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Donnerstag,
der 21. Februar 2018






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01.09.2018 16.36


Gleichstellung: SPD-Frauen kritisieren eigene FRaktion

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Lübeck bedauert die Absage der Lübecker Bürgerschaft, einen Gleichstellungsausschuss einzurichten. Die SPD-Frauen werfen auch der SPD-Fraktion vor, einen "peinlichen Beschluss" gefasst zu haben.

Dazu erklären die Vorsitzende der ASF Gabriele Hiller-Ohm und ihre Stellvertreterin Dr. Heike Willeke:

(")Ein Gleichstellungsausschuss wäre gerade in Zeiten, in denen ein deutlicher Rechtsrutsch in vielen Bereichen unserer Gesellschaft zu verzeichnen ist, ein gutes Signal gewesen. Sehr bedauerlich ist, dass das Aus durch die SPD und ausgerechnet gemeinsam mit der CDU, FDP und der AfD erfolgt ist. Hier hätten wir uns ein vorwärts gewandtes Bündnis in der Bürgerschaft gewünscht, damit Gleichstellungspolitik wieder einen höheren Stellenwert auch in der Kommunalpolitik erhält. Rein rechnerisch wäre das möglich gewesen.

Spätestens im Zuge der Neuaufstellung der SPD wurde in der Partei erkannt, dass gleichstellungspolitische Themen und die konsequente Umsetzung von sozialdemokratischen Zielen zur Gleichstellung von Mann und Frau wichtige Beiträge sind, um verlorengegangenes Vertrauen wiederzugewinnen. Ein Gleichstellungsausschuss wäre ein sinnvolles Instrument, um Gleichstellungspolitik verstärkt in den Mittelpunkt des politischen Handelns zu setzen. Diese Chance wurde jetzt vertan. Dass der Hauptausschuss nun Gleichstellungsbelange mitbehandeln soll, ist nichts weiter als ein Feigenblatt vor einer konservativen 'Weiter-so-Politik'. Der Hauptausschuss konnte sich auch jetzt schon ohne den beschlossenen Auftrag um Gleichstellungsfragen kümmern. Besonders peinlich ist, dass Gleichstellungsfragen zukünftig nicht gleichberechtigt von männlichen und weiblichen Bürgerschaftsmitgliedern bearbeitet werden sollen, denn im Hauptausschuss sitzen neun Männer und nur zwei Frauen.(")

Autor: ASF/red.

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