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Montag,
der 16. Juli 2018






123,3 Millionen Euro mehr in der Kasse

Bürgermeister Jan Lindenau hat den Haushaltsabschluss für 2017 vorgelegt. Der städtische Haushalt hat sich gegenüber dem Vorjahr um 123,3 Millionen Euro verbessert. Und auch in diesem Jahr geht es mit den Verbesserungen weiter. Wie lange das Geld noch so sprudelt, ist aber unklar. Der Bürgermeister hat klare Prioritäten, wie das Geld verwendet werden soll.

Im städtischen Haushalt war für das Jahr 2017 ein Minus von 34,5 Millionen Euro eingeplant, am Ende stand ein Plus von 88,8 Millionen Euro. Die Gründe sind klar: Die gute Konjunktur spülte 32 Millionen Euro mehr Steuern in die Kasse, 23 Millionen Euro gab es als Hilfe vom Land, 13 Millionen Euro erlöste ein Sonderverkauf von Erbbaugrundstücken und der niedrige Zins sparte zehn Millionen Euro.

Die Ausgaben sanken um 39 Millionen Euro. Das klingt nur auf den ersten Blick gut. Der Haushalt wurde vergangenes Jahr erst mit Verzögerung beschlossen, viele Projekte konnten nicht mehr realisiert werden. Das hat den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Gebäuden noch vergrößert. Außerdem konnten freie Stellen nicht besetzt werden.

Die Warnungen des Bereichs "Haushalt und Steuerung" sind eindeutig: Auch Hochkonjunkturphasen gehen einmal zu Ende, die Zinsen können wieder steigen, Landesmittel und verkaufsfähige Grundstücke stehen nicht dauerhaft zur Verfügung und die Altschuldenlast sei erdrückend.

Erst einmal geht es Lübeck aber gut. Bis zum 30. April diesen Jahres hat die Stadt bereits 13 Millionen Euro Gewerbesteuer mehr eingenommen als erwartet. Bei den Zinsen wurden zusätzlich zwei Millionen Euro eingespart, fünf Millionen Euro gab es vom Land.

Der Bürgermeister hat klare Prioritäten, wie das Geld verwendet werden soll: Die Verwaltung soll modernisiert werden, die Infrastruktur wie Straßen und Gebäude wird saniert, der Bürgerservice wird gestärkt, Schulden sollen abgebaut werden und die Stadt wirbt offensiv um qualifizierte Nachwuchskräfte.

Das zusätzliche Geld soll für Schuldenabbau, eine bessere Verwaltung, Sanierung von Straßen und Gebäuden sowie in den Bürgerservice investiert werden. Foto: JW

Das zusätzliche Geld soll für Schuldenabbau, eine bessere Verwaltung, Sanierung von Straßen und Gebäuden sowie in den Bürgerservice investiert werden. Foto: JW


Text-Nummer: 123313   Autor: VG   vom 01.07.2018 18.50

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