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Donnerstag,
der 16. August 2018






Unabhängige: Anmietung der Königpassage keine Dauerlösung

Die Anmietung der Königpassage für Deutschkurse der VHS kann nach Auffassung Fraktion „Die Unabhängigen“ nur eine Notlösung, aber keine Dauerlösung sein, um zukünftigen Raumbedarf städtischer Einrichtungen abzudecken.

Die Anmietung sei einzig und allein auf den Sanierungsbedarf an der Kalandschule und den damit verbundenen vorübergehenden Umzug von Schulklassen in das Gebäude der VHS sowie auf die unbewiesene Behauptung der Stadt, es gebe keine anderweitigen Unterbringungsmöglichkeiten, zurückzuführen, so die „Unabhängigen“.

Der Pressesprecher Fraktion Die Unabhängigen Wolfgang Neskovic erklärt hierzu:

„Die politische Verantwortung für die nunmehr entstandene Notlage trägt letztlich die Stadt. Sie hat durch eine verfehlte Raumbewirtschaftungspolitik keine ausreichenden Raumreserven für plötzlich entstehende Notsituationen geschaffen. Es zeugt von politischer und wirtschaftlicher Kurzsichtigkeit, wenn die Stadt städtische Gebäude verkauft und dabei Notsituationen, wie die vorliegende, nicht ausreichend bedenkt.

Letztlich erweist sich die nunmehr erfolgte Anmietung der Räume in der Königspassage und die Übernahme von Umbaukosten als teure Unterstützungsmaßnahme der Stadt zugunsten des neuen Betreibers der Königspassage. Mit dem von der Stadt finanzierten Umbau der Räume werden dem Betreiber auf Kosten der Allgemeinheit neue Nutzungsmöglichkeiten der Königspassage eröffnet. Er spart so für die vorgesehene Nutzungsform Investitionskosten, die nunmehr die Allgemeinheit trägt. So werden öffentliche Gelder privatisiert.

Rechnet man die Mietkosten und die Umbaukosten zusammen, dann zahlt die Stadt für die Anmietung der Räume einen horrenden Mietpreis, der auf dem freien Markt niemals erzielbar wäre. Die Unabhängigen fordern daher von Bürgermeister Jan Lindenau die zeitnahe Vorlage eines gebäudewirtschaftlichen Gesamtkonzeptes, das auf mögliche zukünftigen Bedarfe ausgerichtet ist und damit solche Fehlentwicklungen verhindert.“

Der Bundesrichter a.D. Wolfgang Neskovic ist stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen. Foto: Katja-Julia Fischer

Der Bundesrichter a.D. Wolfgang Neskovic ist stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen. Foto: Katja-Julia Fischer


Text-Nummer: 123879   Autor: Unabhängige HL/red.   vom 30.07.2018 14.26

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