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14.06.2018 21.00


Flughafen kann ausgebaut werden

Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Der Lübecker Flughafen kann ausgebaut werden. Am Donnerstag wurden zwei Klagen gegen die Planfeststellung abgewiesen. Der Ausbau kann beginnen, denn Rechtsmittel sind nicht mehr zulässig. Der Flughafen kündigt Verbindungen auch an die Kanaren an. Es werde aber noch dauern, bis es Linienverbindungen gibt.



Nach zwei Tagen mündlicher Verhandlung vor dem 1. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat der Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahre 2009 des Verkehrsministeriums des Landes Schleswig-Holstein den Lübecker Flughafen betreffend weiterhin Bestand. Der Ausbau kann beginnen.

Bereits am 27. Februar wurde die Klage der Gemeinde Groß Grönau abgewiesen. Die Klage einer Lübeckerin hatte sich am Mittwoch erledigt, als die Landesregierung die Regelungen für Triebwerkstests änderte.

Die Klage eines einzelnen Bürgers aus Groß Grönau wurde am Donnerstag abgewiesen. Nach den Ausführungen des Vorsitzenden Richters sei der Kläger als Eigentümer eines im Bereich der Einflugschneise liegenden Grundstücks zweifelsohne lärmbetroffen, allerdings stehe ihm, weil insoweit keine Enteignung vorliege, nur ein beschränktes Überprüfungsrecht zu. "In diesem Rahmen vermochte der Senat keine entscheidungserheblichen Fehler des Planfeststellungsbeschlusses festzustellen", so das Gericht.

Auch die letzte Klage ist vom Tisch: Wie der Vorsitzende Richter zur Begründung des Urteils erläuterte, ist das Klagerecht der Schutzgemeinschaft vom Umfang her auf deren "satzungsgemäßen Aufgabenbereich und die vom Umweltbundesamt erteilte Anerkennung als Umweltverband" beschränkt. Die Klagebefugnis betreffe deshalb nur den Natur- und Umweltschutz, nicht aber die luftverkehrsrechtliche Rechtfertigung des Ausbauvorhabens. Alle umweltrelevanten Bereiche inklusive des Nachtflugs seien bei der Planfeststellung ausreichend berücksichtigt worden, so das Gericht.

Damit kann der Ausbau beginnen. Investor Winfried Stöcker möchte ein hochwertiges Abfertigungsgebäude mit Zugang zu sechs bis acht Flugzeugen bauen. Er rechnet mit einer Million Fluggäste pro Jahr. "Auch wenn der Entwicklung nun nichts mehr im Wege steht, wird es noch dauern, bis die ersten Linien- und Chartergesellschaften in Lübeck abheben", sagt Stefanie Eggers, Sprecherin der Stöcker Flughafen GmbH&Co. KG. "Angepackt werden nun der Hangarbau und die weiteren Aufgaben, die der Planfeststellungsbeschluss mit sich bringt, wie etwa das Thema Entwässerung. Außerdem wird weiter an der EASA-Zertifizierung gearbeitet. Bis dahin bietet der Flughafen in erster Linie Geschäfts- und Privatfliegern sowie Flugschulen und Vereinen ein Zuhause."

Autor: VG/OVG

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