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Donnerstag,
der 19. Juli 2018






Linke: Bauen und Wirtschaften geht auch sozial!

Die frisch gewählten Mitglieder der Ausschüsse Bauen und Wirtschaft der Fraktion "Die Linke" in der Lübecker Bürgerschaft wollen die Arbeit von Bürgerschaft und Ausschüssen sozialer gestalten - gerade in Ausschüssen, in denen Sozialpolitik als Richtschnur des Handelns bisher vernachlässigt würde.

"Eine Demokratie funktioniert nur dann, wenn sie die Ziele demokratischer Mehrheiten auch gegenüber wirtschaftlicher Macht durchsetzen kann. Als Repräsentant*innen Lübecks müssen wir Unternehmen die Ziele des Wirtschaftens und einen klar definierten sozialen Rahmen vorgeben. Wir wollen Wirtschafts- und Sozialpolitik künftig Hand in Hand denken. Dies reicht von einer vernünftigen Ausgewogenheit zwischen Tourismus und Lebensqualität der Anwohner*innen, einen Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge mit dem klaren Ziel der Rekommunalisierung, bis zu einer nachhaltigen Klima- und Energiepolitik", sagt Sebastian Kai Ising, der die Linksfraktion in den kommenden fünf Jahren im Wirtschaftsausschuss vertreten wird.

Sascha Luetkens, der von seiner Fraktion in den Bauausschuss entsandt wird, möchte auch hier den sozialen Auftrag wieder zur Richtschnur des Handelns machen: "Bauen und Wohnen wird in Lübeck viel zu selten sinnvoll zusammen gedacht. Ich möchte, dass es im Bauausschuss wieder weniger darum geht, welchen Marmor wir für welche Promenade auswählen, sondern um die Verteilung und Schaffung günstigen Wohnraums und Naherholungsmöglichkeiten für Anwohner. Denn auch wenn Lübeck nicht selbst bauen kann, so liegen mit der Vergabe von Grundstücken, der bisher unerfüllten Sozialbauquote und der Regulierung der TRAVE als kommunaler Baugesellschaft zentrale Steuerungsmechanismen in unserer Hand. Wir müssen sie nur sozial zu nutzen wissen", so Luetkens.

Gemeinsam wollen Ising und Luetkens in einem fraktionseigenen Arbeitskreis eine konkrete bau- und wirtschaftspolitische Agenda entwerfen, die eine soziale Handschrift trägt: "Wir haben in unserem Kommunalwahlprogramm die Frage gestellt: Wem gehört die Stadt? Wir gedenken diese Frage zur Richtschnur unserer Arbeit in den kommenden fünf Jahren zu machen und in den Feldern Energie, Verkehr, Bauen und Tourismus zu beweisen: Bauen und Wirtschaften geht auch sozial!", erklären Ising und Luetkens gemeinsam.

Sebastian Kai Ising, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, möchte Wirtschafts- und Sozialpolitik künftig Hand in Hand denken.

Sebastian Kai Ising, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, möchte Wirtschafts- und Sozialpolitik künftig Hand in Hand denken.


Text-Nummer: 123001   Autor: Linke   vom 18.06.2018 17.32

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