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Sonntag,
der 20. Mai 2018






Hiller-Ohm für Rechtsanspruch gegen Bahnlärm

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat sich während der Konstituierung der Parlamentariergruppen "Bahnlärm" und "Schienenverkehr" im Deutschen Bundestag in Anwesenheit des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Richard Lutz für besseren Lärmschutz stark gemacht.

Die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Abgeordnete fordert einen Rechtsanspruch auf Lärmschutz für betroffene Anwohnerinnen und Anwohner: "Die Bahn muss leiser werden – besonders im Schienengüterverkehr. Bahnlärm macht krank und beeinträchtigt die Lebensqualität vieler Menschen an stark frequentierten Bahnstrecken. Auch durch Lübeck als Drehscheibe im Ostseeraum rollen täglich viele laute Güterzüge. Die Bahn steht in der Verantwortung, Maßnahmen für besseren Lärmschutz zu ergreifen und den Lärm von Güterzügen auf ein gesundes Maß zu begrenzen. Das ist in Lübeck insbesondere mit Blick auf die feste Fehmarnbeltquerung und den Ausbau der Strecke nach Bad Kleinen und Schwerin entscheidend", erklärt Hiller-Ohm. Die Folgen für Gesundheit, Grundstücke, aber auch Tourismus und andere Wirtschaftszweige seien nicht zu unterschätzen. "Nur durch einen hohen Lärmschutz kann die Akzeptanz zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene innerhalb der Bevölkerung gestärkt werden", führt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion weiter aus.

Hiller-Ohm fordert deshalb gemeinsam mit der Parlamentsgruppe Bahnlärm einen Rechtsanspruch auf Lärmschutz für die Betroffenen und sieht dabei das Verursacherprinzip greifen: "Die Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation zum Gesundheitsschutz müssen von der Bahn eingehalten werden. Im letzten Jahr hatte der Bundestag bereits beschlossen, ab 2020 das Fahren lauter Güterzüge zu verbieten. Deshalb ist es erforderlich, die Umrüstung der Güterwagen auf lärmarme Verbundstoffbremssohlen zu beschleunigen. Schließlich sind moderne Güterwagen bis zu 10 Dezibel leiser als herkömmliche. Das entspricht einer Halbierung des Lärms für das menschliche Ohr. Die Flottenerneuerung sollte schnell umgesetzt und der passive Lärmschutz entlang der Bahnstrecken kontinuierlich erweitert werden. Dafür werde ich mich weiter einsetzen", teilt die SPD-Politikerin mit.

Hintergrund: In der vergangenen Wahlperiode hatte sich die Parlamentsgruppe "Bahnlärm" erstmals gegründet, um das Anliegen der vom Bahnlärm Betroffenen mit Nachdruck ins Parlament zu tragen und gesetzliche Regelungen voranzubringen. Die Parlamentsgruppe, bei der Hiller-Ohm schon seit der letzten Wahlperiode Mitglied ist, hat sich im April 2018 neu konstituiert. Auch die Parlamentsgruppe "Schienenverkehr" hat sich fraktionsübergreifend neu konstituiert.

Gabriele Hiller-Ohm (6. v. li.) mit Mitgliedern der Parlamentsgruppe Bahnlärm bei der Konstituierung. Foto: MdB Rüddel

Gabriele Hiller-Ohm (6. v. li.) mit Mitgliedern der Parlamentsgruppe Bahnlärm bei der Konstituierung. Foto: MdB Rüddel


Text-Nummer: 121678   Autor: Büro HO   vom 23.04.2018 15.12

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