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Sonnabend,
der 20. Oktober 2018






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18.06.2018 18.15


Lindenau setzt klar auf Sparkurs

Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau setzt den Sparkurs fort. Für das Jahr 2019 möchte er das Defizit bei Verwaltungsführung um weitere 5,1 Millionen Euro reduzieren. Dafür werde es auch wieder einen Haushaltsbegleitbeschluss mit konkreten Sparvorgaben geben.

In der bisherigen Finanzplanung war die Stadtverwaltung davon ausgegangen, dass die Einnahmen aus Steuern, Umlagen und Grundstücksverkäufen im kommenden Jahr bei 398,6 Millionen Euro liegen. Inzwischen ist klar: Die Steuereinnahmen steigen deutlich. Inzwischen wird mit 407,3 Millionen Euro gerechnet.

Das klingt gut, aber reich ist die Stadtverwaltung trotzdem nicht. So entsteht aus der Verwaltungstätigkeit in diesem Jahr ein Minus von 36,7 Millionen Euro, im kommenden Jahr sollte es auf 38,5 Millionen Euro steigen. Das soll sich ändern. Das neue Ziel ist ein Minus von nur 22,8 Millionen Euro.

Dazu muss die Verwaltung 5,1 Millionen Euro einsparen, fordert der Bürgermeister. Beim Fachbereich Kultur wird um 2,8 Prozent gekürzt, beim Fachbereich des Bürgermeisters um 2,4 Prozent. Im Bereich Sicherheit, Ordnung und Umwelt sind es 1,1 Prozent, im Fachbereich Soziales und Wirtschaft 0,8 Prozent und im Baubereich 0,6 Prozent.

Der Bürgermeister kündigt eine Sparliste an. Es werde eine konsequente Aufgabenkritik geben. Die besteht aus Aufgabenreduzierungen, Standardabsenkungen und Prozessoptimierungen sowie einer strikten Ausschöpfung aller Ertragsmöglich­keiten. Weiterhin gelte: Die Stadt übernimmt keine neuen Aufgaben, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind.

Ausgenommen von den Sparbemühungen ist ausdrücklich die Bauunterhaltung. Dabei haben Maßnahmen zur Substanzerhaltung von Straßen und Gebäuden Vorrang.

Autor: VG

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