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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 25. Mai 2018






AfD fragt nach Kosten von Anfrage

Am 7. September 2018 hat die AfD Fraktion in der Bürgerschaft ihre erste Anfrage eingereicht. Mit solchen Anfragen können die Bürgerschaftsmitglieder von der Verwaltung Informationen verlangen, die dem normalen Bürger oft so nicht zugänglich sind. Die AfD fordert eine Auskunft, was die Bearbeitung einer Anfrage der Linken zur Gleichstellung kostet.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende David Jenniches erklärte dazu:

(")Wir möchten vom Bürgermeister wissen, was die Beantwortung einer Anfrage von Katjana Zunft (Die Linke) die Verwaltung, und damit den Steuerzahler, kostet. Frau Zunft will sich vom Bürgermeister alle gleichstellungspolitischen Maßnahmen der letzten 15 Jahre auflisten lassen. Dabei sitzt die Linke schon seit 10 Jahren in der Bürgerschaft. Die Dame soll doch mal in die Akten ihrer eigenen Fraktion schauen.

Wenn der Linken das Thema Gleichstellung angeblich immer so wichtig war, sollten die zumindest für die 10 Jahre ihrer Bürgerschaftsmitgliedschaft alles dazu genauestens dokumentiert haben. Jeder Selbständige, der seine Unterlagen nicht parat hat, wenn Jahre später die steuerliche Betriebsprüfung kommt, wird in die Mangel genommen. Aber wenn eine Fraktion zu schlampig zur Aktenführung ist, dann muss das die steuerfinanzierte Verwaltung ausbügeln.

Wir von der AfD Fraktion meinen, dass wir Politiker uns doch bitte an die gleichen Sorgfaltspflichten halten sollten, die wir auch den Bürgern auferlegen. Wir sind jedenfalls gespannt, wie teuer es wohl diesmal für den Steuerzahler wird.(")

David Jenniches ist Vorsitzender der AfD in der Lübecker Bürgerschaft.

David Jenniches ist Vorsitzender der AfD in der Lübecker Bürgerschaft.


Text-Nummer: 124667   Autor: AfD/red.   vom 09.09.2018 11.12

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