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Sonnabend,
der 22. September 2018






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22.04.2018 14.10


BfL: Kommunale Gesellschaft für Beschäftigung prüfen

Die BfL begrüßen sehr, dass die wesentlichen Aussagen der Parteien und Wählergemeinschaften auf der Armutskonferenz protokolliert wurden und die entsprechenden Fraktionen in der kommenden Wahlperiode an ihre Versprechen erinnert werden sollen, sagt BfL-Spitzenkandidat Lothar Möller.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Lothar Möller im Wortlaut:

(")In Sachen Beschäftigungsgesellschaft könnten Wunsch und Wirklichkeit nicht weiter voneinander getrennt sein. Ein Ursprungsantrag der BfL wurde zu einem gemeinsamen Antrag von SPD und BfL in der Bürgerschaftssitzung vom 25.02.2016 (TOP 5.13). Es sollte die Einrichtung einer kommunalen, kooperativen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck geprüft werden. Der Antrag wurde in den Sozialausschuss überwiesen.

Zugegeben ist es wohl vielen Politikern nicht zuzumuten, sich an zwei Jahre zurück liegende Ereignisse zu erinnern. Plötzlich reklamieren zahlreiche Parteien die Antragstellung, der Fraktionsvorsitzende der SPD bezeichnet unsere Aussagen als "Halbwahrheit" und auch sein Kollege Sankewitz leidet unter plötzlichem Gedächtnisschwund.

Die Verwaltungsvorlage wurde dann mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. Allein Frau Akyurt erinnert sich an eine Zustimmung der Grünen – damit war wohl die Zustimmung zur Ablehnung gemeint. Wir verfallen also wieder in alte Zeiten, vor der Wahl alles versprechen und nach der Wahl alles brechen.

Die BfL legt den Fokus auf die Stärkung der Wirtschaft, damit die Menschen in Arbeit gebracht werden, um ihnen ein selbstbestimmtes Leben in Eigenverantwortung zu ermöglichen.(")

Autor: BfL/red.

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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