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Montag,
der 22. Oktober 2018






SPD Kücknitz fordert Rücktritt der Parteichefin

Der SPD Ortsverein Lübeck-Kücknitz hat auf seiner Ortsvereinsversammlung am Donnerstag geschlossen für den Rücktritt von Andrea Nahles votiert. Ihr fehle Fingerspitzengefühl und Instinkt für die eigene Partei sowie Durchsetzungskraft in der großen Koalition.

Spätestens nach der internen "4-Augen-Vereinbarung" mit Martin Schulz (Parteivorsitz/Außenminister) sollte sie die inneren Uhren der SPD ticken gehört haben, so der Ortsverein. "Was jetzt in der erneuten Auseinandersetzung mit dem Bundesinnenminister abgelaufen ist, ist ein Stück aus dem Tollhaus."

"Es ist ein Unding, dass der Präsident des Verfassungsschutzes die Karriereleiter nach oben fällt und dafür auch noch ein SPD Staatssekretär den Weg hierfür frei machen muss. Maaßen gehört vor die Tür und nicht ins Innenministerium gesetzt", so Jörn Puhle, Vorsitzender des Ortsvereins.

Wieder einmal zeige sich, "dass der Weg in die Berliner große Koalition falsch war." Der Ortsverein fordert die Kanzlerin auf ihren Juniorpartner zur Räson zu bringen und endlich durchzugreifen und nicht auszusitzen. Hier zeige sich wie wichtig der Kanzlerin die Koalition ist. Sollte dies nicht passieren, fordert der Ortsverein lieber "ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende" – dem Verlassen der Koalition. Dies wäre dann sicher auch gleichbedeutend das Ende der Ära Merkel.

"Es kann nicht sein, dass sich die SPD am Nasenring durch die Republik ziehen lässt, zitternd wie das Kaninchen vor der Schlange sitzt und hofft, dass sie vor der Bayern Wahl nicht zuschnappt. Wir haben viele wichtige Themen, wie bezahlbaren Wohnraum, das Einwanderungsgesetz, die Zukunft der Rente, ein soziales Gesundheitswesen, etc. auf der Tagesordnung und beschäftigen und fast nur mit der Unfähigkeit des Bundesinnenministers, der ausschließlich die Interessen der CSU im Sinn hat. Was für eine Macht auf Bundesebene für so eine kleine Partei", so Jörn Puhle abschließend.

Jörn Puhle ist Vorsitzender der SPD Kücknitz.

Jörn Puhle ist Vorsitzender der SPD Kücknitz.


Text-Nummer: 124947   Autor: SPD Kücknitz/red.   vom 20.09.2018 22.37

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