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der 12. Dezember 2018






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21.06.2018 15.09


BfL: Lübeck und der Nordstaat

"Die Diskussion über einen Nordstaat läuft schon seit vielen Jahren", sagt Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft. Er bringt das Thema erneut auf die Tagesordnung.

Wir veröffentlichen die Mitteilung im Wortlaut:

(")Als vor 27 Jahren, die Regierungschefs von Schleswig-Holstein und Hamburg eine "Vertragsgemeinschaft" beider Länder schlossen, schien der "Nordstaat" für manchen nur noch eine Frage der Zeit.

Eine Fusion von Hamburg Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird kommen. Wir erhoffen uns mehr Effizienz in der Politik und der Verwaltung. Im internationalen Ringen der Metropolregionen um Investitionen in Bereichen wie erneuerbare Energien, Schiffbau oder Biotechnologie sollte der geeinte Norden bessere Chancen haben.

Als Hauptstadt wäre die Hansestadt Lübeck mehr als prädestiniert. Unsere Vorstellungen rund um den Nordstaat ist kein Einzelfall, denn die Neugliederung des Bundesgebietes ist in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder diskutiert worden. Die Länderfusion, die bereits geklappt hat, ist die der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Land Baden-Württemberg im Jahr 1952.

Grundlage ist eine Volksbefragung in den Ländern, die von der Fusion betroffen wären. Der namhafte Verwaltungsjurist Professor Edzard Schmidt-Jorzig stellt klar, dass die Verfassungen der Fusion nicht im Wege stehen.

Einige Erkenntnisse, die nach wie vor Planspiele sind: Aus Sicht von Experten ließen sich Projekte wie Autobahnverbindungen in einem Nordstaat leichter realisieren, außerdem stünden Flächen zur Verfügung, die der Stadt Hamburg - zum Beispiel beim Wohnungsbau - jetzt noch fehlen.

Wenn man den Nordstaat wirklich wolle, "ist es in zehn bis 15 Jahren zu schaffen". "Es kommt auf eine saubere Vorbereitung an." Die Menschen müssten überzeugt werden. "Die Menschen sind zum Teil schon viel weiter als die Politiker." "Es mache keinen Sinn, daß jedes Land für sich Wohnungen und Gewerbegebiete plane." "Es entstehe mehr Effizienz in der Politik und der Verwaltung."

Das wird nicht auf Knopfdruck funktionieren. Aber es ist wichtig, dass man klare Ziele definiert und das Handeln darauf ausrichtet. Und das Ziel muss sein, dass Schleswig-Holstein Hamburg, und Mecklenburg-Vorpommern enger zusammenwachsen und dann auch ein Nordstaat möglich sein muss. Eine optimierte Koordination von Wirtschafts- und Technologieförderung aller nördlichen Bundesländer.(")

Autor: BfL/red.

Aus rechtlichen Gründen können wir Bilder nicht mehr zur Verfügung stellen.


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