweckentfremdung durch Ferienwohnungen und das auch nur in der Altstadt. An ein echtes Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum trauen sich die Sozialdemokraten offenbar nicht ran. Dabei sind die Ferienwohnungen nur ein Bruchteil des Problems.

Die Stadt München schützt die in den Vierteln angestammte Bevölkerung beispielsweise mit Erhaltungssatzungen davor, durch Luxussanierungen, Umwandlung zu Gewerberäumen oder Abriss aus den Quartieren verdrängt zu werden. Flankiert wird das Zweckentfremdungsverbot mit einer breiten Werbekampagne, die zum anzeigen von nicht genehmigter Umnutzung aufruft. Die Regelungen basieren auf dem Baugesetzbuch und könnten auch in Lübeck angewendet werden.

Wir haben der SPD zugesagt, sie bei einem Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum zu unterstützen, wenn sie in der nächsten Wahlperiode einen überarbeiten Antrag vorlegt. In Lübeck muss man die Sozialdemokratie offenbar selbst bei ihrem Kernthema Wohnraum zur Leistung antreiben.(")

Autor: FW

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