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Mittwoch,
der 23. Januar 2018






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12.06.2018 13.25


OVG verhandelt weitere Klagen gegen den Flughafenausbau

Der 1. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts wird am 13. Juni 2018 drei weitere Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Verkehrsministeriums des Landes Schleswig-Holstein aus dem Jahre 2009 zur Ertüchtigung des Flughafens in Lübeck mündlich verhandeln.

Durch Urteil vom 27. Februar 2018 hat der Senat eine entsprechende Klage der Gemeinde Groß Grönau bereits abgewiesen, weil die Auswirkungen auf die gemeindliche Planung, auf die Gemeindefinanzen und auf gemeindeeigene Grundstücke und Einrichtungen vollständig und angemessen berücksichtigt worden seien. Bedenken in Bezug auf die Zulassung von Flügen in der "Nachtrandzeit" war das beklagte Ministerium durch eine geänderte Betriebszeitenregelung entgegengekommen.

Kläger in den jetzt zu entscheidenden Verfahren sind die Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm Lübeck und Umgebung e.V. und zwei einzelne Grundstückseigentümer aus Groß Grönau und Lübeck. Eines der Grundstücke liegt im Bereich der Einflugschneise des Flughafens. Für das zweite Grundstück wird eine Lärmbelästigung speziell durch Triebwerksprobeläufe geltend gemacht.

Die mündliche Verhandlung beginnt am Mittwoch gegen 10 Uhr.

Das Urteil vom 27. Februar ist inzwischen im Internet unter www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de veröffentlicht.

Autor: OVG

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