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Montag,
der 15. Oktober 2018






Grüne: Schuldenberg abbauen

Der städtische Haushalt hat im Jahr 2017 mit einem Überschuss von knapp 84 Millionen Euro abgeschlossen (wir berichteten). Das Grüne Bürgerschaftsmitglied Thorsten Fürter plädiert dafür, die schwarzen Zahlen zu nutzen, um Schulden abzubauen und die Infrastruktur zu erneuern.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Thorsten Fürter im Wortlaut:

(")2017 hat die Stadt ein sattes Plus erwirtschaftet. Das ist Grund zur Freude, denn die weitgehend solide Haushaltspolitik in der Bürgerschaft der vergangenen Jahre hat mit dazu beigetragen. Das ist aber kein Anlass, die Sektkorken knallen zu lassen.

Wir bewegen uns noch immer in einem haushaltspolitischen Umfeld, das außergewöhnlich ist. Eine "Sparpolitik" in Lübeck, über die verschiedene Fraktionen sich lebhaft streiten, gibt es eigentlich nicht. Vielmehr wachsen sowohl die Ausgaben, als auch der Personalkörper der Stadt seit Jahren deutlich. Die Gründe für den Überschuss: Die Zinsen sind nahe bei Null. Die Steuereinnahmen sprudeln wegen der guten Konjunktur.

Da diese Sondereffekte der guten Konjunktur und der niedrigen Zinsen nicht ewig dauern werden, sollten wir die Überschüsse nicht verprassen, sondern solide verwenden:

Zum einen in einen Abbau der Schulden und zu anderen in die Sanierung der Infrastruktur. Lübeck sitzt trotz der erfreulichen Haushaltsentwicklung noch immer auf einem Schuldenberg, der in Schleswig-Holstein beispiellos ist. Der Einstieg in eine Schuldentilgung ist unsere Versicherung gegen den in den kommenden Jahren zu erwartenden Zinsanstieg.

Der Zustand der Infrastruktur bleibt das Sorgenkind der Stadt. Die Sanierung der Schulgebäude, der Brücken und Wege muss daher unser Schwerpunkt bleiben. Für Luxussanierungen, wie derzeit an der Untertrave zu besichtigen, hat die Stadt kein Geld, solange marode Schulgebäude immer wieder geschlossen werden müssen. Die Modernisierung des Radverkehrsnetzes muss jetzt endlich angegangen werden. Bisher scheiterte es immer an zu geringen Mitteln. Jetzt gibt es keine Entschuldigungen mehr.

Mit einem Abbau des Schuldenbergs und der Erneuerung der Infrastruktur hat Lübeck jetzt die einmalige Chance, sich zukunftsfähig aufzustellen.(")

Thorsten Fürter fordert einen Abbau des Schuldenberges und Investitionen in die Infrastruktur.

Thorsten Fürter fordert einen Abbau des Schuldenberges und Investitionen in die Infrastruktur.


Text-Nummer: 123338   Autor: Grüne   vom 02.07.2018 17.54

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